Dienste

Eklat bei Veranstaltung: Polizist nennt Merkel “kriminell” und “wahnsinnig”

Posted on

Auf der Landeswahlversammlung der AfD in Euskirchen fand ein Mitglied der Partei besonders scharfe Worte für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dietmar Gedig ist AfD-Mitglied und stand am Rednerpult, um sich als Kandidat für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 vorzustellen.Das brisante an Gedigs Rede: Er gehört nicht nur der AfD an, sondern ist gleichzeitig auch […]

Dienste

Gruppe Freital: Sächsischer Polizist half Rechtsextremen schon seit Jahren

Posted on

Die Rechtsextremen von Freital bekamen Tipps von einem Beamten der Bereitschaftspolizei. Die Justiz kennt seit Monaten seinen Namen, doch sie ermittelt gegen Unbekannt. Seit Dezember 2015 gibt es diesen Verdacht: Half ein sächsischer Polizist den Rechtsextremisten, die monatelang den Ort Freital bei Dresden terrorisierten? Als ZEIT ONLINE Ende November 2016 die Staatsanwaltschaft Dresden danach fragte, […]

Dienste

Reichsbürger: Immer mehr Verdachtsfälle in der Polizei

Posted on

Innerhalb der Polizei steigt die Zahl der möglichen sogenannten Reichsbürger weiter. Nun wurde ein neuer Fall in Bayern bekannt.Druckenper MailDie Verdachtsfälle sogenannter Reichsbürger in der Polizei nehmen weiter zu. In Bayern sei gegen eine Polizeibeamtin ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken am Samstag mit. Es bestehe der Verdacht, dass die Polizistin dem Gedankengut […]

Dienste

In Chat-Kontakt mit Beamten – Reichsbürger hatte Spitzel bei der Polizei

Posted on

Der Todesschütze von Georgensgmünd chattete mit zwei Beamten, einer stellte für ihn sogar illegale Nachforschungen an. Der Vorwurf wiegt schwer: Wolfgang P., der „Reichsbürger“ aus Georgensgmünd, der am 19. Oktober einen SEK-Beamten († 32) erschossen hat, pflegte Kontakte zu zwei mittelfränkischen Polizeibeamten. Einer von ihnen soll Dienstgeheimnisse an den Republik-Leugner weitergegeben haben. Beide wurden gestern […]

Dienste

Reichsbürger-Sympatisanten bei der Polizei suspendiert

Posted on

Zwei bayerische Polizisten sind suspendiert worden, nachdem sie vor den Schüssen eines sogenannten Reichsbürgers auf SEK-Einsatzkräfte der Polizei, offenbar mit diesem Kontakt hatten. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei Schwabach (Bayern) ergaben einen Verdacht gegen zwei Polististen. Es kristallisierte sich heraus, dass die zwei Polizeibeamten im Vorfeld der Tat Kontakte zu dem nach den Schüssen von Georgensgmünd […]

Dienste

Polizei räumt rechtswidrige Platzverweise gegen Journalisten ein

Posted on

Die Platzverweise der Polizei gegen vier Journalisten beim rechtsextremen Rockkonzert “Eichsfeldtag” im Mai sind rechtswidrig gewesen. Das räumte die Thüringer Landespolizeidirektion in einem Schreiben an das Verwaltungsgericht Weimar ein, wie die Anwälte der Journalisten mitteilten. In dem Schreiben heißt es, “dass die Voraussetzungen für den Erlass des streitgegenständlichen Platzverweises nicht vorgelegen haben. Einer zu erwartenden […]

Dienste

Polizist postet rechte Sprüche

Posted on

Ein Polizist, der auch in der Pressestelle des Polizeipräsidiums Ulm gearbeitet hat, verbreitet auf Facebook Kommentare gegen Politiker und Material der „Identitären Bewegung“. Schade, dass wir in Deutschland keine Demokratie haben.“ Solche Zitate finden sich im Internet zuhauf, vor allem in Netzwerken wie  Facebook. Wenn neben dem Foto einer Pegida-Demonstration „Das Volk erwacht!“ steht, ist […]