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Thüringen – Polizei schneidet jahrelang Telefonate mit

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In der Thüringer Polizei sind jahrelang heimlich Telefonate mitgeschnitten worden. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN wurden seit 1999 offenbar zehntausende von Gesprächen automatisch aufgezeichnet. Dies geschah ohne Wissen und Zustimmung der Gesprächsteilnehmer. Aus vertraulichen Unterlagen, die MDR THÜRINGEN vorliegen, geht hervor, dass Telefonate von internen Diensttelefonen in den verschiedensten Bereichen der Polizeibehörden aufgezeichnet wurden. Betroffen […]

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Rigaer-Räumung: Polizei wollte offenbar die Eskalation

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Bericht: Berliner Innenbehörden berieten Eigentümer »offensiv« – um Anlass für illegalen Einsatz zu schaffen. Der illegale Polizeieinsatz in der Rigaer Straße im Juni dieses Jahres ist erst auf direkte Einflussnahme der Berliner Innenbehörden überhaupt veranlasst worden. Wie der »Spiegel« in seiner neuesten Ausgabe schreibt, legen interne Dokumente den Verdacht nahe, »dass Henkels Beamte den Konflikt […]

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Polizei-Sprecher teilt Artikel auf Hetz-Seite: «Werde in Zukunft besser hinschauen»

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Der Leiter der externen Kommunikation der Baselbieter Polizei teilt in den sozialen Medien einen Artikel über die Anschläge vom 11. September. Das hätte er besser nicht tun sollen. Der Text stammt von einem Neonazi-Portal. Der Facebook-Eintrag von Polizei-Sprecher Meinrad Stöcklin sorgt für Stirnrunzeln. Der Baselbieter Staatsangestellte teilte gestern Vormittag auf seinem öffentlich einsehbaren Profil einen […]

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Rassismus an Polizeischule: Aufklärung gefordert

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An der Eutiner Polizeischule sollen sich angehende Polizisten fremdenfeindlich geäußert haben. Die Vorwürfe wegen fremden- und frauenfeindlicher Postings im Kommunikationsdienst WhatsApp und Übergriffen in einer Schulklasse der Polizei in Eutin sorgen nun im Landtag von Schleswig-Holstein für Ärger. “Der Innenminister tut alles, um das öffentliche Vertrauen in die Selbstreinigungskräfte des Apparats zu erschüttern”, sagte der […]

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»Und dann griff die Polizei uns an«

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Aktivist: Während der Rigaer-Proteste wurden auch viele Demonstranten verletzt. Auf einer Demonstration zur Unterstützung eines Hausprojekts in der Rigaer Straße kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Sie haben ein verletztes Auge. Wie ist das passiert? Ein Polizist hat mir mit seiner Faust auf das Auge geschlagen. Das war gegen Ende der Demonstration zur […]

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Gefesselter Asylbewerber – Ermittlungen gegen Görlitzer Polizeipräsidenten

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Der Fall aus Görlitz hatte für Aufsehen gesorgt: Eine „Bürgerwehr“ hatte einen Asylbewerber in einem Supermarkt überwältigt und an einen Baum gefesselt. Wie nun bekannt wurde, wird inzwischen auch gegen den Polizeipräsidenten ermittelt – wegen Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft Görlitz prüft Ermittlungen gegen den Görlitzer Polizeipräsidenten Conny Stiehl wegen Volksverhetzung. Im Zusammenhang mit dem Übergriff auf […]

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Polizeipräsident prüft Fremdenfeindlichkeit in Grimmaer Revier

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Polizisten in Grimma sollen einem 17-jährigen Flüchtling, der ohne Licht Fahrrad fuhr, die Luft aus den Reifen gelassen und die Ventile entfernt haben. Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz prüft, ob es einen fremdenfeindlichen Hintergrund gibt. Polizisten des Reviers in Grimma (Kreis Leipzig) sollen sich fremdenfeindlich verhalten haben. Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz habe eine dienstrechtliche […]