#FPÖ ließ auch #Twitter-Account von HC #Strache löschen

Dort wies der Ex-Politiker rund 62.000 Follower auf. Nicht nur Straches Facebook-Seite, sondern auch sein Twitter-Account wurde von der FPÖ offenbar gelöscht. Das verifizierte Konto des Ex-Vizekanzlers ist nicht mehr abrufbar. Mehr als 62.000 Follower hatte Strache auf seinem Twitter-Account, den er allerdings hauptsächlich dafür nutzte, seine Facebook-Postings zu verbreiten. Selbst zu Wort meldete sich der Ex-FPÖ-Politiker auf der Plattform nur selten. Auf Twitter kursieren mittlerweile einige Accounts, bei denen es sich um HC Strache handeln soll – ob diese tatsächlich von ihm stammen, ist offen.

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Facebook hat rechtsextreme Seite “Info-Direkt” gesperrt – #keinVerlust

Dies gibt das österreichische Magazin am Montagabend bekannt. Die Hintergründe dazu sind noch unbekannt. Facebook hat am Montagabend die rechtsextreme Seite “Info-Direkt” gesperrt. Das gibt das Magazin selbst auf dem Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Es spricht dabei von einer “Zensur”. Wie es zur Sperrung gekommen ist, ist noch unklar. Die Seite ist jedenfalls nicht mehr aufrufbar. Stattdessen erscheint die Fehlermeldung: “Leider ist dieser Inhalt derzeit nicht verfügbar”. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes bewertet “Info-Direkt” wie folgt: “Die Zeitschrift kleidet klassisch rechtsextreme Weltanschauung in ein modernes Gewand und lotet insbesondere in Form von omnipräsentem Antisemitismus, Volksgemeinschaftsdünkel, einer teils offen vertretenen antidemokratischen Stoßrichtung und quasi-revolutionärem Impetus die Grenze zum Neonazismus aus.”

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Polizei ermittelt in Obermehler : Unbekannte schießen auf Asylunterkunft in Thüringen . #terror

Nordhausen/Obermehler Im Norden Thüringens haben Unbekannte eine Asylunterkunft unter Feuer genommen. In der Nacht zum Sonntag sind aus einem langsam vorbeifahrenden Auto heraus mehrere Schüsse auf die Einrichtung in Obermehler abgegeben worden. Das teilte die Polizei Nordhausen am Montag mit. Zudem seien ausländerfeindliche Parolen gerufen worden. Verletzt wurde niemand. Der Sicherheitsdienst rief die Polizei.

via rp online: Polizei ermittelt in Obermehler : Unbekannte schießen auf Asylunterkunft in Thüringen

#Buchmesse Frankfurt – #Kubitschek greift Journalisten an – und die #Polizei unterstützt ihn dabei – #ziegenpeter #bierburschis

Der Rechtsextreme Götz Kubitschek greift auf der Frankfurter Buchmesse Journalisten an. Die Polizei schreitet ein – und hilft den Rechten. Götz Kubitschek und seine rechte Gefolgschaft haben am Samstag Journalisten bedrängt und bei der Arbeit gehindert. Am Stand des Antaios Verlags kam es demnach zu einer Auseinandersetzung zwischen den Rechten und Pressevertretern. Ein Video dokumentiert die Übergriffe. Dabei ist zu hören, wie der Journalist von den Rechten gegenüber einer Polizistin unter anderem als „Schmeißfliege“ tituliert wird. Die Beamtin sieht in der Szene keinen Grund, diese Beleidigung zu ahnden. Überhaupt ist das Verhalten der Polizei äußerst merkwürdig. Sie unterbindet nicht etwa die Übergriffe der Rechtsextremen, sondern geht ihrerseits den Journalisten an. „Er hat ja recht. Also, wenn Sie ihre Arbeit nicht so machen, dass Sie innerhalb weniger Minuten ein Foto gemacht haben…“ Offenbar hat der weitere Polizeibeamte, der ebenfalls im Video zu sehen ist, keinerlei Ahnung vom geltenden Presserecht. Der Beamte schränkt die freie Arbeit der Presse ein. Schützt die Polizei Rechtsextreme vor einem Journalisten? Kubitschek sagt des weiteren zu dem bedrängten Journalisten: „Wir können auch vor die Halle gehen, und das ausmachen!“ Eine kaum verhohlene Androhung von Gewalt – im Beisein von Polizisten? Am Ende des Videos sagt Kubitschek zu dem Pressevertreter: „Sie Made!“ So erwartbar, aber dennoch schockierend die Ausfälle des rechtsextremen Kubitschek sind – so unverständlich ist das Verhalten der Polizisten.

via fr: Buchmesse Frankfurt – Kubitschek greift Journalisten an – und die Polizei unterstützt ihn dabei

siehe auch: Ahnungslose Polizisten. Der rechtsextreme Verleger Götz Kubitschek wollte auf der Frankfurter Buchmesse Pressefotos verhindern. Die hinzugezogene Polizei zeigte sich ahnungslos vom Presserecht. Zwei Minuten, 20 Sekunden ist das Video lang, das den Streit zwischen dem rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek und einem freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse zeigt. Vor allem gibt es die Meinung eines hinzugezogenen Polizeibeamten über das Presserecht wieder. Der Beamte mit der Personenkennung HE 58726 bezieht schnell Position für den Verleger und meint dem Journalisten vorschreiben zu können, wie schnell er ein Pressefoto von Kubitschek schießen kann. Pressefreiheit sei so lange in Ordnung, wie nicht die Rechte anderer eingeschränkt würden. Dass der Verleger den Journalisten wiederholt beschimpft (“Schmeißfliege”), wird von den Polizisten ignoriert. Ebenso wie die Aufforderung von Kubitschek, den Streit draußen auszutragen; dju kritisiert Behinderung journalistischer auf der Buchmesse durch die Polizei. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di (Hessen) kritisiert die Behinderung der Arbeit eines freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse. Am 19. Oktober wurde der Journalist ausweislich eines Videos von einem Polizisten daran gehindert, den rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek am Stand des rechten Antaios Verlags zu fotografieren. Auf dem Video ist zu sehen und zu hören, wie der Polizist dem Journalisten Vorgaben machen will, wie und wie lange Kubitschek fotografiert werden dürfe. Von Seiten des Journalisten wird zurecht darauf verwiesen, dass Kubitschek einer der bekanntesten Rechten und damit Person des öffentlichen Lebens sei. Daraus ergebe sich das Recht, ihn auch fotografisch zu porträtieren. Doch statt das Recht der Pressefreiheit durchzusetzen, setzt sich der Polizist, dessen Dienstnummer auf dem Video gut zu erkennen ist, vehement dafür ein, dass Kubitschek nicht weiter fotografiert werden dürfe. Die hessische dju erwartet von der Polizeiführung, dass Behinderungen journalistischer Arbeit durch Polizistinnen und Polizisten gegebenenfalls auch dienstrechtlich geahndet werden

#Döcklitz abgeriegelt – #Polizei und #Ordnungsbehörden verhindern rechtes #Konzert

Polizei und Ordnungskräfte haben am Samstagabend im Saalekreis das Konzert einer Rechtsrockband verhindert. Nach MZ-Informationen soll dazu der Ort Döcklitz (Ortsteil von Obhausen) nahe Querfurt von der Polizei abgeriegelt worden sein. Die Veranstaltung hatte eigentlich im Bereich Dessau-Roßlau stattfinden sollen, wie Polizeisprecher Alexander Junghans auf Anfrage der MZ erklärte. Die dortigen Ordnungsbehörden hatten allerdings eine Verbotsverfügung erlassen. Daraufhin suchte man sich einen neuen Veranstaltungsort, den man in Döcklitz im Weida-Land glaubte gefunden zu haben.

via mz web_ Döcklitz abgeriegelt Polizei und Ordnungsbehörden verhindern rechtes Konzert

#Landwirtschaftskammer wirft #AfD aus Veranstaltungsraum – #tierschutz #fckafd

Die Landwirtschaftskammer hat die Reservierung des AfD-Kreisverbandes auf Haus Riswick in Kleve gekündigt. Grund dafür sind Sicherheitsbedenken. Die Landwirtschaftskammer hat die Raum-Reservierung des AfD-Kreisverbandes auf Haus Riswick in Kleve am Samstag, 26. Oktober, gekündigt. Im Versuchs- und Bildungszentrums der Landwirtschaft am Elsenpaß sollte es Vorträge geben über die These, der Klimawandel sei nicht menschengemacht. Als Redner waren der Brite Christopher Lord Monckton und der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse aus Bautzen angekündigt. „Wir hatten erst gedacht, es sei eine kleine geschlossene Veranstaltung“, sagt der Sprecher der Landwirtschaftskammer (Lwk), Bernhard Rüb, der NRZ auf Anfrage. Weil aber die Partei doch ein breites Publikum ansprechen wollte, „müssen wir einkalkulieren, dass es Demonstrationen gibt. Wir haben Sicherheitsbedenken. Es ist nicht gut, wenn abends im Dunkeln unkontrolliert Menschenmassen durch das Gelände von Haus Riswick laufen. Es ist riesig groß“, sagt Rüb. „Wir sorgen uns um unsere Tiere, das ist unsere Aufgabe.“

via brz: Landwirtschaftskammer wirft AfD aus Veranstaltungsraum

Brandanschlag auf Moschee in Dortmund

In der Nacht zum Montag (21.10.2019) haben bisher unbekannte Täter Brandsätze auf eine Moschee in Dortmund geworfen. Ersten Ermittlungen zufolge hatten zwei Personen gegen 1:30 Uhr zwei Flaschen mit brennender Flüssigkeit in Richtung der Moschee geworfen. Das zeigt ein Überwachungsvideo. Eine Flasche zerbrach an der Fassade, die andere auf dem Boden vor der Moschee. Der Versuch, eine dritte Flasche zu werfen, scheiterte. Die Flasche landete auf der Straße und ging dabei in Flammen auf. Anschließend flüchteten die Täter Richtung Norden. Als die Polizei eintraf, war das Feuer bereits erloschen. An der Fassade und an einem Fenster entstand geringer Sachschaden. Menschen wurden nicht verletzt, zu diesem Zeitpunkt befand sich niemand im Gebäude.

via wdr: Brandanschlag auf Moschee in Dortmund

Nach #Razzia in #Cottbus – „Die härtesten #Schläger“ – #terror #noIB

Nach Neonazi-Razzia werten Ermittler Beweise aus und finden Verbindungen zu den Identitären. Das wirft Fragen auf. Hakenkreuz-Deko, Waffen, NS-Propaganda: Das haben die Ermittler am Mittwoch bei den Razzien gegen Neonazi-Hooligans aus dem Umfeld von Energie Cottbus gefunden. Die Ermittler beschlagnahmten bei den gewalttätigen Rechtsextremisten aber auch Propaganda-Material der Identitären Bewegung. Schon länger stand die Frage im Raum, inwieweit die Identitären in Cottbus mit den Nazi-Hooligans gemeinsame Sache machen. Am Donnerstag stellte der Staatsschutz-Chef des Landeskriminalamtes, Olaf Berlin, klar: Anhand der sichergestellten Gegenstände „sieht man die Schnittmenge zur Identitären Bewegung, die aus der Szene heraus mitgetragen wurde.“ Das Problem in Cottbus reicht also weit über eine kriminelle Vereinigung aus Hooligans, Sicherheitsgewerbe und Kampfsportszene hinaus – zu den europaweit aufgestellten Identitären. Der wahre Schatz für die Ermittler ist ein anderer: Handys. Schon vor der Razzia hatten die Ermittler bei anderen Straftaten sechs Handys von Beteiligten eingezogen. Das erste sichergestellte Gerät, das eine Bedrohung gegen Journalisten enthielt, hatte das gesamte Ermittlungsverfahren ausgelöst. „Dessen Auswertung hat es uns ermöglicht, den Anfangsverdacht der kriminellen Vereinigung zu bejahen“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher aus Cottbus. (…) Dass das braune Netzwerk die Grenzen zur organisierten Kriminalität längst überschritten hat, steht für die Ermittler außer Frage. Die Szene habe sich in erster Linie vernetzt, „weil sie die Hells Angels in Cottbus aus ihrer Position verdrängt haben“, sagte Brocher. „Es geht darum, wer hat die größte Power, wer kann die meisten Leute mobilisieren, wer hat die härtesten Schläger.“ In Cottbus hätten die Hells Angels nicht mehr das Sagen. Für den Verfassungsschutz ist der Mix aus Kampfsportlern, Sicherheitsfirmen, Neonazis, der Hooligan-Gruppe „Inferno“ und Rockern in Cottbus Hotspot der rechtsextremistischen Szene im Land, ein „toxisches Gebilde“.

via tagesspiegel: Nach Razzia in Cottbus „Die härtesten Schläger“

Student war mit #Waffe in einem #Hörsaal der #UniWien – #terror #parallelgesellschaft #noIB

Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Profil”. Die Universität verhängte nach einem Messerfund Hausverbot. Ein Student ist vergangene Woche mit einer Pistole am Hosenbund in einem vollbesetzten Hörsaal der Universität Wien gesessen. “Ich würde gerne in einem Feuergefecht gegen den Islam sterben und so viele wie möglich davon töten!”, soll der Student zudem auf Twitter geschrieben haben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Profil”, das auch einen Augenzeugen des Vorfalls zitiert. An der Fakultät für Physik sei der Mann bekannt, laut Studienkollegen falle er immer wieder durch “Eigenheiten” auf. Online soll er seine Sympathie für Donald Trump, Geert Wilders sowie die Identitäre Bewegung bekundet haben. In einem uniinternen Gruppenchat soll er das Tragen der Waffe damit gerechtfertigt haben, dass er an dem besagten Tag einen Termin am Schießplatz hatte, heißt es in dem Bericht. Die Pistole besitze er aus Sicherheitsgründen.

via standard: Student war mit Waffe in einem Hörsaal der Uni Wien

siehe auch: Uni Wien: Student mit Waffe im Hörsaal. Ein Mann erschien vergangene Woche bewaffnet zu Vorlesungen an der Fakultät für Physik. Auf Social Media fiel er mit Gewaltfantasien gegenüber dem Islam auf – Uni verhängte Hausverbot nach weiterem Messerfund. „Ich würde gerne in einem Feuergefecht gegen den Islam sterben und so viele wie möglich davon töten!“ Es ist beängstigend genug, wenn jemand auf Twitter derartige Gewaltphantasien von sich gibt. Aber es ist noch viel beängstigender, wenn dieser Jemand mit einer Waffe in einem vollbesetzten Hörsaal auftaucht. (…) Das Verhalten des Mannes blieb auch auf Social Media nicht unbemerkt. „gestern und vorgestern ist typ mit Waffe der trump und afd supporter ist von hörsaal zu hörsaal gegangen u hat während vorlesung nachgeladen aber wir sollen uns beruhigen“, schrieb eine Studentin auf Twitter. (…) „Nach der Vorlesung wurde der Student vom Sicherheitsteam auf das Waffenverbot aufmerksam gemacht. Er zeigte sich zunächst einsichtig. Wir haben darüber hinaus die Polizei verständigt.“ Laut Blum verfügt der Mann über eine „Waffenbesitzkarte“. Diese berechtigt zum Erwerb und Besitz etwa von Faustfeuerwaffen, nicht aber zum „Führen“ derselben. Heute, Montag, sei der Mann allerdings neuerlich vom Sicherheitsteam der Universität durchsucht worden, berichtet Blum – dabei sei ein Messer gefunden worden. Die Uni hat daraufhin ein Hausverbot gegen ihn verhängt.

#Vorpommern: Vier #AfD-Mitgliedern droht #Ausschluss – #schauhin #nichtregierungsfähig

Nach dem Parteiausschluss des Co-Landesvorsitzenden der AfD, Dennis Augustin, sollen vier weitere Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen werden. Sie hatten im Kreistag Vorpommern-Rügen eine eigene Fraktion gegründet und so die anderen gewählten sechs Mitglieder ausgeschlossen. Hätte sich die Fraktion nicht gespalten, wäre sie mit zehn Mitgliedern drittstärkste Kraft im Kreistag Vorpommern-Rügen gewesen. Nun besteht die AfD-Fraktion nur noch aus sechs Mitgliedern. Die Gründung der sogenannten Alternativen Fraktion Vorpommern-Rügen an den anderen sechs Kreistagsmitgliedern vorbei schränke die Möglichkeiten massiv ein, für die Bürger in Ausschüssen, Gremien und im Präsidium aktiv zu werden, sagte der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm. Deshalb könne und werde die AfD eine solche vorsätzliche Spaltung nicht tolerieren.

via ndr: Vorpommern: Vier AfD-Mitgliedern droht Ausschluss