#Norway #mosque #shooter who killed sister had #racist motive: #police – #terror

A Norwegian man accused of killing his step-sister before opening fire in a mosque near Oslo in August had racist motives, police said Tuesday, confirming he shot her because of her Chinese origin. Philip Manshaus, 22, was arrested after opening fire in the Al-Noor mosque in an affluent Oslo suburb on August 10 before he was overpowered by a 65-year-old man. Just three worshippers were in the mosque at the time, and there were no serious injuries. The body of his 17-year-old step-sister was later found in their home. Adopted by his father’s girlfriend, Johanne Zhangjia Ihle-Hansen, was killed by four bullets, police said in a statement. Manshaus’ explanation and technical evidence, including the lack of a struggle, “support the version that she was killed because of what the attacker considers as race, because she was of Asian origin,” police official Pal-Fredrik Hjort Kraby told TV2.

via yahoo: Norway mosque shooter who killed sister had racist motive: police

Militärischer Abschirmdienst – Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der #Bundeswehr steigt

Bei der Suche nach rechtsextremen Soldaten in der Bundeswehr stößt der Militärische Abschirmdienst auf immer neue Hinweise. Nach SPIEGEL-Informationen registrierte er seit Mai 50 neue Verdachtsfälle. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seine Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr deutlich ausgeweitet. Nach SPIEGEL-Informationen führt der Militärgeheimdienst aktuell 478 sogenannte Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich Rechtsextremismus. Noch im Mai berichtete der Geheimdienst dem Bundestag, man bearbeitete 428 Verdachtsfälle. In vier Monaten kamen also 50 neue Fälle hinzu.
Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums an den Grünenpolitiker Konstantin von Notz hervor. Er ist Mitglied im Kontrollgremium für die Geheimdienste und hatte gefragt, wie viele Angehörige der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen möglicher rechter Tendenzen beobachtet werden.Das Ministerium teilte von Notz mit, der MAD erfasse die Verdachtsfälle nicht nach einzelnen Einheiten oder Truppengattungen. Die ausweichende Antwort ist überraschend. In Sicherheitskreisen kursieren seit Wochen ziemlich genaue Zahlen über gut zwei Dutzend Verdachtsfälle innerhalb des KSK

via spon: Militärischer Abschirmdienst – Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt

Maxime Bernier’s Party Doxxed and Called This Man a Terrorist, so He’s Suing

After a Muslim activist helped convince a Winnipeg art gallery to not offer a space to the People’s Party of Canada, the riding association doxxed him and called him a terrorist. The tweet sent by the People’s Party of Canada. The blocked out portion contained Omar Kinnarath’s data. A Muslim man has filed an intent to sue the People’s Party of Canada and several of its members, including Maxime Bernier, for defamation, saying he was doxxed and called a terrorist by social media accounts run by the party. In his notice to sue, Omar Kinnarath, a 40-year-old anti-fascist activist and business owner in Winnipeg, named PPC Winnipeg Centre Chief Executive Officer Monique Choiselat, former conservative MP now running for the PPC Steven Fletcher, PPC Winnipeg Centre candidate Yogi Henderson, and Bernier. The lawsuit stems from an incident in July, around the time the entire board of the PPC’s Elmwood-Transcona riding quit over what it called “rampant racism” and conspiracy theorists in the party. The PPC was still hoping to have a rally at a local art gallery to introduce a new potential candidate, but after antifascists including Kinnarath publicly protested, the gallery eventually pulled out, thanking the community for “raising their concerns.”

via vice: Maxime Bernier’s Party Doxxed and Called This Man a Terrorist, so He’s Suing

Nach #Lübcke-#Mord – Weitere #Drohschreiben an Frankfurter #Anwältin aufgetaucht – #terror

Rechtes Netzwerk oder Trittbrettfahrer? In einem jüngst bekannt gewordenen Schreiben an die Frankfurter Anwältin Basay-Yildiz bezieht sich ein rechtsextremer Verfasser auf den Lübcke-Mord – zu einem Zeitpunkt als noch gar nicht klar war, dass die Spur ins rechtsextremistische Milieu führt. Juni 2019: In den Wohnzimmern läuft Aktenzeichen XY – ungelöst. Die Polizei sucht mit Hilfe der ZDF-Fernsehsendung Zeugen und Hinweise im Fall des ermordeten Kasseler Ex-Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Drei Tage sind seit dem Anschlag auf den CDU-Politiker vergangen. Es soll noch elf Tage dauern, bis der Rechtsextremist Stephan Ernst als Tatverdächtiger festgenommen wird.

Aber an diesem 5. Juni erhielt die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz nach hr-Informationen ein Droh-Fax. Sie hatte zuvor schon mehrere Schreiben dieser Art erhalten. Dieses Fax wurde erneut mit NSU 2.0 unterschrieben. Der oder die Verfasser drohten sinngemäß: Wir haben Walter Lübcke getötet. Bald bist Du dran! Aus dem Drohschreiben wird nicht klar, ob der Verfasser tatsächlich über Täterwissen im Fall des ermordeten Lübcke verfügt. Es ist auch nicht ersichtlich, ob es Verbindungen nach Kassel gibt und ob sich eine rechte Struktur gebildet hat. Möglich wäre auch, dass ein rechter Trittbrettfahrer den Mord an Lübcke für seine Zwecke nutzt, um der Anwältin Angst zu machen. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft lässt sich in diesem Fall nicht in die Karten schauen. In einer schriftlichen Antwort hieß es: Die Ermittlungen dauern an. Neben “NSU 2.0” wurde das Fax mit “Prinz Eugen SSOSTUBAF” unterzeichnet. Die Abkürzung soll wahrscheinlich für SS-Obersturmbannführer stehen. Prinz Eugen hieß eine SS-Division, die während des 2. Weltkriegs für zahlreiche Kriegsverbrechen in Jugoslawien verantwortlich war. (…) Inzwischen hat die Anwältin mindestens sechs Drohschreiben erhalten, die mit NSU 2.0 unterzeichnet wurden und alle verschlüsselt über das Darknet versandt wurden. Die Ermittlungen der Polizei führten in die eigenen Reihen, dort waren vertrauliche Daten über Basay-Yildiz von einem Polizeicomputer aus abgefragt worden. Bislang ist aber nicht klar, wer Absender der Drohbriefe ist. Basay-Yildiz erhielt nach hr-Informationen am 10. Juli das bisher letzte Droh-Fax. Zwei Tage danach rief eine Gruppierung im Darknet zum Mord an der Frau auf. Per Mail wurden einige Journalisten darüber informiert. Unterschrieben wurde die Mail mit “Sieg Heil und Heil Hitler! Mit freundlichen Grüßen Die Musiker des Staatsstreichorchesters”.

via hessenschau: Nach Lübcke-Mord Weitere Drohschreiben an Frankfurter Anwältin aufgetaucht

Die falsche #Staatsgewalt – #Polizeigewalt

Bochumer Kriminologen haben erstmals systematisch rechtswidrige Polizeigewalt in Deutschland untersucht. Sie sind überrascht, wie gravierend die Folgen für Opfer sind.

Dreieinhalb Jahre und zwei Gerichtsverhandlungen später sagt Sven W., dass er sich noch immer von Polizisten fernhält, wenn er sie sieht. Seine Erfahrung mit Polizeigewalt in Deutschland beginnt auf dem Christopher Street Day 2016 in Köln. Er habe zwei Frauen bei einem Streit mit einem Mann in einem Fast-Food-Restaurant geholfen, sagt W., und sei dann selbst für einen Angreifer gehalten worden. Ein Polizist habe ihn geohrfeigt, zuvor habe er sich gewehrt, sagt W. Später hätten ihn Polizisten mit Kabelbindern gefesselt, geschlagen und getreten, homophob beleidigt, in eine Arrestzelle eingesperrt und sieben Stunden später nur mit einer Unterhose bekleidet freigelassen. “Ich hatte Schmerzen am ganzen Körper”, sagt W., der heute 28 Jahre alt ist. Ein Arzt habe ihm eine Schädelprellung, eine Verletzung am Handgelenk und Blutergüsse attestiert. Seine Schilderungen hatte der junge Mann mit Bildern kurz nach dem Vorfall auf Facebook veröffentlicht, sie sind auch in Medienberichten und Gerichtsunterlagen dokumentiert. Sven W. war nicht selbst vor Gericht gezogen, sondern wurde angeklagt: Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, er habe versucht Polizisten zu verletzen und Widerstand geleistet. Gerichte in zwei Instanzen sprachen W. von dem Vorwurf frei. Beim zweiten Freispruch im Frühjahr 2019 schließlich entschuldigte sich der Kölner Richter bei Sven W. und sagte, dass er sich für das Verhalten des Staates schäme. Trotzdem will die Staatsanwaltschaft das Urteil erneut überprüfen lassen. Die Kölner Polizei distanzierte sich ausdrücklich vom Vorwurf der Gewalt. Gegen die Polizisten, die W. für die Tat verantwortlich macht, wird ermittelt, bestraft wurden sie bisher nicht. Was Sven W. durchmachen musste, ist kein Einzelfall – so der Befund einer aktuellen Studie zur Polizeigewalt. Demnach kommt es immer wieder vor, dass Menschen durch Polizeigewalt schwer verletzt werden. Für die Studie wurden 3.375 Fragebögen von Betroffenen rechtswidriger Polizeigewalt ausgewertet. Fast drei Viertel (71 Prozent) der Befragten gaben darin an, körperliche Verletzungen bei dem Gewalteinsatz erlitten zu haben. Jeder Fünfte von ihnen trug demnach sogar schwere Verletzungen wie Knochenbrüche, Gelenkverletzungen oder Verletzungen an Augen und Ohren davon. “Man sieht, dass die polizeiliche Gewaltausübung in gar nicht so wenigen Fällen massive Folgen für die Betroffenen hat, sowohl was körperliche Verletzungen als auch psychische Belastungen angeht”, sagte der Leiter der Studie, der Kriminologe Tobias Singelnstein. Der Zwischenbericht der Studie der Ruhr-Universität Bochum zur Körperverletzung im Amt durch Polizisten und Polizistinnen liegt ZEIT ONLINE vor. (…) Entsprechend ist davon auszugehen, dass die Zahl der Fälle von rechtswidriger Polizeigewalt deutlich höher liegt als bislang bekannt. Die Statistik der Staatsanwaltschaften aus dem Jahr 2018 geht von rund 2.000 Fällen aus. “Nach unseren bisherigen Befunden kann man davon ausgehen, dass das Dunkelfeld mehr als fünfmal so groß ist wie das Hellfeld, das wir in der Statistik sehen”, hatte Singelnstein bereits im Juli gesagt. Etwa 80 Prozent aller Fälle von Polizeigewalt werden also nie angezeigt. “Die mangelnde Identifizierbarkeit der Beamten ist ein großes Problem, das sich auf das Anzeigeverhalten der Betroffenen und die Erledigungsentscheidungen der Staatsanwaltschaften auswirkt”, sagte Tobias Singelnstein zu ZEIT ONLINE. Wenn ein Opfer nicht wisse, wen es anzeigen solle, rechne es sich kaum Chancen auf Erfolg aus und gebe eher keine Anzeige auf. Der Staatsanwaltschaft wiederum fehlten bei einer Anzeige gegen Unbekannt Ermittlungsansätze und der Fall könne eher eingestellt werden.

via zeit: Polizeigewalt: Die falsche Staatsgewalt

siehe auch: Körperverletzung im Amt – Mit anonymer Faust. Verfahren zu Polizeigewalt werden fast immer eingestellt, heißt es in einer neuen Studie. Meist, weil die Beamt*innen nicht identifizierbar waren. Für die Polizei ist Gewaltanwendung unter bestimmten Bedingungen straffrei. Dazu gehört Verhältnismäßigkeit: Beamt*innen sind verpflichtet, das geringste zielführende Mittel zu wählen. Wer darüber hinaus Gewalt anwendet, macht sich strafbar. Doch diese Straftat wird in Deutschland kaum verfolgt. Auch das Ausmaß von Polizeigewalt ist unbekannt. Eine neue Studie kommt nun zum Schluss, dass das Dunkelfeld “mindestens fünfmal so groß ist wie das Hellfeld“. Grundlage des Zwischenberichts sind 3.375 Berichte von Betroffenen aus allen Gemeindegrößen: vom Dorf bis zur Großstadt mit über 500.000 Einwohner*innen. Es ist die bislang größte Untersuchung zu Polizeigewalt im deutschsprachigen Raum: Seit 2018 untersucht das Forschungsprojekt „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte“ unter Leitung von Kriminologie-Professor Tobias Singelnstein an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) körperliche Gewalt durch Polizist*innen, die Betroffene als unverhältnismäßig bewerten. Bereits bekannt war, dass jährlich über 2.000 Anzeigen gegen Polizist*innen eingehen. Während Staatsanwaltschaften durchschnittlich in etwa 20 Prozent aller Ermittlungen Anklage erheben, sieht es hier anders aus: Weniger als 2 Prozent der Anzeigen führen zu einer Anklage. Weniger als 1 Prozent endet mit einer Verurteilung.

Chemnitzer Rechtsextremist attackiert Asylbewerber im #Rollstuhl – #schauhin #pack #schläger #leitkultur

Im Chemnitzer Ortsteil Morgenleite ist am vergangenen Wochenende ein Asylbewerber aus Libyen von einem 22-Jährigen angegriffen worden. Wie erst jetzt bekannt wurde: Das Opfer saß bei der Attacke im Rollstuhl.

via lvz: Chemnitzer Rechtsextremist attackiert Asylbewerber im Rollstuhl

siehe auxh: Rassistischer Angriff auf Rollstuhlfahrer. Ein Mann aus Libyen ist in Chemnitz angegriffen und rassistisch beleidigt worden. Der Angreifer ist der Polizei bereits bekannt – als rechtsmotivierter Täter.

Ein als rechtsradikal bekannter junger Mann hat in Chemnitz einen 31-jährigen Rollstuhlfahrer aus Libyen geschlagen und rassistisch beleidigt. Der 22 Jahre alte Verdächtige hat das Opfer nach ersten Ermittlungen in der Nacht zum Sonntag aus dem Rollstuhl gestoßen und attackiert, wie ein Polizeisprecher am Dienstag mitteilte. Der Libyer wurde leicht verletzt. Der genaue Tathergang werde noch ermittelt. Zunächst hatte die “Bild”-Zeitung darüber berichtet. “Der Tatverdächtige ist in der Polizei bekannt im Zusammenhang mit Körperverletzungsdelikten und rechtsmotivierten Straftaten”, erklärte der Sprecher. Nach der Attacke auf den Rollstuhlfahrer werde gegen den 22-Jährigen wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung ermittelt

Standard rollstuhl.jpg
Gemeinfrei, Link

U.S. Dept. of Homeland Security Investigating Nazi Swastika Drawn in Building

Internal email obtained by CNN says ‘there is no room in the workplace for such symbols of hate’ CNN reported over the weekend that a swastika found on the third floor of a Department of Homeland Security building in Washington has sparked an internal investigation. CNN anchor Jake Tapper reported that staffers in the Nebrask Avenue Complex in Washington “were notified about the Nazi symbol in an email from Principal Deputy Undersecretary for the Office of Intelligence and Analysis Brian Murphy.” CNN obtained the email which said: “Unfortunately, today a hand drawn swastika was located on the third floor. First, I want to repeat what (Under Secretary for Intelligence and Analysis David Glawe), the Secretary, and many others in the Department have said in the past: there is no room in the workplace for such symbols of hate. And there is no room in the workplace for those who ascribe to such a thing. I have communicated with USIA Glawe, who is currently in Israel, and he is disgusted by what has happened.” In August, two mass shootings and a presidential tweet put a spotlight on the idea of “domestic terrorism,” adding momentum to a debate about whether such attacks should be classified and tried in the same way as crimes against America by foreign extremist groups and their supporters. A Republican senator and a Democrat in the House of Representatives are drafting bills to do that while some Republicans call for a left-wing group to be designated a terrorist organization.

via haaretz: U.S. Dept. of Homeland Security Investigating Nazi Swastika Drawn in Building

Alice #Weidel und die #Seenotrettung: Verdrehte Fakten und glatte #Lügen – #schauhin #pinocchiopartei

Horst Seehofer will, dass Deutschland seiner humanitären Pflicht nachkommt. Um das zu verhindern, ist Alice Weidel jedes Mittel recht. Ein Kommentar. Es ist wahrlich keine Neuigkeit mehr und muss doch jedes Mal aufs Neue wiederholt werden: Die AfD schürt Ängste und Hass, um die eigene, menschenverachtende Politik der Abschottung gesellschaftsfähig zu machen. Dafür wird gelogen, es werden Fakten verdreht oder vollständig aus dem zeitlichen Zusammenhang gerissen.Doch Weidel sieht das anders. Von „unendlichen Kosten“ für das ach so arme Deutschland schreibt sie. Die Nachricht würde sich „wie ein Lauffeuer unter Schleppern und Migranten verbreiten, der Run auf Deutschland“ sich noch verstärken. Als ob von Schnäppchenjägern die Rede wäre und nicht von Menschen, die ihr Zuhause, ihre Freunde und ihre Familie zurücklassen und die ihr Leben riskieren, im Versuch, Europa zu erreichen. Als ob Somalier, die vor Krieg und Hunger flüchten, Eritreer, die Angst vor zehn Jahre dauerndem Militärdienst haben, oder homosexuelle Nigerianer, die mit der Todesstrafe rechnen müssen, eine Entscheidung Seehofers benötigen würden, um ihr Leben zu riskieren.Neben derartigen offensichtlich absurden Kausalketten bedient sich Weidel auch noch weiterer Stilmittel von rechten Demagogen. Unter anderem der glatten Lüge. Die AfD-Chefin schreibt von steigender Kriminalität in Deutschland. Das ist falsch. Denn die Anzahl der in Deutschland registrierten Straftaten nimmt seit mehreren Jahren ab. Das weiß auch Weidel, doch wenn sie nicht in der Lage ist, eine Tatsache zu beugen, dann verdreht sie diese eben in ihr genaues Gegenteil. Auch deshalb muss man diese Wahrheiten immer und immer wieder betonen, hat man es mit den Populisten der AfD zu tun.

via fr: Alice Weidel und die Seenotrettung: Verdrehte Fakten und glatte Lügen

#Trainer mit “Kraft durch Freude”-T-Shirt – Neonazi-Skandal bei Box-Übertragung aus #Friedrichshafen

Eklat bei der Live-Übertragung einer Boxveranstaltung am Samstagabend in Friedrichshafen: Bei einem Kampf im Superweltergewicht zwischen Ali Celik und Islam Ashabov fiel dessen Trainer Rene Hildebrandt mit einem T-Shirt auf: Darauf stand der Schriftzug “Kraft durch Freude”. Gegen Hildebrandt, der in Kiel seinen privaten Boxclub “Germanen Boxstall” betreibt und auch ansonsten durch die Liebe zur Frakturschrift auffällt, ermittelt jetzt die Kriminalpolizei Konstanz “mit einem staatschutzrechtlichen Hintergrund”, wie unsere Redaktion dort auf Nachfrage erfuhr. Der Schriftzug “Kraft durch Freude” sei zwar im Gegensatz etwa zum Hakenkreuz nicht verboten und falle daher auch nicht unter den Straftatbestand der Verwendung verfassungsfeindlicher Zeichen; in Frage komme jedoch der Tatbestand der Volksverhetzung.
Hildebrandt selbst hat unterdessen erst einmal seine Facebook-Timeline aufgeräumt: Bis zu ersten Medienberichten am frühen Sonntagnachmittag war dort unter anderem noch ein Eintrag zu sehen, in dem Hildebrandt vor dem Berliner Reichstag posiert und die “Todesstrafe für Volksverräter” fordert. Die Bild-Zeitung hatte als erste berichtet und den Fall auch bei der Polizei angezeigt. Die Konstanzer Kriminalpolizei hat bis Sonntagmittag keine weiteren Hinweise in der Sache erhalten. Der Veranstalter der Liveübertragung, die zu ProSiebenSat1 gehörende ran fighting, hat inzwischen eine Stellungnahme abgegeben: “Der Kämpfer sowie sein Trainer wurden vom Veranstalter SES-Boxing wie üblich vorab überprüft. Im Anschluss an den Kampf hat sich bedauerlicherweise ein Betreuer aus dem ‚Germanen Boxstall Kiel‘ in den Ring begeben und ein T-Shirt mit rechtsradikalen Parolen getragen”, heißt es da.

via noz: Trainer mit “Kraft durch Freude”-T-Shirt – Neonazi-Skandal bei Box-Übertragung aus Friedrichshafen

siehe auch: Neonazi-Skandal schockt bei Box-Übertragung. Bei der Veranstaltung “ran Fighting”, die live im Internet übertragen wurde, tauchte ein Betreuer mit einem Nazi-Shirt im Ring auf. Kaum war der Fight zwischen zwischen Ali Celik und Islam Ashabov entschieden, fing die Kamera einen Mann im Ring ein. Auf seinem Rücken prangte der Schriftzug “Kraft durch Freude”, der Name der Urlaubs- und Freizeitorganisation der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945, darunter war “Germanen Boxstall” zu lesen und ein “Eisernes Kreuz” schmückte das Shirt ebenfalls.Der Mann im Neonazi-Shirt war Rene Hildebrandt, Gründer des Kieler „Germanen Boxstalls”, für den Ashabov antrat. Auf seiner Facebook-Seite macht Hildebrandt keinen Hehl aus seiner Gesinnung. Er fordert die “Todesstrafe für Volksverräter”, bewirbt offen seine “Freude durch Kraft”-Shirts.

Hatewatch: Brave in the Dark

Using fake names and fictional avatars, wannabe killers and hatemongers exude courage and commitment to their hateful causes. Until the world learns their real names. Until someone exposes their plans. Then they cry. They beg for forgiveness or a judge’s mercy. They claim all that hate speech was just entertainment. In the anonymity provided by chat rooms dedicated to expressing homicidal intentions toward people because of their faith, ethnicity or sexual orientation, people declare a willingness to be martyrs. But in the light of day or when facing a possible conviction, they bargain for their lives. In this issue of the Intelligence Report, we expose the impact of fighting hate with light.(…) If the suspect in the New Zealand attacks was a member of “The Pathetic Life of an Average /K/ommand,” its users may also have cause for concern. David Hyman, a law professor at Georgetown University, told Newsweek in 2018 that anonymous online users can have their identities revealed if a judge deems it relevant to a case. “Private and privileged are not the same thing,” Hyman told Newsweek. Users in these servers created memes and coordinated the creation of other content, including YouTube playlists celebrating the alleged killer. Some pledged to follow the Christchurch attacker’s footsteps. “Wow. Just finished reading the manifesto. Truly powerful,” a person using the name “Sulferix” wrote in Outer Heaven, one of the servers reviewed for this piece. “I will be starting my own contribution to the fight soon, in every way that I can. I will start a group. I will train. I will be part of this if it fucking kills me. I hope I’m not the only one.” Statements from moderators and users show they fear Discord, a chat application favored by video gaming communities and more recently the extreme right, will remove them from its platform, and they fear prosecution for hateful and violent remarks. The resilience of these apocalyptic communities on Discord combined with self-censorship illustrates how far Silicon Valley’s policymakers and content moderators are lagging behind far-right extremists on their platforms.

via splcenter: Hatewatch: Brave in the Dark