Nazi-Vergangenheit: 86-Jähriger soll wegen SS-Morden vor Gericht

: Nazi-Vergangenheit: 86-Jähriger soll wegen SS-Morden vor Gericht | ZEIT online

Der Fall beschäftigt die Gerichte seit Jahrzehnten: Nach langem Hin und Her soll sich nun, 63 Jahre nach Kriegsende, ein mutmaßlicher SS-Mörder vor dem Aachener Landgericht verantworten. Dem gebürtigen Niederländer Heinrich B. werden Morde an drei Männern 1944 in den Niederlanden zur Last gelegt, die zum Umfeld des niederländischen Widerstands gegen die Nazis gerechnet werden. Nun bestätigte der Dortmunder Oberstaatsanwalt Ulrich Maaß, dass gegen den 86-Jährigen “in Kürze” Anklage erhoben werde. Die NS-Morde sollen bei einer Aktion unter dem Tarnnamen “Silbertanne” verübt worden sein, der in dem Nachbarland insgesamt 54 Niederländer zum Opfer fielen. B. war wegen der Taten bereits 1949 in Abwesenheit von einem Sondergericht in Amsterdam zum Tode verurteilt worden. Diese Strafe wurde später in Lebenslänglich umgewandelt, die niederländische Staatsangehörigkeit wurde B. in der Folgezeit entzogen. Erst im Juli 2007 hatte das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, dass die Strafe an dem bei Aachen lebenden Ex-Bergmann nicht vollstreckt werden kann. Nach dem Willen des Dortmunder Oberstaatsanwalts von der Zentralstelle zur Verfolgung von NS-Verbrechen in Nordrhein-Westfalen soll der Fall nun vor dem deutschen Gericht neu verhandelt werden. Nach einem EU-Übereinkommen ist dies möglich, weil die in den Niederlanden verhängte Strafe gegen B. nicht vollständig vollstreckt wurde.

Stolberg: 450 gegen Nazi-Aufmarsch

Stolberg: 450 gegen Nazi-Aufmarsch – sozialismus.info
800 gewaltbereite Neonazis marschierten am vergangenen Samstag durch Stolberg in Nordrhein-Westfalen. Anlass war der Tod eines 19-jährigen, den die freien Nationalisten und die NPD zu einem Märtyrer erklären möchten. Von einem „Trauermarsch“ für einen „Kameraden“ war die Rede. Obgleich Eltern, Freunde und MitschülerInnen des Todesopfers seine Darstellung als Rassist oder Nazi zurück weisen. Zu ihrem „Trauermarsch“ reisten die Nazis mit Schlaghandschuhen, einer Axt, Pfefferspray und anderen Waffen an.

Nazi-Party in Hamburg aufgelöst

Nazi-Party in Hamburg aufgelöst – Bild.de

Rechte Parolen und aggressive Musik dröhnten nachts aus einer Wohnung in der Marienthaler Straße. Nur ein Großaufgebot der Polizei konnte den Krawall beenden! Was eine Geburtstagsparty sein sollte, war eine Hass-Veranstaltung von 20 Neonazis. Einige der Männer mit Glatzen und Springerstiefeln waren vermutlich extra aus Ostvorpommern angereist. „Das passiert hier öfter“, erzählt ein Nachbar. Die Mieter in dem Mehrfamilienhaus fühlen sich von den Rechten terrorisiert. „Vor etwa sechs Jahren ging das Treiben los. Der Mieter hängt immer zu Hause herum, bekommt Besuch von Skinheads. Erst saufen die, dann beschimpfen sie vom Balkon Ausländer. Es ist ständig laut. Die kennen keine Rücksicht.“

Nazis, Tattoos, Paramilitärs…?

de.indymedia.org | Nazis, Tattoos, Paramilitärs…?

Bereits am 12. März 2008 wurden der Inhaber des Hildesheimer Tattoo-Shops ‘Last Resort’ (Jo-)Hannes Knoch und sein Geschäftspartner Hannes Franke, mit dem er sich in Munster eine Ladenfläche (Dezentral/Militärausrüstung & Bulletproof/Tattoo & Piercing) teilt, vom Landgericht Halle wegen der Fortführung einer verbotenen Neonazi-Organisation zu Geldstrafen verurteilt. Knoch, Franke und fünf weitere Personen wurden für schuldig befunden, die 2000 vom Innenministerium verbotene Organisation ‘Blood & Honour Division Deutschland’ bis 2002 weitergeführt zu haben. Aufgrund des langen Zeitraums zwischen Anklage und Urteil fielen die Strafen (je 80 Tagessätze á 25,- Euro) für Knoch und Franke relativ gering aus. Bereits in der Vergangenheit sind Knoch, Franke und ihr Umfeld aufgrund rechtsextremer Aktivitäten und Hintergründe in die Öffentlichkeit geraten: Seit 1999 veranstaltet Hannes Knoch so genannte ‘combat & survival’-Lehrgänge, bei denen Scharfschützen-Ausbildungen und ähnliches unter anderem auch unter Teilnahme von Neonazis, z. B. eines Mitglieds der Neonazi-Organisation „Selbstschutz Deutschland“, durchgeführt werden. In einem Artikel des Antifaschistischen Infoblatts wird der Hintergrund um diese „paramilitärischen Übungen“ und die Kontakte zur Bundeswehr umfassend aufgearbeitet. Eine weitere Flyer-Veröffentlichung aus Hildesheim beschäftigt sich ebenfalls eingehend mit dem rechtsextremen Kontext und Umfeld. (…) Hannes Franke ist ebenfalls einschlägig bekannt: Er veröffentlichte in Hildesheim das rechtsextreme (Blood & Honour) Fanzine ‘Axtschlag’, wofür er 2000 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Weiterhin war er in der ‘Blood & Honour Sektion Niedersachsen’ aktiv. Am 08. Dezember 2007 wollte Franke bei einer Fightnight in Neumünster antreten. Aufgrund öffentlichen Drucks angesichts der Bezüge zur rechtsextremen Szene musste er sein Vorhaben zurückziehen. Weiterhin wurde in der vom NDR-Info und dem Weser-Kurier im Januar veröffentlichten Broschüre „Rechtsabbieger“ berichtet, dass Franke Anweisung gegeben haben soll, „abtrünnig gewordene Blood & Honour-Aktivisten“ abzustrafen.

Quo vadis NPD?

[inforiot] alternative termine & news für brandenburg – Quo vadis NPD?

Als Reaktion zu einer Zusammenkunft des Aktionsbündnisses „Rathenow zeigt Flagge“ veröffentlichte der NPD Stadtverband Rathenow unlängst ein Statement, in dem sich die Parteisektion erstmals zu den rassistischen Kernthesen der (neo)nazistischen Partei positiv Stellung bezog. In Anfeindung eines vom Aktionsbündnis geplanten Faltblattes, in dem auf die von der National – „demokratischen“ Partei propagierten Ungleichwertigkeit der Menschen mittels Originalzitaten aufmerksam gemacht werden soll, bekennt sich der Verband zu diesen Thesen und unterstreicht diese noch. Ein „Afrikaner“ kann, nach Meinung des NPD Bundesvorstandes in internen Argumentationshilfen für Parteikader, beispielsweise so nie „deutsch“ werden. „Stimmt“, bestätigte der NPD Stadtverband Rathenow nun, und fährt fort: „Deutscher ist, wer deutsche Eltern und Großeltern hat, also deutscher Abstammung ist. Deutscher wird man eben nicht dadurch, daß man mehr oder weniger zufällig in Berlin wohnt oder einen BRD-Paß erwirbt.“

Angeklagter war in der rechtsextremen Szene aktiv

Der Oranienburger Generalanzeiger im Internet – www.oranienburger-generalanzeiger.de – Angeklagter war in der rechtsextremen Szene aktiv

Prozess um Angriff auf einen türkischen Imbissmitarbeiter / Beschuldigter in Kameradschaft “Sturm Oranienburg”verstrickt.Im Prozess um den Angriff auf einen türkischen Imbissmitarbeiter vom August 2006 in Hennigsdorf zeigte der gestrige Verhandlungstag am Amtsgericht Oranienburg deutlich: Zumindest einer der drei Angeklagten war in der rechtsextremen Szene aktiv. Denn bisher ziehen die Verteidiger der drei Beschuldigten aus Velten in Zweifel, dass der Türke Fehmi D. Opfer einer fremdenfeindlichen und rechtsmotivierten Gewalttat wurde. Für Andreas S. und Steve M. konnte dies so zwar nicht nachgewiesen werden, aber Christian W. musste sich gestern wegen zweier Verstöße gegen das Versammlungsgesetz verantworten. Zum einen geht es um die im Dezember 2006 aufgelöste rechtsextreme Kameradschaft “Sturm Oranienburg”. Zum anderen um einen Vorfall im Oktober 2006, als W. auf dem Weg zu einem NPD-Aufzug mit einem Tierabwehrspray und Springelstiefeln von Polizisten aufgegriffen worden war. Beides ist bei solchen Demonstrationen verboten.

Berlusconi in vow to protect Italy from ‘evil immigrants’

Berlusconi in vow to protect Italy from ‘evil immigrants’ – Europe, World News – Independent.ie

Silvio Berlusconi branded illegal immigrants an “army of evil” yesterday in his first day in office after winning Italy’s general election. Mr Berlusconi (71), who was elected on Monday to serve a third term as prime minister, said his government would crack down on illegal immigrants, and “step up neighbourhood police, who can be an army of good, placing themselves between the Italian people and the army of evil”. He vowed to deport non-European Union citizens who “do not have work or home and are forced into crime”. His comments will have pleased his “post-fascist” coalition partners and the Northern League (Lega Nord), which declared four years ago that immigrants should be shot in their boats.

Czech minister apologises for statements on Romanies

Romano Vodi – Czech minister apologises for statements on Romanies – News

Czech minister for human rights and minorities Dzamila Stehlikova (junior ruling Greens) today apologised for her controversial statements on Romanies in a local paper. Stehlikova told Saturday’s issue of the regional north Moravian paper that “parents are to blame for Romany children’s failure at school as they allow them not to go to classes and send them out to thieve.” Stehlikova told reporters today that she had spoken about concrete Romany families in a concrete municipality and that her words cannot be generalised. Stehlikova also said in the interview in the local paper that Romanies have no relation to real estate since “they have got what they have too easily.” She said the Romany ethnicity feels no need to work since the state offers an alternative of almost the same financial benefit without work.

Moscow Police Detain Five Neo-Nazis, Charged Them With Stabbing Chinese Students

Union of Councils for Soviet Jews: Moscow Police Detain Five Neo-Nazis, Charged Them With Stabbing Chinese Students

Police in Moscow detained five neo-Nazis in connection with the March 7 stabbing of three Chinese students, according to an April 15, 2008 report by the Regions.ru news agency. The suspects are reportedly members of the “Independence-88” gang, the numbers 88 being international neo-Nazi code for “Heil Hitler.”

Nazi-Gewalttäter zu Haft verurteilt

redok – Nazi-Gewalttäter zu Haft verurteilt
Nach einer Serie von Überfällen auf eine alternative Kneipe in Dortmund in den vergangenen zwei Jahren ist am heutigen Dienstag erstmals einer der beteiligten Neonazis zu einer Haftstrafe verurteilt worden. In der Nachbarstadt Bochum stehen derweil fünf Neonazis aus der Region vor Gericht, darunter der seit Jahrzehnten als “SS-Siggi” bekannte Siegfried Borchardt. (…) Nun standen zwei Neonazis wegen eines Überfalls in der Nacht zum 2. September 2007 auf die Hirsch-Q vor dem Dortmunder Schöffengericht. Zuvor hatten die Neonazis in einem Park Straßenkampf-Taktiken trainiert, offenbar als Vorbereitung für die rechtsextreme “Antikriegstag”-Demo in Dortmund am 1. September. Die Nazi-Demo mit etwa 500 Teilnehmern blieb jedoch ohne größere Konfrontationen, statt dessen zogen in der folgenden Nacht um zwei Uhr morgens etwa 15 Nazis vor das Lokal und warfen die Frontscheibe mit Flaschen, Steinen und Werbeständern ein. Gäste der gegenüberliegenden Kneipe wurden mit Pfefferspray besprüht, ein Passant erlitt eine Schädelprellung.