Internet creates proliferation of hate sites: Adler

Internet creates proliferation of hate sites: Adler
The Internet has created a proliferation of hate sites that promote racial discrimination and allow the hate mongers “direct marketing” of their message to the YouTube generation, Toronto criminal lawyer Leo Adler said Friday. “Ten years ago, there was only one site,” said Adler, who is also the director of national affairs for the Friends of Simon Wiesenthal Centre for Holocaust Studies. “Last year, we found 6,000 and now it’s jumped to 7,000 sites,” he said. (…) Adler also played one of the training videos for suicide bombers available on YouTube, showing a middle-class woman saying goodbye to her young son while holding a detonator device in her hands. He said the Internet also provides information on how to build a bomb — the same information used by Timothy McVeigh to blow up the federal building in Oklahoma City in 1995 — and how to use a celphone as a detonator.

Italians protest at anti-gay outburst

Italians protest at anti-gay outburst – Breaking News – World – Breaking News
Hundreds of Italians protested in the northern Italian city of Treviso after the city’s deputy mayor called for the “ethnic cleansing” of homosexuals from the area. The protesters gathered outside city hall to demand Giancarlo Gentilini’s resignation, some wearing pink triangles like the ones homosexual men had to wear in Nazi concentration camps. (…) A member of the right-wing Northern League party, Gentilini said on Wednesday he was so fed up with gays having sex in a car park that he was going to order police to carry out “ethnic cleansing” of homosexuals. “I will immediately give orders to my forces so that they can carry out an ethnic cleansing of faggots,” Gentilini told a local television station, in comments later posted on the website, YouTube.
“The faggots must go to other (cities) where they are welcome. Here in Treviso there is no chance for faggots or the like.” His comments were roundly condemned, with some members of his own far-right party siding with angry ministers in the centre-left government of Prime Minister Romano Prodi.

siehe auch: Italians protest at politician’s anti-gay outburst. Hundreds of Italians protested in the northern Italian city of Treviso on Saturday after the city’s deputy mayor called for the “ethnic cleansing” of homosexuals from the area.

siehe auch: Youtube-Video

NPD versucht in Rheine Fuß zu fassen

westline – NPD versucht in Rheine Fuß zu fassen
Die NPD im Kreis Steinfurt bereitet sich offenbar auf die nächste Kommunalwahl vor. In einem Flugblatt, das in den Stadtteilen Schotthock und Eschendorf an die Haushalte verteilt wurde, ist die Bildungspolitik Thema. Das zweiseitige Pamphlet nimmt den Ausbau der Bodelschwinghschule zu einer offenen Ganztagsgrundschule zum Anlass, um auf Defizite in der deutschen Schulpolitik aufmerksam zu machen. (…) Dann bietet die NPD ihre Lösungsansätze: Sie propagiert eine heile Welt, wo die Kinder bei Mutter am Herd aufwachsen sollen. Zudem so die NPD im Flugblatt weiter sollen ausländische Kinder getrennt und in ihrer Muttersprache unterrichtet werden, damit die spätere Re-Integration in ihre Heimatländer einfacher falle.
Noch deutlicher wird NPD-Mann Matthias Pohl im Telefongespräch. Der ganze Kram gemeint sind die Türken müsse raus. Im Idealfall sei dann keiner mehr hier.

«Kein brauner Spuk» in Wunsiedel

«Kein brauner Spuk» in Wunsiedel – Yahoo! Nachrichten Deutschland
Der am 18. August geplante Neonazi-Aufmarsch im oberfränkischen Wunsiedel ist in einer weiteren Instanz verboten worden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) wies in einem Eilverfahren die Beschwerde des Veranstalters gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Bayreuth zurück. Es sei damit zu rechnen, dass die Veranstaltung unter dem Motto «Gedenken an Rudolf Heß» den Tatbestand der Volksverhetzung erfülle und damit die öffentliche Sicherheit gefährde, hieß es zur Begründung. Nach Paragraf 130, Absatz 4 des Strafgesetzbuchs mache sich strafbar, «wer in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt», teilte der Verwaltungsgerichtshof am Freitag weiter mit. (…) Bei der von dem Hamburger Neonazi Jürgen Rieger angemeldeten Kundgebung in diesem Jahr war ein Marsch durch die Innenstadt mit Ansprachen auf dem Festplatz und ein Rahmenprogramm mit Musikdarbietungen geplant. Das Landratsamt Wunsiedel hatte die Veranstaltung Ende Juni verboten, rund zwei Wochen später bestätigte das Verwaltungsgericht Bayreuth die Entscheidung. Der Wunsiedler Landrat Peter Seißer (SPD) zeigte sich erfreut, dass der Verwaltungsgerichtshof erneut der Argumentation seiner Behörde gefolgt sei. Seißer verwies darauf, dass Rieger weiter die Möglichkeit eines Eilverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht offen stehe.

siehe auch: Rechtsextremismus: Heß-Kundgebung in Wunsiedel verboten. Eine Schlappe für die Rechtsextremisten: Auch in der letzten Instanz scheiterten Neonazis mit ihrem Versuch, in Wunsiedel eine Gedenkveranstaltung für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß abzuhalten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot einer am 18. August geplanten Gedenkveranstaltung von Neonazis zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß bestätigt.

Polizist wegen Rechtsextremismus suspendiert

NETZEITUNG DEUTSCHLAND: Polizist wegen Rechtsextremismus suspendiert
Wohnungsdurchsuchungen bei dem 33-Jährigen und seiner Lebensgefährtin ergaben Hinweise auf Mithilfe bei der Herstellung einschlägiger CDs und DVDs. Zudem fanden sich rechtsextremistisch bedruckte T-Shirts. Die Berliner Polizei hat einen ihrer Beamten wegen des Verdachts rechtsextremistischer Umtriebe freigestellt. Der Anlass: Wohnungsdurchsuchungen bei ihm und seiner Lebensgefährtin ergaben Hinweise auf Mithilfe bei der Herstellung einschlägiger Musik-Medien, wie ein Sprecher am Freitag sagte. Sichergestellt worden seien CDs, DVDs, mehrere Computer, ein Laptop sowie Bekleidungsstücke mit szenetypischen Aufdrucken, unter anderem der rechtsextremen Band «Deutsch-Stolz-Treue».

siehe auch: Polizist wegen rechtsextremistischer Musik suspendiert. Die Berliner Polizei hat einem ihrer Kollegen die Amtsausübung verboten. Die Beamten verdächtigen ihn der rechtsextremistischen Umtriebe: Er soll unter anderem bei der Herstellung einschlägiger Musik-Träger mitgeholfen haben.

Polizeipanne bei ausländerfeindlichem Überfall

Polizeipanne bei ausländerfeindlichem Überfall | MDR.DE
In Sachsen-Anhalt häufen sich die Pannen beim Umgang mit rechten Gewalttaten
Nach dem rechtsradikalen Überfall auf eine vietnamesische Familie gibt es personelle Konsequenzen bei der Polizei. Wie Sachsen-Anhalts Innenminister Hövelmann mitteilte, wurden der Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Posten entbunden. Beide hätten die Gefahrenlage falsch eingeschätzt und die Täter nicht sofort in Gewahrsam genommen. Sie wurden ins nahe gelegene Genthin versetzt. In Burg war in der Nacht zu Donnerstag eine vietnamesische Familie in der eigenen Wohnung von drei Männern überfallen worden. Nach Angaben der Polizei Stendal haben die Täter die Wohnungstür eingetreten und die die Familie mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft. Sie griffen mehrere Familienmitglieder an, schlugen dem 14-jährigen Sohn der Familie ins Gesicht. Bevor die Polizei eintraf, flüchteten die Angreifer. Nachdem die Familie das Haus aus Angst vor einem erneuten Übergriff verlassen hatte, kehrten die betrunkenen Täter noch einmal in die Wohnung zurück, verwüsteten die Räume und raubten technische Geräte.

siehe auch: Polizisten wegen Fehler nach Überfall auf Vietnamesen suspendiert. Eine Panne bei der Verfolgung Rechtsextremer hat zwei Polizisten die Dienstmarke gekostet: Sie haben rechtsradikale Jugendliche nach einem Überfall auf eine vietnamesische Familie nicht in Gewahrsam genommen – was die Täter ausnutzten, um die Wohnung zu verwüsten. (…) Gegen zwei Täter, den 18-Jährigen und einen 19-Jährigen, wurde inzwischen Haftbefehl erlassen. Beide sind der Polizei bekannt. Die Körperverletzungen hätten sie abgestritten. Der dritte Tatverdächtige gab zu, die Wohnungstür eingetreten zu haben, stritt aber seine weitere Tatbeteiligung ab.

Mit Recht gegen Rechte?

Mit Recht gegen Rechte?
Sachsen-Anhalt und Brandenburg fordern härtere Strafen für Schläger – Fachleute nennen das populistisch. Für politisch motivierte Straftaten sollen im Regelfall keine Bewährungsstrafen mehr verhängt werden. Es waren keine Einzelfälle: Im Juni wurde ein Theaterensemble in Halberstadt von Rechtsextremen brutal überfallen, die herbeigerufene Polizei ließ die Täter zunächst laufen. Einen Monat zuvor war bekannt geworden, dass der Vizechef der Polizeidirektion von Dessau seine Mitarbeiter aufgefordert haben soll, die Ermittlungen gegen rechte Kriminalität zu bremsen. Jetzt will Sachsen-Anhalt positive Schlagzeilen produzieren, wenn es um die Verfolgung rechter Gewalt geht. Zusammen mit Brandenburg plant das Justizministerium, sich im Bundesrat für schärfere Strafen gegen rechtsextreme Straftäter einzusetzen. Unter Fachleuten ist die Novelle umstritten. Geplant ist eine Änderung im allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches. Die Strafen sollen künftig verschärft werden, wenn die Taten wegen der politischen Einstellung, der Nationalität oder der Hautfarbe des Opfers begangen werden. Für politisch motivierte Straftaten sollen im Regelfall keine Bewährungsstrafen mehr verhängt werden, wie eine Sprecherin des Brandenburger Justizministeriums dem Tagesspiegel erläuterte.

BKA-Chef Ziercke besorgt über Rechtsextremismus

BKA-Chef Ziercke besorgt über Rechtsextremismus – Yahoo! Nachrichten Deutschland
Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, hat sich besorgt über den Rechtsextremismus in Deutschland gezeigt. Es vergehe kaum ein Tag ohne Übergriffe von Neonazis, sagte Ziercke am Mittwoch in Wiesbaden. Die Zahl der rechtsextremistischen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Taten habe im vergangenen Jahr mit 18.000 registrierten Delikten einen Höchststand erreicht. Damit werde ein Klima der Angst erzeugt. «Dies muss uns sehr nachdenklich stimmen», betonte Ziercke auf einem Kolloquium zur NS-Geschichte des BKA. Der Behördenchef sagte, dass neben dem Terrorismus kaum ein Thema so große Aufmerksamkeit im BKA habe wie der Rechtsextremismus.

Kirche in Bad Kissingen mit Hakenkreuzen verunstaltet

Kirche in Bad Kissingen mit Hakenkreuzen verunstaltet – Yahoo! Nachrichten Deutschland
Mit Hakenkreuzen ist eine Kirche im unterfränkischen Bad Kissingen verunstaltet worden. Ein unbekannter Täter ritzte in eine Holztür der Herz-Jesu-Kirche zwei Nazisymbole ein, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Das Seitenportal wurde von außen mit den circa 18 mal 18 Zentimeter großen Hakenkreuzen verschandelt.

Tödliche Gewalt in Russland

redok – Tödliche Gewalt in Russland
Rassistische und rechtsextreme Gewalttaten sind in Russland stark gestiegen. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres nahm die Zahl der Gewaltopfer im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum um 23 Prozent zu, die Zahl der Todesopfer sogar um 76 Prozent. Mindestens 310 Menschen wurden Opfer rassistischer und neonazistischer Gewaltverbrechen, berichtet das Moskauer Informationszentrum СОВА (SOVA). Im Vorjahr lag die Zahl bei 252. Getötet wurden in den ersten sieben Monaten des Jahres 2006 21 Menschen, in diesem Jahr bereits 37. (…) Schlagzeilen machte auch in westlichen Ländern zumindest in einigen Medien die Ermordung des 26-jährigen Ilja Borodaenko am 21.07. im sibirischen Angarsk. Der junge Mann hatte an einem Camp von Umweltaktivisten teilgenommen, das gegen ein Zentrum für Urananreicherung protestieren wollte. Das Lager wurde von der Bande von Neonazis überfallen und verwüstet, die Bewohner mit Schlagstöcken, Eisenstangen und Baseballschlägern zusammengeprügelt. Borodaenko wurde getötet, sieben weitere Camp-Bewohner schwer verletzt.

siehe auch: Controversy and Death follow Neo-Nazi Murder at Environmental Camp in Siberia. Police and state officials have repeatedly denied that organized neo-Nazi structures are behind the attack last week on a environmental protest camp in Siberia leaving several heavily injured victims and one dead.