Keine Heß-Feier in Wunsiedel


redok – Keine Heß-Feier in Wunsiedel
Auch in diesem Jahr bleibt der Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem Veranstalter Jürgen Rieger wie schon in den Vorjahren erneut eine einstweilige Anordnung zur Durchsetzung der Demo am 18.08. versagt. Nachdem das Landratsamt Wunsiedel die Demo verboten hatte und das Verbot vom Verwaltungsgericht Bayreuth sowie vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt worden war, blieb den Neonazis nur noch die Hoffnung auf Karlsruhe. Das BVerfG hatte im letzten Jahr signalisiert, dass nach zwei Jahren mal Schluss sein könnte mit den Demo-Verboten, während immer noch vor den Verwaltungsgerichten das Hauptsacheverfahren wegen des Verbotes im Jahre 2005 läuft. Doch auch in diesem Jahr wollten die Verfassungsrichter Rieger keine einstweilige Anordnung zugestehen. Es sei ihm zuzumuten, das Hauptsacheverfahren abzuwarten, nach dessen Schluss er dann Verfassungsbeschwerde einlegen könne. Zur Zeit wird dieses Hauptsacheverfahren vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bearbeitet. (…) In Sachsen-Anhalt sind dagegen bereits am vergangenen Wochenende einige Neonazi-Versammlungen als Wunsiedel-Ersatzveranstaltungen verboten worden. Eine Demonstration in Burg am Samstag wurde noch am Vorabend verboten. Die Polizei setzte das Demo-Verbot nicht nur in Burg durch, sondern unterband auch weitere Neonazi-Versammlungen und Versuche von Spontandemonstrationen in Magdeburg, Halberstadt, Dessau und Halle. Am Sonntag kam es zu Festnahmen in Schönebeck und einem weiteren Verbot einer kurzfristig angesetzten NPD-Demo in Wernigerode. Weitere Polizeiaktionen gegen die rechtsextreme Szene gab es offenbar in Brandenburg und Bayern. Am vergangenen Donnerstag fand in Eberswalde beim “NMV-Versand” eine Durchsuchung statt, bei der mehrere tausend Aufkleber und Plakate zum “Rudolf-Heß-Gedenken” beschlagnahmt wurden. In Bayern wurden bei mehreren Hausdurchsuchungen Heß-Aufkleber der bayerischen “Jungen Nationaldemokraten” (JN) beschlagnahmt.

siehe auch: Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt erneut verboten. BVG-Pressemitteilung Nr. 73/2006 vom 14. August 2006 – Zum Beschluss vom 14. August 2006 – 1 BvQ 25/06. Der Antragsteller meldete für den 19. August 2006 in Wunsiedel eine Versammlung unter dem Thema „Gedenken an Rudolf Heß“ an. Das Landratsamt verbot die Versammlung wegen Verstoßes gegen § 130 Abs. 4 Strafgesetzbuch und erklärte das Versammlungsverbot für sofort vollziehbar. Rechtsmittel des Antragstellers gegen den Sofortvollzug blieben vor den Verwaltungsgerichten ohne Erfolg. Auch die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts lehnte den Antrag auf Gewährung von Eilrechtsschutz ab; BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – Beschluß 1 BvQ 25/06 vom 14.08.2007

Russennazis stellen Exekutions-Video ins Web

www.20minuten.ch: News von jetzt! – Russennazis stellen Exekutions-Video ins Web
Journalisten entdeckten ein Internet-Video, dass zwei russische Neonazis zeigt, die zwei gefesselte Moslems töten. Die Behörden sind informiert und auf der Suche nach den Tätern.
Die Exekution wurde durch die maskierten Mörder gefilmt und auf einen Blog russischer Neonazis gestellt. Journalisten der russischen Zeitung Gazeta haben den Video am letzten Sonntag entdeckt und sofort die Behörden informiert. Die zwei männlichen Geiseln stammen aus Tadschikistan und der im Nordkaukasus gelegenen Republik Dagestan. Sie wurden vor ihrer Exekution gezwungen, in die Kamera zu blicken und mitzuteilen, dass sie sich in der Gewalt von nationalsozialistischen Russen befinden. Im Hintergrund ist eine Hakenkreuz-Fahne zu sehen.

siehe auch: Neo-Nazi video shows execution. A previously unknown Russian nationalist group has posted a video on the internet showing the execution of two Muslim men, prompting fears that neo-Nazis are beginning to ape the techniques used by Islamic extremists in Iraq. The footage surfaced on the Russian version of the popular social networking website LiveJournal over the weekend. It was quickly taken down. The three-minute video, titled “Execution of a Tajik and a Dagestani”, begins with two men kneeling before a masked extremist in combat fatigues; Russia probes ‘executions’ video. Russian officials are investigating a video which appears to show two men being murdered, execution-style, by far-right extremists. The clip, which was posted on some websites, shows one man apparently being beheaded and the other shot; Russia investigates report of killing by Neo-Nazis. The Russian authorities said Tuesday that they were investigating a video recording of what appeared to be the grisly execution of two bound and gagged young men, filmed in a forest beneath a large Nazi flag. At least one of the men was beheaded on camera as he lay in a shallow grave. The video, which appeared Sunday on several Russian ultranationalist Web sites, circulated on the Internet with a note from a previously unknown organization that called itself the National-Socialist Party of Russia. The note announced that a “military vanguard” had begun an armed struggle against “black colonists and those who support them from the Russian government.” (…) The note also called for the resignation of President Vladimir Putin and for the establishment of a government formed by Dmitry Rumyantsev, the leader of the National-Socialist Society, a neo-Nazi group. It further demanded the release of Maksim Martsinkevich, the leader of Format 18, another Russian neo-Nazi group, who has been held since last month on charges of fomenting ethnic hatred and threatening violence.

Skinheads auf der Silberranch

Mainpost.de | Skinheads auf der Silberranch
Sie fordern “den Friedens-nobelpreis für Adolf Hitler” und bekennen sich in ihren Liedtexten zu “Rasse, Stolz und Hakenkreuz”. Die in der Szene sehr bekannten Skinhead-Bands “Radikahl” und “Propaganda” gaben am Samstagabend ein Konzert auf der Silberranch bei Moos. Staatsschutz und Polizei beobachteten die etwa 200 Konzertbesucher, die der rechtsextremistischen Szene angehören. (…) Unter der “Ernst-Thälmann-Straße” oder der “Karl-Marx-Allee” rocken aber keine Alt-Linken, sondern kahl geschorene Neonazis. Etwa 200 waren es am Samstag, wie ein Sprecher des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz bestätigte.
Die Neonazis besuchten ein Konzert der Skinhead-Bands “Propaganda” und “Radikahl”. Letztere gehört zu den ältesten und bekanntesten deutschen Neonazi-Bands und wurde 1989/90 in Nürnberg gegründet. (…)
Initiiert wurde das Skinhead-Konzert auf der Silberranch von einer bekannten Neonazi-Größe aus Unterfranken, wie der bayerische Verfassungsschutz auf Anfrage mitteilt. Der Wirt der Silberranch, Otto Langmann, schildert die Konzertbesucher als “ganz normale Leute”. “Junge Kerle mit kurzen Haaren und Glatzen” eben, die friedlich waren. Seine Ehefrau hat bei der Gemeinde Kirchheim die Veranstaltungsgenehmigung beantragt. “Unter fingierten Umständen”, wie Bürgermeister Anton Holzapfel mitteilt. So bekam der Wirt die Genehmigung für ein “Open-Air Konzert mit größerem Familiencharakter”.

Der “Schlächter von Oradour” ist tot

WELT ONLINE – Der “Schlächter von Oradour” ist tot – Nachrichten Politik
Kriegsverbrecher Heinz Barth hatte sich im Juni 1944 an dem Massaker der Waffen-SS in einem mittelfranzösischen Dorf beteilig, bei dem 642 Menschen ermordet worden waren. Die Männer wurden erschossen. Die Frauen und Kinder waren in der Dorfkirche eingesperrt worden, die dann angezündet wurde. Der als „Schlächter von Oradour“ bekanntgewordene Kriegsverbrecher Heinz Barth ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Der ehemalige SS-Mann erlag in den vergangenen Tagen einem Krebsleiden, wie das Evangelische Pfarramt von Gransee bei Berlin mitteilte. Barth beteiligte sich im Juni 1944 an dem Massaker der Waffen-SS in dem mittelfranzösischen Dorf Oradour, bei dem 642 Menschen und damit fast alle Einwohner ermordet worden waren. (…) Heinz Barth hat seine Beteiligung an dem SS-Massaker laut Überlebenden nie bereut. Barth habe bei seinem Prozess 1983 „keinerlei Bedauern“ gezeigt, sagte Robert Hébras, einer von nur sechs Überlebenden des Massakers. „Das einzige, was er bedauert hat, war, dass es Überlebende gab, die als Zeugen auftreten konnten.“ Das habe den früheren SS-Mann „überrascht“, sagte der 82-jährige Hébras, der seinerzeit bei dem Verfahren in der DDR anwesend war. Auch Jean-Marcel Darthout, der zweite, noch lebende Zeug, erinnerte sich an kein Wort des Bedauerns. „Rein gar nichts“ habe dieser bereut, sagte er. „’Es war Krieg’, hat er gesagt“, empörte sich der 83-jährige Franzose.

siehe auch: NS-Verbrecher Heinz Barth ist tot: Deutscher ist im Alter von 86 gestorben. An Massaker war in Oradour-sur-Glane beteiligt. SS-Division tötete 642 Zivilisten, darunter viele Kinder. Der Kriegsverbrecher Heinz Barth, der wegen seiner Beteilgiung am berüchtigten Massaker im französischen Oradour-sur-Glane verurteilt worden war, ist gestorben. (…) Bei dem Massaker am 10. Juni 1944 hatten gut 200 Mitglieder der SS-Division “Das Reich” 642 Zivilisten, darunter 247 Kinder, grausam umgebracht. Die Männer wurden mit Maschinengewehren erschossen. Frauen und Kinder wurden in der Dorfkirche eingesperrt, die dann angezündet wurde; «Der Schlächter von Oradour» ist tot. Der als «Schlächter von Oradour» bekanntgewordene Kriegsverbrecher Heinz Barth ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Der ehemalige SS-Mann erlag in den vergangenen Tagen einem Krebsleiden; Deutscher NS-Verbrecher Heinz Barth mit 86 Jahren gestorben. SS-Mann an Massaker in Oradour-sur-Glane beteiligt. Mehr als 60 Jahre nach dem Massaker an mehr als 600 Zivilisten im französischen Oradour-sur-Glane ist der deutsche Kriegsverbrecher Heinz Barth gestorben. Der frühere SS-Mann sei am 6. August im Alter von 86 Jahren gestorben, sagte der Pfarrer von Barths Wohnort Gransee bei Berlin, Heinz-Dieter Schmidtke. Der Bürgermeister von Oradour, Raymond Frugier, sagte, er werde niemals die Untaten vergessen, die Barth begangen habe; Former SS officer in massacre of French village dies. Heinz Barth, a former SS officer convicted of involvement in the massacre of an entire village in Nazi-occupied France, has died, a priest in the town where he lived said Tuesday. He was 86.

Neue Anklage wegen Fortführung rechtsextremer Vereinigung

Neue Anklage wegen Fortführung rechtsextremer Vereinigung – Yahoo! Nachrichten Deutschland
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen ein siebtes mutmaßliches Mitglied einer Nachfolgeorganisation der «Skinheads Sächsische Schweiz» (SSS) Anklage erhoben. Dem 25-Jährigen werde zur Last gelegt, in dem verbotenen Verein eine führende Rolle eingenommen zu haben, teilte Oberstaatsanwalt Jürgen Schär am Montag auf ddp-Anfrage in Dresden mit. Zudem werden dem Mann gefährliche Körperverletzung und Propagandadelikte vorgeworfen.

ROMA PEOPLE AND SKIN HEADS TAKE PART IN MASS FIGHT IN BULGARIA’S CAPITAL

ROMA PEOPLE AND SKIN HEADS TAKE PART IN MASS FIGHT IN BULGARIA’S CAPITAL – News news
Skin heads and Roma people launched a mass fight in Bulgaria’s capital late on the evening of August 13 2007. The fight allegedly involved nearly 200 people, Focus news agency said. According to Evroroma party head Tsvetelin Kunchev, the controversy erupted when 30 skin heads beat three Roma people in Sofia’s Krasna Polyana residential complex. The Roma people who were involved in the fight called out support and nearly 200 joined the fight.

Dallat not ‘intimidated’ by loyalist death threat

Dallat not ‘intimidated’ by loyalist death threat – Local & National – News – Belfast Telegraph
John Dallat, the SDLP assembly member for East Londonderry, has been warned by the PSNI that his life is under threat, it emerged today. The Assembly’s deputy speaker was told by the police over the weekend that he was being targeted by “loyalist elements”. He was on a trip to Eastern Europe when he was told the news. (…) Mr Dallat said: “The PSNI have warned me that loyalist paramilitaries have been targeting my home and are monitoring my movements. They don’t do it for no reason.” Threats are nothing new to Mr Dallat who in the past has been threatened by the UDA and the neo-Nazi group Combat 18.

Arab and Muslim Anti-Semitism in Sweden

JCPA Jewish Political Studies Review Articles-Arab and Muslim Anti-Semitism in Sweden
Anti-Semitism is perceived as a minor problem in Sweden, restricted to marginal neo-Nazi and other extreme-Right groups. Anti-Jewish ferment among parts of the country’s Arab and Muslim population is largely denied and ignored. Nevertheless, the phenomenon exists and manifests itself among some Arab and Muslim pupils in suburban schools, on Muslim websites in Swedish, and in attacks on Jews and their institutions. This anti-Semitism has its roots in the Middle East, where it is widespread in the countries of origin of many Arab and Muslim immigrants in Sweden and reaches them through various channels such as satellite television and the Internet. (…) There are a number of Muslim anti-Semitic websites in Swedish, the best known of which is that of Radio Islam. Already as a radio station in the 1980s, it broadcast Nazi-like anti-Semitism. The content could have been taken from Der Stürmer or Mein Kampf, with the Jews accused of being sexually perverted, brazen, and greedy, committing ritual murders, having great influence over the media, and organizing a world conspiracy aimed at enslaving all other peoples. Ahmed Rami, the man behind Radio Islam, was convicted of hate crimes because of the anti-Semitic content of his broadcasts, in 1989 and again in a court of appeals. Nevertheless, influential journalists and politicians supported him and even denied or exculpated his anti- Semitism. Jan Bergman, professor of theology at Uppsala University, testified in Rami’s defense and claimed, among other things, that for Jews it was indeed a religious duty to kill Gentiles.

Straßenkampf-Training im Stadtpark

redok – Straßenkampf-Training im Stadtpark
Eine größere Gruppe von Neonazis hat am Samstag in einem Dortmunder Park offenbar Demonstrations-Taktiken trainiert. Die Polizei konnte nur noch einige Teilnehmer aufgreifen. (…) Beim Eintreffen der Polizeifahrzeuge flüchtete ein Großteil der Männer; die Polizisten konnten nur noch von wenigen die Personalien feststellen. Weitere Zeugen sagten, dass die Neonazis möglicherweise Blockbildungen oder das Durchbrechen einer Polizeikette beziehungsweise eines Polizeikessels trainiert hätten.