Ermittler durchsuchen Wohnung eines weiteren Tatverdächtigen – #chemnitz

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen 47-Jährigen. Er soll vor einem Jahr an den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz beteiligt gewesen sein.Ein Jahr nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz hat die Polizei die Wohnung eines weiteren Tatverdächtigen durchsucht. Das bestätigte das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) in Dresden. Demnach sei die Wohnung eines 47-Jährigen in der Gemeinde Lichtenau durchsucht worden. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den Mann wegen Verdachts des Landfriedensbruchs, des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und der gefährlichen Körperverletzung. Er ist den Angaben zufolge der fünfte Beschuldigte, dem durch die Ermittlungen der sogenannten Soko Rex eine “maßgebliche Tatbeteiligung” an den gewalttätigen Ausschreitungen bei den Demonstrationen in der sächsischen Stadt Ende August vergangenen Jahres nachgewiesen werden konnte.

via zeit: Ermittler durchsuchen Wohnung eines weiteren Tatverdächtigen

Homofeindliche Gewalt in Aue – Warum musste er sterben?

Drei junge Rechtsextreme quälen ihren schwulen Freund, bis er stirbt. War das eine politische Tat? Ein Gericht findet: Nein. Christopher W. starb an einem warmen Aprilabend im Jahr 2018 in einem alten Bahnhofsgebäude in Aue. Drei seiner besten Freunde prügelten ihn zu Tode. Sie schlugen so lange auf ihn ein, bis sein Gesicht nur noch eine rote geschwollene Masse war. Auf den Gerichtsfotos sind der verrutschte Mund, der zertrümmerte Kiefer dokumentiert; dort wo die Nase war, tut sich ein Krater auf. Als hätten sie ihm das Gesicht nehmen, seine Person auslöschen wollen. Christopher W. war schwul – seine vermeintlichen Freunde, junge Rechtsextreme, hatten ihn mehrfach deswegen beschimpft. Er galt als schwach, als Opfertyp, über Monate hinweg war er von diesen Freunden ausgenutzt worden, sie schickten ihn zum Klauen, kauften sich von seinem Geld Drogen. Eine Bekannte sagte später vor Gericht, er sei ein „Sklave“ gewesen. Ab und zu züchtigten sie ihn auch körperlich, sie brachen ihm die Nase und schnitten seinen Arm mit einem Cuttermesser auf. Trotzdem war er oft fröhlich und gut drauf; hatte er Drogen genommen, war er aufgedreht. Auch das nervte seine Freunde offenbar, erzählten Zeugen vor Gericht.
An dem Abend seines Todes trug er ein T-Shirt, auf dem stand: „Do you think, I am too crazy? You will miss me, when I’m gone“ – „Glaubst du, ich bin zu durchgeknallt? Du wirst mich vermissen, wenn ich weg bin.“
Das Gericht kann kein Motiv benennen Die Polizei fand schnell heraus, dass es die drei jungen Männer waren, die Christopher W. umgebracht haben. Im Zuge der Ermittlungen stellen sie fest: Die Tat ist möglicherweise politisch rechts motiviert, sie meldeten sie dem Innenministerium. Das Innenministerium veröffentlichte die Tat in der Statistik über politisch motivierte Kriminalität; als einziges rechtsextremes Tötungsdelikt des Jahres 2018. Die Staatsanwaltschaft und das Gericht kamen jedoch im Juni 2019 zu einem anderen Schluss: Sie können zwar kein Motiv benennen, die Tat lässt sie ratlos zurück; für sie ergibt sich jedoch aus der Hauptverhandlung kein rechtsextremer Hintergrund der Tat und kein Hinweis auf ein Hassverbrechen.

via taz: Homofeindliche Gewalt in Aue – Warum musste er sterben?

KZ-Gedenksteine in Buchenwald mit Hakenkreuzen beschmiert

Unbekannte haben in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald drei Gedenksteine mit Hakenkreuzen beschmiert. Ein Mitarbeiter bemerkte die Schmierereien während einer Führung, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Beamten erstatteten Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.

via sz: KZ-Gedenksteine in Buchenwald mit Hakenkreuzen beschmiert

Lage spitzt sich zu – “#AlanKurdi”: Minderjähriger begeht Suizidversuch – #

Die Situation auf dem Rettungsschiff “Alan Kurdi” bleibt angespannt. Ein Teenager soll versucht haben, sich das Leben zu nehmen, heißt es vom Verein Sea-Eye. Das Schiff darf bisher weder in Malta noch in Italien einlaufen. Die Situation an Bord des deutschen Rettungsschiffes “Alan Kurdi” wird immer dramatischer. Einer der acht Migranten, die seit dem 31. August auf hoher See festsitzen, habe versucht, über Bord zu springen, teilte der Sprecher des Regensburger Vereins Sea-Eye, Gorden Isler, via Twitter mit. Der Vorfall wurde als Selbstmordversuch beschrieben. Das Schiff liegt etwa 35 Kilometer südlich von Malta und hatte bis Montagmorgen keine Erlaubnis, einen sicheren Hafen anzusteuern. Der Einsatzleiter der “Alan Kurdi” warte dringend auf eine Antwort der maltesischen Rettungsleitstelle. In einer Meldung an die maltesischen Behörden hieß es, es handele sich um einen 17-jährigen Tunesier mit Anzeichen von “Magersucht, zunehmender geistiger Instabilität, Depression/Aggression”. Vor ihm soll bereits ein anderer Jugendlicher einen Selbstmordversuch unternommen haben. Dieser und vier weitere Migranten durften inzwischen in Malta an Land gehen. Das Rettungsschiff hatte am 31. August 13 Menschen aus einem überladenen Holzboot geborgen, unter ihnen acht Minderjährige. Isler erklärte, Sea-Eye habe eine Petition bei einem maltesischen Gericht eingereicht, in der Hoffnung, dass die Richter die maltesischen Behörden zum Handeln zwingen. “Warum diese Gefahr, diese Demütigung und dieses unnötige Leiden”, so der Sprecher. Italien und Malta haben in den letzten Monaten immer wieder Rettungsschiffe abgewiesen.

via t-online: Lage spitzt sich zu – “Alan Kurdi”: Minderjähriger begeht Suizidversuch

siehe auch: Evakuierung der “Alan Kurdi” “Malta hat uns erpresst”. Tagelang fand die “Alan Kurdi” keinen sicheren Hafen für ihr Schiff – inzwischen hat Malta auch die letzten Migranten evakuiert. Doch nun erheben die deutschen Seenotretter Vorwürfe gegen die Regierung. Die deutsche Seenotrettungsorganisation Sea-Eye fühlt sich von der maltesischen Regierung unter Druck gesetzt. Das sagte Gorden Isler, Sprecher der NGO, dem SPIEGEL, nachdem Malta die fünf auf dem Schiff verbliebenen Migranten evakuiert hatte. “Malta hat uns erpresst”, sagte Isler. “Hätten wir unseren gerichtlichen Protest nicht zurückgezogen, wären die Migranten nicht evakuiert worden. Die maltesische Regierung entfernt sich damit weiter von etablierten rechtsstaatlichen Grundsätzen.” Mit dem Protest wollte Sea-Eye gerichtlich klären lassen, ob Malta für die “Alan Kurdi” und die Migranten an Bord zuständig ist. Islers Verdacht: “Hätte uns das Gericht Recht gegeben, wäre klar geworden, dass Malta Hilfe zu Unrecht verweigert hat.” Zehn Tage Warten auf dem Meer Zehn Tage hatte die “Alan Kurdi” mit zuletzt noch fünf geretteten Migranten an Bord vor der Küste Maltas gelegen, acht Migranten waren zuvor aus medizinischen Gründen evakuiert worden. Von der Crew wurden zwei Suizidversuche gemeldet. Malta hatte sich nach Sea-Eye-Angaben für nicht zuständig erklärt, obwohl die “Alan Kurdi” die Migranten von einem Holzboot innerhalb der maltesischen Such- und Rettungszone aufgenommen hatte. Dienstagabend holte die maltesische Regierung die Migranten schließlich mit Schiffen der Armee von Bord. Sie habe eine Evakuierung angeboten, “nachdem Sea-Eye den gerichtlichen Protest gegen die maltesische Regierung zurückgezogen hatte”, hieß es in einer Pressemitteilung. Zwei EU-Staaten hätten sich zur Aufnahme der Migranten bereit erklärt; die Migranten würden nicht in Malta bleiben.

Gewaltbereite Rechte dürfen scharfe Waffen besitzen

19 Rechtsextremisten in Niedersachsen dürfen scharfe Pistolen, Revolver und Gewehre besitzen – und zwar ganz legal. Fünf von ihnen gelten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sogar als gewaltbereit. Das ist das Ergebnis einer NDR Anfrage bei Niedersachsens Verfassungsschutz. In Niedersachsen besitzen etwa zwei Dutzend Rechte eine Waffenbesitzkarte, dürfen also legal mit Waffen hantieren. Der Rechtsstaat könnte das ändern. Warum geschieht das nicht? Und es gibt Menschen in Niedersachsen, denen solche Zahlen große Sorgen bereiten. Einer von ihnen ist David Janzen aus Braunschweig. Der 47 Jahre alte Sozialpädagoge engagiert sich in der Löwenstadt seit vielen Jahren im “Bündnis gegen Rechts” und war nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Frühjahr selbst Ziel rechtsextremer Todesdrohungen: Auf der Homepage eines örtlichen Neonazis war damals zu lesen: “Heute Walter – morgen Janzen”. Mit den Zahlen konfrontiert sagt Janzen am Sonntag am Rande einer Feier zum 20-jährigen Bestehen des Bündnisses in Braunschweig: “Das ist erschreckend und macht Angst. Gerade wenn man selber Morddrohungen erhält und weiß, da draußen laufen gewalttätige Neonazis herum, die auch noch ganz legal Waffen besitzen. Wenn die das dann auch noch mit Erlaubnis der Behörden tun, dann muss die Politik handeln.”

via ndr: Gewaltbereite Rechte dürfen scharfe Waffen besitzen

#Neonazi-Überfall in #Leipzig – Beim „Sturm auf #Connewitz“ war auch ein #Justizbeamter beteiligt – #schauhin #terror #mob #suxen

Drei Jahre nach den Ausschreitungen in Leipzig stellt sich heraus: Ein Gefängniswärter war dabei, die Staatsanwaltschaft klagt ihn wegen Landfriedensbruch an. “Es sah aus wie in einem Kriegsgebiet!” So beschreibt ein Polizist seine Eindrücke vom Abend des 11. Januar 2016 im Süden von Leipzig. Am ersten Jahrestag des lokalen Pegida-Ablegers Legida zogen rund 250 größtenteils vermummte Neonazis und Hooligans durch den linksgeprägten Leipziger Stadtteil Connewitz. Mit Eisenstangen, Äxten und Pyrotechnik bewaffnet griffen sie Passanten an und demolierten Geschäfte, Wohnhäuser und Autos. Die Polizei setzte an dem Abend 215 Personen fest, darunter bekannte Rechtsextreme aus dem gesamten Bundesgebiet. Sie alle müssen sich wegen besonders schwerem Landfriedensbruch verantworten.
Eine gemeinsame Recherche des Tagesspiegels und des Leipziger Stadtmagazin “kreuzer” ergab jetzt: Eine dieser 215 Personen ist Beamter im sächsischen Strafvollzug – und war bis 2019 noch ohne Einschränkungen im Dienst tätig. Ein Sprecher des sächsischen Justizministeriums bestätigte auf Anfrage, dass gegen einen sächsischen Justizvollzugsbeamten im Zusammenhang mit dem so genannten “Sturm auf Connewitz” Anklage erhoben wurde. “Der Beamte wurde von der Polizei als Teil der Gruppe festgestellt”, erklärte der Sprecher. (…) Diese Darstellung nennt Valentin Lippmann, der innenpolitische Sprecher der sächsischen Grünen-Fraktion “kaum vorstellbar”. Denn: Bereits im Dezember 2016 wurden die Namen der mutmaßlichen Connewitz-Angreifer erstmals öffentlich gemacht. Eine Website, die unter der Überschrift “Die Täter des 11.01.2016” zu allen 215 Personen Vornamen, Nachnamen und Geburtsdatum auflistet, ist noch immer online.

via tagesspiegel: Neonazi-Überfall in Leipzig Beim „Sturm auf Connewitz“ war auch ein Justizbeamter beteiligt

siehe auch: Neuer Justizskandal in Sachsen Gefängniswärter bei Neonazi-Randale in Connewitz dabei. Erst ein Rechtsreferendar, jetzt ein Gefängniswärter! An dem brutalen Überfall von 250 Neonazis auf den linken Leipziger Stadtteil Connewitz im Januar 2016 war ein weiterer Beamter der sächsischen Justiz beteiligt. Das berichten der „Tagesspiegel“ und das Leipziger Stadtmagazin „Kreuzer“. Demnach handelt es sich um einen Gefängniswärter, der am Tatabend mit mehr als 200 anderen Rechtsextremisten von der Polizei festgesetzt worden war. Doch das Justizministerium will erst drei Jahre später von den Ermittlungen gegen ihren Bediensteten erfahren haben: im Dezember 2018. Einen Monat später wurde der Mann schließlich suspendiert.

Berner Rassist muss nach Hass-Video zahlen

Er beschimpfte einen Kenianer an der Autwowaschanlage heftig. Das hat Folgen für den Berner: Er wurde zu einer bedingten Geldstrafe von 2000 Franken verurteilt. Der Fall sorgte schweizweit für Aufsehen: Ende Februar beleidigte der Berner T. S* einen Kenianer, der bei der Landi-Autowaschanlage in Zollbrück BE gerade seinen Offroader wusch, aufs Übelste. «Schau an, dieser Scheissn***r, da singt er ein bisschen, der Löl», kommentierte er im Berner Dialekt im Video, das sich auf Social Media verbreitete. Darauf folgten weitere rassistische Anfeindungen. «Ich bin extrem schockiert und traurig, dass jemand so etwas tut», erzählte damals das Opfer 20 Minuten. Die Person habe offenbar ein Ventil gesucht, um ihren Fremdenhass abzulassen. Da Rassendiskriminierung ein Offizialdelikt ist, nahm die Polizei Ermittlungen auf. Auch das Opfer selbst erstattete Anzeige. Der Strafbefehl liegt 20 Minuten nun vor. Die Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau verurteilte den Berner wegen «mehrfacher Beschimpfung und Verletzung des Geheim- und Privatbereichs durch Aufnahmegeräte». Laut der Behörde hatte der Täter das Video an mindestens sieben Personen weitergeleitet.
Bedingte Geldstrafe Für seine rassistische Attacke kassiert der Besitzer einer Autogarage nun eine Geldstrafe von 2000 Franken (25 Tagessätze à 80 Franken). Diese wird aber nur fällig, wenn er während einer Probezeit von vier Jahren wieder auffällig wird. Diese Probezeit wurde von drei auf vier Jahre verlängert, da S. bereits in der Vergangenheit verurteilt worden war. Zwingend bezahlen muss er eine Verbindungsbusse über 500 Franken sowie die 500 Franken Gebühren. Bei Nichtbezahlen drohen sieben Tage Gefängnis.

via blick.ch: Berner Rassist muss nach Hass-Video zahlen

Rechtsextreme #Soldaten – #Militärgeheimdienst ermittelt gegen #Eliteeinheit #KSK- #terror

Der Militärgeheimdienst MAD verschärft seine Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten bei der Eliteeinheit KSK. Nach SPIEGEL-Informationen ist die Geheimeinheit der Bundeswehr mittlerweile “Arbeitsschwerpunkt” des MAD. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) gerät wegen rechtsextremer Soldaten in den Reihen der Eliteeinheit zunehmend ins Visier des Militärgeheimdienstes MAD. In einem vertraulichen Schreiben an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags informierte Staatssekretär Gerd Hoofe, die steigende Zahl von MAD-Ermittlung gegen mutmaßlich rechtsextreme KSK-Soldaten mache “weitergehenden Handlungsbedarf deutlich”. (…) Hintergrund der Warnung von Hoofe sind nach SPIEGEL-Informationen immer neue Ermittlungen gegen aktive Kommandosoldaten. Führte der MAD Anfang des Jahres noch rund ein Dutzend Soldaten als sogenannte Verdachtsfälle, ist diese Zahl mittlerweile auf weit über zwei Dutzend gestiegen. Für eine kleine Einheit, die nur rund 1100 Angehörige hat, sind diese Zahlen “überdurchschnittlich hoch”, heißt es in Sicherheitskreisen (…) Gerade in Bezug auf das KSK steht der MAD seit Monaten unter Druck. So wurde im Februar zwar ein Offizier der Eliteeinheit suspendiert, weil er nach MAD-Ermittlungen eindeutig als Anhänger der rechtsextremen “Identitären Bewegung” erkannt wurde. Im Nachhinein aber wirkte die Entlassung von Oberstleutnant Daniel K. als reichlich späte Maßnahme, denn schon 2007 hatte er einer kritischen Soldaten-Vereinigung schriftlich gedroht und einen Einblick in sein Weltbild gegeben. Damals beschimpfte K. einen kritischen Soldaten als “Feind im Inneren”. Die Zeilen aus dem Brief, der damals auch seinen Vorgesetzten vorlag, waren nicht weniger als eine Todes-Drohung. “Sie werden beobachtet, nein nicht von impotenten instrumentalisierten Diensten, sondern von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht”, schrieb K. Den Brief unterschrieb er mit den Worten “Es lebe das heilige Deutschland”.

via spon: Rechtsextreme Soldaten Militärgeheimdienst ermittelt gegen Eliteeinheit KSK

Nach Nazi-Parolen: TuS Holzhausen meldet Mannschaft ab

Nach dem Rufen von Nazi-Parolen in der Sportumkleide hat der TuS Holzhausen/Porta im Kreis Minden-Lübbecke seine komplette 1. Fußball-Mannschaft vom Spielbetrieb aus der Kreisliga abgemeldet. Das hat der Verein am Wochenende (07.09.2019) auf seiner Facebook-Seite bekannt gegeben. Vergangene Woche (04.09.2019) war ein Video aufgetaucht, dass während der Aufstiegsfeier im Mai 2019 aufgezeichnet wurde. Darauf ist zu sehen, dass einige Spieler mehrfach “Sieg Heil” rufen. Der Vorstand des TuS Holzhausen hatte angekündigt, die betreffenden Spieler aus dem Verein zu werfen. Nun geht der Verein noch einen Schritt weiter. In der Erklärung heißt es: “Veranlasst durch das nicht zu tolerierende Fehlverhalten Einzelner hat der Gesamtvorstand auf Basis des Ethik-Kodex des DFB beschlossen, die 1. Mannschaft mit sofortiger Wirkung vom laufenden Spielbetrieb zurückzuziehen. Der Trainer ist von seinen Aufgaben im Verein freigestellt.”

via wdr: Nach Nazi-Parolen: TuS Holzhausen meldet Mannschaft ab

Dortmund: „SS Siggi“ schlägt mit Gehstock auf 25-Jährigen ein – Festnahme! – #schauhin #nazischläger

Der bekannte Rechtsextremist „SS Siggi“ hat in Dortmund auf einen 25-Jährigen eingeschlagen. Dieser soll dem linken politischen Spektrum angehören. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. „SS Siggi“ und zwei weitere Rechtsextremisten trafen in der U-Bahn-Station „Unionstraße“ auf den 25-Jährigen. Erst beleidigten sie ihn, dann schlug der 65-Jährige mit seinem Gehstock zu. Die Neonazis wurden anschließend in Dortmund-Dorstfeld festgenommen. Wie die Polizei Dortmund heute (9. September) berichtet, war der 25-Jährige am Samstag gegen 14 Uhr mit der U-Bahn aus der Innenstadt in Richtung Dortmund-Dorstfeld unterwegs. An der Haltestelle „Unionstraße“ stieg er aus. Dort pöbelten ihn drei bekannte Rechtsextremisten aus Dortmund (65, 49 und 39) an. Das Opfer soll nach Angaben der Polizei dem linken politischen Spektrum angehören und war den Neonazis offenbar bekannt. Anschließend soll ihm der 65-Jährige mit seinem Gehstock mehrfach ins Gesicht geschlagen haben. Das 25-jährige Opfer wandte sich daraufhin an einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes. (…) Die drei Tatverdächtigen nahmen die nächste Bahn nach Dorstfeld und wurden von Polizisten kurz darauf am Wilhelmplatz festgenommen

via ruhr24: Dortmund: „SS Siggi“ schlägt mit Gehstock auf 25-Jährigen ein – Festnahme!via ruhr24: