French #Holocaust #denier sentenced to #prison for online posts

Alain Soral convicted and sentenced to one year prison after posting denial on the internet. Holocaust denier Alain Soral was convicted and sentenced to one year prison in France for publishing material denying the Holocaust on his website. It is the second conviction and prison sentence for Soral, a far rightist, since the beginning of the year. A Paris court convicted Soral, 60, on Monday and ordered him jailed. He was not in court and a warrant was issued for his arrest, The Associated Press reported.

via jewishnews: French Holocaust denier sentenced to prison for online posts

Horst Mahlers „Heiliger Krieg“

Der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel inhaftierte Holocaust-Leugner Horst Mahler (Jg. 1936) meldet sich wieder mit wirrer antisemitischer Hetze aus dem Knast. Mahler, (Jg. 1936) hat einen „Offenen Brief an die Söhne des Bundes Bnai Brith“ (Fehler im Original) verfasst. In dem mehrseitigen Schreiben an Bnai B`rith, der größten jüdischen internationalen Vereinigung, wähnt sich der inhaftierte Antisemit im „Heiligen Krieg” mit der „Judenheit“. Deren „Fundament“ ihrer von ihm herbei phantasierten „Weltherrschaft“ sei die „Holocaust-Kirche”: „Die Erfindung der Holocaust-Kirche ist euer Unternehmen“, so der im „Gefangenenlager“ einsitzende Hitler-Verehrer. Unumwunden erklärt Mahler: „Der ‘Holocaust‘ ist keine Tatsache – schon gar nicht offenkundig.“ Mahler weiter: „Das strafrechtliche Verbot,+ den ‘Holocaust‘ zu leugnen, ist das Verbot, euren Gott Jahwe und seine Macht in der Welt zu leugnen. Die ‘Holocaust-Religion‘ ist die ALLEN Völkern feindliche Fremdherrschaft des Judentums.“ Die Bundesrepublik bezeichnet Mahler in dem wirren Schreiben als „Unrechtsstaat“, dem der selbst ernannte „Reichsbürger“ gleichzeitig den Status des Staates abspricht. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe diffamiert Mahler als „Organ der jüdischen Fremdherrschaft über das deutsche Volk“. „Weg der Rettung aus der judaisierten Welt“ Der „Judenheit“ und Israel, „Satans Volk“, droht Mahler in seinem Machwerk „mit dem Verlust der Weltherrschaft, die euch von eurem Gott versprochen wurde als Entschädigung dafür, dass ihr auf Grund des euch von Jahwe befohlenen Zerstörungswerkes von allen Völkern gehasst werdet“.

via bnr: Horst Mahlers „Heiliger Krieg“

#AfD-Mann mit #Kriegswaffe – Mario Lehmann posiert in #Uniform, mit Patronengurt und #MG – #schauhin #militanz

Der Polizist auf dem gelbstichigen Foto lächelt leicht, die Augen hinter einer Sonnenbrille verborgen. Auf dem Uniformhemd prangt das Wappen Sachsen-Anhalts, die Schulterklappen zeigen den Dienstgrad eines Hauptkommissars. Ein Detail jedoch passt nicht ins Bild: Um den Hals trägt der Mann einen Patronengurt – für ein Maschinengewehr. Eine solche Waffe besitzt Sachsen-Anhalts Polizei gar nicht, es ist eine Kriegswaffe.
Der Polizist von einst ist heute Politiker: Mario Lehmann, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. Ein weiteres Foto liegt der MZ vor, offenbar am selben Tag aufgenommen. Es zeigt Lehmann hinter einem Maschinengewehr liegend, den Finger am Abzug. Wann und wo hatte er Zugriff auf diese Waffe? Die Frage ist nicht unerheblich, denn Lehmann ist ein umstrittener Politiker. Im vergangenen Jahr wurde er von einem Parteifreund wegen Körperverletzung angezeigt, die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren später ein. Vor wenigen Wochen fiel Lehmann auf, weil er einen Waffenschein beantragte. Möglicherweise gibt es eine plausible Erklärung für die Bilder. Sie müssen einige Jahre alt sein, Lehmann trägt noch die 2010 ausgemusterte gelb-braune Uniform. Seltsam ist nur: Lehmann schweigt. Auf MZ-Anfragen reagiert er nicht.
Wie kam AfD-Abgeordneter an ein Maschinengewehr? Wer könnte Lehmann an ein Maschinengewehr gelassen haben? Das Landeskommando der Bundeswehr hat keine Erklärung. Schießwettbewerbe, an denen auch Nicht-Soldaten teilnehmen können, veranstalte man nicht. Der Reservistenverband indes lädt zwar Gäste ein zum Schießen um den „Sachsen-Anhalt-Pokal“ – weiß aber nichts von einem Teilnehmer Mario Lehmann. „Der ist auch nicht Mitglied bei uns“, so Landeschef Hans Thiele.
Auf MZ-Nachfrage zeigt sich auch das Landesinnenministerium ratlos. Klar ist nur eines: „In der Landespolizei sind Maschinengewehre nicht als Waffe zugelassen“, erklärt ein Sprecher. Die Polizeiinspektion Magdeburg kündigt derweil eine Untersuchung an. „Unsere Behörde wird intern prüfen, wie es zu diesen Fotos gekommen sein konnte“, sagte eine Sprecherin. Dabei werde man auch Lehmann befragen. Lehmann könnte nach Politkarriere zur Polizei zurückkehren Das Beamtenverhältnis des Kriminalhauptkommissars ruht seit dessen Wahl in den Landtag Sachsen-Anhalts. Sollte Lehmann das Parlament verlassen, hätte er Anspruch auf Rückkehr in die Polizei. Lehmann ist für seine große Neigung zu Waffen bekannt. Erst vor kurzem hatte er im Landtag gefordert, ausgediente Polizeipistolen kostenlos an die Schießsportvereine im Land zu verteilen. Zugleich verbreitet Lehmann extrem rechte Ansichten. Im Februar etwa wurde über seinen Facebook-Account der Holocaust relativiert.

via mz web: AfD-Mann mit Kriegswaffe Mario Lehmann posiert in Uniform, mit Patronengurt und MG

Wenn WhatsApp zur HassApp wird

Wie junge Menschen WhatsApp-Gruppen für rechte Propaganda, Judenwitze und Hass auf Minderheiten nutzen und warum WhatsApp nichts dagegen tut. „Du wurdest gehitlert. Hitlere mindestens 5 weitere Personen oder es wird in 88 Tagen ein geldgieriger Jude dein gesamtes Geld klauen und dich vergewaltigen.“ Das sind die ersten Worte eines Kettenbriefes, der vor einigen Monaten in mehreren WhatsApp-Gruppen geteilt wird. „Schicke diese Nachricht an alle, die du kennst, und trage zur Operation Weiße Weihnacht bei“, heißt es weiter. In der Nachricht folgt ein riesiges Hakenkreuz, das die gesamte Bildschirmbreite einnimmt, eine Darstellung von Adolf Hitler und darunter der Satz „Lauf Ali lauf“. Das Ende des Kettenbriefes lautet: „Für jede Person, die diese Nachricht weiter sendet, wird ein Einwanderer in sein Heimatland geschickt.“In einer der WhatsApp-Gruppen reagieren viele der damals gut 200 Mitglieder sofort mit Dutzenden Nachrichten. Vor allem mit: Gelächter. Es hagelt Lach-Emojis und Emojis mit Herz-Augen. Und viele Emojis mit ausgestrecktem rechten Arm 🙋‍♂️🙋‍♀. Innerhalb der Gruppe gilt dieses Emoji als Hitlergruß.
Einige antworten ausführlicher und schreiben „Deutschland Deutschland über alles in der Welt“ oder „Heil Hitler Kameraden“. Etwas später schickt ein Mann einen WhatsApp-Sticker, der Adolf Hitler zeigt. Der Text auf dem Bild: „Du bist lustig, dich vergase ich zuletzt.“ Im November 2018 machte das Jüdische Forum in einem Tweet auf rechte WhatsApp-Gruppen aufmerksam und zeigte in einem Bild Screenshots, der dort geteilten Sticker und Bilder. Nach Recherchen von BuzzFeed News Deutschland haben sich seitdem hunderte Menschen in einem Netzwerk aus rechten WhatsApp-Gruppen versammelt. Diese Menschen verbreiten dort verfassungsfeindliche Symbole, glorifizieren das Dritte Reich und Adolf Hitler, teilen antisemitische und gewaltverherrlichende WhatsApp-Sticker und rufen dazu auf, gemeinschaftlich Linke oder Flüchtlinge zu bedrohen. BuzzFeed News war seit Oktober in neun rechtsextremen WhatsApp-Gruppen Mitglied. Dort sind in dieser Zeit zehntausende Nachrichten verschickt worden. Auf Anfrage von BuzzFeed News verurteilt WhatsApp den Hass auf seiner Plattform, beruft sich aber darauf, keinen Zugriff auf die Nachrichten ihrer Nutzerinnen und Nutzer zu haben. Die WhatsApp-Gruppen tragen Namen wie „Der Deutsche Sturm🇩🇪 卐ϟϟ 🇩🇪“, „Ku Klux Klan International“ oder „Nationalisten_Radikale etc.☠💀“. Zeitweise waren zwischen 90 und 250 Personen in den Gruppen. WhatsApp beschränkt die maximale Gruppengröße auf 256 Mitglieder. (…) In mindestens einem Fall hatte die Verbreitung von verbotenen SS-Symbolen oder Parolen auf WhatsApp bereits rechtliche Folgen. Im Jahr 2017 wurde ein 14-Jähriger verurteilt, die Süddeutsche Zeitung berichtete über den Fall. Eltern entdeckten Chats auf dem Handy ihres Sohnes, in denen sich die Teilnehmer über Juden lustig machten oder die SS verherrlichten. Die Eltern meldeten die Gruppen der Polizei, die Staatsanwaltschaft konnte später rund 180 Personen identifizieren. Der 14-Jährige musste sich einem Jugendgericht stellen. Er wurde zum Lesen von 25 Stunden historischer Literatur über die NS-Zeit verurteilt, außerdem bekam er für fünf Jahre einen Eintrag ins Erziehungsregister.

via buzzfeed: Wenn WhatsApp zur HassApp wird

Polizei zieht Stecker: Rechten-Demo in Nürnberg unterbrochen

Ernst Cran kippte Auftrittsverbot der Stadt – doch die Polizei stoppte Rede. Hitlergruß und Judenhetze – die Kritik nach einer Rechten-Demo vor gut sieben Wochen in Nürnberg war groß. Jetzt gehen die Behörden offenbar repressiver vor: Bei einer Demonstration des “Bürgerbündnis Franken” zog die Polizei am Samstag während einer Rede den Stecker. (…) Ernst Cran sprach, allerdings nicht ungestört: Nach einem Teil seiner Rede zogen Kräfte der Nürnberger Polizei den Stecker, ließen die Boxen verstummen. Offenbar waren Staatsschützer der Auffassung, dass die Gesamtheit seiner Rede gegen die Verfassung verstoße. Noch ist nicht klar, wie die Beamten zu der Einschätzung gelangten – die Rede Crans war damit aber beendet.

via nordbayern: Polizei zieht Stecker: Rechten-Demo in Nürnberg unterbrochen

#Polizist soll bei Einsatz in #Dresden #Holocaust infrage gestellt haben – #schauhin

Bei einem Protest gegen einen AfD-Stand an der Schauburg in Dresden müssen Beamte dazwischen gehen. Gegen einen von ihnen erhebt das Kulturbüro Sachsen nun schwerwiegende Vorwürfe. Neue Vorwürfe gegen die Polizei: Am Rand eines Protests ge­gen einen Stand der AfD in der Äu­ßeren Neustadt soll ein Beamter den Holocaust infrage gestellt ha­ben. Der Polizist habe Zweifel da­ran geäußert, dass während der NS-Diktatur tatsächlich sechs Millionen Juden ermordet worden seien. Ein Mitarbeiter des Kulturbüros Sachsen habe die Aussagen mitbekommen und daraufhin angekündigt, Be­schwerde einzulegen. Über Twitter teilte die sächsische Polizei mit, dass dieser Vorfall aufgearbeitet werden soll. (…) Als die Mitarbeiter des Kulturbüros vom AfD-Stand hörten, wollte Michael Nattke nachschauen, ob sich die Ak­tion letztlich nicht gegen das Kulturbüro richtet. Vor Ort angekommen, wurde er jedoch zum Zeugen eines Ge­sprächs – in dem ein Beamter krude An­sichten geäußert ha­ben soll.
Seinen Worten zufolge sollen zu­nächst zwei Vertreter vom Gegenprotest und ein Anhänger der AfD vor Ort miteinander diskutiert ha­ben. Dabei habe der Sympathisant der Partei die Proteste gegen die AfD mit dem Vorgehen der Nazis gleichgesetzt, die zum Boykott jüdischer Läden aufgerufen haben. Der Polizist habe daneben gestanden und dieser Äußerung zugestimmt, erklärt Michael Nattke.
Doch damit nicht genug. Als die Demonstranten darauf verwiesen hätten, dass währen der Naziherrschaft sechs Millionen Juden er­mordet worden seien und der Protest gegen die AfD dagegen in keinerlei Verhältnis stünde, habe der Polizist Zweifel an den historischen Tatsachen angemeldet. „Er hat die Frage gestellt, ob es denn bewiesen sei, dass sechs Millionen Menschen ermordet wurden und wissen wollen, wo das denn stehe“, schildert Michael Nattke das Geschehen. Daraufhin sprach der Mitarbeiter des Kulturbüros den Polizisten an, bat darum, dass er seine Dienstnummer nennt oder sich ausweist. „Das tat er aber nicht“, so Mi­chael Nattke, der sich deshalb an einen an­deren am Einsatz beteiligten Po­lizisten wandte. Bei ihm habe es sich um ei­nen Beamten der Bereitschaftspolizei gehandelt. „Er sagte mir, er könne mir nicht die Nummer des Kollegen geben, weil der zu ei­ner anderen Einheit ge­hört.“

via dnn: Polizist soll bei Einsatz in Dresden Holocaust infrage gestellt haben

Rechtsradikale Videos Youtube sperrt den Kanal des „Volkslehrers“

Der selbsternannte Volkslehrer Nikolai N. bei der Fridays for Future Demo in Berlin. Der selbst ernannte Volkslehrer Nikolai N. hat seinen wichtigsten Verbreitungskanal eingebüßt: Die rechtsradikalen Videos, die der ehemalige Grundschullehrer auf seinem Youtube-Kanal veröffentlichte, sind in Deutschland und anderen Ländern seit dem 13. April nicht mehr verfügbar. „Youtube hat sie mit einem sogenannten Schattenbann belegt und damit eine indirekte Zensur ausgeübt“, schreibt Nikolai N. in einer E-Mail an seine Unterstützer, die der Berliner Zeitung vorliegt. Der 38-jährige Nikolai N. ließ auf seinem Kanal zum Beispiel die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck zu Wort kommen, interviewte bekennende Reichsbürger und verbreitete Verschwörungstheorien. Bei der Berliner Fridays-for-Future-Demonstration am 29. März mit der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg befragte er demonstrierende Schülerinnen.
Schulverwaltung kündigte dem selbsternannten „Volkslehrer“ Nikolao N.
Anfang 2018 hatte die Bildungsverwaltung Nikolai N., der damals an der Vineta-Grundschule in Gesundbrunnen unterrichtete, suspendiert und später ein Kündigungsverfahren wegen der Verbreitung volksverhetzender Inhalte eingeleitet. Dagegen klagte der studierte Lehrer vor dem Arbeitsgericht und verlor. Nicht zuletzt durch die mediale Aufmerksamkeit aufgrund dieser Auseinandersetzung abonnierten immer mehr rechtsradikale Sympathisanten den Youtube-Kanal, zuletzt gab es fast 70.000 Abonnenten.

via berliner zeitung: Rechtsradikale Videos Youtube sperrt den Kanal des „Volkslehrers“

Croatia Jews, Serbs, anti-fascists, Roma gather at WWII site

Jewish, Serb, anti-fascist and Roma groups came together Friday to commemorate the victims of a World War II death camp in Croatia, boycotting upcoming official ceremonies for the fourth year in a row over what they say is government inaction over neo-Nazi sentiments in the country. Hundreds gathered in silence at the memorial center at Jasenovac to pay their respects to the tens of thousands of people killed in death camps run by Croatia’s pro-Nazi puppet state. Commemorations mark the attempted escape in April 1945 of 1,073 prisoners from the Jasenovac camp when hundreds were killed.
Though the Croatian government will hold a separate commemoration ceremony on Sunday, minority and anti-fascist groups have snubbed an invitation to attend and criticized the authorities’ failure to prosecute those downplaying the crimes of the Ustasha regime in WWII. “Nothing has changed in the past year, the situation is even worse,” the head of Croatia’s Jewish Community, Ognjen Kraus, said in Jasenovac. “The extreme right is getting stronger and more aggressive.” Kraus said a recent march of a right-wing group in the coastal Croatian town of Split and the continued use by some of the notorious salute used by the pro-Nazi Ustasha troops during WWII were examples of the government;s failure to punish the promoters of right-wing ideology.

via njherald: Croatia Jews, Serbs, anti-fascists, Roma gather at WWII site

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Von FlammardEigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Jeder Dritte sieht Parallelen zwischen heute und der NS-Zeit

Studie: Mehr als jeder dritte Bundesbürger sieht Parallelen zwischen aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und der NS-Zeit. Zwei Drittel der Bundesbürger befürchten eine Vereinnahmung der Erinnerungskultur durch Rechtspopulisten. Mehr als jeder dritte Bundesbürger (35,9 Prozent) sieht einer Studie zufolge Parallelen zwischen aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und der NS-Zeit. Zwei Drittel (65,6 Prozent) der Befragten halten zudem die Menschen heute grundsätzlich zu ähnlichen Taten wie im Nationalsozialismus für fähig, heißt es in der am Donnerstag vorgestellten zweiten „Memo Deutschland“-Studie zur Erinnerungskultur im Auftrag der Stiftung „Erinnerung Verantwortung Zukunft“ (EVZ). Befragt wurden für die Studie 1.000 Personen per Telefon. Die erste Studie wurde vor einem Jahr veröffentlicht. Mit Blick auf die Rolle der eigenen Vorfahren in der NS-Zeit ergab die vom Bielefelder Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) erstellte Studie, dass in den in Deutschland lebenden Familien vor allem Geschichten von Opfern (35,9 Prozent) und Helfern (28,7 Prozent) weitergegeben werden. Das Wissen um Täter unter den eigenen Vorfahren ist dagegen vergleichsweise gering (19,6 Prozent).
Diskursverschiebung in der Erinnerungskultur Die Hälfte (50 Prozent) der Befragten zwischen 17 und 93 Jahren geht zudem davon aus, dass ihre Familienmitglieder nicht zu den „Mitläufern“ des NS-Systems gehörten. Die Frage, ob die eigenen Vorfahren zu den Opfern des Nationalsozialismus gehörten, beantwortete mehr als jeder Dritte mit „Ja“ (35,9 Prozent). Allerdings gehörten nur 8,1 Prozent der Verwandten den von den Nazis verfolgten Opfergruppen wie Juden, Sinti und Roma oder politisch Verfolgten an. Rund 35 Prozent zählen ihre Angehörigen dagegen zu den NS-Opfern, weil sie Geflüchtete und Vertriebene oder zivile Opfer des Krieges waren. Hier zeigen sich Anzeichen einer Diskursverschiebung in der Erinnerungskultur, sagte der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick als Mitautor der Studie. Zugleich befürchten aber zwei Drittel der Bundesbürger (62,7 Prozent) eine Vereinnahmung der Erinnerungskultur durch Rechtspopulisten.

via migazin: Jeder Dritte sieht Parallelen zwischen heute und der NS-Zeit

74. Jahrestag – Gedenken in #Buchenwald

In der KZ-Gedenkstätte Buchenwald wird an die Befreiung des Lagers vor 74 Jahren erinnert. Vertreter der AfD sind von den Feierlichkeiten ausgeladen worden. Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen, Reinhard Schramm, sagte MDR AKTUELL, man könne den Überlebenden nicht zumuten, auf einen Politiker wie AfD-Landeschef Höcke zu treffen. Es ist inzwischen 74 Jahre her, dass sich im Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar für die Häftlinge die Tore in die Freiheit öffneten. Fast 280.000 Menschen waren seit 1937 inhaftiert worden, jeder Fünfte überlebte das mörderische System der Nazis nicht.
AfD nicht erwünscht Anfang dieses Jahres entschied die Leitung der Gedenkstätte Buchenwald, alle offiziellen Vertreter der AfD von Gedenkveranstaltungen auszuschließen. Aufgrund der Entwicklung, die die AfD in den vergangenen zwei Jahren genommen habe, erklärt der stellvertretende Stiftungsdirektor Philipp Neumann-Thein: “Weil in dieser Partei eben ganz offensichtlich die rechtsradikalen Kräfte, die völkischen Kräfte, die rassistischen Kräfte immer mehr an Boden gewinnen. Die moderaten Kräfte verlassen entweder die Partei oder besetzen dort immer weniger wichtige Positionen.”

via mdr: Jahrestag Gedenken in Buchenwald

siehe auch: Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald: Gedenkstätte erinnert an Dietrich Bonhoeffer. Zum 74. Jahrestag der Befreiung wurde neue Gedenktafel eingeweiht. AfD-Politiker bleiben bei den Gedenkveranstaltungen unerwünscht. Mit einer Ehrung des 1945 ermordeten Theologen Dietrich Bonhoeffer wurde am Donnerstag in der Gedenkstätte Buchenwald an den 74. Jahrestag der Befreiung des KZ bei Weimar erinnert. In der Ruine der SS-Kaserne, in deren Keller Bonhoeffer im Frühjahr 1945 vor seiner Ermordung eingesperrt war, wurde eine neue Tafel zu Ehren des evangelischen Pfarrers und Widerstandskämpfers eingeweiht. Entstanden ist sie mit Unterstützung der Bonhoeffer -Gesellschaft in Thüringen , die durch die Mühlhäuser Christina und Eberhard Vater vertreten war.