Horst Mahler erhielt sechs Monate Haft für Hitler-Gruß

derStandard.at – Horst Mahler erhielt sechs Monate Haft für Hitler-Gruß
Der deutsche Rechtsextremist Horst Mahler ist am Freitag wegen Zeigens des Hitler-Grußes zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Der einschlägig vorbestrafte Jurist war nicht zur Urteilsverkündung vor dem Cottbuser Amtsgericht erschienen. Die Richter sprachen den 71-Jährigen schuldig, den verbotenen Gruß im November 2006 beim Haftantritt in Cottbus gezeigt zu haben. Damit blieb die Kammer unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die neun Monate Haft verlangt hatte. Die Verteidigung hatte Freispruch beantragt.

siehe auch: Haftstrafe für Horst Mahler. Der Rechtsextremist und Jurist Horst Mahler ist zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden, weil er den Hitlergruß gezeigt hatte. Der 71-Jährige war zur Urteilsverkündung vor dem Cottbuser Amtsgericht nicht erschienen. Mahler hatte den Gruß bei seinem Haftantritt im November 2006 gezeigt; Sechs Monate Haft für Hitlergruß. Für den deutschen Ex-RAF-Mitgründer und nunmehrigen Rechtsextremisten Horst Mahler war sein “deutscher Gruß” rechtlich gedeckt, die Richter sehen das anders: Sechs Monate unbedingt; Haft für NPD-Anwalt Mahler wegen Hitlergruß. Kaum ist der Rechtsextremist Horst Mahler aus dem Gefängnis raus, da muss er auch schon wieder hinein. Denn als er vor einem Jahr eine frühere Strafe wegen Volksverhetzung antrat, hatte der NPD-Anwalt den Hitlergruß gezeigt. Dafür wurde er nun erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. (…) Die Anwältin und Lebensgefährtin des Juristen Mahler muss sich seit dem 15. November selbst wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Mannheim verantworten. Die 44-Jährige aus dem bayerischen Ebersberg war Verteidigerin des im Frühjahr 2006 verurteilten Holocaust- Leugners Ernst Zündel. Sie hatte in dem Prozess die Judenvernichtung durch die Nationalsozialisten geleugnet.

Oxford Union faces boycott over Irving

Oxford Union faces boycott over Irving
The British defense secretary and at least three other lawmakers canceled appearances at Oxford University’s debating society because of a speaking invitation made to David Irving, a historian once jailed in Austria for denying the Holocaust. Defense Secretary Des Browne and the other officials decided not to speak at the Oxford Union when they learned Irving and Nick Griffin, head of the far-right British National Party, were invited to a forum on free speech. (…) “Inviting two notorious Jew-haters … to the most prestigious debating student forum in the world will validate today’s anti-Semitism which is a poisonous ideology emanating from the extreme right as well as the Israel-hating left and Islamist ideologues,” MacShane said in an e-mailed statement. Irving was arrested by Austria two years ago on charges stemming from two speeches he gave there in 1989 at which he allegedly disputing that the Nazis purposely murdered 6 million Jews. Denying the Holocaust is a crime in Austria, which was occupied by Nazi Germany.

Vor 65 Jahren: Sowjetische Offensive bei Stalingrad beginnt

19.11.2007: Vor 65 Jahren: Sowjetische Offensive bei Stalingrad beginnt – WDR.de – Stichtag
Stalingrad – für die Russen verbindet sich damit ein historischer Sieg, für die Deutschen ist es eine entscheidende Niederlage im Zweiten Weltkrieg. Die Schlacht um die Stadt, die heute Wolgograd heißt, hat Legenden produziert, die mit der historischen Wirklichkeit nur wenig zu tun haben. Schon zu Beginn steht eine Lüge: Die Wehrmacht kommt mit ihrem Russlandfeldzug im Sommer 1941 einem geplanten Angriff der Bolschewisten zuvor – das verkündet die Nazi-Propaganda. “Es gehört zu den langlebigen Mythen bis heute, dass es sich um einen Präventivkrieg gehandelt habe – das ist falsch”, sagt der Kölner Geschichtsprofessor Jost Dülffer. KPdSU-Generalsekretär Stalin sei vielmehr überrascht worden. Die Wehrmacht überrennt die sowjetischen Linien und vernichtet große Teile der Roten Armee in riesigen Kesselschlachten. Sofort beginnt in den eroberten Gebieten die Ausrottung: Planmäßig lassen die Deutschen einen Großteil der etwa drei Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen und hundertausende Zivilisten verhungern oder erfrieren. (…) Bis heute gilt die Schlacht um Stalingrad Ende 1942 als Wendepunkt des Zweiten Weltkrieges. Doch auch das ist eine Legende. Denn schon im Dezember 1941 fällt die Entscheidung: Vor Moskau wird der deutsche Vormarsch von der neu formierten Roten Armee gestoppt. Zum ersten Mal ist die “Blitzkrieg”-Strategie gescheitert. Ausreichend Nachschub und Winterausrüstung hat beim deutschen Generalstab niemand eingeplant. Dennoch will Hitler mit einer neuen Großoffensive den Sieg erzwingen.

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Antisemitismus: Die deutsche Normalität

NPD-BLOG.INFO » Antisemitismus: Die deutsche Normalität
In den vergangenen fünf Jahren ist laut einem ddp-Bericht in Deutschland nahezu jede Woche ein jüdischer Friedhof geschändet worden. Von 2002 bis 2006 hat die Polizei 237 Übergriffe registriert, wie nach Informationen des `Tagesspiegel` vom 18. November 2007 aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervorgeht. In Deutschland gibt es etwa 2000 jüdische Friedhöfe.

KNOW YOUR LOCAL NAZIPACK – BROSCHÜRE ÜBER RECHTE STRUKTUREN ERSCHIENEN

KNOW YOUR LOCAL NAZIPACK – BROSCHÜRE ÜBER RECHTE STRUKTUREN ERSCHIENEN | [tag] -Hamburg
Broschüre “Braune Jungs un Nazi-Deerns” – Hamburg ganz rechts erschienen! Avanti & die DGB-Jugend Hamburg haben pünktlich zum bevorstehenden Wahlkampf zu den Bürgerschaftswahlen im Februar 2008 eine Broschüre über rechte Strukturen in Hamburg herausgebracht.

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Albtraum-Hochzeit unterm Hakenkreuz

taz, die tageszeitung :: Digitaz-Artikel – Albtraum-Hochzeit unterm Hakenkreuz
Die Verteidigerin des Holocaust-Leugners Ernst Zündel, Sylvia Stolz, und der Rechtsextreme Horst Mahler wollen sich das Ja-Wort geben. Aber erst muss Stolz ein Strafverfahren am Landgericht Mannheim hinter sich bringen – wegen Volksverhetzung. Das wird die Albtraumhochzeit des Jahres: Der vom Links- zum Rechtsextremismus konvertierte Advokat Horst Mahler, 71, hat der rechtsextremistischen Rechtsanwältin Sylvia Stolz, 44, ein “Eheversprechen” gegeben. Das jedenfalls verkündete die “deutsche Jeanne dArc”, wie die Holocaust-Leugnerin Stolz in den pseudowissenschaftlichen “Vierteljahrsheften für freie Geschichtsforschung” genannt wird, am Donnerstag – gleich nach Beginn des Strafverfahrens gegen sich am Landgericht Mannheim. Die Angeklagte lebt in den Worten des Vorsitzenden Richters Rolf Glenz bereits “in wilder Ehe” im bayerischen Ebersberg. Sie muss sich vor der 4. Strafkammer am Landgericht Mannheim verantworten, und zwar wegen der wiederholten Leugnung des Massenmordes an den Juden, wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass sowie Nötigung und versuchter Strafvereitelung durch menschenrechtswidrige Bedrohungen von Richtern und Schöffen. Darüber hinaus wird ihr die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole vorgeworfen. Wegen “Missbrauch des Berufes” will die Staatsanwaltschaft außerdem ein Berufsverbot gegen die Anwältin erwirken. (…) Rechtsextremisten aller Provenienzen und bekennende Revisionisten aus dem In- und Ausland waren angereist, um Stolz ihre Reverenz zu erweisen – und in den Verhandlungspausen im Foyer kollektiv ihre absolute Lernresistenz zu demonstrieren. Von “Judenjustiz” war dort die Rede – wie schon im Verfahren gegen Holocaust-Leugner und Hitler-Verehrer Ernst Zündel. Zündel, den Stolz verteidigt hatte, wurde im Februar zu fünf Jahren Haft verurteilt. Weiter ließen die Zuschauer wissen, dass der Holocaust “nur eine Erfindung der Juden sei, die nach der Weltherrschaft streben”. “Das Reich” aber sei dabei, sich zu erneuern. Und dann werde “aufgeräumt” in Deutschland.

siehe auch: Zündel-Anwältin muss selbst vor Gericht. Sylvia Stolz hatte den Rechtsextremisten Ernst Zündel vor Gericht verteidigt. Dabei soll sie den Holocaust als “größte Lüge der Weltgeschichte” bezeichnet haben. Jetzt ist Stolz selbst angeklagt. Ihr Verteidiger meint, sie habe nur das Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch genommen; Fräulein Stolz’ Glaube an Regen. Es ist wie bei einem internationalen Klassentreffen. “Bonjour” hier, “how are you” dort – die meisten der rund 120 Zuschauer vor dem Mannheimer Landgericht kennen und schätzen sich. Sie sind sozusagen Handlungsreisende in Sachen Holocaust-Leugnung. Und waren dabei, als hier ihre Ikonen Ernst Zündel und Germar Rudolf verurteilt wurden. Deren frühere Anwältin ist die Nächste in der Reihe. Sylvia Stolz erscheint in hohen Stiefeln und kurzem Mantel. Lebensgefährte Horst Mahler – gerade mal nicht wegen rechtsextremer Straftaten im Gefängnis – drückt ihr einen Aktenkoffer in die Hand. “Da ist eine Atombombe drin”, blökt der frühere NPD-Chef Günter Deckert fröhlich. Stolz lässt er sich in seinem schwarz-weiß-roten Pullover mit der Aufschrift “Steinar” fotografieren. Überhaupt soll es an diesem gestrigen Tag harmonisch zugehen im Gerichtssaal 1. Nachdem Stolz’ Verteidiger Ludwig Bock versichert hat, seine Mandantin und Mahler seien verlobt, darf dieser von seinem Aussageverweigerungsrecht als Zeuge Gebrauch machen und auf den Zuhörersitzen Platz nehmen.

Wirbel um SS-Grab in Bad Aussee

Wirbel um SS-Grab in Bad Aussee > Kleine Zeitung
Auf einem Grab in Bad Aussee prangt der Leitspruch der SS. Nun gab es einen Offenen Brief an den Bürgermeister, zuständig ist aber die Pfarre. Gestern langte beim Bad Ausseer Bürgermeister Otto Marl ein Offener Brief von der Sozialistischen Jugend Steiermark ein. Darin geht es um das Grab des SS-Kommandanten Werner Ostendorff, das sich auf dem Ausseer Friedhof befindet. In dem Brief heißt es: Auf dem Grabstein findet man Sätze wie “Seine Ehre hieß Treue” oder “Er fiel im Kampfe für Großdeutschland”. Zusätzlich sei die Tafel mit den Runenzeichen der SS “verziert”. Dabei sei klar, dass Ostendorff 1944 Kommandant der SS Panzergrenadier Division Götz von Berlichingen war, die nachweislich an Kriegsverbrechen beteiligt war. “Gerade zu Allerheiligen waren viele Kränze an Ostendorffs Grab, das im Internet zu einer Pilgerstätte für Neo-Nazis hochstilisiert wird.”

Hakenkreuze und Granaten für Weihnachten

Hakenkreuze und Granaten für Weihnachten – Nachrichten Kultur – WELT ONLINE
Auch die Nazis wollten es sich schön machen: Im niedersächsischen Cloppenburg ist eine Ausstellung mit skurrilem Weihnachtsschmuck zu sehen. Eiserne Kreuze und Handgranaten dienten ebenso als Verzierung. Zu verdanken sind die Fundstücke einer Sammlerin. Echte Nationalsozialisten verschmähten Weihnachten natürlich. Offiziell musste das christliche Fest “Julfeier” heißen. Aber dennoch wollten stramme Parteigänger nicht auf ordentlichen Baumschmuck verzichten. Da hängte man sich also eine Kugel mit Hakenkreuz an den Tannenzweig. Diesen und anderen Christbaumschmuck zeigt das Museumsdorf in Cloppenburg vom 18. November an. Dann wird dort unter dem Titel „Von wegen Heilige Nacht!“ eine Sonderausstellung eröffnet. Sie soll dokumentieren, wie politische Propaganda das christliche Fest für seine Zwecke entfremden kann.

Spanien: Holocaust-Leugner werden nicht mehr bestraft

Politik: International – News – ZEIT online – Spanien: Holocaust-Leugner werden nicht mehr bestraft
Die Leugnung des Holocausts soll in Spanien künftig nicht mehr strafbar sein. Das Verfassungsgericht entschied, dass ein entsprechender Paragraf des Strafgesetzbuches geändert werden muss. Wer den millionenfachen Mord an Juden in der Nazi-Zeit leugnete, musste bislang in Spanien mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Doch nach einer Klage des früheren Anführers einer spanischen Neonazi-Gruppierung entschied das Verfassungsgericht nun, dass solche Behauptungen unter die Meinungsfreiheit fallen müssten und eine Bestrafung somit verfassungswidrig wäre. Die ausführliche Begründung des Urteils wird in einigen Tagen erwartet. Die Rechtfertigung des Holocausts und jeglichen Völkermordes soll jedoch weiter mit bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. (…) Die Initiative “SOS Rassismus” nannte das Urteil “schwerwiegend und besorgniserregend”. Die Klage war von dem früheren Neonazi-Anführer Pedro Varela eingereicht worden. Er betreibt in Barcelona einen Buchladen, der rechtsradikale Publikationen und antisemitische Literatur vertreibt. 1998 war er wegen Verherrlichung des Völkermordes sowie Anstiftung zum Rassismus zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Horst-Mahler-Interview: Arno Lustiger zeigt “Vanity Fair” an

Horst-Mahler-Interview: Arno Lustiger zeigt “Vanity Fair” an – Kultur – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten
“Dafür soll sie büßen”: Nach dem umstrittenen Interview mit dem Rechtsextremisten Horst Mahler hat der Publizist Arno Lustiger die Zeitschrift “Vanity Fair” angezeigt. Michel Friedman verteidigte unterdessen das von ihm geführte Gespräch. Der Historiker Arno Lustiger sagte, es sei “ein Skandal”, dass die Zeitschrift “Vanity Fair” ein Interview mit dem bekennenden Neo-Nazi Horst Mahler auf den Titel gehoben habe. “Dafür soll sie büßen”, sagte Lustiger der dpa. Der Historiker, selbst ein Überlebender des KZ Auschwitz, verklagte deswegen den Chefredakteur Ulf Poschardt und den Herausgeber Bernd Runge wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 des Strafgesetzbuches). Horst Mahler und Michel Friedman, der Interviewete und der Interviewer, seien ihm dagegen “völlig egal”.

siehe auch: “Vanity Fair” spricht mit Nazi: Horst Mahler leugnet Holocaust. „Vanity Fair“ interviewte Anfang Oktober in München Horst Mahler und war über das Ergebnis selbst so entsetzt, dass der Autor Michel Friedmann Strafanzeige erstattete; Grund: Leugnung des Holocausts.