#IdentitäreBewegung : #Stralsund: Kreuze vor #Merkels #Wahlkreisbüro aufgestellt – #noIB

Verschiedene an den Holzkreuzen befestigte Zettel lassen auf die Identitäre Bewegung als Urheber schließen. Zudem wurden Grablichter und Blumen abgelegt. Unbekannte haben mehrere Holzkreuze vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund aufgestellt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wurden an den insgesamt zwölf Kreuzen Zettel gefunden, deren Inhalt Rückschlüsse auf die Identitäre Bewegung zuließen. An den Kreuzen, die in der Nacht zu Montag aufgestellt wurden, seien zudem Grablichter und Blumen abgelegt worden. Nach Angaben der Polizei standen an den Holzkreuzen die Namen von Getöteten sowie die Namen mutmaßlicher ausländischer Täter. Eine Polizeistreife hatte den Vorfall gegen 2.30 Uhr am Morgen bemerkt und die Gegenstände sichergestellt. Vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Politikerin in Stralsund wurden schon mehrfach Gegenstände abgelegt, die polizeiliche Ermittlungen nach sich zogen, darunter auch Schweineköpfe.

via berliner zeitung: Identitäre Bewegung : Stralsund: Kreuze vor Merkels Wahlkreisbüro aufgestellt

#Verfassungsschutz darf #Identitäre rechtsextremistisch nennen – #noIB #eingesellnert

Die Identitäre Bewegung hatte dagegen geklagt, »rechtsextremistisch« genannt zu werden. Nun entschied das Verwaltungsgericht in Berlin: Die Bezeichnung ist gerechtfertigt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Identitäre Bewegung als »gesichert rechtsextremistisch« bezeichnen. Wie ein Sprecher mitteilte, hat das Berliner Verwaltungsgericht bereits am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Identitären Bewegung zurückgewiesen. Sie hatte 2019 gegen diese Einstufung im Verfassungsschutzbericht geklagt. In den Vorjahren hatte der Verfassungsschutz die Gruppierung, die bundesweit rund 600 Anhänger haben soll, als »Verdachtsfall« bearbeitet. Mit seinem Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, folgte das Gericht dem Tenor der Entscheidung im Eilverfahren aus dem vergangenen Juni. Seehofer nennt Identitäre »geistige Brandstifter« Damals hatten die Richter unter anderem die Forderung der Identitären Bewegung nach ethnisch-kultureller Homogenität zur Begründung der Einstufung als rechtsextremistisch angeführt.

via spiegel: Verfassungsschutz darf Identitäre rechtsextremistisch nennen

#Ermittlungen gegen #Identitäre – Banner mit falscher #Terrorwarnung an #Bielefelder #Bahnhof aufgehängt – #noIB

Der Staatsschutz ermittelt gegen zwei Männer, die am Bahnhof in Bielefeld ein Banner mit einer falschen Warnung vor islamistischem Terror aufgehängt haben sollen. Dem “Westfalen-Blatt” zufolge habe sich die rechtsgerichtete Identitäre Bewegung zur Tat bekannt. Auf dem Plakat hieß es, die Bundesregierung warne vor erhöhter islamistischer Terrorgefahr und das Betreten des Bahnhofs erfolge auf eigene Gefahr. Die beiden Tatverdächtigen waren in der Nacht zu Samstag einer Polizeistreife aufgefallen, weil sie sich nahe einer Einrüstung am Bahnhof aufhielten, an der das Plakat befestigt war, wie die Polizei mitteilt. Die 21 und 22 Jahre alten Männer flüchteten zunächst, konnten aber gefasst werden und gaben zu, das Banner aufgehängt zu haben.

via noz: Ermittlungen gegen Identitäre – Banner mit falscher Terrorwarnung an Bielefelder Bahnhof aufgehängt

So rechtsextrem war Querdenken (AfD, NPD, Nazi-Hooligans uvm) – #le0711 #staatsversagen #polizeiversagen #polizeiproblem #covidioten #strassenterror #pack #sturmabteilung

Es ist unfassbar, was in Leipzig zur Querdenken-Demonstration passiert ist. Die Pandemie-Leugner-Demo in Leipzig hat gezeigt, dass die rechtsextreme Szene inzwischen zum festen Kern von “Querdenken” gehört und es dort inzwischen weder räumliche noch ideologische Berührungsängste gibt. Vor Ort waren AfD, NPD, III. Weg, Identitäre, “Die Rechte” und viele Nazi-Hooligans, die den gewalttätigen Arm von “Querdenken” darstellen. Sie waren es, die Journalist:innen angegriffen und geprügelt haben, Andersdenkende gejagt und verletzt, Polizist:innen mit Pyrotechnik beworfen. Trotz alledem hat die Polizei nichts unternommen und Leipzig kampflos den Querdenker-Rechtsextremisten überlassen. Ein Totalversagen. Dennoch scheinen die Medien das ganze Ausmaß der gewalttätigen Eskalation von “Querdenken” in Leipzig nicht zu begreifen. Dass sich quasi an keine Auflagen gehalten wurde, kaum jemand Maske trug oder Abstand hielt mitten in der Pandemie, ist hier fast nur noch Randnotiz. Natürlich stellten von außen sichtbare Rechtsextremisten nur einen kleinen Bruchteil der Demo-Teilnehmer:innen, doch es ist klar, dass die gesamte Neonazi-Szene zum festen Bestandteil der Querdenker-Demos gehört. Verurteilungen und Distanzierungen der anderen Demo-Teilnehmer:innen sind, wenn überhaupt vorhanden, offensichtlich wirkungslos. Der Veranstalter, der die Verfassung selbst für nicht mehr gültig erklärt hatte, leugnet Nazis und die Gewalt seiner Demo dreist.

via volksverpetzer: So rechtsextrem war Querdenken (AfD, NPD, Nazi-Hooligans uvm)

siehe auch: Der Neonazi-Stoßtrupp der Corona-Leugner. Für ihre Anliegen greifen Demonstranten von Querdenken auf die Hilfe von Rechtsextremen zurück. Bei der Demonstration in Leipzig bahnten ihnen Neonazis den Weg durch eine Polizeikette. Beobachter hatten bereits im Vorfeld ein Wochenende mit Ausschreitungen erwartet. Doch was am Samstag auf der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig geschah, überstieg alle Befürchtungen. Mehrere Zehntausend Anhänger der Querdenken-Bewegung fanden sich auf dem Leipziger Augustusplatz und weiteren Kundgebungen des rechten Spektrums ein. Neonazis und Hooligans prügelten sich mit Polizisten, sie griffen Gegendemonstranten und Reporter an. (…) Hatten Neonazis die Demonstrationen bislang eher als Bühne für die eigene Sache genutzt, waren sie diesmal der Stoßtrupp, der den Querdenkern einen Weg durch die Polizeiketten bahnte. Am Rande eines Parks verdingten sich Neonazis als Einheizer, Szenekader aus dem Ruhrgebiet wie Sven Skoda und Michael Brück peitschten eine bereits aggressive Menge vermummter Hooligans über Lautsprecher auf. Pyrotechnik flog Richtung Polizei, gefolgt von Flaschen und anderen Gegenständen. Die Beamten zogen sich zurück und eine gewalttätige Phalanx zog Richtung Innenstadt. So verschafften gewalttätige Neonazis und Hooligans den Querdenkern die Bilder, mit denen sich das Bündnis schmücken wollte: eine Masse an Protestierenden, die revolutionsartig durch Leipzig zieht. Die Polizei war machtlos und begleitete den Aufmarsch mit einigen Hundert Beamten.

Leipziger Corona-Randale – #covidioten #staatsversagen #strassenterror #naziaufmarsch #rosenaufdenweg

Es sind nicht nur Rechtsextreme in der großen deutschen Wahnbewegung aktiv, die am 7. November in Leipzig aufmarschierte und randalierte. Ein kritischer Zwischenruf. Leipzig, am Abend des 7. November: Rechtsextremisten marschieren und randalieren auf dem Leipziger Ring – und es ist mal wieder die Rede vom “Kontrollverlust” der Polizei, die sich plötzlich von den gewaltbereiten Corona-Demonstranten zurückzieht, nachdem sie – mal wieder – mit viel zu geringen Kräften aufmarschierte. In sozialen Netzwerken wird von komplett überforderten und überrannten Polizeikräften berichtet, von ungehinderten Angriffen auf Pressevertreter und extrem aggressiver Stimmung. Mitunter wurden Polizisten mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen. Die Masse, die der gewalttätigen rechtsextremen Vorhut beim Zurücktreiben der Polizeikräfte folgt, geht in die Tausende. Mit dabei sind auch NPD-Kader und szenebekannte Neonazis. Ähnlich der Situation beim Sturm auf den Reichstag in Berlin, hat die Einsatzleitung der Polizei durch Passivität und Unterbesetzung den Rechtsextremisten ihre massenwirksamen Bilder geliefert. Die Leipziger Nazirandale bildeten dabei nur den Abschluss der Großkundgebung der “Corona-Rebellen” oder “Querdenker”, die unter totaler Missachtung selbst der elementarsten Sicherheitsvorkehrungen mitten in einer sich voll entfaltenden Pandemiewelle aufgrund einer Entscheidung des OVG Bautzen stattfinden konnte – und erst nach mehreren Stunden von der Polizei aufgelöst wurde. Übrigens: Richter des OVG Bautzen sitzen laut dem Recherchedienst Correctiv auch in der Redaktion der Sächsischen Verwaltungsblätter, in denen schon mal Desinformation zur Corona-Pandemie veröffentlicht wurden.
Ignorierte Warnrufe. Das Desaster, ein rechtsextremes Superspreader-Event erster Klasse, war abzusehen: Schon vor der eigentlich verbotenen Demonstration und den Ausschreitungen, bei denen die sächsische Polizei mal wieder “überfordert” schien, schrillten die Alarmglocken. Der Stadt stehe die “größte rechte Mobilisierung seit Legida” bevor, erklärten Antifaschisten in Lokalzeitungen. Es kursierten in der braunen Szene “Aufrufe mit zum Teil sehr bedrohlichem Sprachgebrauch”, warnten Behörden. Angriffe auf linke Strukturen, Gewalt- und Umsturzparteien würden propagiert. In der Szene, die nach den letzten islamistischen Terrorakten Morgenluft wittert, kursiert inzwischen die Privatadresse von Thüringens Ministernpräsident Bodo Ramelow, der sich kritisch über diese Bewegung äußerte. Selbst der sächsische Verfassungsschutz, der ansonsten nicht gerade durch konsequentes Vorgehen gegen die rechte Gefahr glänzt, warnte vor einer “massiven” Anreise von gewaltbereiten Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet. (…)
Und diese objektive Funktion ist die des Präfaschismus, konkret einer in ihrer Formierungsphase befindlichen faschistischen Bewegung. Dies wird gerade am Verhältnis der “Querdenker” und “Corona-Rebellen” zur Staatsmacht der Bundesrepublik, insbesondere zu den rechtsextremen Seilschaften und Netzwerken im Staatsapparat deutlich, die neuesten Ermittlungsergebnissen zufolge Tausende von Beamten umfassen – und die von der Bewegung als potenzieller Bündnispartner betrachtet werden. Gerade in Bezug auf den angeblichen Kampf um Demokratie und Grundgesetz, den die Bewegung nach außen hochhält, wird die Funktion von Krisenideologie als einen faschistischen Durchlauferhitzer deutlich. Denn faktisch, während man über die “Merkel-Diktatur” lamentiert, kämpft die Bewegung objektiv um die Errichtung einer Krisendiktatur, sie geht auf im Streben nach der Errichtung autoritärer Herrschaft. Beliebt ist etwa die breit propagierte Idee des “Seitenwechsels” der Polizei, die sich mit der Wahnbewegung zusammenschließen würde, um mit der “Merkel-Diktatur” durch einen Putsch endlich Schluss zu machen. Der gewaltsame Umsturz einer gewählten Regierung, durchgeführt in Zusammenarbeit mit Teilen des Staatsapparates, bildet ein zentrales Narrativ gerade der Prominenz der Bewegung, etwa des veganen Verschwörungsideologen und YouTube-Kochs Attila Hildmann, der in wirren Putschfantasien die Bundeswehr und die Polizei zur Errichtung einer Militärdiktatur auffordert – selbstverständlich nur, um mit der angeblichen Merkel-Diktatur und dem furchtbaren Maskenzwang Schluss zu machen. Auch die rasch anwachsende Reichsbürgerszene spricht der Bundesrepublik bekanntlich die Legitimität ab.

via tp: Leipziger Corona-Randale

siehe auch: „Querdenken“-Demo: Bankrott für Sachsen, Bankrott für die Vernunft. Mitten in einer Zeit harter Kontaktbeschränkungen versammeln sich 45.000 Menschen in Leipzig auf engstem Raum. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte die Kundgebung erlaubt, die Polizei war unorganisiert und hilflos. Die Bilder sind ein Fiasko, der Innenminister muss die Verantwortung übernehmen. (…) Die Versammlungsfreiheit ist nicht pauschal beschränkt worden, und das ist auch gut so. Doch was am Samstag in Leipzig geschehen ist, war ein Fiasko mit Ansage. Es war ein erneutes Lehrstück dafür, wie sich Behörden und Polizei vorführen lassen von Netzwerken, die für nichts Verantwortung übernehmen. Nicht für die Abstände, nicht für die Maskenpflicht, nicht für antisemitische Ausfälle, nicht für Hunderte Hooligans und Neonazis, die an diesen Tag in Leipzig zum ersten Mal seit langer Zeit Stärke demonstrieren konnten. Die „Querdenker“ sind eine Bewegung der Verantwortungslosigkeit. Sie haben viele Anwälte und wenig Skrupel. Und so konnten sie vor dem Oberverwaltungsgericht durchsetzen, in der Innenstadt demonstrieren zu dürfen – auf einem viel zu kleinen Platz. Die Polizei hat lange zugesehen, sich zurückgehalten – und so den „Querdenkern“ wie auch den Neonazis einen Erfolg beschert; Neonazis randalieren in Leipzig Kritik an Polizei nach “Querdenken”-Einsatz. Randalierenden “Querdenkern” hatte die Polizei nicht viel entgegenzusetzen. Nach der vorzeitigen Auflösung der “Querdenken”-Kundgebung in Leipzig eskaliert die Lage. Den Ausschreitungen Hunderter Demonstranten, darunter zahlreiche Rechtsextremisten, hat Sachsens Polizei nicht viel entgegenzusetzen. Wasserwerfer werden dagegen in Connewitz aufgefahren. Nach der Eskalation von Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig werden Forderungen nach einer politischen Aufarbeitung der Geschehnisse laut. Die Grünen in Sachsen forderten Konsequenzen: “Sachsens Sicherheitsorgane haben bei (der Demonstration) #le0711 jegliches Vertrauen verspielt. Roland Wöllers Nichthandeln als Innenminister ist nicht mehr tragbar”, schreibt die Partei auf Twitter. Auch die Linksfraktion twittert: “Es gibt viel aufzuarbeiten.” Der SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas forderte eine Auswertung in einer Sondersitzung des Innenausschusses. Sachsens Innenminister Roland Wöller kritisierte derweil die Zulassung der “Querdenken”-Demonstration durch das Oberverwaltungsgericht (OVG). Es sei unverantwortlich eine solche Versammlung mit mehr als 16.000 Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie in der Leipziger Innenstadt zuzulassen, so der CDU-Politiker. Die Polizei teilte mit, dass sie 32 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und sieben Straftaten – darunter Urkundenfälschung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – verzeichnet habe (…) In Leipzig hatten am Samstag mindestens 20.000 Menschen aus ganz Deutschland gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung protestiert. Zunächst verlief die Kundgebung am Augustusplatz größtenteils friedlich. Dann löste die Stadt Leipzig den Protest auf, weil viele Menschen keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen und den Mindestabstand nicht einhielten. Doch Tausende widersetzten sich der Auflösung und marschierten auf dem Innenstadtring. Unter ihnen waren zahlreiche Rechtsextremisten, die von der Polizei nicht aufgehalten wurden. Wasserwerfer der sächsischen Polizei waren dagegen im Stadtteil Connewitz im Einsatz, wo die linke Szene erneut gegen die Festnahme einer mutmaßlichen Linksextremistin demonstrierte.

#Heidelberg – Rechtsradikaler #Bademeister freigestellt

Weil er sich in fremden- und verfassungsfeindlichen Organisationen engagiert und seine Gesinnung offenbar auch unverhohlen zeigt, haben die Stadtwerke Heidelberg einen 32-jährigen Bademeister aus Mannheim vorerst freigestellt. Damit reagiert das stadteigene Unternehmen auf eine Mitteilung der Antifaschistischen Aktion Heidelberg vom Freitagmorgen. Darin bezeichnen die linken Aktivisten den Mann als “gewaltbereiten Neonazi” und kritisieren die Stadtwerke heftig dafür, ihn als Bademeister eingestellt zu haben. Denn dass dieser rechtsradikal ist, lässt sich leicht herausfinden. 2019 trat er etwa für die NPD in Mannheim bei der Kommunalwahl an. Laut SWR war er im Frühjahr 2020 dabei, als Anhänger der rechtsextremen Identitären Bewegung auf der griechischen Insel Lesbos Journalisten und Hilfsorganisationen angriffen. Außerdem gründete er 2018 die “Nova Europa Society” – einen Verein, der sich für die Gründung eines homogenen weißen Ethnostaates einsetzt. Und der Mannheimer trägt seine radikale Gesinnung auch sichtbar nach außen. So erhielt er 2016 Hausverbot in der Heidelberger Hochschule für Jüdische Studien, nachdem er in einem Seminar seine Tattoos in Nazi-Symbolik offen gezeigt hatte.

via rnz: Heidelberg – Rechtsradikaler Bademeister freigestellt

Mutmaßlicher Angreifer in #Avignon trug Jacke der rechtsextremen #Identitären – #terror #noIB

Nach dem Attentat in Nizza gab es auch im französischen Avignon einen Angriff. Anders als zunächst behauptet, scheint der Angreifer nach übereinstimmenden Medienberichten keinen islamistischen Hintergrund zu haben. Der vereitelte Angriff auf Passanten in Avignon nur wenige Stunden nach der mutmaßlichen islamistischen Tat in Nizza hat möglicherweise einen rechtsextremen Hintergrund. Wie französische Medien übereinstimmend berichten, soll der Angreifer den Identitären angehören. Am Mittwoch hatte ein Mann im südfranzösischen Ort Montfavet nahe Avignon Passanten mit einer Waffe bedroht. Polizisten erschossen den Angreifer. Die Hintergründe der Tat blieben zunächst noch unklar, in vielen Berichten wurde die Tat mit dem Angriff in Nizza in Zusammenhang gebracht. Angreifer in Avignon trug Kampagnenjacke der Identitären Nach Angaben der Rechercheplattform “Mediapart” und dem Sender LCI unter Berufung auf Polizeikreise soll es sich bei dem Angreifer in Avignon um einen 33-jährigen Identitären handeln. Demnach soll er einen Mann mit nordafrikanischen Wurzeln bedroht haben, bevor ihn die Polizei überwältigte. Laut den Medienberichten trug der Mann dabei eine hellblaue Winterjacke, die optisch stark einer Kampagnenjacke der Identitären ähnelt. Die Jacke wurde an Identitären-Kader vergeben, die 2018 bei einer Antiflüchtlingsaktion namens Defend Europe am Gebirgspass Col de l’Échelle beteiligt waren.

via spiegel: Mutmaßlicher Angreifer in Avignon trug Jacke der rechtsextremen Identitären

siehe auch: Avignon : un homme issu de la mouvance identitaire abattu après avoir menacé des policiers. Police. Un individu a été abattu, jeudi 29 octobre, en fin de matinée à Avignon après avoir menacé des policiers et des passants à l’aide d’une arme de poing, selon des informations confirmées à LCI. Selon nos informations, il s’agirait d’un homme issu de la mouvance identitaire. Un individu armé a été abattu jeudi 29 octobre, vers 11h15, par des policiers à Avignon (Vaucluse), selon des informations confirmées à LCI. L’homme, porteur d’une arme de poing, s’était montré menaçant envers des passants. Des policiers sont intervenus et ont tenté dans un premier temps de le neutraliser au moyen d’un lanceur de balles de défense (LBD). Selon nos informations, l’individu a malgré tout continuer à avancer vers les policiers, qui ont alors fait usage de leur arme de service. L’individu est mort des suites de ses blessures. (…) Selon nos informations, l’homme abattu est issu de la mouvance identitaire (extrême droite).