Ein inszenierter Aufstand – Wie Rechtsextreme versuchen, die Anti-Corona-Proteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren

Die Website, seit 2. Januar online, wirkt betont schlicht. Nur eine Deutschlandkarte ist zu sehen, mit roten Punkten. In der Beschreibung heißt es, die Punkte zeigten Spaziergänge und Kundgebungen von Gegnern der “kommenden Impfpflicht”. Nur einen Tag nach Veröffentlichung sollen “mehrere Hundert Einträge” auf der Karte verzeichnet gewesen sein, heißt es in einem Werbevideo. Inzwischen seien schon 1.500 Termine registriert, gaben die Macher kurz vor Redaktionsschluss an. Da die Medien die angeblichen Bürgerdemos ignorierten, wolle man Aufmerksamkeit für die Proteste schaffen. Kritische Kreative hätten die Protestkarte als Kunstprojekt ins Internet gestellt. Doch hinter dem verantwortlichen Verein Filmkunstkollektiv e. V. stecken Rechtsextreme. Recherchen der ZEIT zeigen: Der vermeintlich spontane “Volksaufstand” gegen eine angebliche “Corona-Diktatur” entpuppt sich mancherorts als teilweise von Rechtsextremen professionell organisiert und inszeniert. Sie wollen eine bundesweite Bewegung aufbauen, die vorgibt, sich aus der Wut auf der Straße zu speisen. In Wahrheit betreiben sie jedoch einigen Aufwand, um diese Wut erst zu entfachen und dann für die eigene Agenda zu nutzen. (…) Das Konzept dahinter beschrieb der Szene-Stratege Götz Kubitschek vom IfS bereits 2013 in einem Blog-Eintrag: Man brauche einen polarisierenden Vorwand, “das Türöffner-Thema”, notierte er damals, “und unsere Themen kommen hinterdrein gepoltert, wenn wir nur rasch und konsequent genug den Fuß in die Tür stellen”. Nun also die Impfpflicht. Den Verein Filmkunstkollektiv gründeten einige von Kubitscheks Anhängern erst Ende März vergangenen Jahres in Dresden. Dem Gründungsvorstand gehören die Aktivisten Torsten Görke und Paul Klemm an, sie sind in der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung Deutschland aktiv. Vereinsvorsitzender ist Simon Kaupert. 2015 nahm Kaupert an einem Pfingstlager des NPD-Nachwuchses Junge Nationalisten teil und organisierte später den Pegida-Ableger Wügida in Franken. Seit 2016 ist Kaupert als Filmer und Organisator für die Agentur “Ein Prozent” aktiv, die der Verfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall beobachtet.

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Ein führender Rechtsextremist Europas sammelt mit einem #Postfinance-Konto Spenden – #eingesellnert

Martin Sellner ist Kopf einer ausländerfeindlichen Bewegung, die in ganz Europa vernetzt ist. Er schrieb mit dem Attentäter von Christchurch – und ist nun Kunde der Postfinance. Der 32-jährige Martin Sellner aus Wien ist einer der führenden Köpfe des europäischen Rechtsextremismus. Er ist «Bundesleiter» der Identitären Bewegung Österreich, kurz IBÖ. Sie ist Teil der «neuen Rechten», gibt sich hip, modern, intellektuell. Doch im Kern vertreten Sellner und seine Kameraden Neonazi-Positionen, hetzen gegen Ausländer, Personen nichtweisser Hautfarbe, Jüdinnen und Juden, Linke. Aktuell inszeniert sich die IBÖ als Avantgarde der Impf- und Massnahmengegner. Sie marschiert mit Spruchbändern an der Spitze von grossen Demonstrationen in Wien und anderen österreichischen Städten. So platziert sie ihre Botschaften in reichweitenstarken Medien. (…) Das Konto, auf das man Sellner Geld überweisen kann, ist bei der Postfinance registriert, wie eine Überprüfung der Kontonummer ergibt. Auf Anfrage will sich das Geldinstitut mit Verweis auf das Bankkundengeheimnis nicht zum «konkreten Fall» äussern. «PostFinance prüft im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten laufend, ob eine Geschäftsbeziehung geführt werden darf oder abgebrochen werden muss», so ein Sprecher.
Er schrieb mit Attentäter. Sellners Bankkonten werden regelmässig gesperrt. Seit Herbst 2017 geschah dies gelaut Sellners Angaben 37 Mal. Grund für das Vorgehen der Banken dürften neben dem Reputationsschaden die Furcht vor juristischen Komplikationen sein. Denn im Mai 2019 wurde bekannt, dass Sellner im Jahr zuvor eine Spende in Höhe von 1500 Euro von Brenton Tarrant erhalten hat, worauf Sellner sich per Mail mit diesem austauschte. Tarrant tötete später beim Attentat auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch im März 2019 51 Menschen.

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DAS UNTERNEHMENSGEFLECHT DER „#IDENTITÄREN BEWEGUNG“ – #noIB

Die rechtsextremen Aktivist:innen der sogenannten „Identitäre Bewegung“ haben sich ein veritables Geflecht aus Unternehmen geschaffen. Das ergab die Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken Bundestagsabgeordneten Martina Renner, die Belltower.News exklusiv vorliegt. Die besten Jahre der sogenannten „Identitären Bewegung“ (IB) sind vorbei. Da mittlerweile gesellschaftlich durchgedrungen ist, dass es sich bei der IB, trotz hippem Erscheinungsbild, um eine rechtsextreme Gruppe handelt, wird es für sie zunehmend schwerer, offen als IB in Erscheinung zu treten. Und dann haben Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram, Twitter und YouTube ihnen auch noch ihre Propagandakanäle genommen. Zahlreiche offiziellen IB-Kanäle, aber auch Accounts von reichweitenstarken Aktivist:innen, wie der vom deutschsprachigen Kopf der IB, Martin Sellner, wurden gesperrt. Auch wenn sie sich als „Bewegung“ bezeichnet, war die IB nie sonderlich mitgliederstark, derzeit rechnet die Bundesregierung etwa 575 Aktivist:innen zur IB. Noch immer aktive und ehemals führende Kader der IB nutzen ihr breites Netzwerk innerhalb der Szene, um ihre Aktivitäten zu professionalisieren, sich finanzielle Standbeine aufzubauen, eine politische Karriere aufzubauen und weiterhin unter neutralem Label in der politischen Landschaft wirken zu können. Und so sind in jüngster Zeit zahlreiche Projekte rund um die IB entstanden, die auf den ersten Blick nicht unbedingt den Rechtsextremen zuzuordnen sind. (…) Im Gegensatz zur alten Rechten grenzt sich die sogenannte „neue“ Rechte, zu der die „Identitäre Bewegung“ zählt, strategisch vom Nationalsozialismus ab. Durch ihr scheinbar modernes und hippes Auftreten war und ist die IB teilweise anschlussfähig für ein Publikum auch außerhalb der rechtsextremen Szene. Zur Selbstverteidigung sieht die IB Gewalt als legitimes Mittel, ansonsten wird nach außen ein gewaltfreier Aktionismus propagiert. Wenn man sich die Realität anschaut, gibt es jedoch immer wieder Beispiele, in denen von der IB Gewalt ausgeübt wird. Die Lüge, zu behaupten, sie seien gewaltfrei, ist im realen Leben absolut nicht haltbar. Wenn man sich auf der anderen Seite ihre Ideologie anschaut und ihre Forderung nach ethnisch homogenen Völkern bis zum Ende denkt, wird schnell klar, dass dieses Ziel gar nicht ohne Gewalt umzusetzen wäre. Ihr Ziel ist im Endeffekt eine Eskalation und Zuspitzung auch der staatlichen Gewalt. Von 2018 bis zum 2. September 2021 zählte das Bundeskriminalamt 383 Straftaten im Bereich rechts in Zusammenhang mit der IB.  

via elltower: DAS UNTERNEHMENSGEFLECHT DER „IDENTITÄREN BEWEGUNG“

CDU und FDP wollen Verbot der “Identitären Bewegung” – #noIB

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag fordern von der Landesregierung, ein Verbot der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften “Identitären Bewegung” zu prüfen. Das ist Teil eines Entschließungsantrags mit rund 20 Vorschlägen zum Kampf gegen den Rechtsextremismus. Die “Identitäre Bewegung” mit Sitz in Paderborn warnt vor einem “Bevölkerungsaustausch” in Europa. Nach Angaben des NRW-Innenministeriums greift die Bewegung ideologisch eine modernisierte Variante völkischer Ideologie auf und lehnt die Vermischung von Ethnien sowie Zuwanderung ab. Auch die oppositionelle SPD hatte bereits ein Verbot der Bewegung gefordert. CDU und FDP fordern zudem, Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger zu entwaffnen. Dabei sei ein besonderes Augenmerk auf sogenannte Hybridwaffen und “Geisterwaffen”, die mit privaten 3D-Druckern hergestellt werden könnten. Verstärkt solle auch der Frauenhass, der oftmals ein Motiv von rechtsextremen Tätern sei, in den Blick genommen werden. Für eine höhere Schlagkraft im digitalen Raum sollten mehr IT-Experten gewonnen werden.

via rtl: CDU und FDP wollen Verbot der “Identitären Bewegung”

Identitären-Chef muss ÖVP-Abgeordneten 6.000 € zahlen – #noIB

Identitären-Chef Martin Sellner muss seine Aussagen widerrufen und die Prozesskosten zur Gänze tragen. Das OLG Wien entschied, dass Identitären-Chef Martin Sellner seine Aussagen über Martin Engelberg widerrufen und alle Anwaltskosten zahlen muss. Der Nationalrats-Abgeordnete Martin Engelberg (ÖVP) kritisierte in einer Presseaussendung im Jänner die “Anbiederung” des FPÖ-Klubobmannes Herbert Kickl an die Identitäre Bewegung. “Entsetzt” sei er, unter anderem über das Hand in Hand gehen auf Corona-Demos, im Rahmen derer die Identitären Banner wie “Kurz wegkickln” hissten. Das spreche Bände, so Engelberg. Darauf reagierte Identitären-Chef Martin Sellner in einem Video. ÖVP-Mandatar Engelberg nannte er einen “miesen Heuchler”, einen “antipatriotischen Heimatverräter”, einen “Heimatlandzerstörer”. Er habe “jeden christlichen Wert über Bord geworfen” und sei “eine verachtenswerte Person”, so Sellner, der sich mit einem “Sorry” für die Tonart entschuldigt. “Umso klarer und deutlicher strahlt und scheint Kickl gegen diese Gesichter.” Die Regierungspartei reagierte entsetzt: “Antisemitismus hat viele Gesichter. Der in einem Video von Martin Sellner getätigte verbale Angriff auf den Nationalratsabgeordneten und bekennenden Juden Martin Engelberg ist ein lebendiger Beweis für den allgegenwärtigen Antisemitismus in der rechtsextremen Szene”, so Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. (…) “Er ging sehr siegessicher in die zweite Instanz und seine Siegesgewissheit – keine Ahnung, woher die kam – die wurde leider bestätigt”, resümiert Martin Sellner in einer ersten Reaktion. “Die Kosten schlagen nur auf der Seite von Engelberg 5.886,42 Euro schwer zu Buche.” Dazu kommen noch Gerichtsgebühren und die eigenen Anwaltskosten, “wodurch wohl ein Schaden von insgesamt 10.000 bis 12.000 Euro entstehen kann.” Eine Berufung ist nicht mehr möglich.

via heute.at: Identitären-Chef muss ÖVP-Abgeordneten 6.000 € zahlen

#AFD-#Landtagsfraktion #Brandenburg: rechtsextremer Hintergrund bei mindestens zehn Mitarbeitern

Bei mindestens zehn Mitarbeitern der brandenburgischen AFD-Landtagsfraktion besteht der Verdacht, dass sie einen rechtsextremistischen Hintergrund haben. Das ergibt sich aus der Analyse einer internen Liste des Landtags, die den RBB-Redaktionen »Landespolitik Brandenburg« und »rbb24 Recherche« vorliegt. Die Liste enthält die Namen der MitarbeiterInnen der Fraktionen mit Kontaktdaten und Büronummern. Unter den der AFD-Fraktion zugeordneten Mitarbeitern finden sich sowohl Personen mit Beziehungen zur Identitären Bewegung als auch ein ehemaliger NPD-Aktivist und ein ehemaliger Funktionär der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend. Zu den Mitarbeitern mit Beziehungen in die rechtsextreme Identitäre Bewegung gehört Jörg Dittus, der neue Pressesprecher der Fraktion. Laut dem Verein »Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt« sei er überregional bekannt in der so genannten Neuen Rechten. In Halle habe Dittus »eine zentrale Rolle im Hausprojekt der Identitären Bewegung gespielt« und an der Organisation von Veranstaltungen mitgewirkt, sagt Torsten Hahnel vom Verein »Miteinander«. Bei Erik Lehnert, einem weiteren Namen auf der Mitarbeiterliste der Brandenburger AFD-Fraktion, handelt es sich um einen engen Weggefährten von Götz Kubitschek, einem Vordenker der Neuen Rechten. Lehnert ist Vorsitzender des neurechten Thinktanks »Institut für Staatspolitik«, der von Kubitschek mitgegründet wurde und vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt wird. Zwei weitere AFD-Mitarbeiter haben nach rbb-Informationen eine einschlägige Neonazi-Vergangenheit. Bei Felix Willer handelt es sich demnach um einen ehemaligen Funktionär der 2009 verbotenen neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend. Als Wald-Experten im Umweltausschuss beschäftigt die AFD-Fraktion außerdem Jörg Schröder, der 2014 auf der Liste der NPD für den Kreistag Barnim kandidierte.

via gütsel online: AFD-Landtagsfraktion Brandenburg: rechtsextremer Hintergrund bei mindestens zehn Mitarbeitern

siehe auch: Zahlreiche Mitarbeiter mit rechtsextremen Verbindungen – Ehemaliger NPD-Kandidat arbeitet bei Brandenburger AfD-Fraktion. Mehrere Mitarbeiter der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag stehen laut einer Recherche des RBB Organisationen nahe, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Einige davon schrieb die Partei selbst auf eine Unvereinbarkeitsliste. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion beschäftigt mehrere Mitarbeiter mit Bezug zu Organisationen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeordnet werden. Die AfD-Fraktion bestätigte am Donnerstag die Namen mehrerer Mitarbeiter, über die der »Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)« berichtet und von einem rechtsextremistischen Hintergrund geschrieben hatte. Dabei geht es unter anderem um einen Mitarbeiter, der im Zusammenhang mit der Identitären Bewegung steht, um einen mit Verbindung zum »Institut für Staatspolitik«, um ein Mitglied der »Jungen Alternative« und um einen Mitarbeiter, der ehemals für die NPD kandidiert hatte. Ein externer Mitarbeiter, der die Fraktion berät, war zudem früher Mitglied der »Heimattreuen Deutschen Jugend«.

Rechte Influencerinnen – RECHTSEXTREME INHALTE SCHÖN VERPACKT

Backtipps, Flechtfrisuren und Landschaftsbilder: Auf den ersten Blick wirken sie wie vermeintlich harmlose Influencerinnen. Tatsächlich sind sie Aktivistinnen mit einer rechtsextremen Ideologie, die Instagram als ihre Propaganda- und Rekrutierungsplattform nutzen. Einrichtungs-Inspiration, Kochrezepte, Beauty-Tipps, Landschaftsfotos des deutschen Waldes oder im Dirndl vor den Alpen. Frauen aus der rechtsextremen Szene nutzen bewusst diverse Plattformen wie Instagram, YouTube und Telegram, um ihr rechtsextremes Weltbild, persönlich und emotional verpackt, bei einem großen, jungen Publikum zu verbreiten. Und es gibt viele von diesen weiblichen Aktivistinnen auf Instagram mit mehreren tausend Follower:innen. IB ködert mit jungen, weiblichen Aktivistinnen Reinhild ist eine von ihnen, sie ist Aktivistin der sogenannten „Identitären Bewegung“ (IB). Sie postet Bilder von sich, in unterschiedlichen Situationen, oft versehen mit einem Zitat einer prominenten Persönlichkeit, wie Johann Wolfgang Goethe oder dem Dalai Lama. Sie nutzt dabei Hashtags – sowohl unpolitische wie #meerweh oder #reinigung aber auch zum Beispiel #Partyaktivismus oder #reconquista. „Reconquista“ ist eine der beliebtesten Erzählungen der IB. Dabei geht es um die „Rückeroberung“ Deutschlands und Europas, einerseits abstrakt von der „Ideologie des Multikulturalismus“, andererseits ganz praktisch von Muslim:innen, die in Deutschland oder Europa leben. Auf ihren Bildern verbreitet Reinhild mal Symbole der „Identitären Bewegung“, mal verlinkt sie zum Kanal von „Lukreta“, einem Nachfolgeprojekt von „120db“. Bei „Lukreta“ geht es der IB wieder einmal um rassistische Hetze unter dem Deckmantel des vorgeblichen „Schutzes von Frauen“. Eine weitere Aktivistin der „neuen“ Rechten ist Freya. In ihren YouTube-Videos sitzt sie in ihrem Zimmer, im Hintergrund hängt eine Lichterkette – die typische Deko von Influencerinnen. Neben Tipps, wie man das beste Bananenbrot backt oder welche Sonnencreme sie bevorzugt, verbreitet sie jedoch klar völkische Inhalte: Sie gibt auf Instagram Empfehlungen, wie und wo man sich als Patriot:in am besten vernetzen könne, oder wie man als „traditionelle Frau“ leben sollte, nämlich indem man sich der „Spaßgesellschaft“ entziehe, den Haushalt unter Kontrolle habe, Kochen, Backen, Sticken und Nähen lerne und sich mit der deutschen Kultur auseinander setze. Freya ist Aktivistin der „Identitären Bewegung“. Ihre  professionell und zunächst unverfänglich daher kommende Videos werden vom „EinProzent“-Medienteam um Simon Kaupert produziert, einem rassistischen Kampagnenprojekt und Netzwerk deutscher und österreichischer Rechtsextremer im Umfeld der „neuen“ Rechten. Zu ihren rechtsextremen Zielen gehört es unter anderem, eine „Gegenöffentlichkeit zu schaffen“ und sogenannte „Widerstandszentren“ zu errichten. (…)
Influencerinnen richten sich auf Instagram normalerweise an eine weibliche Zielgruppe. Nicht so jedoch rechtsextreme Influencerinnen, sie sprechen sowohl Frauen wie auch Männer an. Junge Frauen wie Reinhild oder Lisa Lehmann fungieren wie eine Art Türöffner in die rechtsextreme Szene. Via Instagram versucht die neurechte Szene vor allem junge Menschen anzusprechen und für die eigenen menschenfeindlichen Inhalte zu gewinnen. Die rechten Influencerinnen stehen für ein antifeministisches Weltbild: Der in ihren Augen schädliche Feminismus hätte die heile Welt der traditionellen Familie und klassischen Geschlechterrollen zerstört. Er hätte Männer und Frauen zu Gegner:innen und letztere zu Opfern gemacht. Aktivist:innen der „neuen“ Rechten versuchen die klassischen Rollenbilder zu rehabilitieren. Und diese Bestrebung dürfte so einige junge Männer ansprechen, die sich ein „Frauchen am Herd“ wünschen. Ein zentrales Narrativ in der rechtsextremen Propaganda ist es, Angst vor Migrant:innen zu schüren. Sie versuchen das Bild eines angeblich zu „sexuellen Übergriffen neigenden“ Geflüchteten und oder Migranten als Gefahr für „deutsche“ Frauen zu zeichnen. Ganz im Sinne eines klassischen Rollenverständnisses wollen sie, dass der Mann seine Männlichkeit wiederentdecke (die sei durch den Feminismus verloren gegangen) und die „deutsche“ Frau vor den Migranten beschütze. Daher richten sich die weiblichen rechtsextremen Influencerinnen eben auch an Männer.

via belltower: Rechte Influencerinnen – RECHTSEXTREME INHALTE SCHÖN VERPACKT