Belgian far-right Schild & Vrienden suspended from Twitter

The Twitter account of the far-right student organisation Schild en Vrienden was suspended, along with those of nearly 70 similar organisations and individuals. In a statement to NBC News, the network said it did so in response to these accounts of white nationalists because they “violated the policy on violent extremism. (…) Schild & Vrienden’s account has been suspended because it violates the rules of the social network, which stipulate that users may not threaten or promote terrorism or violent extremism. It is not yet known which tweets posted by the extreme right-wing organization were the basis for the account suspension. The other suspended accounts are also part of the so-called “identitarian movement” in Europe. These include that of Austrian Martin Sellner, leader of the Identitären Bewegung Österreich (IBÖ). Sellner’s Facebook and Instagram accounts had already suffered a similar fate previously.

via brusselstime: Belgian far-right Schild & Vrienden suspended from Twitter

Twitter löscht Konten von 50 Nationalisten – Identitäre Bewegung in Deutschland und Österreich verliert Accounts – #schauhin #eingesellnert

Die Konten sollen gegen Richtlinien in Bezug auf Extremismus verstoßen haben. Twitter steht unter Druck, mehr gegen Hass im Netz zu tun. Twitter hat mehr als 50 Konten von weißen Nationalisten, darunter Zugänge der rechtsextremen Identitären Bewegung, gesperrt. “Die Konten wurden gelöscht, weil sie gegen unsere Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus verstoßen haben”, sagte ein Sprecher des Kurzbotschaftendienstes. Betroffen waren unter anderem die Konten der Identitären Bewegung Deutschland und des bekannten Mitbegründers der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner. Die Sperrungen erfolgten wenige Tage nachdem das Netzwerk Global Project Against Hate and Extremism (GPAHE) vor “grassierenden” Aktivitäten der Identitären Bewegung auf Twitter und YouTube gewarnt hatte. (…) Sowohl bei dem Konto der Identitären Bewegung Deutschland (@IBDeutschland) als auch der Identitären Bewegung Österreich (@bewegung-oe) und dessen Mitbegründer Sellner erschien am Samstag der Hinweis “Account gesperrt”. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Identitäre Bewegung im Verfassungsschutzbericht 2019 als “gesichert rechtsextrem” eingestuft. Das nach eigenen Angaben gemeinnützige Netzwerk GPAHE hatte zuletzt vor zunehmenden Aktivitäten der Identitären Bewegung in Online-Netzwerken gewarnt. Laut einer GPAHE-Untersuchung waren 67 Twitter-Accounts der Identitären Bewegung in 14 Ländern mit fast 140.000 Followern aktiv. Darin seien nicht die Konten einzelner Identitärer erfasst, wie etwa das von Sellner

via tagesspiegel: Twitter löscht Konten von 50 Nationalisten Identitäre Bewegung in Deutschland und Österreich verliert Accounts

siehe auch: Twitter suspends dozens of accounts associated with white nationalist Identitarian movement. Twitter said it suspended dozens of accounts associated with the Identitarian movement, a white nationalist ideology whose adherents oppose multiculturalism in Europe. More than 50 accounts connected to the movement were suspended from the social media service Friday after the publication of a report about its proliferation on the platform, NBC News first reported Friday. “The accounts in question were suspended for violating our policies in relation to violent extremism,” a Twitter spokesperson told The Washington Times Published earlier this week, the Global Project Against Hate and Extremism’s report said its researchers found scores of Identitarian accounts services include Twitter.

Identitarian groups including Generation Identity, which started in France and has spread across the Atlantic, are “rampant” on platforms such as Twitter, the report said, adding that adherents to the so-called “Great Replacement” — a conspiracy theory at the center of the ideology which essentially purports White are being replaced by non-Whites through immigration — has inspired six terrorist attacks worldwide since October 2018.

#Identitären-Gründer Martin #Sellner wurde auf #Twitter gesperrt- #eingesellnert #noIB #telegram

Der rechtsextremer Aktivist hatte rund 40.000 Follower auf dem Kurznachrichtendienst. Auch Identitären-Accounts wurden entfernt.(…) Wie “FPÖ Fails” auf Twitter mitteilt, wurde der Account gesperrt. Damit hat Sellner auf einen Schlag seine 40.000 Follower verloren. Warum die Sperre erfolgt ist, ist bis dato unklar. Sellners Frau hat auf Twitter behauptet, die Sperre soll ohne Begründung erfolgt sein, berichtet derStandard.at. Von der Sperre ist aber nicht nur Sellners Account, sondern auch jener der Identitären Bewegung in Österreich und anderen Ländern betroffen.

via kurier: Identitären-Gründer Martin Sellner wurde auf Twitter gesperrt

siehe auch: Twitter wirft rechtsextremen Influencer Martin Sellner raus. Konto des Identitären-Gründers geschlossen – Auch weitere Rechtsextreme von Sperre betroffen. Twitter hat das Konto von Identitären-Gründer Martin Sellner gesperrt. 40.000 Follower hatte Sellner zuletzt auf dem Portal, wie “FPÖ Fails” schreibt. Offenbar hat die US-Plattform aber auch weitere Rechtsextreme verbannt. So sind die Accounts der Identitären Bewegung aus Österreich, Dänemark und Deutschland Geschichte, die allesamt zehntausende Follower hatten. (…) So verlieren sie im Grunde eine Möglichkeit, um ihr Gedankengut zu verbreiten. Die Rettung ist aber bereits da: So wird in Telegram-Gruppen oder Parler zur eigenen Anhängerschaft gesprochen. Wie kürzlich bekannt wurde, ist Parler, das als “Rechts-außen-Twitter” gilt, dann doch nicht so frei wie anfangs behauptet. 2018 wurde die Plattform gegründet und damit vermarktet, dass man “echte” Meinungsfreiheit bietet. Allerdings kam es laut Usern bereits zu etlichen Sperren ohne Begründung. Parler weist im Vergleich zu Twitter allerdings deutlich weniger User und somit klar weniger Reichweite auf.
Telegram als digitaler Zufluchtsort Telegram hat sich deswegen zum Zufluchtsort für extreme Gruppen und Verschwörungstheoretiker entwickelt. Anders als Twitter, Facebook und andere (teil)öffentliche soziale Netzwerke verzichtet der Dienst auf eine Moderation und löscht Inhalte nur selten. Erst nach massivem öffentlichem Druck etwa sperrte der Dienst 2015 und 2016 Konten, die dem “Islamischen Staat” (IS) zugeordnet werden konnten.

#AfD will Rechtsextreme ins #Rathaus holen – #noIB

Im sachsen-anhaltischen Halle verklagt die AfD den Stadtrat. Die Partei wollte vier sachkundige Bürger mit Kontakten zu Rechtsextremen im Parlament unterbringen. Die Verbindungen der AfD ins Neonazimilieu sind kein Geheimnis. Abgeordnete aus ihren Reihen treffen sich mit Rechtsextremen, Fraktionsmitarbeiter pflegen enge Kontakte in die Szene. Auf kommunaler Ebene hat die Partei einen weiteren Weg gefunden, Anhänger mit rechten Beziehungen nahe ans Zentrum der Macht zu bringen: Die AfD nominiert sie als sogenannte sachkundige Einwohner. Diese Bürger sitzen in den Ausschüssen des Kommunalparlaments. Abstimmen dürfen sie nicht, aber die gewählten Mandatsträger beraten. Jede Fraktion kann Einwohner nominieren. (…) Im sachsen-anhaltischen Halle an der Saale streitet die AfD noch mit dem Rat. Sie hatte vier Kandidaten mit Verbindungen zur Identitären Bewegung und anderen Rechtsextremen aufgestellt. Weil sich der Rat auch dort wehrt, zieht die Fraktion vor Gericht. Der Konflikt schwelt, seit die AfD vor einem halben Jahr ihre Liste mit sieben Nominierungen vorgelegt hat. Zunächst drei Namen darauf ließen die Abgeordneten der anderen Fraktionen aufhorchen: Sie seien „aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären Bewegung und der Montagsdemo Halle bekannt“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Eric Eigendorf. (…) Der Rat hat eine neun Seiten lange Klageerwiderung vorgelegt. In dieser lässt sich detailliert über die Verbindungen der Kandidaten in die rechte Szene nachlesen. Etwa über Jonas Jung, der regelmäßig an Demonstrationen des Rechtsextremisten Sven Liebich teilgenommen habe. Liebich gehörte zum verbotenen Neonazinetzwerk Blood and Honour. Jung war im Juli 2019 außerdem Redner auf einer seiner Demonstrationen. ZEIT ONLINE liegt ein entsprechendes Video vor. Abgeordnete verwundert über Vorschläge Die Kandidatin Hannah-Tabea Rößler steht in den Gründungsdokumenten des Vereins Flamberg e.V., der ein Hausprojekt der Identitären Bewegung in Halle betrieb. Die Jurastudentin sollte den Ausschuss für Planungsangelegenheiten beraten. (…) Stattdessen schlug die Fraktion Christopher Lehmann für den Platz im Planungsausschuss vor. Lehmann ist Besitzer im Bundesvorstand der AfD-Jugend Junge Alternative. Er war im September 2017 zusammen mit Identitären auf einer Kundgebung in Halle. Zudem soll er Mitglied der Burschenschaft Germania Halle sein, die als intellektuelle Schnittstelle zwischen Neonaziszene und der Neuen Rechten gilt. Ebenfalls dort aktiv sein soll der Politikwissenschaftsstudent Thorben Vierkant. Er sollte nach Willen der AfD-Fraktion als sachkundiger Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss. Gemeinsam gab das Trio Vierkant, Rößler und Lehmann im Mai 2019 dem Identitären-Magazin Arcadi ein Interview. Sie kandidierten damals auf der Liste der AfD-nahen Hochschulgruppe Campus-Alternative für den Studierendenrat der Universität Halle.

via störungsmelder: AfD will Rechtsextreme ins Rathaus holen

„Die extreme Rechte fantasiert einen Kriegszustand herbei“: Die Rechten und die Sprache – by @Natascha_Strobl

Umdeuten, verzerren, entmenschlichen: Sprache ist die wichtigste Waffe im Kampf für einen völkischen Umsturz. Extremismus-Forscherin Natascha Strobl seziert die Strategien der Rechten. Die Strategie des Kampfes um Sprache ist nicht neu. Zum ersten Mal für die extreme Rechte hat ihn die Nouvelle Droite, die neue Rechte, in Frankreich, in den 50er und 60er Jahren ausformuliert. Statt sich um Wahlerfolge und Parlamentssitze zu bemühen, verlegte man den Kampf auf die kulturelle Ebene. Ziel war nicht mehr eine erfolgreiche Wahlpartei, sondern die Erringung der kulturellen Hegemonie. Diese Strategie von rechts basiert auf den Ideen des marxistischen Theoretikers Antonio Gramsci. Gramsci formulierte im Gefängnis des italienischen Faschismus seine Hegemonie-Theorie aus. Demnach reicht es nicht, sich an die Spitze des Staates zu putschen, vielmehr müssen die eigenen Vorstellungen einer guten Gesellschaft auch von dieser akzeptiert und als legitim angesehen werden. Diese Debatte findet nicht auf Ebene von Parteien, sondern im vorpolitischen Raum statt, an den Stammtischen, auf dem Marktplatz, in den Medien, am Arbeitsplatz usw. In einer komplexen (Post)Industriegesellschaft geht es darum, die eigenen Idee in diesen Räumen zu verankern. Gramsci, als Marxist, vernachlässigt aber keinesfalls die ökonomische Ebene. Zugleich geht es bei ihm in einem sehr demokratischen Ansatz darum, alle an diesen Debatten teilhaben zu lassen. Die Nouvelle Droite nimmt Gramscis Theorie und macht sie für rechts nutzbar. Dabei geht jeder ökonomische und demokratische Ansatz verloren. In diesem Gramscianismus von rechts bleibt die Idee eines metapolitischen Raumes über, den es zu besetzen gilt. Dies soll nicht geschehen, indem Marginalisierte an Debatten teilhaben, sondern indem Multiplikator_innen und schon traditionelle Eliten einer Gesellschaft nach rechts gezogen und mit entsprechenden Inhalten und Strategien versorgt werden. Denn neben einer nur marginal aktualisierten Themenvariation ist vor allem die Strategien das Neue in dieser Art des Rechtsextremismus. Mit den großen Fluchtbewegungen von 2015 hat die extreme Rechte ihren Hauptfokus gefunden. Während die Zivilgesellschaften in Europa Hilfsbereitschaft und Solidarität zeigten, trommelten die entsprechenden rechten Magazine und Blogs gegen diese. Im Zentralorgan der deutschsprachigen Neuen Rechten, der „Sezession“, wurden die Fluchtbewegungen und die ankommenden Menschen schon 2015 und in den folgenden Jahren als „Siedler“ oder „Invasion“ bezeichnet.
Besonders die „Identitäre Bewegung“ hat unmittelbar massiv gegen eine menschliche Asylpolitik protestiert. Dazu zählten Blockaden an den Grenzen und eine großangelegte Kampagne. Mit Slogans wie „Stoppt den (großen) Austausch“, „No way!“ (angelehnt an eine Kampagne der australischen Regierung, die Flüchtlinge zur Umkehr bewegen soll) oder dem Hochhalten der „Festung Europa“ wurde auch sprachlich aufgezeigt, wo es in den Jahren darauf hingehen sollte. 2015 ist die Situation, die nie hätte eintreten dürfen. Sie ist eine Niederlage. Die Stunde null, ab der die aktuelle Zeitrechnung anfängt. Martin Sellner, Kopf der Identitären Bewegung Österreich und Chefideologe der Identitären, beschreibt das Jahr 2015 in seinem Nachwort zu „Revolte gegen den großen Austausch“ mit Texten von Renaud Camus, das 2016 erschienen ist, in epochalen Worten: „Die beispiellose Flüchtlingsflut 2015 ist wie ein Albtraum über Europa hereingebrochen.“ Die öffentliche Stimmung drehte sich, als große gesellschaftliche Akteur_innen dieses Katastrophen-Narrativ übernahmen. Dies geschah vor allem nach der Silvester-Nacht von Köln 2015/16, die sinnbildlich für vermeintlich importierte Frauenverachtung und gescheiterte Integration steht. Die Sprache der Rechten: Die Rationalisierung – „Der Große Austausch“ Das Konzept des „Großen Austauschs“ wurde von dem französischen rechtsextremen Philosophen Renaud Camus entwickelt. Populär wurde es durch die Kampagnisierung der Identitären. 2016 erschien im Antaios Verlag von Götz Kubitschek ein Büchlein mit verschiedenen Reden und Schriften von Camus, das den Titel „Revolte gegen den großen Austausch“ trägt und mit Fahnen der Identitären bebildert ist. Die Veröffentlichung traf genau mit den Fluchtbewegungen von 2015 und den rechtsextremen Mobilisierungen der Identitären zusammen. Schon auf diesen inszenierten sich die Identitären als Kämpfer gegen einen vermeintlichen Austausch. Auf Transparenten, in Interviews, auf Stickern, in Videos, T-Shirts und auf Flyern machten sie dies deutlich. Der „Große Austausch“, wie ihn Camus beschreibt und die Identitären kampagnisieren und als ursächlich für die Fluchtbewegungen sehen, ist eine rechtsextreme Verschwörungstheorie. Sie komprimiert die drei großen Stoßrichtungen des aktuellen um Diskurshoheit kämpfenden Rechtsextremismus: Antisemitismus, Rassismus und Anti-Feminismus. Diese Verschwörungstheorie zeichnet eine westliche Welt, die durch den Feminismus komplett geschwächt ist, weil dieser ursächlich für geringe Geburtenraten und besiegte, schwächliche Männer ist. Dadurch stirbt Europa als Kulturraum langsam aus.
Die Sprache der Rechten: „Ethnisch wünschenswerter Nachwuchs“ An diesen Vorstellungen lässt sich gut die im Grunde rein völkische Haltung dieser Idee zu erkennen. Es geht um ethnisch wünschenswerten Nachwuchs. Ethnisch wünschenswert heißt, dass die Eltern weiß und europäisch sind, keine Krankheiten haben usw. Ohne Feminismus würden Frauen nicht auf Ideen wie finanzielle Unabhängigkeit oder Arbeiten oder Verhütung kommen und ihrer eigentlichen Rolle gerecht werden, der des Kinderbekommens.

via fr: „Die extreme Rechte fantasiert einen Kriegszustand herbei“: Die Rechten und die Sprache

#Identitäre beim #Faschingsumzug in #Schirgiswalde? – #noIB

Beim Faschingsumzug in Schirgiswalde sind Männer mit dem Logo der rechtsextremen Identitären Bewegung mitgelaufen. Als Spartaner verkleidet präsentierten sie auf ihren Schilden das gelb-schwarze Symbol. Der Schirgiswalder Faschingsclub bedauert den Vorfall. “Wir haben nicht die Möglichkeit, jeden, der sich bei unserem Umzug anmeldet, politisch zu durchleuchten und zu hinterfragen”, sagt Vizepräsident Torsten Büttner. Man habe im Vorfeld nichts von diesen Leute gewusst, deshalb sei beim Stellen des Umzugs auch das Symbol nicht aufgefallen. Bei der Gruppe soll es sich nach Angaben des Faschingsclubs um Leute aus der Bautzener Region handeln. Sie hatten sich für den Umzug nicht als Verein, sondern als Faschingsfans mit einem Bild aus der griechischen Mythologie angemeldet.

via mdr:Identitäre beim Faschingsumzug in Schirgiswalde?

#Identitäre Bewegung verbringt Wochenende im Wald – #Wehrübungen Rechtsextremer in einer Hütte im MK – #schauhin #terrortraining #noIB

Während die schreckliche Bluttat in Hanau immer noch für Fassungslosigkeit sorgt, kursiert bei YouTube ein Video, in dessen Mittelpunkt ein Aktivisten-Wochenende in einer SGV-Hütte mitten im Sauerland steht – genauer gesagt in der Paul-Berge-Hütte in Plettenberg. Dort trafen sich nach Informationen unserer Zeitung und des Recherche-Netzwerks IB am letzten Januar-Wochenende 15 Teilnehmer der Gruppe Identitäre Bewegung (IB) in NRW. Es war kein Treffen harmloser Pfadfinder, sondern die Versammlung einer Gruppe, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem angesehen wird. Haben sich die Identitären, so wie andere Gruppierungen der rechten Szene, in den Plettenberger Wäldern auf den „Tag X“ vorbereitet, auf den, wie es in rechtsextremen Kreisen heißt, „Endkampf der Kulturen“. Denn wie das Recherchenetzwerk IB mitteilt, hätten die Teilnehmer des Aktivistenwochenendes auch sogenannte Wehrsportübungen abgehalten, was auch in dem uns vorliegenden Video zu sehen ist. Dabei handelt es sich um sportliche Übungen mit stark militärischem Charakter. Ort des Geschehens war besagte Paul-Berge-Hütte des Sauerländischen Gebirgsvereins Hordel-Bochum, die in der Jeutmecke liegt – einem kleinen Tal zwischen der Wohnsiedlung Burg und Selscheid. Die Gruppe selbst beschreibt das Wochenende so: Als Organisatoren des IB-Aktionswochenendes zeichneten nach den ersten Erkenntnissen Heinrich Mahling (Regionalleiter Hessen) und David Ratajczak (IB Niedersachsen) verantwortlich.

via come.on: Identitäre Bewegung verbringt Wochenende im Wald – Wehrübungen Rechtsextremer in einer Hütte im MK