#FPÖ ließ auch #Twitter-Account von HC #Strache löschen

Dort wies der Ex-Politiker rund 62.000 Follower auf. Nicht nur Straches Facebook-Seite, sondern auch sein Twitter-Account wurde von der FPÖ offenbar gelöscht. Das verifizierte Konto des Ex-Vizekanzlers ist nicht mehr abrufbar. Mehr als 62.000 Follower hatte Strache auf seinem Twitter-Account, den er allerdings hauptsächlich dafür nutzte, seine Facebook-Postings zu verbreiten. Selbst zu Wort meldete sich der Ex-FPÖ-Politiker auf der Plattform nur selten. Auf Twitter kursieren mittlerweile einige Accounts, bei denen es sich um HC Strache handeln soll – ob diese tatsächlich von ihm stammen, ist offen.

via standard: FPÖ ließ auch Twitter-Account von HC Strache löschen

Nach #Razzia in #Cottbus – „Die härtesten #Schläger“ – #terror #noIB

Nach Neonazi-Razzia werten Ermittler Beweise aus und finden Verbindungen zu den Identitären. Das wirft Fragen auf. Hakenkreuz-Deko, Waffen, NS-Propaganda: Das haben die Ermittler am Mittwoch bei den Razzien gegen Neonazi-Hooligans aus dem Umfeld von Energie Cottbus gefunden. Die Ermittler beschlagnahmten bei den gewalttätigen Rechtsextremisten aber auch Propaganda-Material der Identitären Bewegung. Schon länger stand die Frage im Raum, inwieweit die Identitären in Cottbus mit den Nazi-Hooligans gemeinsame Sache machen. Am Donnerstag stellte der Staatsschutz-Chef des Landeskriminalamtes, Olaf Berlin, klar: Anhand der sichergestellten Gegenstände „sieht man die Schnittmenge zur Identitären Bewegung, die aus der Szene heraus mitgetragen wurde.“ Das Problem in Cottbus reicht also weit über eine kriminelle Vereinigung aus Hooligans, Sicherheitsgewerbe und Kampfsportszene hinaus – zu den europaweit aufgestellten Identitären. Der wahre Schatz für die Ermittler ist ein anderer: Handys. Schon vor der Razzia hatten die Ermittler bei anderen Straftaten sechs Handys von Beteiligten eingezogen. Das erste sichergestellte Gerät, das eine Bedrohung gegen Journalisten enthielt, hatte das gesamte Ermittlungsverfahren ausgelöst. „Dessen Auswertung hat es uns ermöglicht, den Anfangsverdacht der kriminellen Vereinigung zu bejahen“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher aus Cottbus. (…) Dass das braune Netzwerk die Grenzen zur organisierten Kriminalität längst überschritten hat, steht für die Ermittler außer Frage. Die Szene habe sich in erster Linie vernetzt, „weil sie die Hells Angels in Cottbus aus ihrer Position verdrängt haben“, sagte Brocher. „Es geht darum, wer hat die größte Power, wer kann die meisten Leute mobilisieren, wer hat die härtesten Schläger.“ In Cottbus hätten die Hells Angels nicht mehr das Sagen. Für den Verfassungsschutz ist der Mix aus Kampfsportlern, Sicherheitsfirmen, Neonazis, der Hooligan-Gruppe „Inferno“ und Rockern in Cottbus Hotspot der rechtsextremistischen Szene im Land, ein „toxisches Gebilde“.

via tagesspiegel: Nach Razzia in Cottbus „Die härtesten Schläger“

Student war mit #Waffe in einem #Hörsaal der #UniWien – #terror #parallelgesellschaft #noIB

Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Profil”. Die Universität verhängte nach einem Messerfund Hausverbot. Ein Student ist vergangene Woche mit einer Pistole am Hosenbund in einem vollbesetzten Hörsaal der Universität Wien gesessen. “Ich würde gerne in einem Feuergefecht gegen den Islam sterben und so viele wie möglich davon töten!”, soll der Student zudem auf Twitter geschrieben haben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Profil”, das auch einen Augenzeugen des Vorfalls zitiert. An der Fakultät für Physik sei der Mann bekannt, laut Studienkollegen falle er immer wieder durch “Eigenheiten” auf. Online soll er seine Sympathie für Donald Trump, Geert Wilders sowie die Identitäre Bewegung bekundet haben. In einem uniinternen Gruppenchat soll er das Tragen der Waffe damit gerechtfertigt haben, dass er an dem besagten Tag einen Termin am Schießplatz hatte, heißt es in dem Bericht. Die Pistole besitze er aus Sicherheitsgründen.

via standard: Student war mit Waffe in einem Hörsaal der Uni Wien

siehe auch: Uni Wien: Student mit Waffe im Hörsaal. Ein Mann erschien vergangene Woche bewaffnet zu Vorlesungen an der Fakultät für Physik. Auf Social Media fiel er mit Gewaltfantasien gegenüber dem Islam auf – Uni verhängte Hausverbot nach weiterem Messerfund. „Ich würde gerne in einem Feuergefecht gegen den Islam sterben und so viele wie möglich davon töten!“ Es ist beängstigend genug, wenn jemand auf Twitter derartige Gewaltphantasien von sich gibt. Aber es ist noch viel beängstigender, wenn dieser Jemand mit einer Waffe in einem vollbesetzten Hörsaal auftaucht. (…) Das Verhalten des Mannes blieb auch auf Social Media nicht unbemerkt. „gestern und vorgestern ist typ mit Waffe der trump und afd supporter ist von hörsaal zu hörsaal gegangen u hat während vorlesung nachgeladen aber wir sollen uns beruhigen“, schrieb eine Studentin auf Twitter. (…) „Nach der Vorlesung wurde der Student vom Sicherheitsteam auf das Waffenverbot aufmerksam gemacht. Er zeigte sich zunächst einsichtig. Wir haben darüber hinaus die Polizei verständigt.“ Laut Blum verfügt der Mann über eine „Waffenbesitzkarte“. Diese berechtigt zum Erwerb und Besitz etwa von Faustfeuerwaffen, nicht aber zum „Führen“ derselben. Heute, Montag, sei der Mann allerdings neuerlich vom Sicherheitsteam der Universität durchsucht worden, berichtet Blum – dabei sei ein Messer gefunden worden. Die Uni hat daraufhin ein Hausverbot gegen ihn verhängt.

#Vorpommern: Vier #AfD-Mitgliedern droht #Ausschluss – #schauhin #nichtregierungsfähig

Nach dem Parteiausschluss des Co-Landesvorsitzenden der AfD, Dennis Augustin, sollen vier weitere Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen werden. Sie hatten im Kreistag Vorpommern-Rügen eine eigene Fraktion gegründet und so die anderen gewählten sechs Mitglieder ausgeschlossen. Hätte sich die Fraktion nicht gespalten, wäre sie mit zehn Mitgliedern drittstärkste Kraft im Kreistag Vorpommern-Rügen gewesen. Nun besteht die AfD-Fraktion nur noch aus sechs Mitgliedern. Die Gründung der sogenannten Alternativen Fraktion Vorpommern-Rügen an den anderen sechs Kreistagsmitgliedern vorbei schränke die Möglichkeiten massiv ein, für die Bürger in Ausschüssen, Gremien und im Präsidium aktiv zu werden, sagte der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm. Deshalb könne und werde die AfD eine solche vorsätzliche Spaltung nicht tolerieren.

via ndr: Vorpommern: Vier AfD-Mitgliedern droht Ausschluss

“Frankenstein”-Bündnis – CDU erwägt Strafe wegen Fraktion mit AfD

Die Fraktionsgemeinschaft einer CDU-Politikerin mit ihrem AfD-Ehemann in der Pfalz schickt Schockwellen ins politische Berlin. Das Ehepaar gibt sich überrascht. ihm geht es um etwas Alltägliches. Es ist das schärfste Schwert der Partei: das Ausschlussverfahren. Am Dienstag will die CDU in Neustadt an der Weinstraße darüber beraten, ob sie Monika Schirdewahn rauswirft. Anlass ist die Zusammenarbeit der 62-Jährigen mit der AfD im Gemeinderat von Frankenstein im Kreis Kaiserslautern – trotz eines De-facto-Verbots durch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Doch Schirdewahn will einen möglichen Ausschluss nicht einfach hinnehmen. “Der SPD ist es bis heute nicht gelungen, Herrn Sarrazin aus der Partei zu entfernen”, sagt sie. “Genauso wird dies bei mir ablaufen.” In der CDU ist das Entsetzen groß über die Fraktionsgemeinschaft mit der AfD in Frankenstein. “Das widerspricht allem, was uns wichtig ist und was wir beschlossen haben”, zürnt etwa der Generalsekretär der Landes-CDU, Gerd Schreiner. Auch der zuständige CDU-Kreisvorstand schäumt und brachte den Parteiausschluss im August auf den Weg.

via rnz: “Frankenstein”-Bündnis – CDU erwägt Strafe wegen Fraktion mit AfD

Wegen AfD-Kritik: Kölner Kanzlei mahnt Groko-Staatsminister Roth ab

Der Kandidat um den SPD-Vorsitz Michael Roth gehört zu denjenigen Sozialdemokraten, die bei der Beurteilung der AfD keinen Hehl aus ihrer Abneigung machen. Roth, der auch Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat der Rechtspartei jetzt eine Verantwortung für rechtsterroristische Taten zugeschoben. Er nannte die AfD den „politischen Arm des Rechtsterrorismus“ in Deutschland. Dafür bekam Roth eine Abmahnung der Kölner Kanzlei Höcker im Auftrag der AfD-Bundestagsfraktion. Es ist ausgerechnet jene Kanzlei, deren Chef für die „Werte-Union” der CDU spricht und bei der jüngst Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen anheuerte. In einem Interview mit der „Welt“ hatte Roth Folgendes gesagt: „Im Deutschen Bundestag und in den Landtagen sitzt der politische Arm des Rechtsterrorismus. Und das ist die AfD.“ Roth schränkte ein: „Das gilt sicher nicht für alle ihre Mitglieder.“ Doch er führte aus: „Aber die Partei muss ihr Verhältnis klären zu denjenigen, die durch Hass und Hetze solchen furchtbaren Taten den Boden bereiten.“ Roth forderte eine verstärkte Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. (…) Die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz, selbst von Rechtsterroristen bedroht, fragt auf Twitter, ob die Kanzlei Höcker eigentlich jeden abmahnen würde, der einen Zusammenhang zwischen AfD und Rechtsextremen herstellt. Roth bedankte sich, wiederum auf Twitter, für die Solidaritätsbekundungen und kündigte an, auf keinen Fall einknicken zu wollen. Die Kanzlei Höcker, die hier die Rechte der AfD-Bundestagsfraktion wahrnimmt, ist aus verschiedenen Gründen bekannt. Ihr Chef Ralf Höcker vertritt unter anderem den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Er ist auch Sprecher der Werte-Union der CDU. Und bei der Kölner Kanzlei hat jetzt auch Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als sogenannter „of counsel“ angeheuert. Höcker ist bekannt für seinen sehr forschen Umgang mit der Presse. „Journalisten-Bedrohung ist okay“, hat er vor einigen Jahren in einem Gastbeitrag geschrieben. Nun scheint Höcker diesen Ansatz auf Regierungsmitglieder auszudehnen.

via landeszeitung: Wegen AfD-Kritik: Kölner Kanzlei mahnt Groko-Staatsminister Roth ab

Von AfD genutzter Lkw brennt

Am Samstagmorgen ist in Reinsdorf bei Artern im benachbarten Kyffhäuserkreis auf einem Privatgrundstück ein Lkw komplett ausgebrannt. Das Fahrzeug hatte der Landesverband der AfD gemietet. Damit ist die Partei zu Familienfesten in Thüringen unterwegs. Auf dem Lkw sei all das gewesen, was die Partei für so ein Fest benötigt, hieß es. Bühne, Tische, Bänke, Technik, Lautsprecher, Werbematerial. Die Polizei ermittelt, wie sie sagte, „in alle Richtungen, ein politisches Tatmotiv kann nicht ausgeschlossen werden“.

via ta: Von AfD genutzter Lkw brennt

#DIW-Ökonom attestiert Thüringer #AfD wirtschaftsfeindliche Politik – #bernd #nichtregierungsfähig

Die Thüringer AfD verspricht in ihrem Wahlprogramm eine „patriotische“ Wirtschaftspolitik. DIW-Ökonom Alexander Kritikos glaubt, dass das Unternehmen abschreckt. Gleich im Vorwort des Wahlprogramms der Thüringer AfD steht ein Satz, der aufhorchen lässt. „Wir wollen unseren Fachkräftenachwuchs aus eigener Kraft großziehen und ihm starke Wurzeln in unserer Region geben“, schreiben der Spitzenkandidat für die Landtagswahl am kommenden Sonntag, Björn Höcke, und Co-Landeschef Stefan Möller. Worauf die beiden abzielen, findet sich im sechsten Kapitel ihres 95-seitigen Programms. Unter der Überschrift „Für eine patriotische Wirtschaftspolitik“ legt die AfD dar, wie sie „das Wohlergehen unseres Landes sicherstellen“ will – mit einem starken Fokus auf kleine und mittlere Thüringer Unternehmen. Zugleich wird betont: „Eine Bevorzugung von Großkonzernen lehnen wir ab.“ Der Ökonom Alexander Kritikos hält das genauso falsch beziehungsweise fragwürdig wie viele andere Positionen, die Höcke & Co. umsetzen wollen, falls sie in die Regierungsverantwortung kommen sollten. (…) Was sie darin anstrebe, sei „ein unseriöses Einerlei aus Staatsausgabenerhöhungen und Steuersenkungen in Kombination mit fremdenfeindlichen Äußerungen und damit negativen Effekten auf die thüringische Wirtschaft, das spätestens an der Schuldenbremse zerschellen würde“, sagte der Forschungsdirektor am Deutschen Institut Wirtschaftsforschung (DIW) dem Handelsblatt

via hadelsblatt: DIW-Ökonom attestiert Thüringer AfD wirtschaftsfeindliche Politik

Ermittlungen gegen Sicherheitsfirma ausgeweitet

Eine Bahnsicherheitsfirma aus Untermaßfeld trägt Uniformen und fährt Autos, die an die Polizei erinnern. Nun ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Konstanz wegen des Verdachts der Amtsanmaßung. Denn die Sicherheitsleute sollen auch in der Schwarzwaldregion in Bahnhöfen in Erscheinung getreten sein. Im Fall einer Sicherheitsfirma in Untermaßfeld bei Meiningen hat auch die Staatsanwaltschaft Konstanz ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Amtsanmaßung eingeleitet. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wird den Sicherheitsleuten vorgeworfen, auch in der Schwarzwaldregion mutmaßlich in Bahnhöfen und an Gleisanlagen in blauer Firmenbekleidung, die stark an Polizeiuniformen erinnert, aufgetreten zu sein. Deswegen wird auch wegen des Verdachts des “Missbrauchs von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen” ermittelt. (…) Derweil dauern die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Meiningen in diesem Fall an. Die Behörde wirft mehreren Mitarbeitern der Firma neben Amtsanmaßung auch Nötigung vor. In Thüringen sollen sie mutmaßlich an mindestens einem Bahnhof illegal Personen kontrolliert haben. Es soll mehrere Betroffene geben – darunter Kinder. (…) Doch nicht nur in Bahnhöfen traten Mitarbeiter dieses Sicherheitsdienstes mutmaßlich in Erscheinung. So meldete die Polizeiinspektion in Hildburghausen im Juli des vergangenen Jahres einen Fall, der sich im dortigen Werra Sport- und Freizeitbad zugetragen hatte. Roland B. soll dort in blauer polizeiähnlicher Uniform an ausländische Jugendliche herangetreten sein. Er soll die jungen Leute befragt und nach Drogen durchsucht haben, ohne Rauschgift zu finden. Dafür aber schaltete sich die Polizei ein und befragte den mutmaßlichen Täter. Im Polizeibericht hieß es: “Auf die Befragung der Beamten gab er an, dass er annahm, die hoheitlichen Rechte von der Polizei übertragen bekommen zu haben. Er zweifelte zu keiner Zeit an der Unrechtmäßigkeit seiner Handlung, die im Strafgesetzbuch als Amtsanmaßung bezeichnet wird.” (…) Ursprünglich aufmerksam geworden war der Bahn-Konzern auf die Untermaßfelder Unternehmen wegen eines Facebook-Posts. Darin ist ein Foto zu sehen, das Roland B. Arm in Arm mit dem Politaktivisten, Kreisrat und Rechts-Rock-Veranstalter Tommy Frenck vor dessen Gaststätte zeigt. In dem dazu gehörigen Text heißt es, die Firma, “schätzt gutes Essen und empfiehlt uneingeschränkt das Gasthaus Goldener Löwe – Kloster Veßra”. Gastwirt Frenck zählt laut Thüringer Verfassungsschutz zu den “führenden Rechtsextremisten in der Region”.

via mdr: Ermittlungen gegen Sicherheitsfirma ausgeweitet

„Wir werden sie jagen“: Die #AfD will nicht, dass du diese AfD-Zitate verbreitest – #schauhin

„Liebe AfD, liebe Landes- und Ortsverbände, liebe Bundestagsfraktion, sicherlich habt Ihr schon bemerkt, dass wir hier Eure Aussagen zu den verschiedensten Themen sammeln und grafisch aufbereiten. Es ist uns nämlich sehr wichtig, dass eben diese Aussagen inhaltlich und vor allem visuell mit Euch in Verbindung gebracht werden.“ So beginnt der erste Beitrag der Facebook-Beitrag der Seite „Wir werden sie jagen“ (Zitat Gaulands). Sie hat sich zur Aufgabe genommen, die menschenverachtendsten, rassistischsten und grundsätzlich schlimmsten Zitate von AfD-PolitikerInnen nicht nur zu sammeln, sondern anschaulich grafisch im Stil der AfD aufzubereiten. Der Sinn dahinter? „Ihr propagiert ja den sogenannten Mut zur Wahrheit, deshalb möchten wir Euch ganz ohne Schlussfolgerung dabei unterstützen, eben diese Wahrheit noch bekannter zu machen. Wenn kleine Tweets, Kommentare oder Postings in Vergessenheit geraten, Ihr Euch über ungerechte Bahandlung, zu wenig Respekt oder mangelnde Neutralität beklagt, so wie jüngst Herr Gauland oder stets und ständig Prof. Dr. Jörg Meuthen, werden wir nicht verzagen, sondern Eure Wahrheiten wieder ans virtuelle Tageslicht zurückholen.“
AfD will sich selbst verharmlosen. Gauland wollte sich nicht von den menschenverachtenden Aussagen Brandners (und anderer, wir haben darüber berichtet) zum rechtsextremen Terroranschlag von Halle distanzieren. Er sieht sich – wie es typisch für die AfD ist – als unfair behandeltes Opfer, wenn seine Partei als „politischer Arm des Rechtsextremismus“ (Roth, SPD) bezeichnet werde. „Wir werden sie jagen“ soll jetzt aufzeigen, dass die AfD kein unfair behandeltes Opfer ist. Sie soll nicht so tun, als würden die demokratischen Parteien verbal über die Stränge schlagen, wenn sie die Wahrheit über die rechtsextreme Partei aussprechen. Denn die AfD ist es, die seit Jahren systematisch rassistische und menschenverachtende Sprache verwendet. Und das sollen wir nicht vergessen. Auch wenn die AfD euch das am liebsten verheimlichen würde.

via volksverpetzer: „Wir werden sie jagen“: Die AfD will nicht, dass du diese AfD-Zitate verbreitest

Marcel Grauf 👍🇩🇪#MutzurWahrheit #wwsjIn einer ersten Version war nicht Marcel Grauf, sondern dessen (ehem.) Arbeitgeber, AfD-Abgeordneter Heiner Merz zu sehen. Wir bitte um Entschuldigung.

Posted by Wir werden sie jagen on Saturday, October 19, 2019

Quelle des Zitats soehe zB: Das erste: Mit Rechten reden? Wie soll die Demokratie mit denen umgehen, die sie zerstören wollen?