Rechtsextreme provozieren in Gedenkstätte Moringen – #pack

Die KZ-Gedenkstätte Moringen im Landkreis Northeim hat die Führung einer Gruppe wegen rechtsextremer Provokationen vorzeitig beendet. Die Teilnehmer hätten die Glaubwürdigkeit der Opfer in Frage gestellt, teilte die Gedenkstätte in einer Stellungnahme auf ihrer Internetseite mit. Zudem posierten zwei Männer anschließend vor dem Eingang mit gerecktem Daumen, einer in einem mit einer antisemitischen Parole bedruckten T-Shirt. Laut Polizei Northeim gehören die Männer zur rechten Szene der Region. Der Staatsschutz ermittelt.

via rtl: Rechtsextreme provozieren in Gedenkstätte Moringen

Syracuse University Department of Public Safety investigating online post

The Department of Public Safety at Syracuse University tells NewsChannel 9 that its officers are actively investigating a white-supremacist manifesto post made on an online Greek life discussion board Monday night. That discussion board is not operated by the University, but has a page for SU students.

via localsyr: Syracuse University Department of Public Safety investigating online post

siehe auch: Syracuse Police to take over investigation into white supremacist manifesto posted online. Syracuse University’s Department of Public Safety is handing off the investigation to the Syracuse Police Department after what appears to be a white supremacist manifesto posted online and shared among students. (…) The document was also posted to a Greek life discussion board Monday night, but has since been removed. GreekRank is not a website operated by SU, but has a page for SU students. The manifesto is the latest in a string of at least eight racist incidents on the SU campus in the last two weeks. A small group of students has used the incidents as a basis for an on-going protest at the Barnes Center, the campus’ new health center.

Accused far-right terrorist says how-to massacre document was ‘satire’

Phillip Galea is standing trial for allegedly plotting attacks on anarchist and socialist groups to ‘eliminate the leaders of the left’. A man accused of plotting terror attacks in Melbourne says his how-to document referring to “building destruction” and a “massacre” was intended to be a Monty Python-esque satire. Phillip Galea has also described himself as a self-taught electrical engineer, but insists he has never used his scientific knowledge to harm anyone. The 35-year-old expressed the sentiments while being questioned by his lawyer in his trial in the supreme court of Victoria on Tuesday. Galea has been accused of plotting attacks on Melbourne anarchist and socialist groups between August 2015 and 2016 to “eliminate the leaders of the left”. He was also allegedly working on a terror how-to document he called the “Patriot’s Cookbook”, prosecutors say. But Galea – who was associated with the far-right group Reclaim Australia – insists he was making a “satirical document” for people to enjoy, inspired by another “hilarious” parody book. (…) The accused terror plotter has been in custody since his arrest in August 2016. Arson and explosive experts raided Galea’s home in November 2015 and seized five cattle prods and 362.1 grams of mercury. Computer equipment was also seized, and it’s alleged Galea researched homemade bombs, ballistic armour and guns. Under questioning, Galea spoke at length about his interest in science, describing himself as a self-taught electrical engineer who had read engineering texts dating back to the 1800s. He said he was particularly interested in the concept of “free energy” – tapping energy available in the universe – and described space as the “next step in human evolution”.

via guardian: Accused far-right terrorist says how-to massacre document was ‘satire’

#Neonazi-#Schläger gefasst – Er sitzt in U-Haft – #schauhin #tödter #AryanCircle

Vermutlich war es nur Glück, dass in der Kirchstraße in Bad Segeberg am Ende kein Toter lag. Das Opfer war mit wuchtigen Springerstiefeln gegen den Kopf getreten worden. Sein mutmaßlicher Peiniger, ein 23 Jahre altes Mitglied der rechtsradikalen Gruppe „Aryan Circle“, sitzt nun in Untersuchungshaft. Am Sonntag, 10. November, wurde ein 26-Jähriger bei einer gefährlicher Körperverletzung in Bad Segeberg schwer verletzt. Es handelte sich mutmaßlich um eine Auseinandersetzung unter Neonazis.

via kn online: Neonazi-Schläger gefasst – Er sitzt in U-Haft

Estlands Rechtsnationalisten in der Regierung: Die dunkle Seite des digitalen Musterstaates

In Estland regiert seit Ende April dieses Jahres eine Koalition, an der auch die rechtsnationalistische “Estnische Konservative Volkspartei” (EKRE) beteiligt ist, die zuvor bei der Parlamentswahl 17,8 Prozent der Stimmen erhalten hatte und ihren Stimmenanteil damit verdoppeln konnte. Ideologisch ist die Partei in etwa zwischen dem rechten Flügel der AfD und der NPD anzusiedeln (natürlich mit landesspezifischen Nuancen, etwa in der ablehnenden Haltung zum offiziellen Russland oder negativen Einstellung gegenüber der russischen Minderheit im Land). (…) Dabei vergeht kaum eine Woche, in der EKRE-Politiker nicht mit kontroversen rassistischen, chauvinistischen, xenophoben, minderheitenfeindlichen, gewaltverherrlichenden oder die Nazizeit verharmlosenden Aussagen Schlagzeilen machen oder es wegen Personal-, Korruptions- und anderer Affären nicht zu Konflikten in der Koalition kommt – zwei EKRE-Minister mussten bereits zurücktreten, ein dritter könnte bald folgen. Eine Situation, die so gar nicht in das ausländische Image Estlands als eines digitalen Musterstaates und generell als eines Modell-Transformationslandes passt und die zugleich im Ausland kaum wahrgenommen wird.

via plqd: Estlands Rechtsnationalisten in der Regierung: Die dunkle Seite des digitalen Musterstaates

Rechtsradikaler #Bundeswehroffizier – #Franco A. wird nun doch angeklagt – #schauhin #terror #prepper #hannibal

Der rechtsradikale Bundeswehrsoldat Franco A. muss sich doch noch wegen Terrorverdachts vor Gericht verantworten. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof nach einem langwierigen Instanzenstreit. Die Anklage gegen den Bundeswehrsoldaten Franco A. wegen “Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat” ist zugelassen worden. Das bestätigte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Frankfurt dem SPIEGEL. Der Beginn des Gerichtsprozesses steht noch nicht fest. Vor zweieinhalb Jahren war Franco A. unter Terrorverdacht festgenommen worden, nachdem er in Wien eine Pistole abholen wollte, die er auf einer Flughafentoilette versteckt hatte. Mehrere Monate saß er in Untersuchungshaft.
Der Fall sorgte für großes Aufsehen. Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte die Bundeswehr für einen “falsch verstandenen Korpsgeist”, der es verhindert habe, dem rechtsradikalen Oberleutnant früher auf die Schliche zu kommen. Schon 2014 hatte A. in seiner Masterarbeit völkische Thesen ausgebreitet. Später führte Franco A. eine Art Doppelleben. In der Kaserne in Illkirch war er Soldat. In der Freizeit gab er sich als syrischer Flüchtling aus, ließ sich unter dem Namen “David Benjamin” beim Bundesamt registrieren. Oberlandesgericht Frankfurt hielt Beweise für unzureichend Im Dezember 2017 klagte der Generalbundesanwalt ihn wegen Terrorverdachts an. Die Ermittler waren davon überzeugt, dass er heimlich Anschläge plante und den Verdacht möglicherweise auf Asylbewerber lenken wollte. Ziele könnten die Grünenpolitikerin Claudia Roth sowie Heiko Maas (SPD) oder Anetta Kahane, die Chefin der antirassistischen Amadeu-Antonio-Stiftung, gewesen sein. Notizen in einer schwarzen Kladde zeigten, dass A. sich Details zu ihrem Lebenslauf notierte und eine Lage-Skizze der Stiftung auf ein Papier kritzelte. Er drang offenbar auch in die Tiefgarage der Stiftung ein und fotografierte die geparkten Autos mit dem Handy.

via spon: Rechtsradikaler Bundeswehroffizier Franco A. wird nun doch angeklagt

siehe auch: Rechtsextremer Bundeswehrsoldat – Franco A. wegen Terror vor Gericht. Der BGH hat die Anklage gegen den Oberleutnant in allen Punkten zugelassen. Er hatte sich als Flüchtling getarnt und soll Anschläge geplant haben. Der rechtsextreme Bundeswehroffizier Franco A. muss sich wegen Terrorvorwürfen vor Gericht verantworten. Der Bundesgerichtshof hat die Anklage gegen ihn wegen der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zugelassen, wie die taz am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. Beim Prozess, der vor dem Oberlandesgericht Frankfurt stattfinden wird, wird es unter anderem um mutmaßliche Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und Betrug gehen. Der Generalbundesanwalt wirft Franco A. in der Anklage vor, er habe aus einer völkisch-nationalistischen Gesinnung heraus hochrangige Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens töten wollen. (…) Nach taz-Recherchen war Franco A. Mitglied eines Prepper-Netzwerks, das unter dem Namen seines Gründers „Hannibal“ bekannt wurde. Franco A. war Mitglied der Chatgruppe „Süd“ des Netzwerks und mindestens zweimal bei Treffen mit „Hannibal“ dabei, im bürgerlichen Leben André S., einem damaligen Soldaten der Eliteeinheit KSK. Ein Mann, der für Franco A. Waffen und Munition aufbewahrt hat, wurde inzwischen verurteilt. Gegen einen anderen Offizier, der inzwischen nebenberuflich für einen AfD-Abgeordneten im Bundestag arbeitet, wurden die Ermittlungen eingestellt. Der Admin der Chatgruppe „Nordkreuz“, die auch Teil des Hannibal-Netzwerks ist, steht ab Mittwoch in Schwerin vor Gericht. Der Ex-SEK-Polizist soll für einen „Tag X“ unerlaubt Waffen und Munition in großen Mengen gehortet haben.

Nach dem Protest gegen #AfD-Veranstaltung in #Herten gibt es erste #Konsequenzen – #brandner #ausgründen

Er ist aktuell der umstrittenste AfD-Politiker hinter Björn Höcke. Am Samstag war Stephan Brandner in seiner Heimatstadt Herten. Es gab eine kreative Protest-Aktion – und jetzt auch erste Konseqeunzen. Die AfD-Veranstaltung im Parkrestaurant Katzenbusch hat ein Nachspiel für den Inhaber. Vorherige Gäste wollen das Lokal nun nicht mehr betreten. Einer der prominentesten von jenen Besuchern, die die Gaststätte künftig meiden wollen, ist Mike Kossak. Der Musiker und Veranstaltungsmanager sagt klar und deutlich: „Mit dem Laden will ich nichts mehr zu tun haben.“
Herten: “Ich bin raus!” Grund für seine ablehnende Haltung: Der Inhaber des Lokals hatte in seinen Räumlichkeiten am vergangenen Samstag die AfD zu Gast. Als Redner war der umstrittene Politiker Stephan Brandner bei der Veranstaltung vor Ort. Kossak: „Als ich dann noch Bilder gesehen habe, die diesen Menschen drinnen auf meinem Lieblingssessel zeigten, stand mein Entschluss: Ich bin raus!“. Herten: Gespräche mit Inhaber im Vorfeld Im Vorfeld der Versammlung hatten sich Mike Kossak und andere politisch aktive Hertener bemüht, den Inhaber dazu zu bewegen, die AfD-Leute wieder auszuladen. „Diese Gespräche fruchteten aber nicht. Da war keine Einsicht, dass man solche Leute nicht bewirten darf“, sagt Mike Kossak, der in der Parkgaststätte seit Jahren ein und aus geht.

via 24vest: Nach dem Protest gegen AfD-Veranstaltung in Herten gibt es erste Konsequenzen

Deutliche Ansage #Hamburger #Eis-Diele zeigt Haltung – #AfD wütet im Netz – #fensterdemo

Eine Hamburger Eis-Diele zeigt Haltung, bekommt Kritik von der AfD – und wird im Netz von vielen Menschen gefeiert. In der „Eis-Perle“ in Alsterdorf gilt eine klare Regel: „Kein Eis für Nazis und auch sonst nichts außer Spott“ steht auf einem Zettel im Schaufenster. Die AfD in Bergedorf ist deswegen auf Zinne. In einem Facebook-Posting hat die rechte Partei ihrem Ärger über den Aushang Luft gemacht. Das Ergebnis: Die Eis-Diele erhält für ihre antirassistische Haltung großes Lob im Netz. Unter dem Hashtag #wirsindmehr und #fensterdemo zeigen im Internet zahlreiche Geschäfte ihre Meinung zu Nazis. Auch die „Eis-Perle“ in der Alsterdorfer Straße schließt sich dieser Protest-Aktion an. Entdeckt habe den Zettel an der „Eis-Perle” eine Nutzerin, die von der AfD nur als Petra I. bezeichnet wird. Sie soll auch im Laden nachgefragt haben, was dort unter dem Begriff „Nazi” verstanden werde. Angeblich habe die Antwort „AfD” gelautet. Belege gibt es dafür offenkundig nicht. Mit einem Beweisfoto des Schaufensters, berichtet die AfD Bergedorf auf ihrer Facebook-Seite über den Vorfall. „Die Geschichte wiederholt sich…”, schreibt die Partei darunter. (…) Vermutlich hatte die Partei auf einen Shitstorm böser Kommentare über die „Eis-Perle” gehofft, doch es kam ganz anders. Die Mehrheit der Nutzer solidarisiert sich mit dem Laden. „Danke für den guten Tipp! Solche Eisdielen sollte man wirklich stärker bewerben. Wirklich tolle Aktion!”, scheibt eine Nutzerin und erhält über 1000 Likes für ihren Facebook-Kommentar. Insgesamt stehen bislang über 4000 Beiträge unter dem Posting, die meisten von ihnen feiern die antirassistische Haltung der Eisdiele. Nicht das erste Mal, dass die Opfer-Inszenierung der AfD nach hinten losgeht.

via mopo: Deutliche Ansage Hamburger Eis-Diele zeigt Haltung – AfD wütet im Netz

#AfD-Politiker und #Neonazis stifteten offenbar #Kriegsdenkmal in #Polen

Bilder der NPD zeigen ein gemeinsames Denkmal mit AfD-Politikern für deutsche Soldaten in Polen – kurz darauf wird es verändert. Gab es Absprachen? Es ist ein stolzes Denkmal, das da im polnischen Bytom, früher Beuthen, errichtet wurde. Mindestens sieben Spender sind unter dem Eisernen Kreuz auf schwarzem Stein verewigt – und zumindest ursprünglich waren es sogar acht. Doch nur einen Tag, nachdem das Denkmal “zum Gedenken an die gefallenen deutschen Soldaten im 1. und 2. Weltkrieg” am Volkstrauertag in Oberschlesien eingeweiht wurde, ist es erstaunlich still unter den Stiftern. Das könnte daran liegen, dass zwischenzeitlich nicht nur der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka das Denkmal für sich reklamierte. Auch die NPD-Jugendorganisation “Junge Nationalisten” wollte es mit-ermöglicht haben. AfD-Abgeordneter und Neonazis, die zusammen ein Kriegsdenkmal in Polen errichten lassen – das wäre ein politischer Tiefpunkt. Und ein Skandal. Doch schon am Montagvormittag sind die entsprechenden Bilder, auf denen AfD-Mann Protschka, die “Junge Alternative” und die “Jungen Nationalisten” gemeinsam als Spender auf dem Gedenkstein zu sehen sind, wieder gelöscht. Auch auf der Facebook-Seite von Protschka verschwinden plötzlich kritische Kommentare. Auf seinen Bildern des Denkmals ist von der Neonazi-Beteiligung plötzlich nichts mehr zu sehen.
Wurde der Stein noch verändert oder ist das Bild retuschiert? Dass der Gedenkstein bearbeitet worden sein muss, ist schnell zu erahnen: dort wo auf den NPD-Bildern der eigene Nachwuchsverband stand, ist bei der AfD eine dunkelgraue Lücke. Auf telefonische Nachfrage erklärt Protschka dem Tagesspiegel schließlich, dass es tatsächlich nachträgliche Veränderungen am Denkmal gab. Allerdings nicht mit Photoshop, wie in den sozialen Netzwerken vielfach vermutet, sondern mit der Maurerkelle: noch vor der Einweihung habe man auf seine Forderung hin den JN-Schriftzug zugespachtelt. (…) Wie es vermutlich dazu kam, lässt sich auf der Telegram-Seite der “Jungen Nationalisten” dann allerdings doch ganz gut nachvollziehen. Schon vor mehr als drei Wochen, am 31. Oktober, berichtete man dort von einem Besuch “in Beuthen/Oberschlesien”. Dazu ist zu sehen, wie der Dresdner NPD-Vorsitzende Maik Müller einen Scheck in Höhe von 200 Euro übergibt. Neben Müller und einem Begleiter steht ein junger Mann mit strengem Seitenscheitel im engen Hemd. Über den Männer steht auf Postern in Großbuchstaben: “Wir schämen uns nicht, dass wir Deutsche sind!” Der junge Mann, der den Scheck des deutschen Neonazis entgegennimmt, ist Markus Tylikowski, Vorsitzender des BJDM, des “Bundes der Jugend der Deutschen Minderheit” in Bytom. Er organisierte offenbar das Denkmal. Bilder zeigen ihn stolz bei der Eröffnung am Sonntag. AfD-Mann Protschka war dort nicht dabei, dürfte den jungen Mann aber kennen: Tylikowski besuchte ihn Anfang des Jahres im Bundestag. (…) In einem Bericht der “Oberschlesischen Stimme” heißt es, inzwischen gebe es in Bytom/Beuthen beinahe 30 junge Neumitglieder, die sich beim BJDM für deutsche Volksmusik und das Oktoberfest interessierten. Und inzwischen offenbar auch Kriegsdenkmäler. Markus Tylikowski selbst ist laut dem Interview inzwischen Mitglied der vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführten “Jungen Alternative”. Interviewt wurde er im Verbandsmagazin von einem Mann, den Stephan Protschka ebenfalls kennt: Vadim Derksen ist Mitarbeiter in seinem Büro und Vorsitzender eines AfD-nahen Vereins für Spätaussiedler und Auslandsdeutsche. Seit diesem Jahr ist er zudem Landesvorsitzender der “Jungen Alternative” in Berlin – diese steht jetzt ebenfalls als Spender auf dem Kriegsdenkmal in Polen.

via tagesspiegel: AfD-Politiker und Neonazis stifteten offenbar Kriegsdenkmal in Polen

siehe auch: Gedenkstein des Anstoßes. Schauplatz Bytom, in der Nähe von Katowice: Auf dem Gedenkstein, den AfD-Politiker Stephan Protschka postet (links), fehlt eine Zeile. Im Netz kursiert auch eine Aufnahme, die den NPD-Nachwuchs Junge Nationalisten vermerkt. Der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka finanziert ein Denkmal in Polen mit. Unter den Spendern auch: der Nachwuchs der rechtsextremen NPD. (…) Initiiert hat das Denkmal die örtliche Jugendorganisation der deutschen Minderheit in Polen, BJDM. Protschka steht auf dem Stein an erster Stelle bei den Stiftern. Der Bundestagsabgeordnete aus Dingolfing ist ein Mann mit Gewicht, Chef der Niederbayern-AfD, die für Wahlerfolge bekannt ist, und er ist Bayerns Stimme im Bundesvorstand der Partei. Es folgen weitere Stifter: der Nachwuchs der Jungen Alternative aus Berlin, die vom Verfassungsschutz beobachtete Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf sowie Einzelpersonen. Mittendrin ist eine seltsame Leerzeile, sie ergibt keinen Sinn, der Stein wirkt lädiert. Inzwischen kursieren Bilder, auf denen die Zeile gefüllt ist: “Junge Nationalisten” (JN) steht da – die NPD-Jugend.

Rechte Hetze gegen NDR-Journalisten – „Der Revolver ist geladen“

Die NPD will am Samstag in Hannover eine Kundgebung gegen einen NDR-Journalisten abhalten. Bis jetzt sind drei Gegenkundgebungen geplant. Rechtsextremist*innen, die gezielt gegen öffentlich-rechtliche Medien und einen Journalisten hetzen und sogar eine Demo dazu anmelden, das empfinden in Niedersachsen viele Menschen als krasse Grenzüberschreitung. Am kommenden Samstag planen mehrere Gewerkschaften und antifaschistische Initiativen gegen den angekündigten Marsch der NPD in Hannover verschiedene Aktionen. Es werden über 1.000 Gegendemonstranten erwartet. Seit Wochen hetzt die rechtsextreme Partei im Netz gegen den freien Mitarbeiter des NDR, Julian Feldmann. Der Aufruf zur Kundgebung richtet sich explizit gegen ihn: „Feldmann in die Schranken weisen!“. Diese Bedrohung hat schon eine „neue Qualität“, sagt Feldmann, der auch für das NDR-Magazin „Panorama“ arbeitet. (…) Die Hetze gegen Feldmann geht unvermindert weiter. In Hannover hat die NPD neben dem Kopf der Partei „Die Rechte“, Sven Skoda, den rechten Youtuber Nikolai Nerling und den NPD-Bundesvize Thorsten Heise als Redner angekündigt. Im Juni dieses Jahres drohte Heise schon auf dem von ihm ausgerichteten Festival „Schild und Schwert“ in Feldmanns Richtung: „Der Revolver ist geladen.“

via taz: Rechte Hetze gegen NDR-Journalisten – „Der Revolver ist geladen“