Gezielte Gewalt – Rechtsradikale attackieren Journalisten

NDR Fernsehen – Gezielte Gewalt – Rechtsradikale attackieren Journalisten

Neonazis laufen auf einer Demonstration in Hamburg an brennenden Mülltonnen vorbei. Foto: Bodo Marks Bodo Marks, dpagroße Bildversion anzeigen. Hetzjagd auf Reporter – ein Kameramann wird zu Boden gerissen, ein Journalist mit Steinen attackiert. Deutlich aggressiver als bislang haben Neonazis am 1. Mai in Hamburg Journalisten bedroht. Angeheizt von den “Autonomen Nationalisten” formierten sich die sogenannten “Freien Kräfte” zu Schlägertrupps, die gezielt auf Reporter losgingen. Journalisten – in den Augen der Neonazis “Teil des Schweinesystems”. Steckt dahinter eine Strategie der Führungskräfte? Zapp über die neue gezielte Gewalt gegen die Presse.

siehe auch Gezielte gewalt – Videolink

Deutschlandfunk – Hintergrund – Der nette Nachbar von nebenan

Deutschlandfunk – Hintergrund – Der nette Nachbar von nebenan

Wie sich die NPD auf die thüringischen Kommunalwahlen vorbereitet. Ganz klares Ziel der NPD in Thüringen ist der Einzug in die Rathäuser 2009. Um das zu erreichen, gibt sie sich bieder. Viel Widerstand gibt es nicht. Die Bevölkerung reagiert eher mit einer gefährlichen Gleichgültigkeit. (…) Heute bleibt alles friedlich auf dem Anger. Und doch, man musste sich an die Neonazis gewöhnen, jeden Donnerstag, immer mit ihrer Präsenz rechnen. Mitorganisatorin Karola Stange von der Linkspartei:”Also jeder hat da immer irgendwie ein Transparent in der Jackentasche, was er aufziehen kann, was er zeigen kann, wir machen immer laut und deutlich, dass wir mit Nazis zu diesen Demonstrationen nichts zu tun haben wollen. Aber es gelingt uns nicht immer, das muss man einfach sagen.” “Die NPD will ihr Bürgerschreck-Image loswerden. Und punktet mit sozialen Themen, gibt vor, antikapitalistisch und gegen Hartz IV zu sein. Und schleicht sich in bestehende Strukturen ein. Erfurter Innenstadt. Protest gegen den Abriss von Plattenbauwohnungen am Erfurter Stadtrand. Eine Demo des ‘Bürgerrates’, einer Interessengemeinschaft betroffener Anwohner. Den Bürgerrat haben NPD und Freie Kameradschaften regelrecht gekapert.”

Krachen im bayerischen Nazi-Gebälk

Endstation Rechts – Krachen im bayerischen Nazi-Gebälk
Die bayerische NPD will am 7. Juni einen “Bayerntag” in Günzburg (Schwaben) veranstalten, der ihr auch Auftrieb für die Landtagswahl im September verleihen soll. Doch in der Partei und ihrem Jugendverband “Junge Nationaldemokraten” (JN) knirscht und kracht es: Rebellen planen einen “Frankentag” mit hochrangiger Parteiprominenz als zeitgleiche Konkurrenzveranstaltung. Intern wird bereits eine “Spaltung des Verbandes” befürchtet. (…) Die Konflikte waren im März nach einer Parteiveranstaltung in Schwaben offen ausgebrochen, zu der etwa 80 Anhänger erschienen waren. Einige standen aber bald wieder draußen vor der Tür, wie in einem Veranstaltungsbericht zufrieden geschildert wurde: “Eine handvoll Vertreter des ‘autonomen Nationalismus’, die sich weigerten, Eintritt zu zahlen, wurde man ohne größere Unruhe vor Veranstaltungsbeginn wieder los.” Die Hinausgeworfenen wüteten zurück: Sie seien keineswegs parteifremde Besucher gewesen, sondern “Kameraden der JN-Bayern und NPD-Franken”, die in dem Saal einen Stand der JN aufbauen wollten. Das habe ihnen jedoch NPD-Landesvorstandsmitglied Alexander Feyen verboten, und der sei zudem noch “ehemaliger Informant des Verfassungsschutzes”. Dann hätten sie auch noch Eintritt bezahlen sollen, aber dazu hätten sie nach dem Verbot ihres Standes keine Lust mehr gehabt. Partei-Landeschef Ollert hätte noch vergeblich versucht zu vermitteln, doch den Gemaßregelten sei die Lust an der Parteiveranstaltung vergangen. Später hätten sie dann noch erfahren, dass der NPD-Bezirksvorsitzende Schwaben, Stefan Winkler, den Veranstaltungsort mit dem polizeilichen Staatsschutz abgesprochen hätte. Die zornigen Rebellen forderten daraufhin, Feyen und Winkler “aus unseren Zusammenhängen auszugrenzen und ihre dahingehenden Aktivitäten aktiv zu bekämpfen”, unterzeichnet mit der offenbar sarkastisch gemeinten Bezeichnung “VS-Recherchegruppe Süddeutschland”.

Naziprozess in Bochum III

de.indymedia.org | Naziprozess in Bochum III
Am 7. Mai 2008 endete vor dem Bochumer Landgericht der Prozess gegen den NPD-NRW-Vize Claus Cremer, seiner Lebensgefährtin und Chefin der Sauerländischen Aktionsfront Daniela Wegener, den Bochumer Lokalkandidaten der NPD, Sebastian Vogt, den EX-Borussenfrontler Peter Gläser und den Chef der Dortmunder Kameradschaft Siegfried Borchardt. Angeklagt waren sie wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, versuchte Gefangenenbefreiung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Das Gericht der 6. Strafkammer stellte das Verfahren ( 6 KLs 33 Js 39/05 ) ein. Die Prozesskosten trägt der Staat, die Anwaltskosten können die angeklagten KameradInnen ihren AnwältInnen/KameradInnen überweisen. Zur Begründung der Einstellung gab das Gericht an, die Vorgänge lägen schon zu lange zurück, die Zeugen der Polizei und des BGS könnten sich nur sehr mangelhaft erinnern, bzw. befänden sich im Auslandseinsätzen. (…) Vertreten wurde Claus Cremer durch den RA Klaus Kunze. Vertreten wurde Siegfried Borchardt durch den RA Andrè Picker. Vertreten wurde Daniela Wegener durch den RA Uwe Lucke. Vertreten wurde Peter Gläser durch die RA Susanne Zimmermann. Vertreten wurde Sebastian Vogt durch den RA Markus Beisicht.

Bochumer Kameradschaft FNBH steht vor Gericht

de.indymedia.org | Bochumer Kameradschaft FNBH steht vor Gericht
Am Dienstag, den 6. Mai 2008 begann in Bochum ein Prozess gegen 11 Mitglieder der Freien Nationalisten Bochum/Hattingen (FNBH). Sie sind vor der 3. Strafkammer des Bochumer Landgerichts (3 KLs 33 Js 417/06) angeklagt in der Zeit vom Mai bis Juni letzten Jahres diverse Vergehen wie z.B. Volksverhetzung, Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen, etc. begangen zu haben. Bei den Angeklagten handelt es sich um 10 Männer und eine Frau im Alter von 17 bis 24 Jahre. Aus Bochum stammen: Bernd Büdenbender, Stefan Büscher, Simon Lottmann, Herwig, Schröder, Schiedung, Esser, Zeller und Klüner. Aus Hattingen die Personen Finke und Szymlet. Der bekannte rechte Anwalt Andrè Picker gehört zu einen der Verteidiger der Kameradschaft.

Neo-Nazi group to support DSS-NS

B92 – News – Politics – Neo-Nazi group to support DSS-NS

The leader of the neo-Nazi organization Nacionalni Stroj Goran Davidović has voiced his support for a coalition of the DSS-NS with the Radicals and Socialists. “[Prime Minister Vojislav] Koštunica and Velja [New Serbia leader Velimir Ilić] rightfully deserve to be called Serbian nationalists and therefore also my support at these elections,” Davidović says in a text entitled “The Battle for Vojvodina Begins” on his blog.

Neo-Nazis looking for you

Neo-Nazis looking for you | Freep.com | Detroit Free Press

On a dead-end street along Detroit’s fringe, the leader of America’s largest neo-Nazi group is scheming to exploit the region’s economic unease. Jeff Schoep, commander of the National Socialist Movement, said he’s undeterred by the area’s large African-American and Jewish populations since moving his group to the area in December. In fact, he said, the diversity and distress of metro Detroit makes it ripe for recruitment. (…) But first, Schoep — whose group uses a Detroit post office box — must secure his position as the area’s preeminent führer. In another part of metro Detroit, a rival is trashing his group. “We at the ANP never had anything to do with them, and we never will,” Paul Kozak, chief security officer of Westland-based American Nazi Party, wrote in an e-mail. Kozak’s group, which arrived in the late 1990s, dismisses the National Socialist Movement as outside the mainstream of neo-Nazis. Kozak said his group, by contrast, wants “to be like the Republicans, Democrats, Greens, Libertarians, and so on.” The National Socialist Movement, or NSM, is best known in these parts for its 2005 march in a racially mixed neighborhood in Toledo that ended in rioting, and a provocative 2006 rally in Lansing. With a few hundred members, it’s the largest Nazi organization in the United States, according to the Southern Poverty Law Center and the Anti-Defamation League.

Prague City Hall bans four extremist marches

Prague City Hall bans four extremist marches – Prague Daily Monitor – 12.05.2008

The Prague City Hall has banned four marches of right-wing extremists convoked by the National Resistance neo-Nazi movement’s followers for May 14, City Hall spokesman Jiri Wolf told CTK Friday. (…) The extremists announced they would stage marches against what they call “Jewish chauvinism,” suppression of Palestinians’ rights by Israel and in memory of the fallen, as well as against the arbitrary prohibition of meetings staged by opponents to the City Hall clerks. All banned marches were convoked by Petr Kalinovsky, who is considered a former spokesman for the National Resistance. Another organiser is allegedly Erik Sedlacek who is an active supporter of the neo-Nazio movement, according to the police.

Neonazis nach Treffen im Pongau vor Gericht

Neonazis nach Treffen im Pongau vor Gericht – oesterreich.ORF.at

Gut ein Jahr nach dem Treffen oberösterreichischer Neonazis in St. Johann (Pongau) müssen sich kommende Woche fünf Mann vor Gericht verantworten. In Veranstaltungssaal eingemietet. Den Mitgliedern des “Bundes freier Jugend” wird NS-Wiederbetätigung vorgeworfen – Strafrahmen zwischen zehn und 20 Jahre Haft. Rund 60 Mitglieder dieses Bundes hatten sich vergangenen März in St. Johann getroffen und unter falschem Namen einen Veranstaltungssaal angemietet.