05. Juli 2008 NPD-Sommerfest / Sangerhausen

de.indymedia.org | 05. Juli 2008 NPD-Sommerfest / Sangerhausen

Unter dem Motto „Anpacken – Aufräumen – Aufbauen“ veranstaltete der Landesverband der neonazistische NPD am 05. Juli 2008 das zweite „Sommerfest der nationalen Bewegung“ in Sangerhausen. Mit 200 bis 220 Teilnehmern hat sich die Sympathisantenzahl dieses Jahr fast halbiert. Da dieses niederschwellige, jugendkulturell ausgerichtete Event zur szeneübergreifenden Vernetzung und Vorbereitung auf die Wahlen im kommenden Jahr angepriesen wurde, bleibt zu hoffen, dass die verminderte Teilnehmerzahl (350 – 400 in 2008 ) ein Vorzeichen auf die Entwicklung der Neonaziszene und den Wahlkampf der NPD darstellt. Neben wenigen Teilnehmern aus angrenzenden Bundesländern, stellten sachsen-anhaltiner Neonazis, auch zahlreiche aus der Region Anhalt, die Mehrzahl der Teilnehmer. Als Redner traten beispielsweise auf: Carola Holz, kommissarische NPD-Landesvorsitzende und Mitglied im Kreistag Anhalt-Bitterfeld, Dr. Olaf Rose, bekannter NS-Geschichtsrevisionist und Mitarbeiter der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, Thomas Wulff, Mitglied im NPD-Bundesvorstand und Führungsfigur der Norddeutschen Neonaziszene, sowie Jürgen Rieger, bekannter Holocaustleugner, Multifunktionär der Neonaziszene und Vorsitzender der Hamburger NPD. Während Rose mittels Geschichten eines vermeintlichen Pflegers von Rudolf Hess in erster Linie für sein bald erscheinendes Buch zu diesem Themenkomplex warb, fand Thomas „Steiner“ Wulff eine klare Wortwahl zur Querfrontidee innerhalb der Neonaziszene und auch zum demokratischen System. Wulff rechnete in seiner Rede einerseits mit NPD-Politikern, z.B. Parteivorsitzenden Udo Voigt, aber auch mit Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann ab. Hetzerisch äußerte er sich gegen Voigt, der einmal abfällig zu ihm gesagt habe, dass alle Kameraden außerhalb der Partei für ihn zu vernachlässigen seien. Hövelmann wie seinen Mitstreitern drohte er an, ihnen und dem System „in den Arsch beißen“ zu wollen und sie zu jagen, bis dass demokratische System abgeschafft sei. Als jahrzehntelanger Neonaziaktivist stellte Wulff klar, dass für ihn die „nationale Bewegung“ nur mit allen Kräften zusammen erfolgreich sein könne, die NPD nur ein Werkzeug auf dem Weg zum „Nationalen Sozialismus“ sei und immer klar gewesen sei, dass der parlamentarische Weg nur ein weiterer Baustein für Propaganda darstelle.

Frauen in der rechten Szene: Deutsche Maiden auf der Psychiaterbank

taz.de – Frauen in der rechten Szene: Deutsche Maiden auf der Psychiaterbank

Rechtsextreme Frauen inszenieren sich als Opfer politischer Verfolgung und gründen die Selbsthilfegruppe “Jeanne D.” Die Männer beobachten das wohlwollend. “Für Frauen unberechenbar gefährlich”: Neonazi-Demo in Saalfel. Der Gruppenname “Jeanne d’Arc” kam in der rechtsextremen Szene nicht gut an. Eine französische Nationalheldin als Vorbild für eine deutsche Selbsthilfefrauengruppe, das war NPD und Freien Kameradschaften unerträglich. Die Idee einer “Solidaritätsorganisation” für “politisch verfolgte Frauen aus dem nationalen Spektrum” gefällt aber. Die Initiatorinnen Sigrid Schüssler und Iris Niemeyer reagierten: Aus “Jeanne d’Arc” wurde “Jeanne D. (Deutschland)”. Auf ihrer Website verkünden sie: “Jeanne D. wehrt sich. Jeanne D. liebt ihre Heimat und überlässt keinem, der dies nicht tut und sich seiner Heimat nicht verpflichtet fühlt, kampflos das Feld”. Ende 2007 begann die Planung für das Projekt. Über laufende Aktivitäten will Schüssler aus Karlstein am Main sich nicht äußeren. “Wir behandeln das sehr diskret”, betont die 37-Jährige und hebt hervor: “so am Telefon möchte ich auch nicht mehr sagen”. In dem bayrischen Ort unterhält Diplom Schauspielerin Schüssler das “Theater Hollerbusch”. Mit ihrem Programm für Kinder tritt sie nicht bloß bei der NPD auf. Auch Schulen, Kindergärten und Büchereien buchen sie.

Prozess gegen „Ungarische Garde“ vertagt

0828gardeprozess – Prozess gegen „Ungarische Garde“ vertagt

Der Verbotsprozess dgegen die rechtsradikale „Ungarischen Garde“ ist auf den Herbst vertagt worden. Die im Sommer des Vorjahres ins Leben gerufene Organisation dient laut Anklage nicht den bei ihrer Gründung angegebenen Tätigkeiten. Folglich sollte sie aufgelöst werden. In der Gründungsurkunde war von Traditionspflege und gemeinnützigen Aktivitäten die Rede. Demgegenüber erstreckte sich das Erscheinungsbild des Vereins bislang auf uniformierte Aufmärsche ihrer Mitglieder in Dörfern, wo es zu Spannungen zwischen der Roma-Bevölkerung und Nicht-Roma kam. Gardemitglieder tragen Insignien und Uniformen, die jenen der Pfeilkreuzler, der ungarischen Nazi der 1940er Jahre, ähneln. Dem Verbotsantrag hat sich mittlerweile auch der Verband Jüdischen Glaubensgemeinschaften angeschlossen.

Verbotene Nazi-Hymne

Verbotene Nazi-Hymne

Die Polizei erkannte bei einer Neonazi-Demo in Rudow das verbotene HJ-Lied nicht. Jetzt wurde das Verfahren eingestellt. Offensichtlich haben Beamte des Berliner Verfassungsschutzes bessere Ohren als Berliner Polizisten. Obwohl beide Behörden ihre Experten zu einer Neonazidemo nach Rudow schickten, entging der Polizei, dass am 1. Dezember vergangenen Jahres das Lied der Hitlerjugend „Ein junges Volk steht auf“ gesungen wurde, und zwar alle drei Strophen. Die Hymne der HJ ist als verfassungswidrig verboten. Die Polizei hat jedoch ein Ermittlungsverfahren wegen des „Verdachts des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen“ eingestellt. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) teilte dies in einer Antwort dem Abgeordneten Dirk Behrendt (Grüne) mit. Begründung: Die Polizisten haben das Lied „aufgrund der extremen Geräuschkulisse“ auf der Demo „nicht wahrgenommen“. Pikant ist vor allem, dass die Berliner Verfassungsschützer die Hymne sehr wohl registriert haben, wie dem aktuellen Verfassungsschutzbericht auf Seite 25 zu entnehmen ist: „Zum Abschluss wurde mit „Ein junges Volk steht auf“, ein Lied der Hitler-Jugend gesungen.“ An dem Tag hatten 500 Neonazis in Rudow und Britz demonstriert; auf der Abschlusskundgebung hatte der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt eine Rede gehalten, danach war über Lautsprecher zum Singen des Liedes aufgefordert worden. 1000 Polizisten waren am 1. Dezember im Einsatz gewesen, um Auseinandersetzungen mit der linken Szene zu verhindern, darunter waren auch viele szenekundige Zivilpolizisten. Verwunderlich sei auch, dass die Polizei den Verfassungsschutzbericht nicht lese, sagte Behrendt.

Antwort auf Strafandrohung wg. „Herabsetzung“ der Wehrmachtsveteranen

VVN/BdA NRW – Antwort auf Strafandrohung wg. „Herabsetzung“ der Wehrmachtsveteranen

VVN-BdA-Bundessprecher Ulrich Sander schreibt an die Kriegsverbrecher-Nachfolgeorganisation „Kameradenkreis Gebirgstruppe“. Der Kameradenkreis Gebirgstruppe hat den VVN-BdA-Bundessprecher Ulrich Sander unter Strafandrohung aufgefordert, nicht weiter von der „(NS-)Gebirgstruppe“ zu sprechen und ihre Treffen nicht „größte Kriegsverbrechertreffen“ zu nennen. Es wird eine hohe Geldstrafe angedroht. Nachdem 2003 der Kameradenkreis ein zweieinhalbjähriges Ermittlungsverfahren wegen “Amtsanmaßung” gegen Sander und die VVN-BdA NRW auslöste, das zu Hausdurchsuchungen und Computerbeschlagnahmungen führte, und der Kreis wiederholt antimilitaristische Demonstranten beim Kriegsverbrechertreffen in Mittenwald arrestieren ließ, ist dies ein erneuter Versuch, die VVN-BdA und andere Antifaschisten mundtot zu machen. Ulrich Sander hat dem Kameradenkreis-Präsidenten Oberst a.D. Manfred Benkel geantwortet und die Drohung zurückgewiesen

Tätlicher Angriff auf tschechischen Journalisten aus NPD-Umfeld?

redok – Tätlicher Angriff auf tschechischen Journalisten aus NPD-Umfeld?

Einer der Angreifer, die am Rand der Auseinandersetzungen um den ausgefallenen “Sachsentag” der Jungen Nationaldemokraten einen Foto-Journalisten brutal attackierten, wird dem engen Umfeld der sächsischen NPD zugerechnet. Der so genannte “Sachsentag” der Jungen Nationaldemokraten (JN) gilt quasi als Ersatzveranstaltung für das vormalige externer LinkDeutsche-Stimme-Pressefest. Anfang August 2007 zelebrierte die JN mithilfe ihrer Mutterpartei und diverser rechtsextremistischer Strukturen den ersten – mitnichten nur musikalischen – “Sachsentag” in der dörflichen Peripherie der sächsischen Landeshauptstadt. Nachdem der NPD-Jugend für den diesjährigen 21. Juni der “Sachsentag” im Dresdner Ortsteil Pappritz untersagt worden war und auch anderswo im Stadtgebiet verwehrt blieb, kam es im Laufe des Tages bei so betitelten Spontanaktionen in der Innenstadt durch Rechtsextremisten zu Rangeleien und körperlichen Übergriffen. Unter anderem erlitt dabei ein Angestellter des städtischen Ordnungsamtes Rippenbrüche, als er von Rechtsextremisten niedergeschlagen wurde. (…) Drei der Angreifer – ein 20-jähriger Sachse, ein 18-Jähriger aus Mecklenburg-Vorpommern und ein 27-jähriger tschechischer Staatsangehöriger – hätten bereits am Tatort identifiziert werden können. Die Identität der beiden weiteren Verdächtigen werde “voraussichtlich anhand des vorliegenden Bildmaterials festgestellt werden”, teilte die Pressestelle der Polizei mit. Bereits am 2. Juli veröffentlichte allerdings das Antifa Recherche Team Dresden (ART) externer LinkErkenntnisse, die mindestens einen der Angreifer auf den tschechischen Pressefotografen dem unmittelbaren Umfeld des sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten externer LinkRené Despang und des Dresdner Kreisverbandsvorsitzenden der Partei, externer LinkJens Baur, zuordnen lassen. So sei auf einem bei YouTube veröffentlichten Video “deutlich zu erkennen, wie sich die betreffende Person an dem Übergriff auf den schon am Boden liegenden Journalisten beteiligt” habe. Der besagte Angreifer wäre darüber hinaus bereits “in der Vergangenheit regelmäßig an Aktivitäten der Dresdner Neonaziszene” sowie der regional verflochtenen rechtsextremistischen Strukturen beteiligt gewesen.

siehe auch: „Sachsentag“: Pastörs ruft zum Widerstand auf / Fotograf zusammengetreten (mit Video). Nach Angaben der NPD war Udo Pastörs in Dresden in eine Auseinandersetzung mit der Polizei verwickelt gewesen. Zuvor hielt er eine Rede und forderte die nationale Jugend zum Widerstand auf. Die folgte dem Aufruf und traktierte einen Fotografen mit Fußtritten; “Und dann umkreisten sie mich”. Eine Szene eines Nachmittags in Dresden. Es war im Dresdner Stadtteil Pappritz. Die Behörden hatten eine Veranstaltung der Jugendorganisation der rechtsextremen NPD abgesagt. Der tschechische Fotograf Stanislav Krupar war dennoch angereist – und wurde zum Opfer rechter Gewalt. Hier beschreibt er den Überfall auf sich; Dresdner Neonazi beteiligt an Angriff auf Journalisten. Nachdem der sogenannte „JN-Sachsentag“ am 21.Juni untersagt wurde, kam es in Dresden zu einem spontanen Aufmarsch mehrerer hundert Neonazis. Im Zuge dieser Demonstration attackierten und verletzten mehrere Demonstrationsteilnehmer auf der Hainstrasse einen tschechischen Fotojournalisten. Nach Recherchen des ART Dresden stammt mindestens einer der Täter, die am Angriff auf den tschechischen Pressefotografen beteiligt waren, aus dem unmittelbaren Umfeld des NPD MdL Rene Despang und des Dresdner NPD Kreisverbandsvorsitzenden Jens Baur.

Naziaufmarsch in Oldenburg.

de.indymedia.org | Naziaufmarsch in Oldenburg.
Über 3000 Menschen folgten am vergangenen Samstag, dem 5.7.2007, den Aufrufen, einen angekündigten Naziaufmarsch in Oldenburg zu verhindern. An einer antifaschistischen Demonstration beteiligten sich mehrere tausend Menschen. An der Demonstrationsroute kam es zu Protesten. Die Polizei unter der “Obereinsatzleitung” von Johan Kühme sperrte weite Teile der Stadt komplett ab, so dass nur wenige JournalistInnen und einige hundert GegendemonstrantInnen in die Nähe des Naziaufmarsches kamen. (…) Bis kurz vor 14 Uhr war noch nicht klar, ob die Nazis überhaupt losmarschieren könnten. An die 200 Nazis waren angekündigt, lediglich um die fünfzig waren erschienen, davon nur ein Drittel im “Style” der so genannten “autonomen Nationalisten”. Von dem großspurig angekündigten “schwarzen Block” der Nazis war nichts zu sehen. Dafür fühlten sich die anwesenden Kameraden von den “Nationaldemokraten” der “NPD” im Stich gelassen. Die Partei wurde in Sprechchören als Ansammlung von Spitzeln bezeichnet. Die Spaltung zwischen der eher legalistischen NPD und den offen nationalsozialistisch agierenden “Freien Kräften” wurde besonders deutlich. Reden hielten unter anderem der Hamburger Nazi Christian Worch sowie Dennis Neumann (FK Oldenburg). Dieser brachte jedoch nur einige Sätze zustande, die niemand außer den JournalistInnen und PolizistInnen gehört haben wird. Während der Nazi-“Demo” zeigte ein Teilnehmer über mehrere Minuten den Hitlergruß, ohne das die anwesenden PolizeibeamtInnen ein schritten.
Um den Nazi-Aufmarsch zu ermöglichen waren mehr als 2500 PolizistInnen, Wasserwerfer, Räumpanzer, Hunde und Pferde im Einsatz.

Bild:indymedia; konsequenzenloser Verstoß gegen §86a StGB?

siehe auch: naziaufmarsch in oldenburg verhindern. Die Route, die die Nazis am 5.7. marschieren wollen, steht nun fest. Dafür sind zur Zeit alle antifaschistischen Kundgebungen nördlich der Bahnschienen untersagt worden.

Police fire water cannons at fascists attacking Budapest Pride

Police fire water cannons at fascists attacking Budapest Pride – from Pink News – all the latest gay news from the gay community – Pink News

While hundreds of thousands peacefully enjoyed London’s gay pride march, rally and revelling, Hungarian riot police were forced to use water cannons and tear gas in order to prevent fascists from throwing petrol bombs at those enjoying Budapest’s gay pride parade. Police detained 45 people after right-wing demonstrators armed with petrol bombs, rotten eggs, faeces, eggs filled with acid or paint and cobblestones. tried to disrupt the capital’s annual gay rights march. “There was one street where literally a shower of eggs and stones was poured on us,” Gábor Kuszing of Hungarian human rights group Patent Association said. “I was lucky to have a placard in my hand, and others used umbrellas, but most people just came in their regular clothes.” Organisers advised participants to carry large umbrellas or wear helmets. “This is outrageous and shameful that some 20 years after the change of regime, this is what we have … such intolerance,” Socialist European Parliament member Katalin Levai told Reuters after a stone smashed the window of a police car she was being escorted in.

siehe auch: Violent Protests Disrupt Hungary’s Gay Rights Parade. Dozens of protesters in Budapest have clashed with police escorting a march by gays and lesbians through the center of Hungary’s capital city. Police said at least seven people were injured including a journalist and two police officers and a total of 45 people were taken into custody; Rechtsextremisten attackieren erneut Homosexuellen-Parade. In der ungarischen Hauptstadt ist es am gestrigen Samstag zu schweren Ausschreitungen rechtsextremistischer Gruppierungen gegen die CSD-Parade-Teilnehmer und die Polizei gekommen. Bereits in der Nacht zum Mittwoch war ein Homosexuellen-Lokal mit Brandbomben angegriffen worden. Gestern nun wurden Polizeikräfte, die den “Marsch der Würde” zu schützen versuchten, von Rechtsextremisten unter anderem mit Molotowcocktails beworfen. Ein Polizei-Kleinbus brannte aus, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Die rund 1.500 Umzugsteilnehmerinnen und -teilnehmer wurden von militant-rechtsextremistischen Gruppierungen zudem mit Steinen, Eiern und Flaschen unter Beschuss genommen. Nach einem externer Linkindymedia-Bericht wurde darüber hinaus auch ein Polizei-Fahrzeug angegriffen, in dem die europäische Abgeordnete Katalin Levai saß; die Abgeordnete sei bei der Attacke unverletzt geblieben.

Neo-Nazis protest illegal immigration in Omaha

NTV – KHGI/KWNB/WSWS-CA – Where your news comes first. – Grand Island, Kearney, Hastings, Lincoln | Neo-Nazis protest illegal immigration in Omaha

A neo-Nazi group staged a protest against illegal immigration in south Omaha, the heart of the city’s Hispanic population. The rally Saturday afternoon by the National Socialist Movement was focused on Thrift World, a business that the group say hires illegal immigrants. Members of the group destroyed a Mexican flag and traded insults with counter-protesters.