Braune blocken

Für den 1. Mai planen Neonazis einen Aufmarsch in Berlin. Mit Massenblockaden will das Bündnis „1 Mai – Nazifrei“ die Demonstration der Rechten verhindern. Unterstützung bekommen sie auch aus den Reihen der SPD. Ausgerechnet der „Tag der Arbeit“. Für Jan Landers, Sprecher des Bündnisses „1. Mai – Nazifrei“ ist das Datum des Neonazi-Aufmarschs in der Hauptstadt eine „ungeheure Provokation“, die er uns sein Mitstreiter nicht hinnehmen wollen. „Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren“, erklärt er.

viaBraune blocken | vorwärts.de.

The Rise of the Far Right and Anti-Gypsyism in Hungary

Open Society Institute Roma Initiatives Fellow Szilvia Varró, a journalist with the Hungarian weekly Magyar Narancs, was recently awarded the 2010 Joseph Pulitzer Memorial Prize for investigative journalism. Varró published a series of articles about the wave of gun and bomb attacks on Roma settlements that left six dead and many wounded. She has also extensively covered the rise of the right-wing extremist Jobbik party. She spoke recently with Bernard Rorke of OSI. Jobbik is trying to remold itself as a radical rather than fascist party. How would you categorize Jobbik? Jobbik is an openly anti-Semitic and racist party which uses populist ideas borrowed from left and right, covered with a strong hatred of Jews and Roma. They successfully manipulated a widespread and growing fear of crime, which Jobbik links to the Roma. But Jobbik’s success cannot be described adequately in ethnic terms. During the European Parliamentary elections many young people voted for the party. A substantial section of the Hungarian population is fed up with mainstream political parties, wants law and order, and no Gypsies. Jobbik became a protest party which could attract the votes of people disenchanted with politics, who view the political class as distant and incompetent. Hungarian society was sensitive to corruption before the global financial crisis, but the meltdown made ordinary people particularly sensitive. Under these conditions the extreme right has been and is able to exploit the political vacuum with its quasi- fascist demagogy.

viaThe Rise of the Far Right and Anti-Gypsyism in Hungary | Open Society Institute Blog.

Rechte Parteien zur NRW-Wahl: NPD stänkert mit Pro NRW

Zur NRW-Wahl tritt neben der islamfeindlichen “Bürgerbewegung Pro NRW” auch die NPD an und hat das Feindbild Islam für sich entdeckt. Pro NRW wittert die große Verschwörung. Markus Beisicht ist mächtig sauer. Was den Vorsitzenden der “Bürgerbewegung Pro NRW” in Rage bringt, sind Sprüche wie “Heimat statt Minarette” oder “Sicherheit statt Islamisierung”. Nicht der Inhalt erbost den strammen Rechtsausleger, sondern die Partei, die die platten Parolen im NRW-Wahlkampf plakatiert: die NPD. Beisicht wittert eine Verschwörung: “Offenbar versuchen die Geheimdienste über ihre V-Leute die neonazistische NPD für den Kampf gegen ,Pro NRW’ einzubinden.” Beisicht schimpft: “Man schafft sich seine eigenen NS-Karikaturen und setzt diese gezielt gegen islamkritische rechte Demokraten ein.”

viaRechte Parteien zur NRW-Wahl: NPD stänkert mit Pro NRW – taz.de.

“Neue Rechte”: Merkels General unter Beschuss

Politiker von Linkspartei, Grünen und SPD kritisieren den hochrangigen Kanzlerberater Erich Vad, der für eine Zeitschrift der “Neuen Rechten” geschrieben hat. Der oberste militärische Berater im Kanzleramt, Erich Vad, wird von der Opposition heftig attackiert. “Wenn solche Positionen leitend für die Sicherheitspolitik des Kanzleramtes werden sollten, dann ist Alarmstufe Rot geboten”, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan Korte. Zuvor war bekannt geworden, dass Vad im Jahr 2003 für eine Zeitschrift der “Neuen Rechten” geschrieben hat: die Sezession, Sprachrohr des Instituts für Staatspolitik. Die “Neue Rechte” gilt als Strömung, die eine “Scharnierfunktion” zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus einnimmt. Zudem referierte Vad 2003 bei der Winterakademie des Instituts für Staatspolitik, das damals noch vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Der NRW-Verfassungsschutz erwähnte es in seinem im Frühjahr 2003 veröffentlichten Bericht im Kapitel “Rechtsextremismus”.

via“Neue Rechte”: Merkels General unter Beschuss – taz.de.

“Verein Gedächtnisstätte” – Das Netz der Rechtsextremen – gehört Ramelsloher Architekt dazu?

Die NPD-Kundgebung am Ostersonnabend in Buchholz hat gezeigt: die rechtsextreme Szene ist im Landkreis Harburg aktiv. Wie eine Politikerin der Partei Die Linke jetzt belegt, spinnt sich auch das Netz der ideologisch und rhetorisch geschulten Vordenker bis ins Hamburger Umland. Konkret steht der Ramelsloher Landschaftsarchitekt Wolfram Schiedewitz im Verdacht, verfassungsfeindliche und rechtsextremistische Beziehungen zu unterhalten. Schiedewitz ist seit 2003 Vorsitzender des vom Verfassungsschutz beobachteten “Verein Gedächtnisstätte”, der auf einem Areal im sächsischen Borna “ein würdiges Gedenken” für die zivilen, angeblich vergessenen Opfer in Deutschland anstrebt. “Ohne Zugeständnisse gegenüber politischer Korrektheit und Büßertum”, wie Schiedewitz selbst in einem Gespräch mit der NPD-nahen Zeitschrift “Hier & Jetzt” sagte. Besonders dieses Interview gebe Anlass, das Engagement des Ramelsloher Landschaftsarchitekten genauer zu betrachten. In dem Gespräch nennt Schiedewitz die Bundesrepublik eine “Meinungsdiktatur”, Kritiker werden despektierlich als “Lemuren” oder “Diffamierungs-Linke” bezeichnet. Auf Abendblatt-Anfrage sagt der Ramelsloher: “Ich kenne das Blatt gar nicht.” Er habe einen allgemeinen Fragenkatalog beantwortet.

via“Verein Gedächtnisstätte” – Das Netz der Rechtsextremen – gehört Ramelsloher Architekt dazu? – Harburg – Region – Hamburger Abendblatt.

Polizei unterbindet Neonazi-Konzert bei Aschaffenburg

Die unterfränkische Polizei hat am Wochenende ein Skinhead-Treffen im Landkreis Aschaffenburg verhindert. Laut Polizei hätte der Veranstalter unter Vorspiegelung falscher Tatsachen die Halle eines Sportvereins angemietet. Im Laufe des Samstagvormittags hätte es laut „Main Post“ vermehrt Hinweise darauf gegeben, dass es im Raum Süddeutschland ein Konzert der rechten Szene mit mehreren Bands geben soll. Daraufhin wurde beim Polizeipräsidium Unterfranken sofort ein Führungsstab eingerichtet und alle Polizeidienststellen gezielt mit Aufklärungsmaßnahmen beauftragt. Die Recherchen, die in enger Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Südosthessen geführt wurden, hätten ergeben, dass es sich bei dem Veranstaltungsort offensichtlich um eine kleine Gemeinde im hessisch-bayerischen Grenzbereich handelt.

viaPolizei unterbindet Neonazi-Konzert bei Aschaffenburg.