Le Pen ist schon weg

Ikone der französischen Rechtsextremen wird 2012 nicht mehr für Elysee-Palast kandidieren. Nach dem überraschenden Erfolg bei den jüngsten Regionalwahlen in Frankreich hat der Gründungspräsident der rechtsextremen “Front National” (FN) nun beschlossen, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen. Am Montag wird der 81-Jährige im Anschluss an eine Parteileitungssiztung das Datum des nächsten Parteitags ankündigen, bei dem sein Nachfolger an der FN-Spitze und der Präsidentschaftskandidat für 2012 bestimmt werden soll. “Ich trete ruhigen Herzens ab, weil hinter mir nicht die Wüste bleibt”, erklärte Le Pen, der es in der Region Provence-Alpes-Cote d’Azur auf knapp 23 Prozent der Stimmen brachte, gegenüber der am Samstag erschienenen Wochenzeitschrift “Figaro Magazine”. Für den Posten des FN-Chefs gehen Le Pens Tochter Marine und der Europaparlamentarier Bruno Gollnisch ins Rennen. Marine Le Pen, die bereits Vizepräsidentin der Partei ist, gilt als Favoritin. Die 41-Jährige erfreut sich einer großen Medienbeliebtheit und hütet sich im Gegensatz zu ihrem Vater und zu Gollnisch vor verbalen Ausrutschern in Bezug auf die Judenverfolgung oder Nazi-Besetzung in Frankreich.

viaLe Pen ist schon weg – Frankreich – derStandard.at › International.

Demonstrationen – Rechts und Links mobilisieren für 1. Mai in Berlin

Am 1. Mai werden voraussichtlich mehr Rechtsextreme als zuvor in Berlin demonstrieren. Über das Internet wird um Demonstranten geworben. Im Netz macht auch die linke Szene mobil – nicht nur für die traditionellen 1.-Mai-Demonstrationen, sondern auch, um die Rechten zu stoppen. Die Polizei rechnet damit, dass die Situation eskaliert. Der 1. Mai, in Berlin seit mehr als zwei Jahrzehnten ein Tag der Krawalle, wirft seine langen Schatten voraus. Die Vorbereitungen der Polizei laufen auf Hochtouren, Juristen ringen bereits um Routen und Auflagen für die etwa 30 bislang angemeldeten Veranstaltungen. Gruppen radikal Gesinnter von Links und Rechts mobilisieren bereits seit Wochen bundesweit Anhänger. Was dabei in Szenepublikationen und via Internet an kaum verhüllten Drohungen mit Gewalt verbreitet wird, lässt nichts Gutes ahnen. Die Polizei steht vor einer gewaltigen Herausforderung. „Dass es wieder knallen wird, ist klar. Die Frage bleibt nur, wie heftig es wird und wie schnell es uns gelingt, die Ausschreitungen zu unterbinden“, sagt ein leitender Beamter.

viaDemonstrationen – Rechts und Links mobilisieren für 1. Mai in Berlin – Berlin – Berliner Morgenpost.

„Rückbesinnung auf bewährte Inhalte“ – NPD-Zeitung fordert Leser auf, Erzieher zu werden

Ihren Kampf um den vorpolitischen Bereich will die NPD nun offenbar auch in den Kindergärten der Republik schlagen. In der aktuellen Ausgabe der Parteizeitung „Deutsche Stimme“ ruft Autorin Hanna Schirmacher dazu auf, gezielt im Erziehungswesen Ausbildungsplätze zu suchen. „Den Nationalen“, erklärt Schirmacher, „ist es wichtig, deutsche Familien zu unterstützen, zu begleiten und das oft spannungsreiche Verhältnis zwischen Familie und Öffentlichkeit günstig zu beeinflussen.“ Zu möglichen Orten dieser Tätigkeit würden vorschulische Erziehung ebenso gehören wie die Kinder- und Jugendarbeit. „Ein breites Berufsfeld“, stellt Schirmacher fest, „was noch allzu oft ungenutzt von uns Nationalen bleibt.“ Als mögliche  Berufe kämen demnach Sozialassistent und Erzieher in Betracht. Eins sei aber klar, der Berufsanfänger müsse stets bestrebt sein, „sein gesamtes Potential zu nutzen, denn nur leistungswillige Mitglieder braucht eine gesunde Volksgemeinschaft“.

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Rechte Schmierereien auf Wohnmobil

Die Polizei ermittelt derzeit wegen einer rechten Schmiererei und dem Anbringen von Neonazi-Aufklebern auf Privateigentum in Oberforstbach. In der Nacht zu Donnerstag hatten Unbekannte das Wohnmobil einer durch Neonazis bedrohten Familie großflächig mit der Parole «Kommunisten töten» besprüht. Zudem waren auf dem Briefkasten sowie einem weiteren Auto Aufkleber mit fremdenfeindlichen Motiven beklebt worden. Schon im November war es im Umfeld des Wohnhauses der Familie zu rechten Aufkleber-Aktionen gekommen. Zudem hatten Neonazis unter dem Kürzel KAL, was für «Kameradschaft Aachener Land» steht, Morddrohungen gegen den Sohn der Familie auf eine Wand und eine Bushaltestelle gesprüht.

viaRechte Schmierereien auf Wohnmobil – AN-Online.de.

Bauernfänger: Verfassungsschutz warnt vor Rechtsextremen in Social Networks

Weit früher und cleverer als demokratisch gesinnte Parteien instrumentalisierten Rechtsextreme seit mehr als zwei Jahrzehnten das Internet für ihre Propaganda. Jetzt, warnt der Verfassungsschutz Niedersachsen, nehmen sie verstärkt Social Networks aufs Korn. Verfassungsschützer warnen vor verstärkten Anwerbeaktivitäten rechtsextremistischer Gruppen in sozialen Netzwerken wie Facebook, SchülerVZ, StudiVZ, MeinVZ, Wer-kennt-wen oder StayFriends. “Jugendliche werden über den Austausch in den Foren vermehrt an die rechtsextremistische Szene herangeführt und auch angeworben”, sagte der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Hans Wargel der “Welt”. Häufig könnten die jungen Leute Propaganda, Indoktrination und Anwerbeversuche nicht auf den ersten Blick als rechtsextrem erkennen. Statt Hakenkreuzen würden Graffitis oder Symbole aus der Jugendszene verwendet. “Die Rechtsextremisten tauchen in den sozialen Netzwerken im Internet als Wolf im Schafspelz auf. Sie äußern sich zunächst ganz unverfänglich und versuchen dadurch, das Vertrauen der anderen Teilnehmer zu erschleichen. Das ist eine neue Strategie”, wird Wargel weiter zitiert. Nach den Erkenntnissen seiner Behörde rufe die NPD dazu auf, sich in den Netzwerken zu tummeln. Die “Deutsche Stimme”, das Zentralorgan der rechtsextremistischen Partei, gebe in der Märzausgabe unter dem Titel “Die NPD in der virtuellen Welt” Tipps, wie sich Facebook und Co. unterwandern lassen. “Die besten Portale hierfür sind VZ, Wer-kennt-wen, Jappy, Spin und StayFriends. So wird erst möglich, dass Ihr von möglichst vielen Menschen entdeckt, kennengelernt und kontaktiert werdet”, heiße es darin unter der Rubrik “Strategiediskussion”.

viaBauernfänger: Verfassungsschutz warnt vor Rechtsextremen in Social Networks – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Netzwelt.

siehe auch: Rechtsextremismus flutet soziale Netzwerke. Verfassungsschutz warnt vor Nazi-VZ. Schlechte Zeiten für StudiVZ und Co. Erst befindet Stiftung Warentest den Umgang mit persönlichen Daten als katastrophal, jetzt melden sich auch noch Verfassungsschützer zu Wort. In den sozialen Netzwerken tummeln sich anscheinend immer mehr Rechtsextremisten. Um möglichst viele Freunde und neue Anhänger zu finden, wenden sie Tricks an; Falsche Freunde auf Facebook. Verfassungsschützer warnen: Rechtsextremisten werben Jugendliche verstärkt über soziale Netzwerke an. Verfassungsschützer warnen davor, dass die NPD und rechtsextreme Gruppen verstärkt Jugendliche über soziale Netzwerke im Internet anwerben. Die Rechtsextremisten würden Facebook, SchülerVZ, StudiVZ, MeinVZ, Wer-kennt-wen oder StayFriends für ihre Zwecke missbrauchen. “Jugendliche werden über den Austausch in den Foren vermehrt an die rechtsextremistische Szene herangeführt und auch angeworben”, sagte Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Hans Wargel dieser Zeitung; Braune Menschenfänger im Web 2.0. SchülerVZ, Facebook und Co. geraten in das Visier von Rechtsradikalen. Die Neonazis nutzen zunehmend sozialen Netzwerke, um Jugendliche anzuwerben. Offen zu erkennen geben sie sich dabei nicht. Experten warnen vor der braunen Welle.

Police urge calm at mosque demo

Police in Gothenburg sought to ward off clashes on Sunday as neo-Nazi demonstrators opposed to the construction of a new mosque met with resistance from counter-demonstrators. (…) Police said the anti-mosque demonstration, headed by known local neo-Nazis affiliated with the Nordisk Ungdom (‘Nordic Youth’) group, consisted of around 100 people. Some 300 people joined the counter-demonstration led by Nätverket Mot Rasism (‘Network Against Racism’), an anti-fascist umbrella group that has come in for stiff criticism for its tolerance of extreme elements.

viaPolice urge calm at mosque demo – The Local.

Ex-NVPler wird FPÖ-Bürgermeister

Die FPÖ in Traismauer (NÖ) erhält nach der dortigen Bürgermeisterwahl den Posten des Vizebürgermeisters. Nachdem die Blauen den roten Bürgermeister unterstützt hatten, bekamen sie – wie die Zeitschrift “Profil” berichtete – als Zugeständnis diesen Posten zugewiesen. Zum Vizebürgermeister ernannt wurde ein in der rechtsextremen Szene nicht Unbekannter: Der ehemalige “Schriftleiter” der neonazistischen “Nationalen Volkspartei” (NVP) Christian Ballmüller. Dieser forderte laut “Profil” “Gerechtigkeit” für den inhaftierten Neonazi Gerd Honsik. Im Folgenden veröffentlichen wir den “Profil”-Artikel und eine Replik (auf Indymedia gefunden) auf einen antisemitischen Artikel Ballmüllers zum Thema Wirtschaftskrise, den er als NVP-Funktionär veröffentlichte

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