Kameradschaft

SAALEKREIS – Fuhrpark verbrannt: Staatsschutz ermittelt nach Feuer in Firma von AfD-Politiker

Auf dem Gelände eines Umzugs-Unternehmens in Hohenweiden im Saalekreis hat es in der Nacht gebrannt. Nach Recherchen von MDR SACHSEN-ANHALT handelt es sich um die Firma eines AfD-Politikers, der zuletzt wegen Angriffen gegen zwei Frauen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Bei einem Feuer auf einem Firmengelände ist ein hoher Sachschaden entstanden. Der Staatsschutz hat inzwischen die Ermittlungen übernommen. Eigentümer der Firma ist ein Kommunalpolitiker der AfD. Nach einem Großbrand auf dem Gelände eines Umzugsunternehmens in Hohenweiden im Saalekreis hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Das bestätigte ein Sprecher der Polizeiinspektion Halle auf Anfrage. Die Ermittlungen liefen in alle Richtungen. (…) Bei dem Firmeneigentümer handele es sich um den AfD-Kommunalpolitiker Sven Ebert. Er sitzt für die AfD im Gemeinderat der Gemeinde Schkopau und ist Mitglied des Kreistags im Saalekreis. Das Amtsgericht Halle hat Sven Ebert im Dezember wegen des Angriffs auf zwei Frauen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Im März hat das Amtsgericht Merseburg einen Strafbefehl gegen Ebert erlassen. In diesem Fall ist er auch für einen Angriff auf zwei weitere Frauen verurteilt worden.

via mdr: SAALEKREIS Fuhrpark verbrannt: Staatsschutz ermittelt nach Feuer in Firma von AfD-Politiker

siehe dazu auch: Analyse des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG e.V.) Zunehmende Gewaltbereitschaft bei Funktionärinnen der AfD Berlin, Mai 2023 Die Zahl der Fälle, in denen Politikerinnen der Alternative für Deutschland (AfD) als rechte Gewalttäterinnen auftreten, ist besorgniserregend. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der im VBRG e. V. zusammengeschlossenen Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Insbesondere Kommunalpolitikerinnen der Partei griffen laut VBRG verstärkt Bürgerinnen an, die sie als politische Gegnerinnen sehen – teilweise sogar mit Waffengewalt.

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Wegen Telekom-Behauptung bei TV-Duell: Höcke gesteht Fehler ein – und legt nach

AfD-Chef Höcke rechtfertigt sich im TV-Duell mit Voigt für eine NS-Parole – und bekommt Ärger mit den Anwälten der Telekom. Jetzt macht er einen halben Rückzieher. Update vom 13. April, 18.16 Uhr: Die juristische Drohung der Telekom zeigt Wirkung: Nach dem Wirbel um einen Nazi-Spruch hat AfD-Chef Björn Höcke seinen Irrtum eingestanden. „Ich habe da etwas verwechselt“, sagte er zu focus.de und schob zugleich hinterher: „Tatsächlich hat die Telekom den Spruch ‚Jedem das Seine‘, der über dem Eingangstor des KZ Buchenwalds angebracht ist, benutzt.“ Damit wollte er offenbar keinen unkommentierten Rückzieher machen. Tatsächlich hatte die Telekom im Jahr 2001 den Spruch für ihre Werbung genutzt, wie n-tv berichtet. Demnach sei es offenbar aus Unwissenheit der Werbetexter verwendet worden, wie ein Unternehmenssprecher damals den Medien sagte. Auch die zuständige Hamburger Werbeagentur habe sich entschuldigt. Laut dem Justiz-Nachrichtenportal jurios.de wurde die nach wie vor recht unreflektiert im allgemeinen Sprachgebrauch befindliche Floskel bis weit in die 2000er-Jahre von mehreren großen Unternehmen in Werbekampagne genutzt. Björn Höcke ist derweil laut der Staatsanwaltschaft Halle „hinreichend verdächtig“, die SA-Parole „Alles für Deutschland“ Ende 2023 auf einer Parteiveranstaltung „erneut verwendet zu haben, indem er den ersten Teil der Losung – ‚Alles für‘ – selbst aussprach, und anschließend das Publikum durch Gesten animierte, den zweiten Teil – ‚Deutschland‘ – zu rufen.“

via merkur: Wegen Telekom-Behauptung bei TV-Duell: Höcke gesteht Fehler ein – und legt nach

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Wahlprogramm – AfD Brandenburg will LGBTI-Aufklärung verbieten

Die Brandenburger AfD will nach der Landtagswahl im Regierungsfall die “Sexualpädagogik der Vielfalt” verbieten und ein massives Abschiebungsprogramm starten. Ein Landesparteitag in Jüterbog beschloss das Wahlprogramm am Samstag einstimmig. Darin fordert die AfD, die der Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstuft, außerdem eine Auflösung des Verfassungsschutzes, ein Ausbremsen von Klimaschutzmaßnahmen und die Abschaffung der Briefwahl.

via queer: Wahlprogramm AfD Brandenburg will LGBTI-Aufklärung verbieten

hands joined against progress pride flag
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CAUSA OTT – Verbotene Waffe bei Ex-FPÖ-Politiker gefunden

Die ersten Strafakten in Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Egisto Ott und Hans-Jörg Jenewein liegen vor – und bergen Brisantes. In Jeneweins Wohnung wurde eine verbotene Waffe, auf seinem Handy ein Bild von Gegenständen mit nationalsozialistischer Gesinnung gefunden. (…) Beschlagnahmt wurden dabei bekanntlich unter anderem Smartphones, USB-Sticks, Ordner und weitere IT-Geräte. In der zwölfseitigen Anordnung dieser Hausdurchsuchung durch eine Wiener Staatsanwältin wird Jenewein die Anstiftung eines langjährigen BVT-Mitarbeiters zum Amtsmissbrauch vorgeworfen. Das Ermittlungsverfahren läuft noch. Ein BVT-Mitarbeiter, der jetzt, drei Jahre später, verhaftet wurde und in aller Munde ist – der mutmaßliche Doppelagent Egisto Ott. Im Zuge des aktuell laufenden U-Ausschusses zu „rot-blauem“ Machtmissbrauch soll die Beziehung der beiden noch genauer unter die Lupe genommen werden. Dafür forderten die Parteien Aktenberge an, die spät am Freitagabend geliefert worden sind – und erste brisante Fakten aufweisen. So etwa in Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung im Jahr 2021. Wie den Akten zu entnehmen ist, wurde in Jeneweins Wohnung eine verbotene Waffe, in Form eines Schlagringes mit Totenkopf-Gravur/-prägung gefunden sowie Munitionsteile aufgefunden, die in Zusammenhang mit dem Verdacht stehen würden, Paragraf 50 des Waffengesetzes verwirklicht zu haben. Auf seinem Mobiltelefon wurden zudem Bilder gefunden, auf dem T-Shirts und Wimpel zu sehen sind, die gemäß Akt „eindeutig nationalsozialistische Gesinnung Erkennen lassen“

via kronenzeitung: CAUSA OTT Verbotene Waffe bei Ex-FPÖ-Politiker gefunden

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Im Netz des Kremls: Wie zwei AfD-Politiker Kontakte zu einem Putin-Vertrauten pflegten

Ein ungewöhnlicher Gast im Bundestag, ein Ball in St. Petersburg und ein Hausausweis für einen mutmaßlichen Spion – zwei AfD-Politiker hatten enge Verbindungen zu einem prorussischen Netzwerk. Eine Spurensuche. Für Maximilian Krah ist es ein besonderer Tag. Der AfD-Politiker hat Geburtstag, aber den verbringt der Europaabgeordnete weder in Brüssel oder Straßburg noch in seiner Heimat Dresden. Krah sitzt an diesem Januartag im Jahr 2020 in einem Gebäude des Bundestages, durch die großen Fenster hinter ihm ist die Reichstagskuppel zu sehen. Dabei gehört er dem Bundestag gar nicht an. Doch der Termin ist ihm offenbar wichtig. „Was man so an seinem Geburtstag tut: Konferenz zum Friedensprozess in der Ukraine“, schreibt Krah später auf Facebook. Das Foto, das er dort veröffentlicht, zeigt, wie er und ein anderer Teilnehmer der Runde gemeinsam lachen. Dieser andere Mann ist Viktor Medwedtschuk – ein Name, der nun europaweit Schlagzeilen macht. Denn Medwedtschuk wird von der tschechischen Regierung beschuldigt, eine russische Einflussoperation in Europa geleitet zu haben. Zu diesem Zweck soll das Online-Medium „Voice of Europe“ in Prag genutzt worden sein. Dort kamen vor allem rechtsextreme Politiker aus mehreren europäischen Ländern zu Wort. Tschechische Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass das prorussische Netzwerk um Medwedtschuk mehreren europäischen Politikern Geld gezahlt hat. Im Verdacht steht auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, wie die tschechische Zeitung „Denik N“ und der „Spiegel“ zuerst berichteten (…) Es gibt noch eine weitere Verbindung zwischen Krah und dem prorussischen Netzwerk. Als ein Journalist die Gästeliste des Treffens in Paris haben will, verweist ihn Woloschin an den Franzosen Guillaume Pradoura. Der arbeitet zu diesem Zeitpunkt als Mitarbeiter in Krahs Büro im Europäischen Parlament. Zuvor war Pradoura für die französische Partei „Rassemblement National“ tätig. Doch nach Antisemitismusvorwürfen gegen ihn kündigte ihm die Partei und schloss ihn aus. Denn es war ein Foto aufgetaucht, auf dem der Rechtsextremist sich als orthodoxer Jude verkleidete und die Finger wie Krallen krümmte. Dieser Skandal hielt allerdings Krah nicht davon ab, den Mann als Mitarbeiter einzustellen.

via tagesspiegel: Im Netz des Kremls: Wie zwei AfD-Politiker Kontakte zu einem Putin-Vertrauten pflegten

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Landhaus Adlon: Weiterer Rechtsextremist bei Potsdamer Treffen

An der umstrittenen Tagung nahm auch der Politaktivist Erik Ahrens teil. Welche Rolle spielte die Geschäftsführerin des Landhauses? An dem umstrittenen Treffen im Landhaus Adlon in Potsdam, das im Januar für bundesweite Schlagzeilen gesorgt hatte, hat ein weiterer bekannter Politaktivist teilgenommen, den die Sicherheitsbehörden der rechtsextremen Szene zurechnen. Das ergeben Recherchen von ZEIT ONLINE. Demnach war auch Erik Ahrens zu der Veranstaltung angereist. Offenbar unterhält Ahrens gute Verbindungen zur Geschäftsführerin des Landhauses.   Ein Foto, das das Investigativ-Team von Greenpeace im Zuge seiner Recherchen zum Potsdamer Treffen aufnahm, zeigt Erik Ahrens, wie er am Nachmittag des 24. November 2023 mit einem schwarzen Rollkoffer das Landhaus Adlon in Potsdam betritt. In diesem Hotel fand am Tag darauf das Treffen statt. Auch auf Bildern von der Veranstaltung aus dem Inneren des Tagungshauses ist Ahrens zu sehen. Mehrere Personen, die Erik Ahrens gut kennen, konnten ihn auf den Fotos identifizieren. Der 29-Jährige ist in den vergangenen Jahren zu einem Aktivisten der rechtsextremen Szene aufgestiegen und gilt als Stratege hinter dem TikTok-Erfolg von Politikern am rechten Rand wie etwa Maximilian Krah, dem AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl. Dem Verfassungsschutz in Brandenburg, wo Ahrens gemeldet ist, ist er “als Rechtsextremist bekannt”. Er vertrete “eine rechtsextremistische Ideologie und verbindet diese mit einem biologistischen Weltbild”, erklärte die Behörde auf Anfrage. (…) Fotos vom Vorabend der Tagung zeigen Ahrens neben einem schwarzen VW Golf mit Potsdamer Kennzeichnen, der ihn dem Anschein nach gerade zum Landhaus Adlon gebracht hatte. Nach Informationen von ZEIT ONLINE ist der Wagen auf das Hotel zugelassen. Mitarbeiter und Vertraute der Geschäftsführerin des Gästehauses berichten, dass das Auto häufig von der Geschäftsführerin des Landhaus Adlon, Mathilda Martina Huss, genutzt wurde. Huss empfängt seit Jahren Vertreter der extremen Rechten auf dem weitläufigen Gelände und unterstützt rassistische Pseudowissenschaft. (…) Zuletzt trat Ahrens in Schnellroda bei den Akademien des sogenannten Instituts für Staatspolitik um den rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek als Redner auf. Dort brüstete er sich im Sommer 2023 mit dem Erfolg seiner TikTok-Strategie. Der Vortrag dürfte auch als Werbung für seine im Jahr zuvor gegründete Firma zu verstehen gewesen sein. Mit zwei Mitstreitern hat Ahrens ein Unternehmen zur “Beratung von Parteien, Firmen, Stiftungen und anderen Organisationen im Bereich Kommunikation, soziale Medien und Öffentlichkeitsarbeit” ins Handelsregister eingetragen.

via zeit: Landhaus Adlon: Weiterer Rechtsextremist bei Potsdamer Treffen

Potsdam-Neu Fahrland AmLehnitzsee1.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Norhei” title=”User:Norhei”>Norhei</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

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Treffen in #Königstein – Hochamt der #Staatsverächter im Nobelhotel – #reichsbürger

“Wir sind anders” – mit diesem Satz wirbt eine Schweizer Finanzplattform für ihre Veranstaltungsreihe. Der Blick auf eine bevorstehende Podiumsdiskussion in Königstein zeigt: Das ist nicht übertrieben. Von Wolfgang Hettfleisch Der Verzehr von Fleisch werde bald verboten, die Nutzung von Öl, Gas und Uran sowieso. Es werde zensiert und ausgegrenzt, das gesellschaftliche Klima sei totalitär. So hat Markus Krall im Herbst vergangenen Jahres in Frankfurt die Lage im Land beschrieben – in dem Gesprächsformat “alphaTrio”, das am Samstag im Königsteiner Luxushotel Falkenstein Grand fortgesetzt wird. Mit Krall. Der ist bei Veranstaltungen der Schweizer Finanzplattform World of Value GmbH quasi gesetzt. Im Format “alphaTrio” sind libertäre Positionen Standard. Krall als Zeuge bei den Ermittlungen gegen Reuß Schlagzeilen hat Krall zuletzt gemacht, als er zusammen mit Hans-Georg Maaßen das Projekt der Werteunion vorantrieb. Außerdem wurde Krall bei den Ermittlungen gegen die mutmaßliche Reichsbürger-Terrorbande um Heinrich XIII. Prinz Reuß befragt. Als Zeuge. Krall kennt Reuß. Die beiden hatten über einen längeren Zeitraum Kontakt. Ein Jahr bevor sich die mutmaßlichen Putschisten um Reuß formiert haben, soll Krall nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung für Reuß und dessen damalige Mitstreiter eine von ihm geschriebene 16-seitige “Verfassung für Deutschland” übermittelt haben, wie sich aus einer Korrespondenz zwischen beiden ergibt. Am 1. September 2022 schrieb Krall den Recherchen zufolge an Reuß von einer “Zeit der großen Wende”. “Die verdorbene Klasse unserer politischen ‘Elite’ hat jetzt alles ins Werk gesetzt, dass die Katastrophe total wird. Nur so kann die Katharsis gelingen.” Der Prinz habe “das Nötige getan”, damit das Heilige Deutschland wieder Struktur annehmen könne.  Kommenden Monat beginnt in Frankfurt das Hauptverfahren gegen die Gruppe um Reuß, die den Umsturz geplant haben soll. Daniel Model unterstützte österreichische Staatsverweigerer Kontakte ins Reichsbürgermilieu hatte noch ein weiterer Gast, der am Samstag beim “alphaTrio” auf dem Podium in der Königsteiner Nobelherberge sitzen soll: Daniel Model. Der erfolgreiche Unternehmer aus der Schweiz, der in Liechtenstein lebt, ist in Österreich wegen staatsfeindlicher Verbindung verurteilt worden. Die Entscheidung des Grazer Landesgerichts hat er angefochten. Ohne Erfolg. Vor gut einem Jahr kam schließlich eine siebenmonatige Bewährungsstrafe raus – plus Geldstrafe in Höhe von einer Million Euro. (…) Aus Hessen kommt auch der in Bad Homburg aufgewachsene Florian Homm. Er hat als Hedgefonds-Manager einst mit Milliarden jongliert und soll in den USA in großem Stil Anleger betrogen haben. Weil das FBI hinter ihm her war, tauchte Homm lange unter. Er wurde schließlich in Italien festgenommen, aber nicht den US-Behörden ausgeliefert. Später kam er frei. In der Schweiz ist Homm 2021 wegen gewerbsmäßigen Betrugs und “ungetreuer Geschäftsbesorgung” zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Hälfte soll er absitzen. Ein Berufungsverfahren läuft noch. Bis vor wenigen Jahren trat der Star-Investor von einst für eine Firma von Michael U. auf. Homm war auch schon Gast beim “alphaTrio”. In einem seiner Bücher nennt er Michael U. einen alten Freund.

via hessenschau: Treffen in Königstein Hochamt der Staatsverächter im Nobelhotel

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