nsu

#Bundesanwaltschaft: Keine Belege für weitere #NSU-Helfer – #terror

Die Bundesanwaltschaft sieht nach wie vor keine Belege dafür, dass der «Nationalsozialistische Untergrund» (NSU) bei seinen Morden und Anschlägen gezielte Hilfe vor Ort gehabt hätte, etwa aus rechtsextremen Szenen. Das machte Bundesanwalt Jochen Weingarten am Montag im neuen NSU-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags deutlich. Abseits von Spekulationen habe man keine Anhaltspunkte dafür, dass neben dem NSU-Trio andere Personen in die Auswahl von Tatorten und Opfern eingebunden gewesen wären. «Wir haben keine Hinweise auf Unterstützer vor Ort», sagte Weingarten. AKTUELLES: Schlagzeilen Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Braune Mode Sepp Blatter und Michel Platini: Eine Verschwörungstheorie, die stimmen könnte Terrorprozess: Anklage fordert sechs Jahre und drei Monate Haft für Franco A. Mehr News Insbesondere gebe es keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass eine lokale rechtsextreme Szene vor Ort ein Ziel «markiert» hätte. Die Ermittler hätten in akribischer Arbeit auch ein «klares Kontaktbild» der NSU-Terroristen erstellen können – das weise keine entsprechenden Kontakte auf. «Wir haben keinen Beleg für Kommunikationen in aktive rechtsextreme Szenen, die tatortbezogen wären», betonte Weingarten. Ganz grundsätzlich räumte der Bundesanwalt aber ein: «Es gibt eine Fülle von Fragen, die unbeantwortet sind.» Das gelte etwa für Notizen in Landkarten. «Wir können nach wie vor vieles nicht erklären.»

via zwit: Bundesanwaltschaft: Keine Belege für weitere NSU-Helfer

CZ 83-JH01.jpg
Von Jan Hrdonka (<a href=”https://en.wikipedia.org/wiki/User:Hrd10″ class=”extiw” title=”en:User:Hrd10″>en:User:Hrd10</a>) – <a class=”external free” href=”https://en.wikipedia.org/wiki/Image:CZ_83-JH01.JPG”>http://en.wikipedia.org/wiki/Image:CZ_83-JH01.JPG</a>, Gemeinfrei, Link

By , ago

#Landeskriminalamt hat Daten mit Bezug zum #NSU gelöscht – #bayern #polizeiproblem #terror #lka

Im bayerischen LKA sind Daten im Zusammenhang mit den NSU-Ermittlungen gelöscht worden. Die Verantwortlichen sprechen von einem Versehen, die Landtags-Opposition ist empört. Es ist nicht die erste Datenlöschung bei der Aufarbeitung des NSU-Komplexes. Im Bayerischen Landeskriminalamt (LKA) sind Daten gelöscht worden, die man aufgrund eines Löschmoratoriums nicht hätte löschen dürfen. Das bestätigte der Präsident des Bayerischen Landeskriminalamts, Harald Picker, in einer Sitzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag. Während CSU und Freie Wähler die Transparenz des LKA loben, verlangt die Opposition genaue Aufklärung. LKA: Löschfunktion wurde unabsichtlich aktiviert Die Datenlöschung sei unbeabsichtigt gewesen, so Pickert. Beim Einspielen eines Updates des betroffenen Programms sei die Löschfunktion wieder aktiviert worden. (…) In der Zeit seien Daten zu rund 29.000 Personen gelöscht worden – mindestens eine dieser Personen war im Fokus des NSU-Untersuchungsausschusses. Die Löschung sei erst jetzt, durch eine Daten-Anfrage des Untersuchungsausschusses aufgefallen. Das Landeskriminalamt sieht allerdings keine größeren Probleme für die Aufklärungsarbeit des Ausschusses: Es handele sich um ein Spezialprogramm, das auf Papierakten basiert – diese Akten seien noch vorhanden, man gehe davon aus, dass die gelöschten Daten so vollständig wiederhergestellt werden können.

via br: Landeskriminalamt hat Daten mit Bezug zum NSU gelöscht

Logo des LKA Bayern
Von unbekannt/Vektorisierung durch <a href=”//de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Flow2″ title=”Benutzer:Flow2″>User:Flow2</a> – Logovektorisierung, Logo, Link

By , ago

Überraschende #Aussage im U-Ausschuss – #Verfassungsschützerin warnte vergeblich vor #Lübcke-#Mörder – #terror

Aufregung im Lübcke-Ausschuss des Landtags wegen der überraschenden Aussage einer Ex-Verfassungsschützerin: Mitarbeiter der Behörde hielten den späteren Mörder des CDU-Politikers länger für gefährlich als bekannt. Doch die Warnung verpuffte. (…) Im Untersuchungsausschuss des Landtags hat sich am Freitag überraschend herausgestellt: Eine damalige Mitarbeiterin war dagegen, Ernst bei der Beobachtung nordhessischer Neonazis ganz vom Radar zu nehmen. Sie erstellte sogar einen Aktenvermerk, wie sie vor dem Ausschuss berichtete. Darin warnte sie davor, die Personalakte Ernst für den Dienstgebrauch jetzt schon zu sperren. Vergeblich: Von Juni 2015 an durfte an den “Fall Ernst” niemand in der Verfassungsschutzbehörde mehr ran. Die Akte war nur noch für den Datenschutzbeauftragten einzusehen. “Ich denke mir das doch nicht aus”, sagte die Ex-Mitarbeiterin auf die verwunderten Nachfragen des Ausschussvorsitzenden Christian Heinz (CDU). Das Besondere: Ihren warnenden Vermerk, der schließlich missachtet wurde, kannte auch keines der Mitglieder im Untersuchungsausschuss. Er fand sich nämlich nicht in den Akten. Dossier Mordfall Lübcke Im Juni 2019 wird der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf seiner Terrasse erschossen. Der Prozess ergibt: Der Hauptangeklagte Stephan Ernst muss lebenslang ins Gefängnis. In unserem Dossier bündeln wir alle Inhalte zum Thema. Alles zum Thema Darüber wunderte sich auch die Zeugin. Der Ausschuss machte seine öffentliche Sitzung zwischendurch zur geheimen, um Details zu erfragen. Von einem “sehr bemerkenswerten Vorgang”, sprach Günter Rudolph, Obmann der oppositionellen SPD. “Das ruft nach Aufklärung”, befand er. Rudolph fügte hinzu: Falls die Akte tatsächlich unvollständig sei, “wäre das ein Skandal”.

via hessenschau: Überraschende Aussage im U-Ausschuss Verfassungsschützerin warnte vergeblich vor Lübcke-Mörder

By , ago

#SPENDEN FÜR #INHAFTIERTE Nach #Razzia gegen Rechtsextremisten: Neonazi-#Benefiz-#Konzert in #Eisenach – #NSU #Landser #Knockout51

In Eisenach ist ein Rechtsrock-Konzert veranstaltet worden, bei dem offenbar Spenden für inhaftierte Neonazis gesammelt wurden. Auch ein mutmaßlicher Unterstützer des rechtsextremen NSU soll zugegen gewesen sein. Nur wenige Wochen nach einer groß angelegten Razzia gibt es bei der rechtsextremen Szene in Eisenach offenbar weitere Aktivitäten. Erst am Wochenende wurde im “Flieder Volkshaus” ein Konzert veranstaltet, bei dem der Frontmann der 2003 verbotenen Band “Landser” auftrat. Nach Angaben der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss sollen bei dem Konzert auch Spenden für die bei der Razzia verhafteten Rechtsextremisten gesammelt worden sein. König-Preuss beobachtet als Landtagsabgeordnete seit Jahren die rechtsextreme Szene im Freistaat. NPD-Mann organisierte Rechtsrock-Konzert in Eisenach Organisiert hatte das Konzert der NPD-Mann Patrick Wieschke. (…) Auch ein mutmaßlicher Unterstützer des rechtsextremen NSU soll beim Konzert teilgenommen haben. André K. aus dem Raum Jena war viele Jahre kaum in Erscheinung getreten. Er gehörte damals zum engsten Umfeld der NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos sowie dem verurteilten Waffenbeschaffer des NSU, Ralf Wohlleben.

via mdr: SPENDEN FÜR INHAFTIERTE Nach Razzia gegen Rechtsextremisten: Neonazi-Benefiz-Konzert in Eisenach

By , ago

Rechtsextreme „#NSU 2.0“-Drohserie – :Versendete Polizist erstes #Drohfax? – #polizeiproblem #terror

Im „NSU 2.0“-Prozess fordert die Nebenklage einen Freispruch des Angeklagten für das erste Drohschreiben. Dieses soll ein Polizist verschickt haben. Es ist ein überraschender Vorstoß. Im Prozess zur rechtsextremen NSU 2.0-Drohserie, der seit einem Monat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt/Main läuft, fordert die Betroffene Seda Başay-Yıldız einen Teilfreispruch für den Angeklagten Alexander M. Stattdessen soll ein Frankfurter Polizist an der Drohserie beteiligt gewesen sein. Konkret geht es um das erste NSU 2.0-Drohschreiben, das die NSU-Opferanwältin Başay-Yıldız per Fax erhielt, am 2. August 2018 um 15.41 Uhr. Gedroht wurde ihr darin, ihre Tochter zu „schlachten“ – samt Nennung ihrer Privatadresse, die öffentlich nicht bekannt war. Eben jene Adresse, sowie weitere Privatdaten von Başay-Yıldız, waren anderthalb Stunden zuvor auf dem 1. Polizeirevier Frankfurt/Main abgerufen worden. Im Prozess forderte nun Antonia von der Behrens, die Anwältin von Başay-Yıldız, den Angeklagten Alexander M. für dieses erste Drohfax freizusprechen. Denn alles spreche dafür, dass nicht er, sondern der Frankfurter Polizist Johannes S. für dieses verantwortlich sei. Es gebe dafür eine „Fülle von Indizien“, erklärte von der Behrens. Für alle weiteren 82 Schreiben der Drohserie, die ab Dezember 2018 bis März 2021 von einer Yandex-Emailadresse verschickt wurden, sei aber Alexander M. verantwortlich. In einem langen Beweisantrag trug von der Behrens die Indizien gegen Polizist Johannes S. vor. So sei bereits der Abruf der Daten von Başay-Yıldız auf dem Frankfurter Polizeirevier auffällig. Fast sechs Minuten lang und mit 17 Eingaben wurde damals auf drei Datenbanken nach Informationen zu Başay-Yıldız gesucht – zu ihrer Adresse, dort gemeldeten Personen und deren Daten, zu möglichen Straftaten oder gemeldeten Fahrzeugen. Ein sehr untypischer Vorgang, den bisher keiner der Polizeibeamten erklärten konnte, erinnerte von der Behrens. (…) Zudem fanden sich bezeichnende Google-Suchen auf seinem Handy. So war dort explizit nach „Yildiz in Frankfurt“ und „Rechtsanwältin“ gesucht worden. Und Johannes S. hatte sich zuvor auch über Sami A. informiert, einen Islamisten, der im Sommer 2018 zu Unrecht abgeschoben wurde und den Başay-Yıldız vertrat. Der Fall machte Schlagzeilen – und wurde im ersten Drohfax an Başay-Yıldız erwähnt. Der Tod ihrer Tochter werde „die Vergeltung“ für Başay-Yıldızs Einsatz für Sami A., hieß es dort. Von der Behrens verwies auch auf einen früheren Chatbeitrag von Johannes S., in dem dieser schrieb, er habe auch den Islamisten Bilal G. „gestalked“ – den Başay-Yıldız ebenfalls vertrat. Zudem steht Johannes S. schon länger unter Rechtsextremismusverdacht. Ermittler fanden Fotos, die ihn mit Hitlergruß zeigten. Auch in einer Polizei-Chatgruppe namens „Itiotentreff“ teilte Johannes S. rassistische Beiträge. Bis heute wird deshalb gegen ihn und die anderen Beamten ermittelt. In einem weiteren Chat von Johannes S. schrieb ihm ein Chatpartner: „Ich reiß dir den Kopf ab und scheiß dir in den Hals.“ Ein Filmzitat – jedoch eines, das genau so auch in NSU 2.0-Drohschreiben auftauchte. Noch ein Indiz: Başay-Yıldız erhielt das Drohfax über einen Onlineanbieter, auf den zuvor mit einer Tor-Verschlüsselung zugegriffen wurde. Johannes S. kannte sich damit aus. Auf einer Polizeischule hielt er schon 2014 einen Vortrag zur Nutzung von Tor-Browsern.

via taz: Rechtsextreme „NSU 2.0“-Drohserie – :Versendete Polizist erstes Drohfax?

By , ago

Rechtsextremisten in Frankfurt – Neonazis nutzen Friedensdemos als Bühne – #MatthiasHerrmann #AktionsbüroRheinNeckar #RalfWohlleben

Rechtsextremisten beteiligten sich in Frankfurt an Friedensdemos. Einer von ihnen ist vermutlich der Neonazi Matthias Herrmann, der jahrelang mit dem “Aktionsbüro Rhein-Neckar” eine der aktivsten Nazistrukturen Deutschlands leitete. In den ersten Tagen nach der Invasion Russlands in die Ukraine beteiligten sich Tausende Menschen in Frankfurt auf Friedensdemos. Mit dabei auch Aktivisten der Neonazipartei “III. Weg”. Auf einem der Fotos vor dem russischen Generalkonsulat posiert einer der Aktivisten mit einer Mütze der Partei und einem Emblem des Asow-Regiments, wie t-online berichtete. Bei Asow handelt es sich um eine paramilitärische ukrainische Gruppe, die gegen prorussische Separatisten im Südosten der Ukraine kämpfte und als wichtigste rechtsextreme Bewegung in der Ukraine gilt. Der “III. Weg” und Asow pflegen enge Kontakte. Ein szenekundiger Insider aus der Rhein-Neckar-Region schätzt, dass es sich bei dem Mann auf dem Foto um den Neonazi Matthias Herrmann handelt. “Die Statur, das Gesicht und die Brille passen”, sagt er gegenüber t-online. Herrmann ist stellvertretender Bundesvorsitzender, Mitgründer der Partei und ehemaliger NPD-Funktionär. Herrmann zählt zum früheren Kader des “Aktionsbüro Rhein-Neckar”, einem losen Bündnis, in dem sich Neonazi-Gruppen aus der Pfalz, Südhessen und Baden ab 2003 etwa zehn Jahre lang abstimmten. Es galt jahrelang als eine der aktivsten Neonazistrukturen in ganz Deutschland. 
Enge Kontakte zu NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben. Herrmann wuchs in Jena auf, kam mit elf Jahren nach Mannheim, lebte später auch in Ludwigshafen und Bad Dürkheim. Durch seine aktive Zeit im Aktionsbüro pflegte er auch einen engen Kontakt zu Ralf Wohlleben, der als wichtigster Unterstützer des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) galt. Der “III. Weg” wurde am 28. September 2013 unter maßgeblicher Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre und Aktivisten des im Juli 2014 verbotenen Freien Netzes Süd (FNS) gegründet. Laut Verfassungsschutz bezeichnet sich die Partei, die in ihrem „Zehn-Punkte-Programm“ einen „Deutschen Sozialismus“ fordert, als „nationalrevolutionär“. Die Partei zählt etwa 580 Mitglieder. Der Verfassungsschutz stuft die Mitglieder als äußert gewaltbereit ein. Warum der “III. Weg” nun in Frankfurt und der Region auftaucht, ist selbst Insidern der Szene aus der Rhein-Necker-Region nicht bekannt. “Die Nazis in der Region Mannheim, Ludwigshafen, und Heidelberg sind seit einigen Jahren zurückhaltend. Das gilt für die NPD als auch für den ‘III. Weg'”, sagt ein Insider. Die Zunahme an Aktivitäten in einem Ort lasse sich meistens an einzelnen Aktivisten festmachen, die dort hingezogen seien.

via t-online: Rechtsextremisten in Frankfurt – Neonazis nutzen Friedensdemos als Bühne

By , ago

Unter UNS – Das Netzwerk des #NSU in #Gera – #terror #mundlos #böhnhardt #tschäpe #BloodAndHonour #ths #npd

FreundInnen, UnterstützerInnen, SympathisantInnen der nationalsozialistischen Terrorgruppe NSU leben seit Jahrzehnten unbehelligt in Gera, führen ein ungestörtes, behagliches Leben und florierende Betriebe. Es ist wesentlich den Untersuchungsausschüssen der Länder, den Hinterbliebenen der Opfer, Recherchegruppen und unabhängigen Initiativen zu verdanken, dass die Geschichte vom NSU, der nur zu dritt gewesen sei, in die Kategorie „Deutsche Märchenerzählungen“ gehört. Damit Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt als Kerntrio über ein Jahrzehnt hinweg unentdeckt und mordend durch das Land ziehen konnten, brauchte es ein gut funktionierendes Netzwerk von UnterstützerInnen, FreundInnen und SympathisantInnen. Gera hat in diesem Netzwerk seinen besonderen Platz: Dabei ist nicht nur die geografische Nähe etwa zu Jena und Zwickau interessant; mit bedeutenden Protagonisten der Kameradschaftsszene, der militanten Nazi-Vereinigung Blood & Honour und als Ballungsgebiet in der NS-Musiklandschaft konnte den ausführenden Organen des NSU von Gera aus besonders gut Vorschub, Unterstützung und Hilfe geleistet werden. Von hier aus konnten auch die Ideen, die dann in ihre mörderische Tat umgesetzt wurden, verbreitet werden. 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU 2011 liegt auch in Gera (noch und wieder) vieles im Dunkeln. In der Stadt, in der es für alte und neue Kameraden so gemütlich ist, ist bisher niemand ernsthaft den Spuren nachgegangen, die nicht nur sehr dicht an die mordenden Nazis führen, sondern die außerdem zum Verständnis des gesamten NSU-Komplexes beitragen können.
10 Jahre und länger konnten sich die AkteurInnen in Gera bewegen, ohne der Szene den Rücken kehren oder Stellung zu ihrer Vergangenheit beziehen zu müssen. Eine lokale journalistische Aufarbeitung hat es ebensowenig gegeben wie eine gesellschaftliche. Um den Namen aus dem NSU-Prozess ihr Gesicht zu geben und um ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass die Beteiligten und UnterstützerInnen des NSU mitten unter uns sind, wollen wir eine Auswahl dieser Personen vorstellen. Damit wollen wir einen Teil zu der Reihe an Artikeln und Recherchen beitragen, die in diesem Jahr dafür gesorgt haben, dass das Thema NSU-Komplex nicht in Vergessenheit gerät.

via recherche ostthüriungen: Unter UNS – Das Netzwerk des NSU in Gera

By , ago