“Unteilbar”-Demonstration – #Polizei widerspricht Behauptung der #AfD – #pinocchiopartei #lügenafd #fake

Die AfD Sachsen schreibt bei Facebook, die Polizei würde intern vor Ausschreitungen bei der “Unteilbar”-Demonstration in Dresden warnen. Die Dresdner Polizei erwartet einen friedlichen Verlauf. Die Polizeidirektion Dresden widerspricht Behauptungen der sächsischen AfD. Diese hatte bei Facebook geschrieben, dass die Polizei intern vor Ausschreitungen aus dem Umfeld der Demonstration “Unteilbar” warnen würde. Das Bündnis “Unteilbar” hatte unter dem Motto “Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung” zur einer Demonstration am 24. August in Dresden aufgerufen. In dem Post kritisiert die AfD, dass in einer Zeitschrift für die Demonstration geworben werde, die vom sächsischen Sozialministerium mitfinanziert werde. Der Pressesprecher der sächsischen AfD, Andreas Harlaß, spricht von “ominösen islamischen Zeitschriften”, in denen “für linke und möglicherweise gewaltaffine Demonstrationen geworben” werde. Auf Twitter wurde die Polizei Sachsen auf den Beitrag aufmerksam gemacht und teilte mit, dass sie – nach Rücksprache mit der Polizeidirektion Dresden – von einem friedlichen Verlauf der Versammlungslage der Demonstration “Unteilbar” ausgehe. Ausschreitungen würden keine erwartet. “Insofern können wir dem Post widersprechen.”Die AfD Sachsen schreibt bei Facebook, die Polizei würde intern vor Ausschreitungen bei der “Unteilbar”-Demonstration in Dresden warnen. Die Dresdner Polizei erwartet einen friedlichen Verlauf. Die Polizeidirektion Dresden widerspricht Behauptungen der sächsischen AfD. Diese hatte bei Facebook geschrieben, dass die Polizei intern vor Ausschreitungen aus dem Umfeld der Demonstration “Unteilbar” warnen würde. Das Bündnis “Unteilbar” hatte unter dem Motto “Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung” zur einer Demonstration am 24. August in Dresden aufgerufen. In dem Post kritisiert die AfD, dass in einer Zeitschrift für die Demonstration geworben werde, die vom sächsischen Sozialministerium mitfinanziert werde. Der Pressesprecher der sächsischen AfD, Andreas Harlaß, spricht von “ominösen islamischen Zeitschriften”, in denen “für linke und möglicherweise gewaltaffine Demonstrationen geworben” werde.

via tagesschau: “Unteilbar”-Demonstration Polizei widerspricht Behauptung der AfD

siehe auch: AfD Sachsen veröffentlicht Falschmeldung zu „Unteilbar“-Demo – Polizei widerspricht, Auf Facebook schrieb die AfD Sachsen, dass die Polizei bei der „Unteilbar“-Demonstration in Dresden Ausschreitungen erwarte. Jetzt widersprach die Polizei auf Twitter dieser Behauptung – und entlarvt damit eine Falschmeldung. siehe auch: AfD Sachsen veröffentlicht Falschmeldung zu „Unteilbar“-Demo – Polizei widerspricht,

AfD und ihre alternativen Fakten

#Mordfall #Lübcke: Rechtsextremist mit #Waffenkarte – #terror #staatsversagen

Einem der Tatverdächtigem war der Besitz von Schusswaffen erlaubt, obwohl seine Gesinnung bekannt war. Der wegen Beihilfe zum Mord an Walter Lübcke in Untersuchungshaft sitzende Markus H. durfte legal Waffen besitzen, obwohl er den Behörden als Rechtsextremist bekannt war. Zudem stellte Markus H. laut einer Zeugenaussage dem mutmaßlichen Mörder Stephan E. Waffen für Schießübungen zur Verfügung. E. sei ein “guter Schütze” gewesen, so der Zeuge aus dem Umfeld von H. Nach Recherchen von SZ, NDR und WDR erlaubte das Verwaltungsgericht Kassel Markus H. 2015, eine Waffenbesitzkarte mit Munitionsberechtigung zu erhalten. Dem Urteil war eine juristische Auseinandersetzung zwischen ihm und der Stadt Kassel vorausgegangen, die Markus H. aufgrund seiner rechtsextremistischen Einstellung und Vorstrafe keine Waffenbesitzkarte ausstellen wollte. (…) Der 43-jährige H. ist jahrelang in der rechtsextremen Szene in Kassel aktiv gewesen, unter anderem in der vom Verfassungsschutz beobachteten Kameradschaft “Freier Widerstand Kassel”. 2006 wurde er vom Amtsgericht Kassel wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe verurteilt. H. hatte in einer Kasseler Gaststätte “Sieg Heil” gerufen und den Hitlergruß gezeigt. H. beantragte im August 2007 erstmals eine Waffenbesitzkarte. Die Stadt Kassel lehnte seinen Antrag mit der Begründung ab, der Rechtsextremist erfülle durch seine Vorstrafe nicht die Voraussetzungen. Allerdings stellte die Stadt ihm 2011 eine “Unbedenklichkeitsbescheinigung” nach dem Sprengstoffgesetz aus. Diese Bescheinigung benötigt man etwa, um den Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen in Lehrgängen zu erlernen. So könnte der von damaligen Gesinnungsgenossen als “Waffennarr” beschriebene Rechtsextremist mit Sprengstoffen in Berührung gekommen sein. Gleichzeitig konnte er sich in Kasseler Schützenvereinen zum Sportschützen ausbilden lassen und legte 2012 eine Sachkundeprüfung ab. Im Juni 2012 beantragte Markus H. erneut eine Waffenbesitzkarte, wieder lehnte die Stadt Kassel den Antrag ab, diesmal mit der Begründung, H. würde sich “verfassungsfeindlich” betätigen. Die Stadt hatte beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) in Wiesbaden nach Erkenntnissen zu H. gefragt. Dort war bekannt, dass Markus H. sich in Foren oder auf Plattformen unter Pseudonym rechtsextremistisch äußerte. (…)
Markus H. klagte gegen die Ablehnung und konnte den Rechtsstreit letztlich gewinnen. 2015 entschied das Verwaltungsgericht Kassel, dass dem Sportschützen H. eine Waffenbesitzkarte mit Munitionsberechtigung zu erteilen sei. H. sei zwar als Rechtsextremist bekannt, heißt es in dem Urteil, die behördlichen Erkenntnisse lägen aber mittlerweile länger als fünf Jahre zurück. Laut Auslegung des Waffengesetzes verfügen Rechtsextremisten in der Regel nicht über die erforderliche Zuverlässigkeit zum Waffenbesitz. Die Erkenntnisse dazu dürfen aber nicht älter als fünf Jahre sein. Eine Zugehörigkeit von Markus H. zum “Freien Widerstand Kassel” wurde vom Verfassungsschutz während des Rechtsstreits um die Waffenbesitzkarte nicht an die Stadt Kassel gemeldet.

via sz: Mordfall Lübcke:Rechtsextremist mit Waffenkarte

VW: Für AfD-Treffen soll Volkswagen-Halle umbenannt werden

Die AfD widerspricht den Werten von VW, sagt der Betriebsrat – und fordert, dass das VW-Logo beim Parteitag nicht zu sehen sein darf. Wenn die AfD Ende November wie geplant ihren Bundesparteitag in der Braunschweiger Volkswagen-Halle abhält, soll nach Willen des VW-Betriebsrats der Name Volkswagen an der Halle verdeckt werden. Ein VW-Sprecher bestätigte am Mittwoch unserer Redaktion, einem Wunsch der Belegschaft entsprechen zu wollen und den Betreiber der Halle aufzufordern, die Kennzeichnung der Halle während der Veranstaltung unkenntlich zu machen. „Wir verurteilen die völkisch-nationalistischen Positionen der sogenannten Alternative für Deutschland“, erklärte dazu ein Sprecher des Konzernbetriebsrats gegenüber unserer Redaktion. Die Partei stelle sich eindeutig gegen Werte des Konzerns wie Respekt, Vielfalt, Toleranz und partnerschaftliches Miteinander. „Wir dulden keine AfD-Versammlung in einer Halle, die als ,Volkswagen-Halle‘ ersichtlich ist. Ihre Bezeichnung muss also zum Zeitraum der Versammlung von der Bildfläche verschwinden.“

via morgenpost: VW: Für AfD-Treffen soll Volkswagen-Halle umbenannt werden

Urteil: Drozda darf Magazin “alles roger?” rechtsradikal nennen

Handelsgericht Wien wies Klage von Magazin-Verantwortlichen in erster Instanz ab – Die Macher von “alles roger?” kündigten Berufung an. Das umstrittene Magazin “alles roger?” hat einen Rechtsstreit gegen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda verloren. Laut einem Urteilsspruch des Wiener Handelsgerichts, den Drozda am Mittwoch auf Twitter veröffentlichte, darf das Magazin weiter als rechtsradikal bezeichnet werden. Die Macher von “alles roger?” kündigten umgehend Berufung an. (…) Der Bundesgeschäftsführer freute sich über den gerichtlichen Erfolg. “Nun ist es offiziell – und juristisch abgesichert: Das Magazin “alles roger?” darf als rechtsradikal bezeichnet werden. Wir haben vor dem Handelsgericht Wien zahlreiche Beweise vorgelegt und in 1. Instanz Recht bekommen”, schrieb er auf Twitter.

via standard: Urteil: Drozda darf Magazin “alles roger?” rechtsradikal nennen

#8chan: Where are users going now?

The owner of the 8chan message boards says “a large community of one million people are now looking for a home”, after the site was driven offline. On Monday, cyber-security company Cloudflare withdrew its protection services from 8chan and minutes later the site was unavailable. Critics say 8chan users spread hate speech and celebrated mass shootings. In a YouTube video, 8chan owner Jim Watkins said he worked with law enforcement and complied with the law. He described 8chan as a “blank page” where people could write their thoughts, even if they may be offensive to others. (…) One 8chan admin said he was working to increase the site’s availability on the dark web, although users will need the right software and know-how to access 8chan this way. Mr Watkins said he was working to get 8chan back online but being driven offline had “forced a lot of people to find other places to talk”. Some users migrated to the Reddit-inspired message board Voat, although this website also faced DDoS attacks on Tuesday and disabled account registration. (…) The controversial social network Gab has already made moves in this direction. Gab describes itself as a platform for free speech and has become popular with neo-Nazis and far-right personalities banned from sites such as Facebook and Twitter. And the company has made the code that powers its platform open source, so anybody can take it and host their own version of Gab. There are also projects such as ZeroNet, which is designed to decentralise web hosting. Instead of storing information on a web server, ZeroNet shares data among thousands of users – similar to the way films are shared via torrents. An unofficial, copycat version of 8chan has already appeared on ZeroNet.

via bbc: 8chan: Where are users going now?

#Hitlergruß und #Nazi-Parolen auf fränkischem #Volksfest: #Polizei ermittelt – #schauhin #leitkultur

Auf einem Volksfest in Oberfranken gerieten zwei Personengruppen in Streit. Während der Auseinandersetzung begann eine Gruppe rechtsradikale Parolen zu rufen. Die Polizei ermittelt nun und sucht nach Zeugen. Während der Auseinandersetzung auf einem fränkischen Volksfest riefen einige der Besucher rechtsradikale Parolen.Die Polizei ermittelt gegen eine vierköpfige Besuchergruppe der Hallstadter Kirchweih und sucht Zeugen. Die vier Personen im Alter zwischen 18 und 41 Jahren gerieten in der vergangenen Sonntagnacht (18. August 2019) im Festzelt des Volksfestes in eine Auseinandersetzung mit einer anderen Besuchergruppe. Während des Streits riefen die stark angetrunkenen Gäste immer wieder verbotene rechtsradikale Parolen und zeigten den Hitlergruß. Der Sicherheitsdienst hielt die Täter bis zum Eintreffen der inzwischen verständigten Polizei fest.

via infranken: v

Authorities: Man had weapons, ammo, white-supremacist items

Federal prosecutors say a large weapons cache was found at a New Jersey man’s home after he was involved in an auto accident last month. State police found numerous weapons and ammunition inside Joseph’s Rubino’s vehicle after it crashed on July 24. They later executed search warrants on the vehicle and at Rubino’s home in Lafayette Township. Authorities say numerous guns were found in the home – including rifles, shotguns and handguns – along with high-capacity magazines, ammunition, a grenade launcher and other related items. Officers also allegedly found methamphetamine, marijuana and white supremacist literature.

via washingtomtimes: Authorities: Man had weapons, ammo, white-supremacist items

siehe auch: Weapons cache, grenade launcher, Neo-Nazi literature and instructions for owning slaves found in man’s home. A New Jersey man is facing life in prison after he was found to have a cache of illegal firearms and Neo-Nazi literature. According to U.S. Attorney Craig Carpenito, State Troopers became suspicious after 57-year-old Joseph Rubino wrecked his vehicle on July 24. Officers noticed a number of firearms at the scene of the accident. Inside the vehicle, officers found “a semi-automatic assault handgun, a 9mm semi-automatic assault pistol with a high-capacity magazine, a loaded 9mm pistol, two barrels sawed off from a double-barrel shotgun, a sight for an assault rifle and a stripped AR-15 bolt carrier,” NJ.com reported. A subsequent search of Rubino’s home turned up an additional cache of 14 weapons

A Self-Avowed Nazi Was Arrested For Threatening To “Exterminate” All Latino People – #teror

The FBI arrested Eric Lin, who appeared to be a Trump supporter, for threatening to kill a restaurant worker in Miami and all Latino people. Federal authorities arrested a man Friday who allegedly sent Facebook messages to a Florida resident threatening to kill her and calling for the “extermination” of all Latino people. The Department of Justice charged Eric Lin, 36, of Maryland with making threatening communications after he sent an unidentified restaurant worker in Miami-Dade County multiple racist, hateful, and violent Facebook messages between May 30 and July 20 where he threatened to rape, “enslave,” and kill her, as well as kill all Latino people in Miami and elsewhere. “I will stop at Nothing until you, your family, your friends, your entire WORTHLESS LATIN RACE IS RACIALLY EXTERMINATED,” Lin said in one of the messages to the Spanish woman, according to court documents. (…) Another message said, “Thank God everyday President Donald John Trump is President and that he will launch a Racial War and Crusade to keep the Niggers, Spics, and Muslims and any dangerous non-White or Ethnically or Culturally Foreign group ‘In Line’ By In Line’ it is meant they will either be sent to ‘Concentration Camps’ or dealt with Ruthlessly and Vigorously by the United States Military.”

via buzzfeed: A Self-Avowed Nazi Was Arrested For Threatening To “Exterminate” All Latino People

siehe auch: Neo-Nazi Who Threatened Mass Murder of Latinx People Thanked God for Donald Trump: Court Docs. Federal law enforcement in Washington state arrested 35-year-old Eric Lin last week, alleging he made a series of threats toward a Miami-area Latinx family over the past several months. The threats, which called for the eradication of minority groups, also allegedly included references to President Donald Trump, whom Lin reportedly thanked for an impending “racial war.” According to the Miami New Times, Lin—who has been charged with interstate transmission of threatening communication—is accused of sending multiple Facebook messages to a Spanish immigrant, identified only as “C.I” in an FBI affidavit, threatening that “In 3 short years your entire Race your entire culture will Perish only then after I kill your Spic family I will permit you to die by hanging on Metal Wire.” (…) Lin is just the latest Trump follower to cite the president’s anti-immigrant rhetoric in his threats against minority communities. Patrick Crusius, the suspect in this month’s mass shooting at a Walmart in El Paso, TX, echoed Trump’s xenophobic messaging, writing “this attack is a response to the Hispanic invasion of Texas”—a phrase Trump has used. He also claimed that his hatred “predate[s] Trump.”

#Mordfall #Lübcke – Beschuldigte verfügten über 46 #Schusswaffen – #terror

Bisher hieß es, der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke und zwei mögliche Komplizen hätten fünf Schusswaffen gehabt. Es waren aber sehr viel mehr. Im Mordfall Walter Lübcke hat die Polizei nach Informationen des Tagesspiegels weit mehr Waffen entdeckt als bislang bekannt. Bei den drei Beschuldigten seien insgesamt 46 Schusswaffen gefunden worden, teilte das Bundesinnenministerium jetzt auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion mit. Die „kriminaltechnische Untersuchung und waffenrechtliche Einordnung“ dauere noch an. Das gelte auch für weitere Gegenstände wie China-Böller, Messer und Sportbögen. Zu den Fundorten äußert sich das Ministerium aus ermittlungstaktischen Gründen nicht. Bislang war nur öffentlich geworden, dass die Polizei aus einem Erddepot des am 15. Juni festgenommenen Neonazis Stephan Ernst fünf Waffen geholt hatte. Darunter befand sich der Revolver Kaliber 38, mit dem Lübcke am 2. Juni vor seinem Haus im nordhessischen Wolfhagen erschossen wurde. Im Depot lagen auch eine Pumpgun und eine Maschinenpistole der israelischen Marke Uzi. Ernst hatte den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten zugegeben und die Polizei zum Versteck geführt, widerrief später jedoch sein Geständnis.

via tagesspiegel: Mordfall Lübcke Beschuldigte verfügten über 46 Schusswaffen

Terrorists Turn to Bitcoin for Funding, and They’re Learning Fast

Hamas, the militant Palestinian group, has been designated a terrorist organization by Western governments and some others and has been locked out of the traditional financial system. But this year its military wing has developed an increasingly sophisticated campaign to raise money using Bitcoin. In the latest version of the website set up by the wing, known as the Qassam Brigades, every visitor is given a unique Bitcoin address where he or she can send the digital currency, a method that makes the donations nearly impossible for law enforcement to track. The site, which is available in seven languages and features the brigades’ logo, with a green flag and a machine gun, contains a well-produced video that explains how to acquire and send Bitcoin without tipping off the authorities. The Bits newsletter will keep you updated on the latest from Silicon Valley and the technology industry. Terrorists have been slow to join other criminal elements that have been drawn to Bitcoin and have used it for everything from drug purchases to money laundering. But in recent months, government authorities and organizations that track terrorist financing have begun to raise alarms about an uptick in the number of Islamist terrorist organizations experimenting with Bitcoin and other digital coins. The yields from individual campaigns appear to be modest — in the tens of thousands of dollars. But the authorities note that terrorist attacks often require little funding. And the groups’ use of cryptocurrencies appears to be getting more sophisticated.

via nytimes: Terrorists Turn to Bitcoin for Funding, and They’re Learning Fast