Großeinsatz in Deutschland: Sprengstoff-Plattform xplosives.net stillgelegt

Anleitungen zum Bau von Kriegswaffen und Bomben, für jeden problemlos abrufbar im Internet. Die Polizei hat in einem internationalen Großeinsatz die frei im Internet zugängliche Sprengstoff-Plattform xplosives.net stillgelegt. Der Server und zahlreiche Datenträger seien beschlagnahmt worden, sagte Uwe Lührig von der Polizeidirektion Göttingen am Dienstag. Auf der Plattform seien Anleitungen zum Bau von Kriegswaffen und Bomben sowie zur Herstellung von Sprengstoff zu finden gewesen. Der Einsatz habe am Dienstag um 4.30 Uhr in neun deutschen Bundesländern sowie in Litauen und Kroatien begonnen. Dabei seien Sprengstoff und Suchtgift sichergestellt worden. Die Durchsuchungen richteten sich gegen 22 Verdächtige im Alter von 17 bis 55 Jahren. Alle beschuldigten Männer seien Deutsche. Rund 1.000 Einsatzkräfte waren nach Angaben der Polizei Göttingen beteiligt.

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Zwölf Monate bedingte Haft für Nazi-Deko im Wohnzimmer

Ein 22-jähriger Salzburger wurde rechtskräftig schuldig gesprochen, eine 27-jährige Deutsche erhielt hingegen einen Freispruch. Salzburg/Hallein – Der Prozess gegen einen 22-jährigen Salzburger und eine 27-jährige Deutsche wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz ist am Dienstagnachmittag am Landesgericht Salzburg zu Ende gegangen. Der Salzburger, der seine Wohnung im Tennengau mit NS-Symbolen dekoriert hatte, bekam zwölf Monate Haft auf Bewährung. Die Frau wurde freigesprochen. Die Urteile sind rechtskräftig. Der Salzburger hat sich heute zu den Vorwürfen im Tatzeitraum Oktober 2017 bis August 2018 reumütig geständig gezeigt. Er soll auch einschlägige Dateien im Internet verschickt haben

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#Identitärer aus #Bautzen im #Interview: „Wir müssen jagen. Wir müssen uns bewaffnen“ – #schauhin #noIB

Aber natürlich nur mit Kamera und Pinsel. Was dachten Sie denn? Ein Aktivist der „Identitären Bewegung Bautzen“ wird auf dem lokalen Internetfernsehkanal „Ostsachsen.TV“ interviewt. Der Interviewer zeigt zugleich Distanz und Nähe zum Interviewpartner. Der gibt Einblick in seinen Radikalisierungsprozess, seine brav gelernten Argumentationshüllen und die Kunst, unter Beschwörung von Gewaltlosigkeit Gewalt zu säen. Die Grundkonstellation ist schräg: „Ostsachsen.tv“, ein lokaler „Internetfernsehsender“ (also eine Website mit YouTube-Channel) aus der Oberlausitz lädt zum Format „Sofa-Talk“ Gäste aus der Region zum Interview. Die Interviews führt der im Impressum als Inhaber und redaktionell Verantwortlicher angegebene Marketing- und Unternehmensberater David Vandeven persönlich. Interessant ist bereits, wie das Format eingebettet wird: „Die Redaktion“ kommentiert das Video recht krude: „Für die eigene Meinung sind unsere Zuschauer selbst verantwortlich. Diese Sendung ist kein Journalismus, sondern ein Talk.“ Was soll diese Differenzierung, die schon nach Rechtfertigung klingt? Der Redaktion ist offenkundig bereits bewusst, dass sie mit ihrem Interviewpartner eine Grenze überschreitet. 40 Minuten lang interviewt David Vandeven einen Kader der rechtsextremen “Identitären Bewegung Bautzen”, Maximilian Thorn, gibt ihm also eine Bühne und normalisiert seine Ideologie, als wäre sie demokratisch und verhandelbar. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Rechtsaußen-Akteure hier Raum erhalten, sich zu entfalten: 2018 interviewte Vandeven etwa auf der Buchmesse den neu-rechten Publikzisten Jürgen Elsässer („Compact-Magazin“). In diesem Jahr waren bereits der rechtsextreme „Reichsbürger“ Peter Fitzek, der sich „König von Deutschland“ nennt, zu Gast, und zuletzt nahm AfD-Sachsen-Chef Jörg Urban auf Vandevens Sofa Platz – und „Ostsachsen.tv“ freut sich auf seinem Facebook-Kanal: „Sommertalk mit Jörg Urban in Bautzen bei Ostsachsen TV. Volles Haus mit vielen Medienpartnern, Bild, PI News, Arte, MDR, DPA und einigen anderen Gästen. Es war mal echt was los bei uns.“ Über die Person des islamfeindlich-rechtsradikalen Desinformations-Internetmediums „PI News“ wurde sich dabei offenkundig genauso gefreut wie über die Journalist*innen von Medien, die professionell und gemäß journalistischen Standards arbeiten.

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Gescheiterte italienische Regierung – Ministerpräsident Conte tritt zurück

Italiens Regierungschef Conte hat seine Koalition für beendet erklärt. Anschließend reichte er seinen Rücktritt beim Präsidenten ein. Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt eingereicht. Das erklärte das Büro von Staatspräsident Sergio Mattarella am Dienstagabend. Er reagierte damit auf den Koalitionsbruch der Fünf-Sterine-Bewegung und der rechten Lega.Zuvor hatte Conte die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung für beendet erklärt. „Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet“, sagte Conte am Dienstag im Senat in Rom. Conte will noch am Dienstag sein Rücktrittsgesuch bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreichen. Conte hatte schon am Nachmittag schwere Vorwürfe gegen den rechtspopulistischen Innenminister Matteo Salvini erhoben. Salvinis Entscheidung vor zwei Wochen, die Koalition aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung aufzukündigen, sei objektiv betrachtet “schwerwiegend” für das Land und lediglich auf persönliche Interessen zurückzuführen, sagte Conte am Dienstag im Senat in Rom. Conte warf Salvini auch “politischen Opportunismus” vor. Die Krise sei schädlich für das Land.

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#Verfassungsschutz: Teilauskunft zu #NSU-Berichten – #terror

Das hessische Landesamt für Verfassungsschutz muss einem Journalisten Auskunft zu Berichten über den “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) geben. Das hat das Wiesbadener Verwaltungsgericht am Montag in einem Eilantrag entschieden. Die Kammer verpflichtete das Amt mittels einstweiliger Anordnung, einen Teil der Fragen des Journalisten zu beantworten. Beantwortet werden müsse die Frage, an wie vielen Stellen im Zwischenbericht und im Abschlussbericht zum NSU drei bestimmte Namen genannt werden: der eines Verfassungsschutz-Mitarbeiters, der eines V-Mannes und der Name des Tatverdächtigen im Mordfall am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Stephan E. Eine bloße Nennung der Zahl gefährde nicht die Arbeitsweise des Landesamtes, so das Gericht.

via sz: Verfassungsschutz: Teilauskunft zu NSU-Berichten

Verfahren gegen Linksunten eingestellt – Das Verbot muss gekippt werden

Elf Strafverfahren sind eingestellt. Der nächste Schritt muss sein, das Verbot der linksradikalen Plattform zu kippen. Sonst droht ein Präzendenzfall. Auf den ersten Blick wirkte die Nachricht bahnbrechender als sie ist: elf Strafverfahren in der Sache „Linksunten.Indymedia-Verbot“ wurden eingestellt. Das ist ohne Zweifel eine gute Nachricht, sogar eine sehr gute, aber nicht die entscheidende in der ganzen Angelegenheit. Denn über das Verbot der linksradikalen Internetplattform, welches das Innenministerium im August 2017 ausgesprochen hat, ist noch nicht entschieden. Die Strafverfahren, die nun eingestellt wurden, richteten sich gegen Unbekannt und gegen drei Freiburger*innen, bei denen im Zuge des Verbots Razzien durchgeführt worden waren. Der Verdacht lautete auf Bildung einer kriminellen Vereinigung und Verstöße gegen das Vereinsgesetz. Linksunten wurde als Verein bezeichnet, ein Verbot ist hierbei besser zu verkaufen als bei einem Presseorgan.
Nun hat die Karlsruher Staatsanwaltschaft eingeräumt, dass gegen die Beschuldigten nicht genug vorliegt. Eine klare Vorstellung davon, wer zum vermeintlichen Verein gehören soll, haben offenbar weder das Innenministerium noch die Staatsanwaltschaft. Und die bei den Razzien beschlagnahmten Speichermedien sind auch nach zwei Jahren in der Asservatenkammer noch verschlüsselt. Das zeigt auch, dass das Verbot mit der heißen Nadel gestrickt war. Es war ein populistischer Akt des Innenministeriums im Bundestagswahlkampf 2017. Der nächste logische Schritt wäre jetzt, sich das Verbot vorzunehmen – und zu kippen. Das muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig machen, dort ist die Klage dagegen anhängig.

via taz: Verfahren gegen Linksunten eingestellt – Das Verbot muss gekippt werden

#AfD-Landeschef wettert gegen #Energiewende – und verdient #Geld mit #Solarstrom – #schauhin #pinocchiopartei #lügenafd #wasserpredigenweinsaufen

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban ist ein scharfer Kritiker des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Dabei profitiert er nach Informationen des SPIEGEL und “Frontal 21” seit Jahren von der eigenen Solaranlage. Es gibt Themen, bei denen kommt Jörg Urban richtig in Fahrt. Bei der “sogenannten Energiewende” etwa. Da beschwert sich Sachsens AfD-Chef und Spitzenkandidat für die anstehende Landtagswahl darüber, dass Deutschland “ohne Not aus der Atomenergie ausgestiegen” sei. Oder er lamentiert über Milliardenpleiten in der Solarindustrie und “massiv gestiegene Strompreise”. Was er fordert, steht längst auch im “Regierungsprogramm” seiner Partei: der sofortige Ausstieg aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). (…) Was bisher niemand wusste – und was offensichtlich auch niemand wissen sollte: Nach Recherchen des ZDF-Magazins “Frontal21” und des SPIEGEL sind Urban und seine Frau Tatjana selbst Betreiber einer Solaranlage, der Politiker profitiert also persönlich vom Solarstrom und damit vom EEG. Im Dezember 2007 gründete Urban mit drei Mitstreitern die GLH-Solar GbR mit Sitz in Bahra im Landkreis Meißen. Als Gegenstand des Unternehmens wird die Projektierung, Errichtung und der gewinnbringende Betrieb einer Fotovoltaikanlage angegeben. 2008 geht das Projekt auf dem Grundstück der Grünen Liga Hirschstein in Betrieb, Urban war einst Geschäftsführer des Umweltverbands. (…)
Ausweislich der Steuerunterlagen der GbR hat Urban mit seiner Anlage vor allem Gewinn erwirtschaftet. Urban selbst erklärt auf Nachfrage, er habe wie viele andere auch eine Solaranlage “aufs Dach gebaut”. Auf die GbR angesprochen fragt der Politiker: “Welche GbR?” Und: Dies habe mit der Politik der AfD “sehr, sehr wenig zu tun”. Dass er geschäftsführender Gesellschafter war, streitet Urban ab. Weitere Fragen wollte er nicht beantworten. Ärger könnte Urban nun vom Landtag drohen. Die Transparenzinitiative LobbyControl sieht einen Interessenkonflikt zwischen dem Umweltpolitiker Urban und dem Solaranlagenbetreiber Urban. Aus Sicht der Initiative hätte er sein Engagement veröffentlichen müssen. Sollte die Landtagsverwaltung das ähnlich sehen, drohen dem AfD-Chef Sanktionen

via spon: AfD-Landeschef wettert gegen Energiewende – und verdient Geld mit Solarstrom

Mutmaßlicher #Titelmissbrauch – Verfahren gegen #AfD-Politiker eingestellt – #schauhin #pinocchiopartei #lügenafd

Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen einen AfD-Politiker eingestellt, der wohl unzulässig einen Professorentitel nutzte. Gunnar Beck sitzt inzwischen im Europäischen Parlament – und genießt dort Immunität. “Ich bin Professor und Fachanwalt für EU-Recht in London.” Mit diesen Worten hatte sich im November vergangenen Jahres der AfD-Politiker Gunnar Beck auf dem Magdeburger Parteitag als Kandidat für die Europawahl vorgestellt, berichtete der Deutschlandfunk. Mit dem Professorentitel tauchte er auch auf Platz zehn der AfD-Kandidatenliste für die Europawahl auf, obwohl er einen solchen Titel in Deutschland offenbar nicht tragen durfte. Das daraufhin eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen Beck sei jetzt wieder eingestellt worden, so der Deutschlandfunk. Demnach begründete die Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Entscheidung damit, dass Beck mittlerweile als Mitglied des Europäischen Parlamentes Immunität genieße und deshalb ein Verfahrenshindernis bestehe: Ermittlungen dürfen nicht aufgenommen werden, auch wenn klar sei, dass er in Deutschland keinen Professorentitel führen dürfe. Beck unterrichtet an der SOAS University of London europäisches Recht und Rechtstheorie. Er ist dort auf der Homepage als “Reader in Law” gelistet, was Beck mit der deutschen Bezeichnung “Professor” übersetzte. Der Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen ist in Deutschland nach Paragraf 132a Strafgesetzbuch strafbar. “Wir haben den Fall geprüft und haben Herrn Dr. Beck das Ergebnis mitgeteilt”, zitierte der Deutschlandfunk Jochen Mohr, den Pressesprecher des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums.

via spon: Mutmaßlicher Titelmissbrauch Verfahren gegen AfD-Politiker eingestellt

Willy-Brandt-Plakate der Rechtspopulisten – SPD-Mann erstattet Strafanzeige gegen AfD-Chef Kalbitz

Im Wahlkampf in Brandenburg wirbt die AfD mit einem Bild von Willy Brandt. Ein SPD-Mitglied aus Norddeutschland hat nun Strafanzeige erstattet. (…) Brandt war als Bundeskanzler populär, auch in der DDR. Er wollte den Kalten Krieg überwinden und bekam 1971 den Friedensnobelpreis. Sein Kniefall 1970 am Ghetto-Denkmal in Warschau, das an die Juden erinnert, die sich 1943 vergeblich gegen die Nazis erhoben, war eine historische Geste. Dennoch wirbt die politisch anders gestrickte AfD mit Brandt und seinem Leitspruch „Mehr Demokratie wagen“. Die SPD protestiert, der Genosse aus Norddeutschland, der aus Angst vor rechten Angriffen nicht namentlich genannt werden will, geht noch einen Schritt weiter. Er hat bei der Staatsanwaltschaft Potsdam Strafanzeige gegen den Chef der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz, erstattet. Der SPD-Mann beruft sich auf Paragraf 189 des Strafgesetzbuchs. Da geht es um die „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“, zu ahnden mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe. In der Strafanzeige steht, dass die AfD Brandenburg „das Andenken von Willy Brandt beschmutzt“ und damit auch die Mitglieder der SPD „in höchster Weise beleidigt“.

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“Hannibals” Verein kommt nach Österreich und findet Rechtsextreme – #terror

Ein ominöser Verein rekrutiert deutsche Soldaten und expandiert jetzt nach Vorarlberg. Nach außen gibt sich der Verein Uniter zahm. Laut seiner Webseite will er Menschen in der Sicherheitsbranche vernetzen und seinen Mitgliedern “Halt und Orientierung in allen Lebenslagen” geben. Vor allem will er ehemaligen Elitesoldaten und Spezialkräften dabei helfen, sich “im echten Leben” wieder zurechtzufinden. Das ist die eine Seite von Uniter. Die andere wird durch Ermittlungen deutscher Behörden sichtbar. Dort tauchte der 2012 gegründete Verein mehrmals auf. In Chatgruppen und über Uniter sollen sich die Mitglieder eines Schattennetzwerks vernetzt haben, die sich auf den sogenannten “Tag X” vorbereiteten. Darunter viele Soldaten und Polizisten. (…) Einige deutsche Chatmitglieder wurden mittlerweile festgenommen, da sie im Verdacht stehen, sogenannte “Adresslisten” von feindlichen Politikern und Personen aus dem linken Spektrum erstellt zu haben. Laut der Tageszeitung “Taz” veranstaltete der Verein Uniter paramilitärische Übungen und arbeitete mit Behörden des philippinischen Diktators Rodrigo Duterte zusammen. Jetzt gründet Uniter auch eine Dependance in Österreich. Ende August soll der zweite “Security Round Table” an einem geheimen Ort in Bregenz stattfinden. Wie Recherchen der antifaschistischen Initiative Stoppt die Rechten zeigen, befinden sich unter den rund 40 Mitgliedern, die im “Unter Grand District Austria” aktiv sind, nur wenige Österreicher. Doch einige von ihnen sind einschlägige Rechtsextreme oder mehrfach wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt. Für Behörden unauffällig Einer der Administratoren des österreichischen Ablegers von Uniter nennt sich “Illyrier Berserker”. Er ist auf Fotos mit Mjölnir, dem Hammer Thors, zu sehen und schmückt sein Profil mit dem faschistischen Gruß “Heil og sael”. Als Norwegen einst mit dem NS-Regime kollaborierte, war genau dieser Spruch das Pendant zum deutschsprachigen Hitlergruß.

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