Rechtsextreme und antisemitische Gewalttaten im Land

mz-web.de: Rechtsextreme und antisemitische Gewalttaten im Land
Mit 4,49 rechtsextremen Gewalttaten auf 100 000 Einwohner war Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr bundesweit trauriger Spitzenreiter; gefolgt von Brandenburg (3,52) und Berlin (3,00). Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) Mitte Mai vorgestellt hat. Die Zahl rechtsextremer Straftaten in Sachsen-Anhalt stieg 2006 um zehn Prozent auf 1240. Nachfolgend ein Überblick die Aufsehen erregendsten rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Taten in Sachsen-Anhalt der zurückliegenden Monate.

Spitzner lädt zum Rapport – Affäre um Regensburger CSU droht zu eskalieren – Zweite Stadtratswahlliste in Planung

(Nachrichtenfeature) Spitzner lädt zum Rapport – Affäre um Regensburger CSU droht zu eskalieren – Zweite Stadtratswahlliste in Planung Von ddp-Korrespondentin Ann Hauer | AD HOC NEWS | AKTIENKURSE & AKTIEN NEWS
Die Affäre um die Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Funktionäre der Regensburger CSU geht in die nächste Runde. Nachdem am Wochenende die Frist für schriftliche Stellungnahmen abgelaufen ist, hat der CSU-Bezirksvorsitzende, Wirtschaftsstaatssekretär Hans Spitzner, alle betroffenen Politiker, darunter den umstrittenen Vize-Kreisvorsitzenden Thomas Fürst, zum Rapport bestellt. In den Einlassungen seien zum Teil Gegenbehauptungen aufgestellt worden, denen man nun nachgehen müsse, sagte Spitzner am Montag.

Vorurteile : »Hitler gefällt mir«

ZEIT online – Deutschland – Vorurteile : »Hitler gefällt mir«

Viele muslimische Jugendliche in Deutschland denken antisemitisch. Und ihre Gewaltbereitschaft wächst (…) Es ist diese doppelte Bedrohung durch braunen und muslimischen Antisemitismus, die derzeit bei Juden dunkle Erinnerungen weckt. »Im Alltag sind immer weniger Juden bereit, ihr Judentum nach außen hin zu demonstrieren. Die Insignien, Kippa und Judenstern, werden nicht mehr öffentlich getragen«, sagt Gideon Joffe, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in Berlin.

Erste Konsequenzen nach Überfall in Halberstadt

Erste Konsequenzen nach Überfall in Halberstadt – Yahoo! Nachrichten
Nach den Polizeipannen bei dem rechtsradikalen Überfall auf Mitglieder eines Theaterensembles in Sachsen-Anhalt gibt es erste Konsequenzen: Der zuständige Dienstgruppenleiter wurde mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion entbunden, wie die Halberstädter Polizeipräsidentin Christiane Marschalk am Montag vor Journalisten mitteilte. Zudem werde es weitere interne Ermittlungen und einen Abschlussbericht geben. Die Behördenleiterin räumte ein, dass die Beamten am Tatort Fehler gemacht hätten. «Das nehmen wir nicht hin», sagte sie.

Am Wochenende waren in Halberstadt Mitglieder eines Theaterensembles von Rechtsextremisten überfallen und verprügelt worden. Fünf der Künstler mussten nach dem Vorfall in der Nacht zum Samstag in Halberstadt mit zum Teil erheblichen Verletzungen im Krankenhaus behandelt werden.

siehe auch: Ein Täter nach Neonazi-Überfall in Halberstadt festgenommen. Nach dem Neonazi-Überfall auf eine Theatergruppe in Halberstadt ist der erste der acht mutmaßlichen Täter festgenommen worden. Wie ein Polizeisprecher sagte, konnten die Beamten den 22-Jährigen am Sonntagabend stellen; Strafvereitelung im Amt? Erste Festnahme nach Neonaziüberfall auf Theaterensemble in Halberstadt. Schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Innenminister kündigt »interne Untersuchung« an

Premiere: Klarmanns Welt zensiert Überschrift

Premiere: Klarmanns Welt zensiert Überschrift – klarmann – @ myblog.de
Erstmals hat „Klarmanns Welt“ die Überschrift eines Beitrages nicht korrigiert oder einem Artikel-Update angepasst, sondern zu einer Art von Selbstzensur gegriffen. Grund dafür war, dass die NPD sich und ihr Anliegen falsch dargestellt sah und eindringlich um Änderung bat. Der Artikel ist nun überschrieben mit dem Titel: NPD erhöht XXXXXXXX und droht mit XXXXXXXXXXXX. Weiteres zu der Premiere siehe in der Anmerkung am Ende des Beitrages. Wie indes der nachfolgend dokumentierte Screenshot von der Homepage der eng mit der NPD verwobenen Neonazi-Gruppe „Kameradschaft Aachener Land“ zeigt, bevorzugt die KAL weiterhin den Klartext.

Ein Täter nach Neonazi-Überfall in Halberstadt festgenommen

Ein Täter nach Neonazi-Überfall in Halberstadt festgenommen – Yahoo! Nachrichten
Nach dem Neonazi-Überfall auf eine Theatergruppe in Halberstadt ist der erste der acht mutmaßlichen Täter festgenommen worden. Wie ein Polizeisprecher sagte, konnten die Beamten den 22-Jährigen am Sonntagabend stellen.

Anm: “konnten … stellen” als Umschreibung für: wir haben ihn zuerst laufen gelassen und dann doch irgendwann festgenommen ist eine etwas eigenwillige Interpretation der Ereignisse in Halberstadt.

siehe auch: Rechte überfallen vier Mitglieder des Nordharzer Städtebundtheaters. Bei der Fahndung nach den Tätern des brutalen Überfalls auf vier Mitglieder des Nordharzer Städtetheaterensembles in Halberstadt hat es eine Polizeipanne gegeben. Die Beamten überprüften in der Nacht zu Samstag einen der Schläger, ließen ihn aber unbehelligt laufen. Acht Männer, die offenbar zur rechtsextremen Szene gehören, hatten zuvor laut Polizei ohne ersichtlichen Grund auf die Theaterleute eingeschlagen und eingetreten; Empörung über Polizei nach Nazi-Überfall. Schwerer Fehler: Polizei lässt mutmaßlichen Täter wieder laufen. Nach der Attacke auf eine Theatergruppe in Halberstadt hatte die Polizei einen der mutmaßlichen Täter bereits überprüft – dann aber laufen lassen. Jetzt wurde der einschlägig Vorbestrafte gefasst; Nach Neonazi-Angriff in Halberstadt Verdächtiger gefasst. Zwei Tage nach dem Neonazi-Überfall auf die Theatergruppe in Halberstadt ist einer der acht mutmaßlichen Täter gefasst. Die Beamten nahmen den 22-Jährigen am Sonntagabend fest, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte. Bei dem Mann handele es sich um den einschlägig vorbestraften Rechtsextremisten, der zwar zum Tatort zurückgekehrt war, aber auf Grund eines Polizeifehlers wieder freigelassen wurde. Nach den sieben übrigen Schlägern wird weiter gefahndet. Der Festgenommene hat sich in einer Vernehmung bislang geweigert, Namen zu nennen; Polizei prüft nach Neonazi-Überfall Disziplinarschritte gegen Beamte. Nach der Kritik am Ermittlungsverhalten der Polizei wegen eines rechtsradikalen Überfalls auf eine Schauspielergruppe in Halberstadt prüfen die Behörden ein Disziplinarverfahren gegen beteiligte Beamte. Man habe «umfassende interne Ermittlungen» eingeleitet, sagte die Halberstädter Polizeichefin Christiane Marschalk am Montag im Deutschlandfunk.

Ermittlung gegen «Ex»-Neonazi Kunz

Ermittlung gegen «Ex»-Neonazi Kunz – Aktuell – Sonntagsblick – Blick Online
«Ich steige aus», behauptete Neonazi-Führer Sacha Kunz (28) vor einem Jahr. Ein Konzertauftritt im aargauischen Oberentfelden lässt nun Zweifel aufkommen. (…) Wegen seines äusserst sadistischen Inhalts ist das Lied in Deutschland seit Jahren verboten. «Wir sind an diesem Abend von Sacha Kunz überrumpelt worden», sagt Tom S.*, der Schlagzeuger der Begleitband. Den Drummer schüttelt es heute noch: «Es war ein Fehler, ihn mit diesem menschenverachtenden Song auftreten zu lassen. Dazu hat er nach seinem Auftritt im Lokal noch rechtsextreme Sprüche von sich gegeben.» Erstaunlich: 2006 behauptete Sacha Kunz, langjähriger Führer der Rechtsextremen in der Schweiz, aus der Neonazi-Szene ausgestiegen zu sein. Über seinen Ausstieg gab der sonst medienscheue Kunz bereitwillig Auskunft.

Ausschreitungen bei CSD Bukarest

Ausschreitungen bei CSD Bukarest :: Gay-Industries :: Das schwul bi lesbische Online-Magazin für Deutschland – ajaxx63 look good be bad
Gestern wurden beim CSD in Bukarest die 300 Teilnehmer von meist maskierten Gegendemonstranten angegriffen. Die Gewalttäter warfen neben Eiern, Tomaten und Müll auch Kopfsteinpflaster, berichtet die dpa. Über Verletzungen ist bislang nichts bekannt. Die Polizei, die mit 400 Mann zum Schutz der CSD-Teilnehmer angetreten war, verhaftete insgesamt 108 Gegendemonstranten. Die Hälfte davon waren nach Angaben der Behörden Minderjährige. Es wird vermutet, dass der rechtsextreme Verein “Noua Dreapta” (“Neue Rechte”) für den Übergriff verantwortlich ist.

siehe auch: Homosexuellen-Demo in Bukarest von Gewalt überschattet. Massives Polizeiaufgebot in rumänischer Hauptstadt. Bei einer Demonstration Homosexueller in der rumänischen Hauptstadt Bukarest ist es trotz eines massiven Polizeiaufgebots zu Ausschreitungen gekommen. Gegner der Gleichberechtigung Homosexueller griffen die etwa 300 Demonstranten, die bunt gekleidet und mit bunten Luftballons durch die Straßen zogen, unter anderem mit Steinen an und beschmipften sie lautstark. Die Polizei setzte Tränengas ein. Mehrere dutzend Menschen wurden festgenommen, wie der Fernsehsender Realitatea TV unter Berufung auf die Polizei berichtete; Ausschreitungen bei Homosexuellen-Demo in Bukarest.Polizei setzte Tränengas gegen Schwulen-Gegner ein. Bei einer Demonstration des Vereins der Homosexuellen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest ist es am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte Tränengas ein, um eine Gruppe von Gegnern der Homosexuellen zu zerstreuen, die die Gay-Parade mit Steinen, Müll, Eiern und Tomaten beworfen hatten. Dutzende Gewalttäter seien festgenommen worden, hieß es. Über Verletzte wurde zunächst nichts bekannt

Rechtsextreme Front National ist klarer Wahlverlierer

net-tribune: Rechtsextreme Front National ist klarer Wahlverlierer
Bei der Parlamentswahl in Frankreich hat die rechtsextreme Partei Front National (FN) schwere Verluste hinnehmen müssen. Nach dem in der Nacht zum Montag veröffentlichten vorläufigem amtlichen Endergebnis bekam die Partei von Jean-Marie Le Pen 4,3 Prozent der Stimmen und fuhr damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Wahl seit Anfang der 80er Jahre ein. Im Vergleich zur Parlamentswahl 2002 verlor sie sieben Prozentpunkte. Wie schon bisher wird die Partei voraussichtlich nicht in der Nationalversammlung vertreten sein. Noch Ende April hatte Le Pen bei der Präsidentschaftswahl 10,4 Prozent der Stimmen geholt.

Le Pen räumte am Sonntagabend in seiner Parteizentrale in Saint-Cloud bei Paris eine “Niederlage” ein. Dafür verantwortlich machte er den konservativen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, der den Franzosen “goldene Lügen” erzähle.

siehe auch: Frankreich: Nach amtlichem Endergebnis siegt UMP mit 39,5 Prozent

Rechtsextreme in Oder-Spree besonders aktiv

MOZ.de – Märkische Oderzeitung – Rechtsextreme in Oder-Spree besonders aktiv –
“Es gibt keinen Ort im Landkreis Oder-Spree, in dem die Jugendhilfe nicht mit Rechtsextremismus in Kontakt kommt”, lautet die Einschätzung von Robin Kendon. Er ist Mitarbeiter im Mobilen Beratungsteam “Tolerantes Brandenburg” (MBT) und hat jüngst im Jugendhilfeausschuss des Kreises über den Rechtsextremismus zwischen Berliner Rand und Oder informiert.

Sein Blick richtete sich dabei vor allem auf die NPD, die laut Verfassungsschutz mit Ortsverbänden in Fürstenwalde, Schöneiche (Stützpunkt Woltersdorf), Storkow sowie im benachbarten Strausberg und Frankfurt den aktivsten brandenburgischen Kreisverband bildet. Für Beeskow und Eisenhüttenstadt seien Gründungen angekündigt. Laut Kendon distanziere sich die NPD von Gewalt, aber dort, wo sie agiert, gebe es deutlich mehr Propagandastraftaten. Im Alltagsgeschäft beschränke sich die NPD keinesfalls auf reine Parteiarbeit, viel mehr versuche sie, vor allem in Vereinen, vornehmlich im Sport, aber auch in den Feuerwehren und unter Jugendlichen Fuß zu fassen.