Autokennzeichen mit Nazi-Codes in #Sachsen offenbar gefragt – #suxen

In Neonazi-Kreisen sind bestimmte Zahlen-und Buchstabenkombinationen beliebt. Bei Autokennzeichen verbieten die Behörden in Sachsen aber nur eindeutige Kombinationen wie SS – in anderen sehen sie dagegen kein Problem. So dürfen HH für Heil Hitler und Ziffern wie 88 oder 18 in vielen Zulassungsstellen offenbar kombiniert werden. Sachsen hat seit Jahren ein Problem mit Rechtsextremismus. Doch Autokennzeichen mit möglichen rechtsextremen Bezug, die in anderen Bundesländern wie Brandenburg, Rheinland-Pfalz oder Bayern verboten sind, dürfen im Freistaat beantragt werden und sind offenbar auch verbreitet, wie eine Recherche von MDR SACHSEN ergab. Dazu gehören die Ziffernkombinationen 88 und 18 – die 88 steht in Neonazi-Kreisen für Heil Hitler, die 18 für Adolf Hitler. Die Zahlen markieren jeweils die Buchstaben im Alphabet. Auch die Buchstabenkombinationen HH und AH sind auf Nummernschildern im Freistaat zulässig. (…) Eine Online-Reservierungsanfrage von MDR SACHSEN für ein Wunschkennzeichen bei 10 von über 40 Zulassungsstellen in Sachsen hat ergeben, dass die Kombinationen HH-88 oder AH-18 dort möglich sind. In den meisten Fällen waren diese Kennzeichen laut Portal aber schon vergeben, bei zwei Zulassungsstellen wären sie verfügbar gewesen

via mdr: Autokennzeichen mit Nazi-Codes in Sachsen offenbar gefragt

Kein Nachspiel für Hitler-Imitator bei Biker-Treffen

Der Auftritt eines als Adolf Hitler verkleideten Mannes bei einem Motorradfahrer-Treffen auf der sächsischen Augustusburg hat kein juristisches Nachspiel. “Die Imitation ist strafrechtlich nicht relevant”, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Chemnitz am Donnerstag auf Nachfrage. Zunächst hatte “Bild.de” berichtet. Der als Hitler ausstaffierte Mann saß am Samstag im Beiwagen einer Maschine, die wie ein Wehrmachtsmotorrad aussieht. Das Tragen eines Seitenscheitels und eines entsprechenden Barts falle nicht unter den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Das Zeigen von Fotos von Hitler, ein Hakenkreuz an der Verkleidung oder das Zeigen eines Hitlergrußes sei hingegen strafbar.

via sz: Kein Nachspiel für Hitler-Imitator bei Biker-Treffen

Victorian town rallies against neo-Nazi neighbour after flag raised

A Nazi flag raised above the a Victorian home has united a small town into making a stand against hatred. Cheryl Lawdorn and her partner have been flying the flag over their property for several weeks, claiming it as their right because of her German ancestry. Earlier this week, A Current Affair learned a man in the same street where the flag was raised is an 83-year-old Holocaust survivor. Images of the flag have since become a nation-wide media story. The flag was raised above a home in Beulah. (Supplied) Today, several residents of Beulah let it be known that the red and black flag was not welcome in their community in a town rally. Brenda Naylor, a long-term resident of the small town in the state’s northwest, told 9News the flag did not represent her values. “We’re proud Australians and we don’t want to see that in any town, let along Beulah,” she said.

via 9news: Victorian town rallies against neo-Nazi neighbour after flag raised

siehe auch: Couple refuses to take down Nazi flag flying across from home of Holocaust survivor. An Australian couple has provoked severe controversy in their small community, after flying a flag emblazoned with Nazi symbols from their house – which lies just across the road from the home of an 83-year-old Holocaust survivor. Cheryl and Bill Lawdron allegedly flew the flag to celebrate Cherly’s German ancestry. They moved into the property 12 months ago and claimed that they had no complaints about the flag until recently (…) Despite the fact that there had been 400 complaints from the community, there are apparently no laws prohibiting the display of offensive insignia. However, a police officer has since removed the flag on Mr. Lawdron’s behalf, following the intervention of the local authorities.

Neonazis verbreiten Opfermythos

Rechtsextremisten haben in Magdeburg der Bombenopfer des Zweiten Weltkriegs gedacht – mit manipulierten Zahlen. Mit Märschen wie diesen will sich die NPD erneut in Stellung bringen. In der Innenstadt von Magdeburg mischt sich die sparsame Straßenbeleuchtung mit dem Blaulicht der Polizeifahrzeuge. Die Hauptstadt von Sachsen-Anhalt ist am Freitagabend Bühne für einen Neonazimarsch. In Formation schreitet eine Gruppe aus 160 Demonstranten und Demonstrantinnen, die meisten in Schwarz gekleidet, vom Stadtteil Buckau in die Innenstadt. Sie schwenken Fahnen, entzünden Fackeln. Mit dem Trauermarsch, wie Rechtsextreme die Veranstaltung nennen, soll vorgeblich an die Bombardierung Magdeburgs während des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren erinnert werden. Den Teilnehmern kommt es vor allem darauf an, eine fünfstellige Zahl zu verbreiten: die 16.000. So viele Menschen seien am 16. Januar 1945 beim Bombenangriff der Alliierten ums Leben gekommen, heißt es auf einem Transparent. Tatsächlich geht die Geschichtsschreibung von höchstens 2.500 Opfern aus. Die Veranstalter der Demonstration können deshalb nicht ernsthaft erwarten, mit den manipulierten Zahlen eine gesellschaftliche Debatte anzustoßen. Der angebliche Trauermarsch sollte vermutlich eher als apokalyptisch inszenierte Liveperformance nach außen und als emotionales Erlebnis nach innen wirken. Es handle sich um eine Umdeutung deutscher Geschichte, erklärt der Magdeburger Historiker Pascal Begrich: Die Zeit des Nationalsozialismus solle als “tugendhafter und ehrenvoller Zeitabschnitt” dargestellt werden. Außerdem war der Aufzug eine diffuse Drohgebärde in Richtung politischer Gegner. Schließlich beteiligten sich an der Versammlung auch verurteilte rechte Gewalttäter, wie beispielsweise Alexander Bode. Der ehemalige Kommunalwahlkandidat der NPD in Brandenburg war Haupttäter einer tödlichen Hetzjagd auf einen Algerier im Jahr 1999 in Guben bei Cottbus und saß dafür zwei Jahre im Gefängnis. Die tatsächliche Zugkraft des Marsches war indes gering. Den 160 Teilnehmern stand mindestens die fünffache Anzahl an Gegendemonstranten gegenüber.

via störungsmelder: Neonazis verbreiten Opfermythos

Twitter-Debatte über #Polizeieinsatz – #md1701 #polizeigewalt

Ein Video, das Polizisten in Magdeburg beim Einsatz zeigt, sorgt bei Twitter am Freitagabend für viele Diskussionen. Wie schnell ein Video bei Twitter für Debatten sorgen kann, vor allem dann, wenn Polizeibeamte bei Demonstrationen im Einsatz sind, zeigt ein Beispiel vom Freitagabend aus Magdeburg. Erneut hat das rechte politische Lager am Abend einen “Gedenkmarsch” durchgeführt. Hintergrund ist der 75. Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg. Zahlreiche Gegendemonstranten waren ebenfalls vor Ort. Das Video bei Twitter zeigt, wie Polizeibeamte die Gegendemonstranten vehement und teils aggressiv zurückweisen. Was davor passiert ist und ob die Gegendemonstranten die Beamten verbal beleidigt haben, ist im Video nicht zu erkennen. (…) Auf Volksstimme-Anfrage erklärte Polizeisprecher Frank Küssner: “Wir können die Handlungen der einzelnen Beamten nicht nachvollziehen, weil derzeit ein Vielzahl an Polizisten im Einsatz ist.” Alle bei der Demonstrationen stattgefundenen Vorgänge sollen zeitnah ausgewertet werden.

via volksstimme: Twitter-Debatte über Polizeieinsatz

Brazil: Far-right culture minister fired after echoing Nazi Goebbels

Brazil’s Culture Minister Roberto Alvim has been fired after giving a speech that appears to copy Nazi propaganda chief Joseph Goebbels. Alvim promised a “heroic decade” and played music by Hitler’s favorite composer. Brazil’s Culture Secretary Roberto Alvim was removed from his post on Friday, a day after he posted a video that appeared to show him copy Nazi propaganda chief Joseph Goebbels. The video, posted to his department’s Twitter account, went viral for its, at times, word-for-word similarity to speeches made by Goebbels. In the video, Alvim announced national prizes to revitalize the arts as music by Wagner, Hitler’s favorite composer, played in the background.

via dw: Brazil: Far-right culture minister fired after echoing Nazi Goebbels

#Hitler-Imitator in #Augustusburg – #Staatsschutz prüft Gesetzesverstöße #Bikertreffen – #schauhin #suxen

Der Auftritt eines Motorradfahrers mit einem als Adolf Hitler verkleideten Mitfahrer im Beiwagen beim traditionellen Biker-Wintertreffen auf der Augustusburg wird ein Nachspiel haben. Auf einem Video ist zu sehen, wie die Maschine unmittelbar neben einem Polizeifahrzeug rückwärts eingeparkt wird und der Polizist am Lenkrad des Autos die Aktion amüsiert mit dem Handy aufnimmt. Wie die Polizei mitteilte, wird der Auftritt als Hitler-Imitator vom Staatsschutz auf strafrechtliche Relevanz geprüft. Verstoß gegen Strafrechtsparagraph 86a oder Volksverhetzung möglich. Denkbar wäre der Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder auch Volksverhetzung. Bei einem derartigen “Auftreten in Verkleidung als Adolf Hitler” sei immer eine Einzelfallprüfung nötig. Deshalb werde der Fall zur abschließenden juristischen Bewertung auch an die Staatsanwaltschaft Chemnitz übergeben. Wir haben nach dem Motorradtreffen auf Schloss Augustusburg mit der Polizei gesprochen. Wie schätzt sie die Situation ein? Und hätte sich der Beamte anders verhalten müssen? Die Polizei teilte weiter mit, es werde noch heute ein “kritisches Gespräch” mit der Leitung der Polizeidirektion Chemnitz über das Verhalten des Beamten geben, der in dem Video zu sehen ist. Gegen den Polizisten würden dienstrechtliche Konsequenzen geprüft. Die “Szenerie in Augustusburg mit dem verkleideten Herren im Beiwagen des Wehrmachtmotorrades” stelle durchaus eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar. “Wir hätten deshalb vom Kollegen erwartet, dass er dies ohne Wenn und Aber unterbunden hätte,” sagte Polizeisprecher Andrzej Rydzik MDR SACHSEN. In dem Video ist zu sehen, wie das Gespann neben einem Polizeiauto einparkt, unter dem Gelächter von Passanten und dem Polizisten im Wagen.

via mdr: Hitler-Imitator in Augustusburg – Staatsschutz prüft Gesetzesverstöße

siehe auch: Bei Bikertreffen in SachsenMann verkleidet sich als Hitler – Polizist macht amüsiert Fotos. Die für viele als geschmacklos empfundene Szene hat offenbar nicht nur für den Hitler-Imitator juristische Konsequenzen. Denn anders als der im Video zu sehende Polizist, finden seine Vorgesetzten die Hitler-Imitation ganz und gar nicht witzig.

Four alleged neo-Nazis had ‘particular interest in the eradication of Jews’ – #NationalAction #misshitlercontest

Three men and a women are accused of being members of banned far-right terror group National Action. Prosecutors have told a jury at Birmingham Crown Court that four defendants accused of being members of a banned neo-Nazi group had “a particular interest in the eradication of Jews”. The three men and a woman, including a couple in their 20s from West Yorkshire, are accused of being hard-core members of National Action which prosecuting barrister Barnaby Jameson QC described as “a fellowship of hate”. At their trial on Tuesday, Jameson said: “We are entering the neo-Nazi world of ‘white jihad.’ We are talking about a tiny, secretive group of die-hard neo-Nazis with no compunction about attaining their objectives with the use or threat of terror”. (…) The defendants are Mark Jones, 25, and Alice Cutter, 23, both from Halifax, West Yorkshire, as well as Garry Jack, 24, from Birmingham, and Connor Scothern, 18, from Nottingham. Jameson said they advocated “Nazi aims and ideals, the violent ethnic cleansing of anyone who did not fit the Nazi mould of racial purity – Jews, primarily, but also blacks, Asians, gays and liberals”.

via jewish news: Four alleged neo-Nazis had ‘particular interest in the eradication of Jews’

siehe auch: Alleged neo-Nazi entered ‘Miss Hitler’ beauty contest and did Nazi salute on steps of Leeds Town Hall, jury hears. Alice Cutter is standing trial accused of being a member of National Action, alongside Mark Jones and Garry Jack (…) Alice Cutter, 23, used the name Buchenwald Princess to enter the “sick” on-line pageant in June 2016, hoping to attract new members to National Action, a jury at Birmingham Crown Court was told.Cutter and her boyfriend Mark Jones, 25, both of Sowerby Bridge near Halifax, West Yorkshire, deny being members of the “unapologetically racist” group between December 2016 and September 2017. The pair are standing trial alongside Garry Jack, 24, from Heathland Avenue in Birmingham, and 18-year-old Connor Scothern, of Bagnall Avenue, Nottingham, who also deny membership of the banned group. Opening the case on Tuesday, prosecuting barrister Barnaby Jameson QC alleged that all four were part of “a fellowship of hate” made up by some “50 or 60” hardcore activist members of National Action; National Action: Alleged neo-Nazi entered ‘Miss Hitler’ pageant and named herself after concentration camp, terror trial hears. Alice Cutter allegedly entered competition after her boyfriend posed inside Buchenwald’s execution chambers. (…) All four defendants deny membership of a proscribed organisation between December 2016, when National Action was banned, and September 2017. Mr Jameson described them as a “fellowship of hate”, adding: “A hate so fanatical and a fellowship so defiant that the accused would sooner break the terrorism laws than break their bonds of hate.” He said the group believed that “Hitler’s work will always be unfinished”, and advocated the violent ethnic cleansing of Jews, black people, Asians, gays and liberals.

Braune Judenhasser

Die Polizei hat zwischen Weihnachten und Silvester zwei Rechtsextremisten der Neonazi-Gruppe „Syndikat 52“ (S52) gefasst, die im Verdacht stehen, den jüdischen Friedhof in Geilenkirchen im Kreis Heinsberg geschändet zu haben. Die Kleinstadt Geilenkirchen liegt im Westen von Nordrhein-Westfalen im Kreis Heinsberg. Am frühen Morgen des 30. Dezember waren auf dem jüdischen Friedhof gegen 3.00 Uhr mehr als 40 Grabsteine umgeworfen und teilweise mit blauer Farbe besprüht worden. Die gesprühten Symbole glichen teils unfertigen Hakenkreuzen. Zufällig hatte laut Polizei ein Zeuge die zwei mit Sturmhauben vermummten und dunkel gekleideten Personen bei der Tat beobachtet. Während ihre Fahndung griffen die Beamten in unmittelbarer Tatortnähe zwei Verdächtige auf und fanden bei diesen Sturmhauben und Spraydosen mit blauer Farbe.
S52-Aufkleber auch in Gangelt entdeckt Beide Tatverdächtigen im Alter von 21 und 33 Jahren stammen aus Gangelt (Kreis Heinsberg) und waren der Polizei als Rechtsextremisten schon bekannt. Nach Recherchen von bnr.de steht ein Verdächtiger „Syndikat 52“ (S52) nahe, der andere tritt seit längerem erkennbar als Aktivist von S52 öffentlich in Erscheinung. Nicht nur das, sondern auch ein Zusammenhang mit der an Geilenkirchen angrenzenden Gemeinde lässt die Ermittler aufhorchen. Erst Mitte Juli 2019 waren auf dem abgelegenen jüdischen Friedhof in Gangelt fast 30 Grabsteine umgestoßen, zerstört oder beschmiert worden. Neben zahlreichen Hakenkreuzen in roter und silberner Farbe wurden in Rot auch eine Art Kreuz aus der esoterischen Szene, ein Anarchie-A sowie zweimal Hammer und Sichel gesprüht. Hinweise auf den oder die Täter lagen zunächst nicht vor. Rund 650 Meter vom Tatort entfernt waren in Gangelt seinerzeit aber auch silbern gesprühte Hakenkreuze und ältere Aufkleber von S52 entdeckt worden. Als zwei Neonazis von S52 im Mai 2019 in Aachen vermeintliche politische Gegner mit einem Messer bedroht hatten, stammte ein seinerzeit 20 Jahre alter Heranwachsender aus Gangelt. (bnr.de berichtete) 2014 hatte ein Mann, der sich zuvor im Umfeld der verbotenen „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) bewegte, bei den Kommunalwahlen zum Gemeinderat in einem der Wahlbezirke in Gangelt für die FDP kandidiert. Derselbe Mann geriet 2017 in die Schlagzeilen, weil er an einem Aufmarsch zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß im Berliner Umland teilnahm. Die FDP-Verantwortlichen im Kreisgebiet waren völlig entsetzt über dessen neuerliche Hinwendung zur Neonazi-Szene und leiteten sofort ein Ausschlussverfahren ein. Bis heute nimmt der unterdessen 33 Jahre alte Neonazi regelmäßig wieder an Aufmärschen teil und ist aktiv bei S52 sowie im Umfeld der Partei „Die Rechte“ (DR). Nach bnr.de-Recherchen ist der Mann einer der beiden in Geilenkirchen durch die Polizei gefassten Tatverdächtigen. Im Frühjahr 2019 hatte S52 Beiträge in den sozialen Medien veröffentlicht, wonach eigene Mitglieder im Rahmen des „Die Rechte“-Europawahlkampfs Mitte März 2019 unmittelbar an der Synagoge und am Synagogenplatz in Aachen Flyer für die verurteilte und inhaftierte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel verteilt sowie israelfeindliche Aufkleber verklebt hätten.

via bnr: Braune Judenhasser

KZ-Gedenkstätte Mauthausen mit Hakenkreuzen beschmiert

Unbekannte Täter malten Nazi-Symbole auf Denkmal für im KZ Mauthausen ermordete Niederländer. “Wir sind zutiefst erschüttert und verurteilen diese Straftat auf das Schärfste”, heißt es in einer Aussendung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen. Ausgelöst haben die Entrüstung unbekannte Täter, die am Donnerstag auf dem Gelände des früheren Konzentrationslagers insgesamt fünf Hakenkreuze auf das niederländische Nationalmonument schmierten. Auf dem Denkmal sind die Namen von mehr als 1600 im KZ Mauthausen ermordeten Niederländern angeführt.

via nachricten.at: KZ-Gedenkstätte Mauthausen mit Hakenkreuzen beschmiert