„Tag der Ehre“ in #Budapest – #Geschichtsrevisionismus, NS-Glorifizierung und internationale Vernetzung

Seit 1997 versammeln sich jährlich tausende Neonazis am 11. Februar in der ungarischen Haupstadt zum sogenannten „Tag der Ehre“, der an den Ausbruchsversuch der belagerten Nazi-Truppen im Jahr 1945 erinnert. Im Kessel der Roten Armee versuchten damals siebzigtausend deutsche SS- und Wehrmachtssoldaten sowie ungarische Kollaborateure mit einem letzten Kampf aus der Stadt auszubrechen, wobei nur wenige Hundert überlebten. Kurz darauf wurde Budapest von der Roten Armee befreit. Die Veranstaltung hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der symbolträchtigsten Ereignissen der ungarischen und europäischen Neonazi-Szene entwickelt. Ihr Initiator war István Győrkös, Gründer der paramilitärischen Magyar Nemzeti Arcvonal (Ungarische Nationale Front), der 2019 zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, weil er einem Polizisten in den Kopf geschossen hatte. Seit einigen Jahren wird die Veranstaltung von Legio Hungaria, einer 2018 gegründeten neonazistischen Gruppe organisiert. Trotz ihrer kurzen Geschichte hat die Gruppe bereits international für Schlagzeilen gesorgt. Im Oktober 2018, nach einem Marsch zum Gedenken an den anti-sowjetischen Aufstand von 1956, verwüsteten ihre Mitglieder ein jüdisches Gemeindezentrum in Budapest. Mitorganisatoren der Veranstaltung sind außerdem die Hammerskins Ungarn, der nationalistische Verband Jugendbewegung der 64 Grafschaften und die Skinheadgruppe Skins4Skins Ungarn. (…) Was mit einer „Gedenkveranstaltung“ begann, entwickelte sich mit den Jahren zu einer Veranstaltungsreihe, die sich auf drei Events aufteilt. Am Abend nach dem „Gedenken“ gibt es jährlich das Angebot eines größeres Rechtsrockkonzerts, mit mehreren bekannten internationalen Rechtsrockbands. Dieses Jahr wurde im Vorhinein zusätzlich noch eine „Welcome Party“ organisiert, ebenfalls mit Konzertprogramm. Am Tag nach der Gedenkveranstaltung findet die breit beworbene „Ausbruch 60“-Tour statt, welche aufgrund verschiedener neonazistischer und neofaschistischer Gruppen, die sich in ungarische Naturschutzkreise eingeschlichen haben, zu einem völlig akzeptierten Event geworden ist. Die Wanderung folgt der fast 60 Kilometer langen Route des Ausbruchsversuchs bis zu einem Dorf nordwestlich der Stadt. In den letzten Jahren ist die Teilnehmerzahl von einigen Hundert auf über 2.500 Teilnehmer gestiegen. Kernelement dieser nächtlichen Wanderungen sind die historischen Uniformen, Waffenatrappen und SS-Symboliken, die offen getragen und zur Schau gestellt werden. Die Teilnehmer erhalten zu Beginn Laufzettel, die sie an 13 Kontrollpunkten entlang führen, an denen von „Kontrolleuren in zeitgenössischen Uniformen“ Stempel mit faschistischen Symbolen abgeholt werden. Wer die Route in der vorgegebenen Zeit schafft, erhält eine Urkunde. Für die Bewältigung der Gesamtstrecke gibt es sogar eine Replik des Eisernen Kreuzes, inklusive Hakenkreuz. Da die Wanderung sich der Hintertür eines historischen Reenactments bedient, drohte bislang nie die Gefahr eines Verbotes. Vernetzung Ein gutes Beispiel für die Vernetzung im Rahmen der Veranstaltung sind die gemeinsamen Treffen zwischen Legio Hungaria-Gründer Ince Béla, Kampf der Niebelungen-Organisator Alexander Deptolla und Tamasz Szkatulski, Kopf von Pride France. Ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist die „European Fight Night“, ein neonazistisches internationales Kampfsportevent, das dieses Jahr im Mai erstmalig in Budapest stattfand. Jedes Jahr nimmt eine Vielzahl an Organisationen und Gruppierungen aus u.a. Italien, Frankreich, Bulgarien, Polen, Koatien, Tschechien und Deutschland an den Veranstaltungen teil. Darunter befinden sich z.B Combat 18, Hammerskins und verschiedene Ableger von Blood and Honour. Aus Deutschland haben sich in den letzten Jahren u.a. Mitglieder der Parteien „Der Dritte Weg“, NPD und „Die Rechte“ sowie auch Funktionäre der Identitären Bewegung beteiligt.

via basc: „Tag der Ehre“ in Budapest – Geschichtsrevisionismus, NS-Glorifizierung und internationale Vernetzung

Hunderte Nachrichten im “#Itiotentreff” – #Böhmermann veröffentlicht rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-#Chat – #polizeiproblem #humorpolizei #braunzone

Die Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als rechtsextrem, das Frankfurter Landgericht hielt sie nicht für strafbar: die WhatsApp-Chatgruppe “Itiotentreff” von Polizisten eines Frankfurter Polizeireviers. Jetzt hat die Satiresendung ZDF Magazin Royale den Chat veröffentlicht. Die Inhalte einer Whatsapp-Chatgruppe von Beamten eines Frankfurter Polizeireviers beschäftigen seit 2018 Ermittler, Justizbehörden und die Politik in Hessen und darüber hinaus. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte diese Inhalte als rechtsextremistisch, rassistisch, antisemitisch und menschenverachtend beschrieben und deshalb 2022 Anklage erhoben. Das Landgericht Frankfurt ließ die Anklage aber nicht zu, denn das Gericht hielt die Bilder, Videos, und Nachrichten nicht für strafbar, teilweise sogar für Satire. Die Satiresendung ZDF Magazin Royale um Moderator Jan Böhmermann und die Transparenz-Plattform Frag den Staat haben den Chat am Freitagabend in aufbereiteter und teilweise zensierter Form veröffentlicht. Ziel der Rekonstruktion des Chats sei es, “erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist”, heißt es auf der eigens dafür eingerichteten Webseite. Außerdem solle deutlich werden, in welchem Umfang menschenverachtende Inhalte im Chat “Itiotentreff” geteilt wurden und wie alltäglich es für die Gruppe der Polizisten und der Polizistin gewesen sei, “die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben”. Inhalte oft geschwärzt und beschrieben Ein großer Teil des veröffentlichten Chats besteht aus Bildern, die geschwärzt und durch Beschreibungen ersetzt wurden, andere Bilder wurden teilweise unkenntlich gemacht und verpixelt, “um eine Weiterverbreitung im menschenverachtenden Stil zu erschweren”, wie es auf der Webseite heißt. Videos habe man vollständig entfernt, “da es sich größtenteils um gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte handelt.” Trotz der Zensierungen wird deutlich, dass immer wieder Bilder und Nachrichten auftauchen, die Nationalsozialismus, Massenmord und sexualisierte Gewalt verherrlichen oder beispielsweise Menschen mit Trisomie 21 oder ertrunkene Geflüchtete verächtlich machen. (….) Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Eine Entscheidung, ob es sich dem Beschluss des Landgerichts anschließt, steht noch aus. Andernfalls könnte das OLG eine Hauptverhandlung eröffnen. Vom Dienst befreit, aber weiterhin bezahlt Die Polizisten und die Polizistin wurden damals von ihren Dienstgeschäften befreit, werden aber weiterhin bezahlt. Laut einer Antwort des hessischen Innenministeriums von Juni 2023 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion wurden einem der beteiligten Polizisten seit Mai 2023 die Bezüge um 40 Prozent gekürzt.

via hessenschau: Hunderte Nachrichten im “Itiotentreff” Böhmermann veröffentlicht rechtsextremen Frankfurter Polizei-Chat

siehe auch: Chatgruppe „#Itiotentreff“ – Wir veröffentlichen den rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-Chat – #Humorpolizei #polizeiproblem September 29, 2023 Frankfurter Polizistinnen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt.  Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizistinnen des 1. Frankfurter Polizeireviers; Böhmermann zeigt rechtsextreme Chats aus Frankfurt: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte“. Jan Böhmermann veröffentlicht im ZDF Magazin Royale rechtsextreme Chats der Frankfurter Polizei und entfaltet die alte Stärke der Sendung. (…) In der Chatgruppe von Polizeibeamt:innen wurden rechtsextreme und menschenverachtende Äußerungen und Fotos geteilt. Was genau, war zuvor nicht öffentlich. Böhmermann zeigt im ZDF Magazin Royale nun Auszüge und macht im Zuge gemeinsam mit FragDenStaat einen rekonstruierten Chat öffentlich. „Vielleicht ist die deutsche Polizei ja in Wahrheit nur ein missverstandenes Comedy-Kollektiv, das gerne Grenzen austestet?“, fragt Böhmermann noch. „So wie wir!“ Mit einem Schnipsen und einem Schnitt sitzt Böhmermann in einem Hitler-Kostüm da. „Der deutschen Polizei, unserem Freund und Helfer ein dreifaches Palimpalim“, sagt Böhmermann und deutet einen Hitlergruß an. Anschließend folgt eine Anspielung auf die Begründung des Frankfurter Landgerichts, die Anklage gegen die Mitglieder des „Itiotentreffs“ vorerst nicht zuzulassen. „Bitte beruhigen Sie sich, das ist doch nur Satire. Das ist von der Kunstfreiheit gedeckt“, sagte Böhmermann in der Sendung. Neben der Tatsache, dass die Inhalte der Gruppe nur an wenige Personen gegangen seien, bezog sich das Gericht auf genau dieses Argument: Die Inhalte seien teilweise unter „Satire“ gefallen. Zurück zu den Inhalten, die Böhmermann veröffentlicht. Er füllt die Adjektive „rechtsextrem“ und „menschenverachtend“, die viel bedeuten können, mit Bildern, die nur so von Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Gewaltverherrlichung und Vergewaltigungsfantasien strotzen. Ein Beispiel? Ein Foto eines Artilleriegeschützes, kommentiert mit: „So sollten Asylantrag begrüsst werden (sic).“ Böhmermanns Kommentar dazu: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte bei Whatsapp.“ Er setzt hinterher: „Vielleicht, weil sie das von ihren Kolleg:innen aus dem Arbeitsalltag kennen.“ Es folgt ein Bericht zum erschossenen Mouhamed Lamin Dramè.

#Chatgruppe „#Itiotentreff“ – Wir veröffentlichen den rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-Chat – #Humorpolizei #polizeiproblem

Frankfurter Polizist*innen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt.  Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizist*innen des 1. Frankfurter Polizeireviers. Der Name ihrer Gruppe: Itiotentreff. Seit Dezember 2018 haben zahlreiche Medien über die WhatsApp-Gruppe der Frankfurter Polizist*innen berichtet. Doch bis heute ist unklar, welche Inhalte genau hinter der abstrakten Formulierung von rechtsextremen und menschenverachtenden Chats stecken. (…) Wir veröffentlichen gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale den Chat in nahezu vollem Umfang, um erstmals erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist. Wir möchten zeigen, welche menschenverachtenden Inhalte die Polizist*innen geteilt haben, in welchem Umfang sie das getan haben und wie alltäglich dies für sie zu sein scheint. Und wir möchten zeigen, worüber sich hier Menschen amüsieren, die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben, die Waffen tragen und Menschen auf der Straße kontrollieren dürfen oder Anzeigen von Vergewaltigungsopfern und Betroffenen rassistischer Gewalt aufnehmen sollen. → Zu „Itiotentreff.chat

via fragdenstaat: Chatgruppe „Itiotentreff“ Wir veröffentlichen den rechtsextremen Frankfurter Polizei-Chat

9 Monate auf #Bewährung für Münchner Lokalpolitiker – #Volksverhetzung: AfD-Mann verurteilt – #LockHimUp

Er war 2018 Kandidat für den Landtag, sitzt für seine Partei im Bezirksausschuss in München. Jetzt ist der AfD-Lokalpolitiker Bruno F. (72) vorbestraft! Vor dem Amtsgericht München ist der gelernte Architekt zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Wegen Volksverhetzung und u.a. der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen. Der Rentner postete in sozialen Medien u.a. antisemitische Hetze! Das postete er im Netz – Antisemitische Karikaturen, Hakenkreuze, Hetze gegen Flüchtlinge „Weil sein Facebook-Account gesperrt wurde, wich er auf ein russisches Portal aus, wo er ungehindert weitere Veröffentlichungen tätigen konnte“, sagte Generalstaatsanwalt und Antisemitismus-Beauftragter der bayerischen Justiz, Andreas Franck, bei der Verhandlung in seinem Plädoyer. Politiker F. postete u.a. reihenweise geschmacklose, antisemitische Karikaturen, postete auch Hakenkreuze und in einem Beitrag auf seinem Profil auch eine Fotomontage, die Adolf Hitler in einem VW-Werk zeigt. Dazu der Satz: „VW hat den weltweit führenden Experten für Vergaser eingestellt.“ Auch Hetz-Sprüche gegen Flüchtlinge wie „Lieber täglich 500 Abschiebungen als 50 Messerattacken“ fanden sich auf seinem Profil. „Sie hetzen hier gegen Minderheiten und nehmen dadurch auch in Kauf, dass Straftaten gegen diese Menschen begangen werden könnten“, mahnte Generalstaatsanwalt Franck im Prozess.

via bild: 9 Monate auf Bewährung für Münchner Lokalpolitiker Volksverhetzung: AfD-Mann verurteilt

#Gesetzentwurf gegen #Gender-Sprache: Bundes-#CDU warnt Landesverband #Thüringen vor Abstimmung mit AfD – #brandmauer #braunzone

Die Thüringer CDU will Gender-Zeichen an staatlichen Einrichtungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bundes-CDU fürchtet „Kulturkämpfe“ mithilfe der Rechten. Die CDU-Bundesspitze hat den thüringischen Landesverband vor einer weiteren Gesetzesverabschiedung mit den Stimmen der AfD gewarnt. Besondere Sorge bereitet der Bundesspitze, dass die thüringische CDU einen Gesetzentwurf gegen Gender-Sprache in den Landtag eingebracht hat. Dieser könnte auf Zustimmung der AfD stoßen. „Solch einen Antrag jetzt durchzubringen, wäre ein Fehler“, sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien der „Süddeutschen“ vom Montag. Bei derartigen gesellschaftspolitischen Themen gelte es, „maximalen Abstand zur AfD zu halten“, sagte Prien. (…) CDU-Chef Friedrich Merz schloss in einem Interview eine politische Zusammenarbeit mit der AfD als Verrat an den zentralen Grundwerten seiner Partei aus. „Die CDU würde ihre Seele verkaufen, wenn sie mit dieser Partei zusammenarbeiten würde“, sagte Merz der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag. „Das sind Leute, die sich nicht klar und deutlich vom Nationalsozialismus distanzieren, Leute, die Europa abschaffen wollen, Leute, die mit Putin gemeinsame Sache machen wollen“, betonte Merz. „Wie soll die CDU mit dieser Partei zusammen Politik machen? Es ist unvorstellbar.“

via tagesspiegel: Gesetzentwurf gegen Gender-Sprache: Bundes-CDU warnt Landesverband Thüringen vor Abstimmung mit AfD

Video mit NS-Marschlied – Hitlergrüße bei sächsischem Oktoberfest? Polizei ermittelt – #bautzen #sachsen #leitkultur #braunescholle

In einem Clip sind Besucher eines Oktoberfests bei Bautzen zu sehen, die zu dem in der NS-Zeit populären Marschlied »Erika« singen – und offenbar mehrmals den Hitlergruß zeigen. Der Staatsschutz ist eingeschaltet. Auf X, ehemals Twitter, macht ein Video die Runde, in dem mehrere Menschen feiernd und singend bei einer Oktoberfestfeier zu sehen sind – und dabei offenbar auch mehrmals den Hitlergruß zeigen. Ein User veröffentlichte den 16-Sekunden-Clip und verortete die Szenen nach Zieschütz im Landkreis Bautzen. Die Polizei Sachsen reagierte auf der Plattform auf den Post ; das Video sei gesichert und an die zuständige Polizeidirektion weitergeleitet worden. Die Besucherinnen und Besucher singen bei den Feierlichkeiten offenbar zu dem Marschlied »Erika« – ein Lied des NS-Komponisten Herms Niel, das besonders während des Zweiten Weltkriegs populär war und für die NS-Propaganda verwendet wurde.

via spiegel: Video mit NS-Marschlied Hitlergrüße bei sächsischem Oktoberfest? Polizei ermittelt

siehe auch: Ermittlungen in Sachsen :Video soll Hitlergrüße bei Oktoberfest zeigen. In den Sozialen Medien kursiert ein Video, in dem Oktoberfest-Besucher mutmaßlich den Hitlergruß machen. Die Polizei wurde darauf aufmerksam und ermittelt nun. Mehrere Menschen haben einem im Internet kursierenden Video zufolge auf einem Oktoberfest in Kubschütz östlich von Bautzen mutmaßlich den Hitlergruß gezeigt. (…) In dem Video, das mutmaßlich bei einer Veranstaltung im Ortsteil Zieschütz aufgenommen wurde, sind drei Männer und eine Frau in Trachten zu sehen, die augenscheinlich mehrfach den Hitlergruß zeigen. Im Hintergrund wird das Marschlied “Erika” gespielt, das während der NS-Zeit in der Wehrmacht populär war. Das Lied selbst ist nicht verboten. Bereits vergangenen Freitag zeigten der Polizei zufolge fünf Jugendliche in Chemnitz auf offener Straße den Hitlergruß und skandierten “Heil Hitler”.

Hakenkreuze, SS-Runen und Vandalismus KZ-Gedenkstätten alarmiert: „Stärkere Präsenz von Rechtsradikalen an unseren Orten“

Hakenkreuz-Schmierereien, Vandalismus und offenes Auftreten von Rechtsextremen: Die KZ-Gedenkstätten in Deutschland sind vermehrt rechtsextremer Bedrohung und Übergriffen ausgesetzt. Das zeigt eine Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Sie machen die Verbrechen sichtbar, die die Nazis bis 1945 begingen und sollen an sie erinnern: die KZ-Gedenkstätten in Deutschland. In der jüngsten Vergangenheit verstärkt sich dort offenbar die rechtsextreme Präsenz. Bundesweit beobachten die KZ-Gedenkstätten einen Anstieg an antisemitischen Schmierereien, ein offeneres Auftreten von Rechtsradikalen, rechtsextreme Übergriffe in den sozialen Netzwerken und Zerstörungen. Das geht aus einer Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hervor. Auslöser der Umfrage war ein Post auf X (ehemals Twitter) der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Dort heißt es: „Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne Neonazi-Schmierereien in der Gedenkstätte Buchenwald. Gestern Abend wurden Schmierereien und ein Hakenkreuz auf dem Parkplatz der Gedenkstätte festgestellt.“ Das erinnerungspolitische Klima in Deutschland kippe, schreibt die Stiftung weiter. (…) Die Stiftung Hamburger Gedenkstätten, zu der das ehemalige Konzentrationslager Neuengamme gehört, dokumentiert an allen ihren sechs Standorten Fälle von Vandalismus und Störungen. In den Jahren 2023 und 2022 kam es laut Pressesprecherin Clara Mansfeld sogar zu einer leichten Erhöhung: „Insbesondere stellen wir Aufkleber und Schmierereien fest.“ Im Mai betrat ein Besucher aus Dänemark das Gelände der Gedenkstätte Neuengamme, auf dessen Wade ein Eisernes Kreuz mit SS-Runen und ein Totenkopf tätowiert waren. Der Mann wurde durch die Polizei des Geländes verwiesen. Gegen ihn wird wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole ermittelt. Gedenkstätten in Sorge Dass bundesweit die Fälle von Vandalismus, Schmierereien und anderen Vorfällen an deutschen Gedenkstätten zunehmen, beunruhige die Stiftung. Stiftungsvorstand Oliver von Wrochem: „Mit Sorge beobachten wir und auch andere KZ-Gedenkstätten in Deutschland, dass der gesellschaftliche erinnerungspolitische Konsens durch die Normalisierung rechter Diskurse verstärkt infrage gestellt und brüchig wird. Damit fällt eine wichtige moralische Leitplanke in unserer Demokratie weg.“ Für die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte bedeute das, sich noch stärker gegen gegenwärtigen Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in jeder Form zu positionieren.

via rnd: Hakenkreuze, SS-Runen und Vandalismus KZ-Gedenkstätten alarmiert: „Stärkere Präsenz von Rechtsradikalen an unseren Orten“