Bericht: Identitären-Chef klebte Hakenkreuze auf Synagoge – #noIB #schauhin #eingesellnert #sellner #antisemit

Dafür, dass der Chef der rechtsextremen Identitären, Martin Sellner, als Jugendlicher in Neonazi-Aktivitäten verstrickt war, gibt es nun neue Belege. Die „Kleine Zeitung“ berichtete heute unter Berufung auf ein Polizeiprotokoll, dass der damals 17-Jährige im Jahr 2006 Hakenkreuzkleber an der Synagoge in Baden bei Wien angebracht hatte.
Sellner habe sich damals reuig gegeben, so die Zeitung, es kam zu einer außergerichtlichen Einigung. Sellner verpflichtete sich, 100 Stunden Hilfsarbeiten auf dem jüdischen Friedhof in Baden zu verrichten. Sellner ortet Kampagne In einem über zehnminütigen Onlinevideomonolog rechtfertigte sich Sellner heute für die Aktion. Er habe provozieren wollen und sei damals „tatsächlich rassistisch, xenophob und antisemitisch“ unterwegs gewesen. Mit dieser Ideologie habe er gebrochen, nicht aber mit seinem Patriotismus. Er ortete eine Kampagne gegen sich. Dieses „mediale Nazi-Trommelfeuer“ werde weitergehen, „bis die FPÖ Wachs geworden ist in den Händen von Sebastian Kurz“. Für Bundeskanzler Kurz „widerlich“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der die Identitären schon am Mittwoch als „widerlich“ bezeichnet und sich gegen Verflechtungen der FPÖ mit den Rechtsextremen ausgesprochen hatte, reagierte umgehend in einem Tweet.

via orf: Bericht: Identitären-Chef klebte Hakenkreuze auf Synagoge

siehe auch: Martin Sellners Schwank aus der Jugend. Vor 13 Jahren klebte Martin Sellner von der „Identitären Bewegung“ Hakenkreuze an eine Synagoge. Warum das kleine Detail aus seiner Jugend auch heute noch interessant ist. Ein Kommentar. Martin Sellner, Chefideologe der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, kommt nicht aus den Schlagzeilen. Erst kürzlich wurde bekannt, dass er eine vierstellige Spende vom Christchurch-Attentäter erhalten hatte, weshalb seine Wohnräume einer Hausdurchsuchung unterzogen wurden und ein Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft. Nun wurde ein Detail aus Sellners politischer Vergangenheit bekannt. Wie die österreichische „Kleine Zeitung“ berichtet, hat der „Identitäre“ vor 13 Jahren Hakenkreuze auf eine Synagogenmauer in Baden, Nähe Wien geklebt. Dies geht aus einem Polizeiprotokoll hervor, dass der Zeitung vorliegt. Der „Identitäre“ war damals 17 Jahre alt, die Aktion sei eine Reaktion auf die Verurteilung des britischen Holocaustleugners David Irving gewesen, wie ein Tatbeteiligter gegenüber der Polizei aussagte. Auch Aufkleber mit den Buchstaben „AJ“, ein von Sellner entworfenes Wappen, das für „Aktive Jugend“ (laut M.S.) steht, wurden geklebt. (…) Doch auch wenn dieses kleine, aber feine Detail aus seiner Jugend lange zurück liegt, lässt sich daraus doch die Basis eines rechtsextremen Denkens ableiten, das offenbar Hakenkreuze kleben als jugendlich provokante Grenzüberschreitung versteht. Es ist verständlich, dass er die „Identitären“ als Abgrenzungsverein mit gegründet hat, schließlich ist das Bild des grölenden Skinheads, das man mit Hakenkreuzen assoziiert, nun mal unsexy und nicht tauglich, jugendliche Massen zu bewegen. Inhaltlich lehnt sich die Bewegung mit ihrer Umvolkung, die sie auch gerne mit dem „großen Austausch“ umschreibt, jedoch durchaus an die nationalsozialistische Volkstumspolitik an, die ohne den Rassegedanken gar nicht funktioniert. Behauptet wird, dass die europäischen Völker durch eine „Multiethnische Bevölkerung“ ersetzt werden sollen, wie es auf der IB-Seite heißt, womit heruntergebrochen die Reinhaltung der eigenen Rasse gemeint sein muss. Das Volk sei vom Aussterben bedroht, suggeriert diese Erzählung, die über eine behauptete akute Bedrohung sich selbst zum Opfer stilisiert und potentielle Aktionen damit legitimiert. Insofern kann Sellner auf Twitter behaupten, mit dem Rassismus gebrochen zu haben, seine Ideologie spricht eine andere Sprache. Und genau das ist der Grund, warum die Sache mit dem Hakenkreuz gar keine Marginalie ist, sondern vielmehr verdammt gut passt.

Diesel-Anhänger provoziert in Stuttgart mit „Judenstern“ – #schauhin #kaltland #pack

Israelitische Religionsgemeinschaft ist empört. Bei einer Demo gegen das Dieselfahrverbot in Stuttgart ist ein Teilnehmer mit „Judenstern“-Aufkleber gewesen. Die Israelitische Religionsgemeinschaft kritisiert, dass niemand dagegen eingeschritten ist. Die Weste ist gelb, der Stern auch. Das verwendete Symbol, der nachempfundene Davidstern, ist angelehnt an das diskriminierende Symbol, das zu tragen die Nationalsozialisten Juden gezwungen hatten. Dort, wo unter der Nazidiktatur „Jude“ stand, steht bei dem Demonstranten „Dieselfahrer“. Das Foto entstand auf einer Demonstration gegen das Dieselfahrverbot ab der Schadstoffklasse Euro vier am 9. März am Neckartor.

via StZ: Diesel-Anhänger provoziert in Stuttgart mit „Judenstern“

Eklat im Abgeordnetenhaus AfD-Politiker: SPD hat Hitler an die Macht gebracht

Eine Debatte über Antisemitismus im Berliner Abgeordnetenhaus lief vollkommen aus dem Ruder. Nun droht ein juristisches Nachspiel. Mit einem Zwischenruf zur Rolle der SPD in der Zeit des Nationalsozialismus hat der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann am Donnerstag für einen Eklat im Berliner Abgeordnetenhaus gesorgt. Lindemann hatte den Satzbeginn des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh „Es waren die Sozialdemokraten…“ um die Aussage „…die Hitler ins Amt gebracht haben!“ ergänzt. So haben es zahlreiche Augen- und Ohrenzeugen vernommen – und so stand es anschließend im Wortprotokoll der Sitzung. Während die Linke-Abgeordnete Anne Helm ihre Empörung via Twitter äußerte, beantragte Torsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, eine außerordentliche Sitzung des Ältestenrates im Parlament. Zu der sollte – mit Zustimmung der übrigen Fraktionen – auch Lindemann geladen werden, um sich dort zu dem Vorfall zu äußern. Schneider kündigte darüber hinaus an, rechtlich prüfen zu lassen, ob es sich bei der Aussage „jenseits der politischen Auseinandersetzung“ um eine Straftat handelt. „Das ist nicht nur eine historische Lüge, es ist Nazipropaganda in Reinform“, erklärte Schneider

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Schwein des Anstoßes

Ein Berliner Jude klagt gegen die antisemitische »Judensau« an der Stadtkirche. Am Donnerstag beginnt die Verhandlung Hubertus Benecke nennt sie eine »traurige Berühmtheit«: Jede Stadtführung in Wittenberg halte sich mit am längsten vor der »Judensau« auf, die hoch oben an der Fassade der Stadtkirche prangt, echauffiert sich der Anwalt. Geht es nach seinem jüdischen Mandanten Michael Düllmann ist das antisemitische Schmährelief indes vor allem eines: eine Beleidigung. Ob das so ist, ergründet ab Donnerstag das Landgericht Dessau‐Roßlau. Sollte es Düllmanns Antrag stattgeben, muss die Gemeinde das Relief womöglich entfernen. Dass die Sandsteinplastik antisemitisch ist, daran besteht kein Zweifel. Denn in diesem Geiste wurde sie um das Jahr 1300 von unbekannter Hand geschaffen. Die Skulptur zeigt eine Sau, an deren Zitzen sich Menschen laben, die Juden darstellen sollen. Ein Rabbiner blickt dem Tier unter den Schwanz und in den After.
Im Mittelalter waren solche Darstellungen weit verbreitet. Sie sollten unter anderem Juden abschrecken, sich in der jeweiligen Stadt niederzulassen. Bis heute finden sich ähnliche antijüdische Spottplastiken aus jener Zeit an und in mehreren Dutzend Kirchen in Deutschland, darunter dem Erfurter, dem Kölner und dem Regensburger Dom. Über der Darstellung in Wittenberg prangt zusätzlich der Schriftzug »Rabini Schem HaMphoras«. Der Ausspruch gelangte erst im 16. Jahrhundert an die Kirchenfassade, wohl inspiriert durch eine antijüdische Schmähschrift des in Wittenberg wirkenden Reformators Martin Luther (1486–1546), der insbesondere in seinem Spätwerk gegen Juden hetzte. Das Zitat brachte dem Relief denn auch den Beinamen »Luthersau« ein – und nicht zuletzt deshalb gewann der Streit um die Plastik gerade im 500. Jubiläumsjahr der Reformation vor zwei Jahren wieder an Fahrt. (…) Juristisch ist die Sache verzwickt. Die Klage lautet auf Beleidigung nach Paragraf 185 Strafgesetzbuch in Verbindung mit einem Beseitigungs‐ und Unterlassungsanspruch nach Paragraf 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Ein Gerichtssprecher nennt diese Konstellation »problematisch«, da die Klage auf Beseitigung Vorrang habe. Anwalt Benecke sagt jedoch, das Wichtigste sei die Feststellung durch das Gericht, dass durch das Schmährelief der Tatbestand der Beleidigung erfüllt sei.

via jüdische allgemeine: Schwein des Anstoßes

CSU-Mitglied offenbar an Fackelmarsch von Neonazis beteiligt

Die Zeppelintribüne auf dem früheren Reichsparteitagsgelände in Nürnberg. Mit Fackeln posierte eine Gruppe von etwa 20 Neonazis Ende Februar an der Tribüne auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände. Ende Februar marschierten auf dem Nürnberger Reichsparteitagsgelände mehrere Neonazis auf. Zuvor hatten sie sich vor einem Flüchtlingsheim versammelt. Offenbar hat auch ein CSU-Mitglied an der Aktion teilgenommen und diese öffentlich verteidigt. CSU-Generalsekretär Markus Blume will ihn nun aus der Partei ausschließen lassen. An einem Fackelmarsch von etwa zwei Dutzend Neonazis, der auf dem Nürnberger Reichsparteitagsgelände endete, war offenbar auch ein CSU-Mitglied beteiligt. Der Bayerische Rundfunk (BR) berichtete am Montagmorgen, der 22-jährige Mann habe dies bestätigt und gesagt: “Weil sonst würde es dann heißen, alle sind bei der NPD oder der BIA, so wie es die Nürnberger Nachrichten immer versucht haben hinzustellen, deswegen wird darauf immer hingewiesen, der eine ist bei der CSU.” Bei der Aktion hatten sich die Rechtsextremisten Ende Februar zuerst vor einem Flüchtlingsheim versammelt, wo sie von der Polizei kontrolliert wurden. Anschließend zogen sie mit Fackeln zum früheren Reichsparteitagsgelände.
Die CSU kündigte am Montag an, den Mann ausschließen zu wollen: “Eine solche Aktion ist mit unseren Grundwerten nicht vereinbar; wir verurteilen sie aufs Schärfste”, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume. “Wer sich daran beteiligt, hat in unserer Partei jegliche Mitwirkungsmöglichkeit verwirkt.” Darum werde man in Abstimmung mit dem Nürnberger CSU-Bezirksverband ein Parteiausschlussverfahren in die Wege leiten.

via sz: CSU-Mitglied offenbar an Fackelmarsch von Neonazis beteiligt

siehe auch:CSU will Mitglied wegen Beteiligung an Neonazi-Aktion ausschließen. An einer Aktion von Rechtsextremisten in Nürnberg mit anschließendem Fackelmarsch soll auch ein CSU-Mitglied beteiligt gewesen sein – die CSU will den Mann nun aus der Partei ausschließen.
Nürnberg/München – „Eine solche Aktion ist mit unseren Grundwerten nicht vereinbar, wir verurteilen sie aufs Schärfste“, erklärte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag. „Wer sich daran beteiligt, hat in unserer Partei jegliche Mitwirkungsmöglichkeit verwirkt.“ Der Parteiausschluss solle „schnellstmöglich“ erfolgen. Die Rechtsextremisten hatten sich Ende Februar zunächst mit Fackeln vor einer Flüchtlingsunterkunft versammelt. Später zogen sie mit den dann angezündeten Fackeln zum einstigen NS-Reichsparteitagsgelände. Dort posierten sie auch auf der Zeppelintribüne, von der einst Adolf Hitler gesprochen hatte. Der Bayerische Rundfunk (BR) berichtet nun, dass an der Aktion ein 22-jähriges CSU-Mitglied beteiligt gewesen sei. Der Mann sei zwar eigenen Angaben zufolge nach einer Polizeikontrolle vor der Flüchtlingsunterkunft gegangen, verteidige den Fackelzug aber. Andere Lichter hätten „nicht so viel Aufmerksamkeit“ gebracht, „deswegen waren es halt dann die Fackeln“, zitierte ihn der BR.

Neo-Nazi Groups Still Allowed On Facebook Because They ‘Do Not Violate Community Standards’

According to a stunning report from The Independent, Facebook is continuing to permit neo-Nazi groups to maintain active pages on the social media platform as they do not technically violate their community standards. Despite having been reported numerous times, pages for groups run by white supremacist organizations like Combat 18 and Misanthropic Division continue to be active. According to researchers at the Counter Extremism Project who compiled the exhaustive report on the proliferation of neo-Nazi pages on Facebook, after submitting multiple reports to the Facebook moderators over the offensive pages, they were told they should just unfollow the pages if they found them to be offensive. Facebook maintained that said pages wouldn’t be taken down. That was the response the researchers got when they reported pages maintained by groups like Be Active Front USA, a racist skinhead group, as well as British Movement, a neo-Nazi group. A number of the pages that were reported — but have yet to be blocked or taken down — promote imagery of Adolf Hitler and fascist symbols, and refer to people of color as “vermin” and LGBTQ people as “degenerates.”
One page, maintained by the Greek wing of the neo-Nazi group Combat 18, features a cover photo of a man giving a Nazi salute in front of a wall spray-painted with a swastika. Another page maintained by Combat 18, for its Australian branch, appeared to complain that following the New Zealand mosque attacks, the “media and leftists would carry on for months,” while praising the ideology of the shooter. Combat 18 was formed in the U.K. as a street-fighting group, and has been implicated in a number of murders of immigrants and people of color. Other pages hawk neo-Nazi merchandise and sell music, generating a revenue stream for them.

via inqisitr: Neo-Nazi Groups Still Allowed On Facebook Because They ‘Do Not Violate Community Standards’

#Klage beim #Bundesverfassungsgericht – #AfD-nahe #Stiftung will staatliche #Förderung erzwingen

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung fühlt sich benachteiligt. Sie will Geld aus dem Bundeshaushalt erhalten – so wie andere parteinahe Stiftungen. Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung will über eine Klage beim Bundesverfassungsgericht ihre Aufnahme in die staatliche Finanzierung erzwingen. Ihre „bescheidenen Förderanträge“ von 480.000 Euro für 2018 und 900.000 Euro für 2019 seien „mit ziemlich abenteuerlichen Begründungen“ abgelehnt worden, sagte die Stiftungsvorsitzende Erika Steinbach am Montag in Berlin. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1986 seien aber alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen bei der Förderung politischer Stiftungen angemessen zu berücksichtigen. Dies treffe auf die AfD zu, die im Europaparlament, im Bundestag und in allen 16 Landtagen vertreten sei. Dagegen säßen beispielsweise die Grünen nur in 14 Landtagen, die FDP und die Linke jeweils nur in 10 Landtagen. Ihre Stiftungen würden aber gefördert.

via tagesspiegel: Klage beim Bundesverfassungsgericht – AfD-nahe Stiftung will staatliche Förderung erzwingen

Candidate for far-right Vox plays down Nazi genocide in Holocaust in Twitter exchange

A CANDIDATE standing for a far-right party in Castilla-La Mancha in upcoming elections has made statements playing down genocide in the Holocaust. Fernando Paz said this month that deaths in Nazi extermination camps were caused by overcrowding, disease and a lack of organisation when pressed by a Twitter user on the subject. Paz, who is top of Vox’s electoral list in Albacete, added he did not see what that had to do with killings in the camps. Footage of the Vox politician speaking at a Falange event in 2016 showed him playing down the role of Nazi soldiers in the deaths of Jews on the Eastern Front in the Second World War. He said killings were carried out first by locals who had been anti-Semitic for “many centuries”. Paz said he had never denied the racist aspect of the Holocaust when Spanish media questioned him on the remarks. The Federation of Jewish Communities of Spain said Paz’s revisionism and denial of the Holocaust was “unacceptable”.

via euroweekly: Candidate for far-right Vox plays down Nazi genocide in Holocaust in Twitter exchange

Hamburger #AfD-Chef gab #Nazi – #Liederbuch heraus – #schauhin #hitlerjugend #hj

Am Wochenende bewirbt sich Alexander Wolf um den Parteivorsitz der AfD in Hamburg. Kurz vor dem Hamburger AfD-Landesparteitag sorgt ein Buch für Wirbel: Es enthält ein Lied des Reichsjugendführers von Schirach, Herausgeber ist der Hamburger AfD-Fraktionschef Alexander Wolf. Es ist ein Skandal, der den Hamburger AfD-Politiker Alexander Wolf zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt trifft: Am kommenden Samstag will Fraktionschef Wolf beim Landesparteitag für den Vorsitz der Hamburger AfD kandidieren. Nun holt ihn seine Vergangenheit ein. Eine Sammlung von Liedern ist aufgetaucht, die auch Nazi-Gedankengut enthält. Herausgeber des Buchs: Alexander Wolf. Zuerst hatte die Bild-Zeitung über den Fall berichtet. Das Liederbuch heißt „Schlachtruf“, darauf ist ein schwarzer Adler auf rotem Grund zu sehen. Darin ist ein Lied des Nazi-Jugendführers Baldur von Schirach zu finden: “Unsere Fahne“. Diese Lied wurde auch von der Hitlerjugend gesungen. Darin heißt es unter anderem: „Deutschland, du wirst leuchtend stehn. Mögen wir auch untergehn.“ In den weiteren Textzeilen der von Wolf herausgegebenen Version sind die Wörter „Führer“ und „Hitler“ schlicht durch „Deutschland“ ausgetauscht. Der AfD-Politiker war da­mals in ­Mit­glied der rechts­ex­tre­men Mün­che­ner Bur­schen­schaft „Da­nu­bia“, die noch 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Wolf gab die Lie­der­samm­lung unter dem Titel „Der Schlacht­ruf“ her­aus, schrieb sogar das Vor­wort. Die Bild-Zeitung zitiert daraus: Der Schlacht­ruf solle „einen Bei­trag lie­fern zu Wut, Trau­er, Scham und Ent­set­zen an­ge­sichts der nun 50 Jahre zu­rück­lie­gen­de be­din­gungs­lo­sen Ka­pi­tu­la­ti­on und auf­ru­fen zu einem ent­schlos­se­nen ‚Nie wie­der!’“

via welt: Hamburger AfD-Chef gab Nazi-Liederbuch heraus

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Von Olaf KosinskyEigenes Werk, CC BY-SA 3.0 at, Link
SEine Fahne ist die alte Zeit.Seine Fahne führt uns ins Verderben. Ja seine Fahne ist der Tod! (Text fast wie Original)

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien: “Die AfD banalisiert den Holocaust”

Brennende Israel-Fahnen, Gewalt-Aufrufe gegen Juden: Angesichts der Ausschreitungen auf einer Demo am Wochenende vor dem Brandenburger Tor warnt Karin Prien (CDU), Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, vor einem wachsenden Antisemitismus in Deutschland. “Ich nehme die aktuelle Situation in Deutschland mit besonders großer Sorge wahr”, sagt sie im Gespräch mit der HuffPost. Die Szenen vom Wochenende findet sie “unerträglich und inakzeptabel”. Prien ist selbst jüdischer Herkunft. Ich nehme die aktuelle Situation mit großer Sorge wahr Tatsächlich stieg die Zahl der antisemitischen Angriffe in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zu 2016 sprunghaft an. Dafür macht Prien unter anderem die Zuwanderung von Menschen aus Ländern verantwortlich, “in denen die Feindschaft gegenüber Israel zum guten Ton gehört.” Der Zuzug von Flüchtlingen sei ein Problem für Menschen jüdischer Herkunft in Deutschland, “das weitestgehend totgeschwiegen” wird. Die richtige Antwort darauf sei allerdings keine “undifferenzierter Islamfeindlichkeit”.
Der unverhohlene Geschichtsrevisionismus, der von der AfD betrieben wird, führt dazu, dass man vermeintlich wieder fast alles sagen kann Antisemitismus so bekämpfen zu wollen, “ist wie Feuer mit Benzin löschen zu wollen”, warnt Prien. “Wir müssen die Ursachen nüchtern beschreiben, Straftaten konsequent verfolgen und die Prävention im Sinne von Werte- und Demokratieerziehung intensivieren.” Auch den Einfluss der Rechtspopulisten nennt Prien als Ursache für den wachsenden Antisemitismus. Die AfD betreibe “unverholenen Geschichtsrevisionismus”, der die Hemmschwelle für antisemitische Äußerungen erheblich absenke. “Damit versucht die AfD, die Shoa, das größte Menschheitsverbrechen, kleinzureden und zu banalisieren. Das halte ich für vollkommen verfehlt.”

via huff: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien: “Die AfD banalisiert den Holocaust”