Punkrocker Wolfgang „Wölfi“ Wendland wird SPD-Mitglied / SPD Bochum freut sich über prominenten Neuzugang

Der Sänger der Punkrockband „Die Kassierer“ Wolfgang (Wölfi“) Wendland ist der SPD beigetreten. SPD-Chef Karsten Rudolph freut sich über den prominenten Neuzugang: „Wölfi verfügt über Erfahrungen in der Politik und bringt neuen Schwung in die SPD. Zusammen werden wir die Kommunalpolitik rocken. Herzlichen Willkommen in der SPD.“ Der bekannte Bochumer Punkrocker erklärte dazu gewohnt offen: „Ich habe mit einer gewissen Besorgnis die politischen Entwicklungen, insbesonder den Rechtsruck der letzten Jahre zur Kenntnis genommen. Dabei bin ich zu dem Schluss gekommen, dass eine sinnvolle Gegenstrategie nicht in einer Ideologisierung und/oder Radikalisierung von Politik bestehen kann. Vielmehr ist eine Stärkung der politischen Mitte notwendig. Und da mir zur SPD nicht nur der Bochumer Richard Erny, sondern gleich drei Kulturpolitiker einfallen, deren Schaffen überregionale Bedeutung hatte, fiel für die Entscheidung zwischen den drei verbleibenden Parteien leicht.

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Hardcore im Kriminalpräventiven Rat

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt. Mindestens zwölf sächsische Bands beziehungsweise Liedermacher ordnet das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) derzeit dem Beobachtungsobjekt »Linksextremistische Musikszene« zu. »Bei Bekanntwerden von Konzerten mit Beteiligung linksextremistischer Bands in Sachsen ­informiert das LfV Sachsen die zuständigen Behörden und die Polizei vorab über die geplanten Auftritte«, sagte Martin Döring, der Pressesprecher des LfV Sachsen, der Jungle World. Die ­zuständigen Polizeidirektionen und Stadtverwaltungen werden tätig, sobald sie derartige Informationen vom LfV erhalten. Das behördliche Proze­dere sieht in einem solchen Fall eine »Prüfung des Veranstaltungsraums auf Geeignetheit zur Durchführung von Veranstaltungen« vor. Nachdem das LfV im vergangenen Jahr der Polizeidirektion und dem Landratsamt des Erzgebirgskreises ein Konzert der Band Dr. Ulrich Undeutsch im »AZ Dorftrottel« angezeigt hatte, stand denn auch prompt die örtliche Bau- und Brandaufsicht vor der Tür, um die Veranstaltungstauglichkeit des kleinen ­alternativen Zentrums zu prüfen. Der Antwort des sächsischen Innenminis­teriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordeten Valentin Lippmann ­(Grüne) zufolge wurden mehr als 20 Polizeikräfte, davon vier Beamte in ziviler Kleidung, »zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« bei dem Konzert der Band in der 1 000 Einwohner zählenden Gemeinde ab­gestellt. Das LfV beobachtet nach eigener Auskunft sowohl als »linksextrem« ein­gestufte Bands als ganze als auch einzelne Mitglieder der Gruppen. Die sächsische Punkband Dr. Ulrich Undeutsch erklärte in einer Stellungnahme: »Wir finden es unsäglich, dass in einem Rechtsstaat, dessen Vorgängerregime den Holocaust an Millionen Menschen zu verantworten hat, eine staatliche ­Behörde, die den Schutz der Verfassung gewährleisten soll, Antifaschismus als Bedrohung wahrnimmt.« Nachfragen der Jungle World bei anderen Landesämtern für Verfassungsschutz ergaben, dass »linksextreme Bands« auch in Bayern und Hessen beobachtet werden. Brandenburg, Hamburg, Thüringen und Baden-Württemberg gaben dagegen an, derzeit keine »linksextremen Bands« zu observieren. Glaubt man den Auskünften der Landesämter, dann werden allein im sächsischen Erzgebirgskreis mehr »linksextreme Bands« vom Verfassungsschutz überwacht als im gesamten restlichen Bundesgebiet. Die Legitimität der Beobachtung von Musikerinnen und Musikern durch den Inlandsgeheimdienst ist höchst umstritten und wird von zahlreichen Juristen als schwerer Eingriff in die Grundrechte Einzelner gewertet. »Unter dem Deckmantel des Verfassungsschutzes wird Politik gegen missliebige politische Vorstellungen betrieben«, sagte Britta Rabe vom Komitee für Grundrechte und Demokratie der Jungle World. Nach Einschätzung von Klaus Farin, Publizist und ehemaliger Leiter des Berliner Archivs der Jugendkulturen, erinnern die »Denunziationsmaßnahmen« des LfV »oft bis ins Detail an Stasi-­Aktionen gegenüber der Punkszene«.

via jungle: Hardcore im Kriminalpräventiven Rat

Video: Martin #Sonneborn trollt gleichzeitig #Merkel und die #NPD

Und das in nur einer Minute Redezeit im Europaparlament. Martin Sonneborn sitzt seit 2014 für die Partei Die PARTEI im Europaparlament und macht da vor allem – ziemlich wenig. Der Politiker erscheint noch nicht einmal zur Hälfte aller Sitzungen, zu denen des Kultur- und Bildungsausschusses, dem er angehört, sogar nur zu 18 Prozent. Er selbst ist darauf vermutlich stolz. Zu Recht, muss man sagen, denn das, was er macht, macht er gut: den etablierten Politikern auf den Geist gehen. Wenn er nämlich mal einen Auftritt hat, dann sorgt das im Europaparlament meistens für Stirnrunzeln und außerhalb davon für Lacher. Genau so war es auch gestern, als Angela Merkel zu Gast in Straßburg war. Sonneborn nutzte seine einminütige Redezeit dazu, Angela Merkel einen “kleinen Gruß” auszurichten. “Frau Bundeskanzlerin”, sagt er, “ich muss mich entschuldigen, ich habe gar keine Rede vorbereitet.” Er habe die Redezeit nur beantragt, weil sie sonst an Udo Voigt von der NPD gefallen sei. Trotzdem schafft es Sonneborn in den verbleibenden 50 Sekunden Redezeit noch eine Spitze gegen Parteien wie die eigene (“Ich verachte Kleinparteien”) und die Bundeskanzlerin (“Jetzt sehen wir uns zu Ihrem Abschied”) zu fahren. “Sie werden mir immer sympathischer”, sagt er anschließend zur Kanzlerin, “je mehr ich von Leuten sehe, die Ihnen nachfolgen werden.” (…) Update, 15. November 2018, 9:30 Uhr: Martin Sonneborn meldete sich nach der Veröffentlichung dieses Artikels, um etwas richtig zu stellen. Mit kleine unseriöse Parteien habe er natürlich die NPD gemeint und nicht die eigene Partei. Die sei alles andere als klein: “Wir selbst liegen seit der Bundestagswahl bei 1 Prozent”, schrieb Sonneborn.

via vice: Video: Martin Sonneborn trollt gleichzeitig Merkel und die NPD

House Democrats to Probe Trump’s Role in Hush Payments

Inquiry will look at the president’s involvement in transactions that may have violated campaign-finance laws. House Democrats, set to take over majority control next year, plan to probe President Trump’s involvement in hush payments arranged during the 2016 campaign to two women alleging affairs, according to a Democratic aide on the House Oversight Committee. The aide said House Democrats have already begun probing the hush payments, including requesting records from the Trump Organization in September, and “plan to dig in deeper” by examining Mr. Trump’s role. The Wall Street Journal on Friday reported that Mr. Trump was involved in or briefed on nearly every step of the agreements arranged by his former lawyer, Michael Cohen. That contradicted two years of denials by the president, his advisers and his legal team that Mr. Trump had any knowledge of the deals at the time they were struck—and raised the possibility that the president violated federal campaign-finance laws. The White House didn’t immediately respond to a request for comment on House Democrats’ planned inquiry. The administration referred comment on the Journal’s findings about the president’s involvement in the hush payments to Mr. Trump’s outside attorneys, who declined to comment. The Journal’s account was based on interviews with three dozen people directly involved in or briefed on the events. Among the findings: David Pecker, chief executive of American Media Inc., promised Mr. Trump during an August 2015 meeting at Trump Tower to buy the silence of women who might allege during the campaign that they had past sexual encounters with the Republican candidate. In June 2016, Mr. Trump asked Mr. Pecker, whose company publishes the National Enquirer, to quash the story of a former Playboy model, Karen McDougal, who said they had had an affair in 2006. Mr. Cohen told federal prosecutors in Manhattan that in October 2016, he informed Mr. Trump that he needed to find a way to pay Stephanie Clifford, the former adult-film star known as Stormy Daniels, to keep her from publicly discussing an alleged sexual encounter with Mr. Trump, also in 2006. Mr. Trump told Mr. Cohen in October 2016 to “get it done,” according to Mr. Cohen’s account to prosecutors.

via wsj: House Democrats to Probe Trump’s Role in Hush Payments

siehe auch: Donald Trump Played Central Role in Hush Payoffs to Stormy Daniels and Karen McDougal. Federal prosecutors have gathered evidence of president’s participation in transactions that violated campaign-finance laws. As a presidential candidate in August 2015, Donald Trump huddled with a longtime friend, media executive David Pecker, in his cluttered 26th floor Trump Tower office and made a request.

France says it won’t honor Nazi collaborator #Pétain for WWI role after Macron comes under fire – #NON

The French government has backed down over apparent plans to pay tribute to Marshal Philippe Pétain — who collaborated with the Nazis in the deportation of Jews from France during World War II — as part of commemorations to mark the 100th anniversary of the end of World War I. French President Emmanuel Macron came under fire Wednesday after he said it was “legitimate” to honor Pétain’s role as a “great soldier” in World War I. Hours later, French government spokesman Benjamin Griveaux said in a Facebook post that no tribute would be paid to Pétain in Saturday’s ceremony. “We had announced that we would honor the marshals of the Great War. Some have deduced that Pétain was one of them; this is not the case. If there was confusion, it was because we were not clear enough on that point,” Griveaux said. (…) Politicians and organizations were quick to criticize his words. Jean-Luc Mélenchon, leader of the far-left party France Unbowed, tweeted: “Macron, this time you’ve gone too far! The history of France is not your toy.” Meanwhile, former President François Hollande tweeted: “History doesn’t isolate a single stage, even a glorious military career. It judges the immense and unworthy responsibility of a marshal who deliberately used his name and prestige as a cover for treason and the collaboration and deportation of thousands of Jews in France.”

via cnn: France says it won’t honor Nazi collaborator Pétain for WWI role after Macron comes under fire

siehe auch: France says no homage to Nazi collaborator Petain after outcry. President Emmanuel Macron said Thursday (Nov 8) there would be no official homage to Nazi collaborator Philippe Petain as part of World War I ceremonies this week, a day after sparking outrage by saying his inclusion would be “legitimate.” “It was never a question of celebrating him individually,” Macron said in Maubeuge as he toured WWI sites in northern France this week ahead of the 100th anniversary of the armistice on Sunday (Nov 11). Petain was hailed as a national hero after WWI for leading French forces to victory, but during World War II he became head of the French government which collaborated with occupying German forces and helped deport thousands of Jews to death camps. Macron had indicated Wednesday that Petain would be among the eight army chiefs honoured at the Invalides military museum on Saturday, saying he had earned the nation’s gratitude. “He was a great soldier, it’s a fact,” he said, though he stressed that Petain had made “disastrous choices” during World War II. His comments were denounced by rival politicians and Jewish leaders, and set off a flurry of criticism on Twitter. “The only thing we will remember about Petain is that he was convicted, in the name of the French people, of national indignity during his trial in 1945,” Francis Kalifat of the CRIF association of French Jewish groups; President Macron sparks outrage by calling infamous French Nazi collaborator Philippe Petain a ‘great soldier’ during WWI. Philippe Petain assissted in the Holocaust and deported thousands of Jews. Macron said that Marshal Petain made some bad choice in the Second World War He said ‘I don’t hide any page of history’ as he praised Petain’s greatness in WWI. The Lion of Verdun began working with Nazis against Britian during WWII  French president Emmanuel Macron sparked outrage yesterday by paying tribute to his country’s most infamous Nazi collaborator. The head of state said Philippe Petain was ‘a great soldier’ during the First World War, and simply made some bad choices during the Second World War. These included supporting the German war effort, and assisting in the Holocaust by allowing thousands of French Jews to be deported to their deaths in concentration camps.

Meldeportal: “Bella ciao” kann Lehrer an AfD-Pranger bringen – #AfD – #Denunziantenstadl

Antifaschistische Lieder im Musikunterricht hält ein Auerbacher AfD-Mann für ebenso meldewürdig wie Moscheebesuche. Andere Parteien sehen das als Aufruf zur Denunziation. Sachsens AfD-Landtagsfraktion will ein Online-Portal starten, auf dem AfD-kritische Lehrkräfte gemeldet werden können. Das vogtländische AfD-Vorstandsmitglied Tilman Matheja verteidigt auf seiner Facebook-Seite diese Idee und erläutert dort auch, um welche Fälle es geht. Nämlich um die “schlimmen unbelehrbaren Typen”, die im Klassenzimmer einen Privatkrieg gegen die AfD führten und Kinder mit Ideologie “vollstopften”. In seinem Umfeld gebe es keinen solchen Fall, schreibt Matheja, der selbst Lehrer ist und an der Auerbacher Seminarschule Deutsch, Informatik und TC (Technik/Computer) unterrichtet. Doch aus anderen Regionen Sachsens gebe es Beschwerden von Eltern: “Da werden im Musikunterricht antifaschistische Lieder einstudiert oder Kinder im Namen der ,Toleranz’ mit Kopftuch zum Moscheebesuch genötigt.” Ganz schlimm findet es der aus Bayern stammende Pädagoge, wenn Lehrer im Unterricht davon sprechen, dass nach dem Einzug der AfD wieder Nazis im Parlament sitzen. Aus Mathejas Sicht verstößt all dies gegen das Neutralitätsgebot, mit dem Kontaktportal wolle man dagegenhalten. (…) Auf Nachfrage von “Freie Presse” erläuterte der AfD-Mann, mit “antifaschistischen Liedern” meine er das bekannte italienische Partisanenlied “Bella ciao”, das in neuer Version im Sommer die Hitparaden beherrschte.

via freie presse: Meldeportal: “Bella ciao” kann Lehrer an AfD-Pranger bringen

Anti-AfD-Musikvideo sorgt im bayerischen Landtagswahlkampf für Furore

In Bayern sorgt derzeit ein Musikclip von nicht einmal vier Minuten Länge für Furore im Landtagswahlkampf. Deutlich mehr als eine Million Mal wurde das Anti-AfD-Lied der Initiative Künstler mit Herz mittlerweile angeklickt – und das, obwohl das Lied erst seit der vergangenen Woche online ist. “Mia Ned!” – also “Wir nicht!” heißt darin die Antwort auf die Frage, wer die AfD in Bayern wählt. Das Lied erzählt die Geschichte eines wütenden Manns, der gerade von seinem Spezl am Telefon gehört hat, dass er am 14. Oktober AfD wählen wird. “Rudi, das kannst du nicht machen. Du musst dich doch ein bisschen erkundigen. Das gibt’s ja wohl nicht. Mein Gott!”, brüllt der Protagonist ins Telefon und zählt dann mit Auszügen aus dem AfD-Wahlprogramm in einem Lied auf, weshalb er nicht in einem Bayern leben will, wie es die AfD sich vorstellt.

via südkurier: Anti-AfD-Musikvideo sorgt im bayerischen Landtagswahlkampf für Furore