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#OFFENBACH „BUNT STATT BRAUN“: Hunderte demonstrieren gegen Auftritt von #Höcke – #outnumbered #dankeantifa

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Der AfD-Politiker Höcke ist bei seinem Auftritt in Offenbach von Hunderten Gegendemonstranten empfangen worden. Sie folgten einem Aufruf eines breiten Bündnisses. Hunderte Menschen haben in Offenbach gegen einen Auftritt des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke protestiert. Unter dem Motto „Bunt statt braun“ hatte ein Bündnis von Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen zu der Demonstration am Donnerstag aufgerufen. Die Kundgebung blieb weitgehend friedlich, es kam aber zu einzelnen Rangeleien mit Polizisten, als Demonstranten versuchten, Absperrungen zu überwinden und zur AfD-Kundgebung vorzudringen. Die Polizei drängte sie zurück. Ein Sprecher berichtete von sechs vorübergehenden Festnahmen. Die Polizei schätzte die Zahl der Gegendemonstranten auf 500 und die Zahl der Teilnehmer an der AfD-Kundgebung auf rund 50. Höcke, der als Rechtsaußen seiner Partei gilt, sprach bei einer Veranstaltung der AfD im Kommunalwahlkampf. Er kritisierte die Corona-Politik von Bund und Ländern und forderte ihre sofortige Beendung. Risikogruppen müssten geschützt werden, wie in jeder Grippewelle, aber für darüber hinaus gehende Regelungen gebe es keinen Grund. Höcke ist Gründer des formal inzwischen aufgelösten „Flügels“, den der Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft hat. Die Gegendemonstranten wurden von der AfD-Kundgebung mit Absperrgittern und Polizeiketten ferngehalten, meldeten sich aber lautstark mit Trommeln, Tröten und Sprechchören wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ zu Wort. „Kein Fußbreit dem Faschismus“ stand unter anderem auf Plakaten. Auch der Offenbacher Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) sprach auf der Gegenkundgebung und erklärte, Höckes Worte seien die eines Faschisten, die ein friedliches Zusammenleben der Menschen gefährdeten.

via faz: OFFENBACH „BUNT STATT BRAUN“: Hunderte demonstrieren gegen Auftritt von Höcke

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Duisburg: Ausgerechnet „Feine Sahne Fischfilet“-Sänger mit Hitlergruß? Ex-AfD-Vorstand postete perfides Bild – das hat nun Folgen

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Jan Gorkow, Sänger der Band „Feine Sahne Fischfilet“, soll einen Hitlergruß gezeigt haben. Dahinter steckte ein fieser Fake. Mit einer juristisch schwierigen Frage musste sich die 8. Strafkammer des Landgerichts in Duisburg am Mittwoch beschäftigen. Der Angeklagte Marco P. aus Oberhausen hatte auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite Anfang September 2018 ein Bild gepostet, dass Jan Gorkow, Sänger der Band „Feine Sahne Fischfilet“, zeigt, wie er vermeintlich einen Hitlergruß macht. Dazu schrieb der ehemalige Vorstand der AfD Oberhausen zynisch: „Oh nein, er ist einer von uns, das ist Steinmeier Lieblingsband Feine Sahne Fischfilet“. Den Post versah er mit zwei lachenden Emojis. Wie also ist das Bild zu deuten? Das Amtsgericht in Oberhausen wertete es als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und hatte den 54-jährigen gelernten Maler und Lackierer zu 30 Tagessätzen zu je 25 Euro verurteilt. Der Angeklagte legte dagegen Berufung ein. Jetzt musste das Landgericht in Duisburg darüber entscheiden. „Ich wollte nichts Böses“, sagte P. dem Vorsitzenden Richter. Er habe das Bild des Sängers der bekennend linken Band „Feine Sahne Fischfilet“ im Internet gefunden und auf seiner Seite gepostet. „Das kursierte auf sämtlichen Seiten“, erklärte er. Dass es sich dabei um ein aus dem Zusammenhang gerissenes Bild handelte, darüber habe er sich keine Gedanken gemacht. Das Portal „Mimikama“ hatte seiner Zeit aufgedeckt, dass das Foto des Sängers ein Screenshot aus einem kurzen Video der Band war und er keinesfalls einen Hitlergruß zeigt. (…) Nach einem Bericht der „WAZ“, dass dort fremdenfeindliche Kommentare geduldet werden, hatte die Partei die Seite des Oberhausener Kreisverbands gelöscht. Auf P.s privater Seite fand sich dagegen noch jede Menge weitere Hetze: „Dem Altenpfleger tut der Rücken weh! Doch die Regierung sorgt sich um Mehmet und seinen BMW.“ Urlaubsgrüße kommentierte er so: „Ferner waren wir auch mit dem Schlauchboot auf dem Mittelmeer. Und wir hätten jeden erschlagen, der uns gerettet hätte und nach Deutschland bringt.“ Urteil: 750 Geldstrafe bleibt bestehen Das Urteil war nach wenigen Stunden gefällt. Der Vorsitzende Richter verwarf die Berufung als unbegründet. Es bleibt also bei der Geldstrafe von 750 Euro. Das Urteil ist rechtskräftig.

via der westen: Duisburg: Ausgerechnet „Feine Sahne Fischfilet“-Sänger mit Hitlergruß? Ex-AfD-Vorstand postete perfides Bild – das hat nun Folgen

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Umfrage: Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr verbreitet

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Im Herbst waren Vorwürfe gegen Beamte der Berufsfeuerwehr Bremen wegen rassistischer und sexistischer Vorfälle bekanntgeworden. Einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ zufolge hat fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in den vergangenen fünf Jahren derartige Vorfälle verzeichnet. Damit sind die Probleme verbreiteter als bislang bekannt. Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr sind nach einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ stärker als bisher bekannt. Fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in Deutschland hat demnach in den vergangenen fünf Jahren mutmaßlich rassistische oder sexistische Vorfälle in den eigenen Reihen festgestellt. Von 110 befragten Berufsfeuerwehren beantworteten 104 die Fragen der Wochenzeitung zu rassistischen, extremistischen oder sexistischen Äußerungen, Handlungen und Symbolen oder entsprechenden Beschwerden.

via rnd: Umfrage: Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr verbreitet

Feuerwehrlogo 02.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:JordiCuber” title=”User:JordiCuber”>JordiCuber</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC0, Link

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Querdenker-Autokorso vom neuen Stadion bis ins Elztal – SC distanziert sich

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Der SC Freiburg kann nichts dagegen tun, dass Demos gegen die Corona-Maßnahmen an seiner neuen Arena ihren Auftakt nehmen. Die Route der Korsos führte inzwischen weit ins Freiburger Umland. Knapp 100 Fahrzeuge waren am Dienstagabend in Waldkirch, Denzlingen, Vörstetten und Gundelfingen unterwegs. Bei dem Autokorso handelt es sich um eine in Freiburg organisierte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Die Teilnehmer fahren in Freiburg seit Anfang November regelmäßig durch die Stadt, auch Kennzeichen aus Lörrach, Emmendingen und Waldshut waren mehrmals vertreten. Die Teilnehmer war nach Polizeikenntnissen zum zweiten Mal im Freiburger Umland unterwegs. 2020 hatte demnach eine Demonstration im Kaiserstuhl stattgefunden, nun fuhren sie zum ersten Mal Richtung Elztal. Laut Polizeisprecher Michael Schorr nahmen geschätzt 200 Menschen teil. Um den Verkehr nicht zu behindern, habe man die Autos in drei Blöcke aufgeteilt, die um 18.50 Uhr in einem Abstand von drei Minuten nacheinander losfuhren. Startpunkt war der Parkplatz vor dem neuen SC-Stadion in Freiburg. Der SC Freiburg distanziert sich “ausdrücklich” von der Bewegung. “Uns ist bekannt, dass auf dem Parkplatz vor dem neuen SC-Stadion zuletzt Querdenker-Demos gestartet sind. Leider handelt es sich dabei um städtisches Gelände, auf dem der Sport-Club kein Hausrecht hat”, schreibt der Verein auf seinem Twitter-Account.

via badische zeitung: Querdenker-Autokorso vom neuen Stadion bis ins Elztal – SC distanziert sich

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Erneut Streit im #AfD-Kreisverband #Ilmkreis-#Gotha – #nichtregierungsfähig

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Mitglieder des AfD-Kreisverbands Ilmkreis-Gotha erheben schwerwiegende Vorwürfe gegen die eigene Führung. Es geht um eine angeblich manipulierte Wahl und um Intransparenz. Steht der Kreisverband vor der Spaltung? Der Frust an der Basis im AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha muss groß sein. “Mit diesem Schreiben gehen wir – die Unterzeichner – einen Weg der Verzweiflung”, heißt es in einem Brief vom 27. Januar unterzeichnet von 28 AfD-Mitgliedern. Es ist ein Hilferuf adressiert an den Landesvorstand der Thüringer AfD. Die Unterzeichner beschweren sich darin über die Führung ihres Kreisverbands. Im Zentrum der Kritik stehen Kreissprecher Marcus Bühl, dessen Stellvertreter Birger Gröning sowie Kreisschatzmeister Olaf Kießling. Der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha besteht aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN stammen alle Unterzeichner der Protestnote aus dem Ilmkreis. Deren Konflikt mit dem eigenen Kreisvorstand besteht seit etwa zwei Jahren. Seitdem steht auch der Vorwurf im Raum, der Vorstand schwäche die Ilm-Kreis-Mitglieder zugunsten des Standorts Gotha. (…) Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN sollen in Westhausen ausnahmslos Gothaer AfD-Mitglieder zu Delegierten gemacht worden sein. Alle Bewerber aus dem Ilm-Kreis sollen leer ausgegangenen sein. Bühl und Gröning ignorierten MDR-Anfragen dazu. Torben Braga hingegen, der Sprecher der Landespartei um Björn Höcke und Stefan Möller, teilte mit: “Dem Landesvorstand der AfD Thüringen liegen keinerlei Anhaltspunkte für die Richtigkeit des geäußerten Verdachts vor.” Ähnlich hatte sich der Landesverband bereits Anfang Februar in seinem Antwortschreiben an die kritischen Ilm-Kreis-Mitglieder geäußert. Darin ist von einem “sehr diffus geäußerten Manipulationsverdacht” die Rede. Darüber hinaus wird das Geschehen beim Kreisparteitag in Westhausen, dessen Versammlungsleiter Torben Braga war, als “übliches Procedere in Parteien” beschrieben. Bei jedem Parteitag sei zu beobachten, “wie unterschiedliche Interessengruppen für Ihre Positionen werben und Mehrheiten zu organisieren versuchen”. Dies sei “weder ehrenrührig noch manipulativ”.

via mdr: Erneut Streit im AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha

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Accused Neo-Nazi #Terrorist’s Account Posted Threatening #Videos of Him Armed in Public – #TheBase

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Justen Watkins, a one-time leader of the Base now out on-bail while facing terrorism related charges, made disturbing Instagram posts before his arrest. Twenty-five-year-old Michigan native Justen Watkins, a reputed former leader of a neo-Nazi terror group under an FBI counterterrorism probe, continues to be free on bond after his court date was once again delayed. VICE News has obtained a data dump of postings from a private Instagram account associated with Watkins, which was active before his arrest in October 2020. In the massive cache, dated from late 2019 into 2020, there are calls for murder and several images believed to be of Watkins, who was the one-time leader of the Base, with firearms and paramilitary gear. One particularly disturbing video pans between what looks like a military-style rifle on the passenger side of a car and an armored vehicle parked at a gas station. A caption reads “Bout to play some [Grand Theft Auto].”  After getting out of jail on bond in late 2020, Watkins has yet to face charges in court due to a mixture of coronavirus-related delays and his attorney dumping him as a client. Authorities are aware Watkins had access to firearms and has been accused of being previously intent on acts of terror, yet he remains free. His release while facing serious terrorism-related charges highlights the difficulty authorities have in keeping far-right militants behind bars—a problem they likely wouldn’t face if Watkins was a member of or providing material support to an international terrorist organization like ISIS or al-Qaeda.

via vice: Accused Neo-Nazi Terrorist’s Account Posted Threatening Videos of Him Armed in Public

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#Mülheim: #Polizist aus rechtsextremem Chat #prügelte auf Mann aus dem #Kosovo ein – fast wäre er damit davongekommen – #schauhin #polizeiproblem

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Es war eigentlich nur ein Routineeinsatz, der für Beamten der Wache in Mülheim aber ziemlich aus dem Ruder lief. Anfang 2019 werden die Streifenpolizisten Martin M.* (39) und Clara R.* (26) zu einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt gerufen. Eine junge Frau stand blutüberströmt auf der Straße. Polizist Martin M. soll in der Wohnung den Vater Milot M.* (56) als Übeltäter ausgemacht haben und daraufhin ausgerastet sein. Mülheim: Polizist soll Mann mit Migrationshintergrund brutal geschlagen haben. Der Kommissar, der schon als mutmaßliches Mitglied der rechtsextremen Chat-Gruppe der Polizei Essen/Mülheim für Aufsehen sorgte, habe laut Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Duisburg den Mann mit kosovarischem Migrationshintergrund – der bereits mit Handschellen gefesselt war – ins Gesicht geschlagen. (…) Das Prügel-Opfer erstattete im Anschluss Strafanzeige gegen den 39-jährigen Polizeibeamten. Die Staatsanwaltschaft holte daraufhin eine dienstliche Stellungnahme des beschuldigten Beamten und seiner Kollegin Clara R. ein. Beide gaben darin an, dass der Beamte lediglich geschlagen habe, als Milot M. bedrohlich auf ihn zugekommen sei. Wie Recherchen des „Focus“ zeigen, hatten sich die beiden offenbar abgesprochen und versucht, den Vorfall zu vertuschen. (…) „Die Ermittlungen gegen den Beamten wegen Körperverletzung im Amt sind in der Folge durch die Staatsanwaltschaft wieder aufgenommen worden. Sie dauern derzeit noch an“, erklärt Marie-Theres Fahlbusch, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Duisburg. Auch gegen die beiden Polizistinnen wird wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt. Zum Unverständnis von Anwalt Christoph Arnold, der „Kronzeugin“ Pia S. vertritt. Arnold zum „Focus“: „Der Fall stinkt zum Himmel, es ist mir unverständlich, warum meine Mandantin, die den Skandal aufgedeckt hat, immer noch als Beschuldigte gilt.“ Doch damit nicht genug: auch gegen zwei Dienstgruppenleiter des Essener Polizeipräsidiums ermittelt die Duisburger Staatsanwaltschaft. Pia S. soll ihre Vorgesetzten kurz nach dem Einsatz über die Schläge ihres Kollegen informiert haben. Konsequenzen hatte das offenbar nicht.

via der westen: Mülheim: Polizist aus rechtsextremem Chat prügelte auf Mann aus dem Kosovo ein – fast wäre er damit davongekommen