#Kalbitz und das Treffen neofaschistischer Organisationen in #Diksmuide (Belgien)

Andreas Kalbitz ist nach dem Bundesparteitag der AfD in Braunschweig wieder als Beisitzer im AfD Bundesvorstand bestätigt/wiedergewählt worden. Jemand, der im Übrigen mehr als einen rechtsextremen Bezug vorzuweisen hat. Die Mitgliedschaft in der Pennalen Schülerburschenschaft Saxonia-Czernowitz. Der Verfassungsschutz prüfte, ob von ihr Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgehen. Seine Mitgliedschaft im rechtsextremen Witikobund und dem aktiven Schreiben von Artikeln für den Witikobund. Seine Kontakte zur (in Verfassungsschutzberichten erwähnten) Münchner Burschenschaft Danubia, die zeitweise an derselben Adresse residierte wie die Pennäle Burschenschaft Saxonia-Czernowitz. Ende 2000 und Anfang 2001 soll Kalbitz zwei Veranstaltungen für die JLO mitorganisiert haben. Dabei dürfte es sich um die Veranstaltungen mit dem Holocaustleugner Horst Mahler handeln, über die schon das AntifaInfoblatt 2000/2001 berichtet hatten. Kalbitz’ Besuch des Pfingstlagers der Neonazi-Organisation Die heimattreue Jugend 1993 in Thüringen oder 2007 bei deren später verbotenen Nachfolgeorganisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) auf einem Bauernhof in Eschede (RBB-Video). Kalbitz’ Reise 2007 nach Athen, wo eine von dem NPD-Funktionär Jens Pühse geführte Gruppe von 14 deutschen Neonazis an einem Fackelzug für im Ägäis-Konflikt 1996 umgekommene griechische Offiziere teilnahm. Nachts habe die Gruppe eine Fahne von einem Balkon ihres Hotels gehängt – mit Hakenkreuz, heißt es in einem Polizeivermerk aus dem der Spiegel zitierte. Von 2014 bis 2015 war Kalbitz Vorstandsmitglied des rechtsextremen und antisemitischen Vereins Kultur- und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit e.V., gegründet von dem ehemaligen SS-Hauptsturmführer und NPD-Vorstandsmitglied Waldemar Schütz. Der Spiegel berichtete kürzlich unter Berufung auf interne Dokumente der Bundeswehr, dass Kalbitz während seiner Bundeswehrzeit gegenüber dem Militärgeheimdienst MAD auch eine Mitgliedschaft in der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen zugegeben habe. Bestätigt ist auch, dass Kalbitz 1994 an einer neofaschistischen Veranstaltung in Diksmuide teilgenommen hat. Diese Recherche baut auf der Recherche von uns und dem Artikel der Zeit auf und wird tiefer gehende Informationen bereitstellen. Mindestens seit 2007 ist Kalbitz Mitglied des antisemitischen und Holocaust-leugnenden Kulturvereins “Verein der Zeit”gewesen. Dieser wurde “von Nazis, SS-Offizieren und NPD-Funktionären” 1985 gegründet

via volksverpetzer: Kalbitz und das Treffen neofaschistischer Organisationen in Diksmuide (Belgien)

Polizeidirektion Leipzig schützt polizeikritische Versammlung

Der kommende Freitag wurde wohl nicht zufällig als Termin zur Durchführung eines Aufzugs auserkoren, welcher am Abend unter dem Motto: „Gegen Gentrifizierung, Bullen & Faschismus“ vom Südplatz (Karl-Liebknecht-Straße/Schenkendorfstraße) in Richtung Connewitz führen soll. Seit mehreren Jahren wird der 13.12. (unter Anwendung auf die Buchstabenposition im Alphabet) seitens links- wie rechtsgerichteter Gruppierungen als sogenannter „ACAB-Day“ für polizeikritische Aktionsformen genutzt.

via polizei sachsen: Polizeidirektion Leipzig schützt polizeikritische Versammlung

„Der Versand“ an neuem Standort

Rechtsextremer Vertrieb wechselt nach 16 Jahren sowohl seinen Betreiber als auch den Sitz. Damit rückt eine neue Immobilie im Besitz der extremen Rechten in Thüringen verstärkt in den Blick. Kunden des rechtsextremen Onlineshops „Der Versand“ mit Sitz im niedersächsischen Bovenden bei Göttingen dürften nicht schlecht gestaunt haben, als sie am 1. Oktober in sozialen Netzwerken lasen: „Ab dem 1.10.2019 geben wir den Onlineshop in gute Hände ab“. Zwar war im Impressum der Facebook-Seite zu diesem Zeitpunkt noch immer Timo Schubert als Verantwortlicher angegeben, auf der eigentlichen Homepage aber wird der 1973 geborene Werner Meisel genannt. „Erfahrener neuer Inhaber für den Versand“ Auch aus Niedersachsen verabschiedet sich der rechtsextreme Versand, der mit dem Motto „Ungezogen – Angezogen. Markenbekleidung und Textildruck seit 2003“ für sich wirbt. Als aktuelle Adresse wird Brattendorf genannt, ein Ortsteil mit knapp 800 Einwohnern der Gemeinde Auengrund im Südthüringer Landkreis Hildburghausen. Denn der im Impressum genannte Meisel ist der Geschäftsführer der „GGA Grundstücksgesellschaft Auengrund mbH“. Deren Anschrift ist identisch mit der Adresse des „Gasthofs Haselbach“ in Brattendorf, dessen Steuernummer deckungsgleich mit der des Versandes. Unter der Rubrik „Aktuelles“ heißt es auf der Homepage: „In Kürze übernimmt den Versand ein erfahrener neuer Inhaber“, und an anderer Stelle: „Ein qualifiziertes Team übernimmt“. Damit bestätigt sich, worüber bnr.de bereits im Februar dieses Jahres berichtet hatte. Neben Kleidung mit entsprechenden Aufdrucken und bekannter Marken bietet „Der Versand“ auch an seinem neuen Standort Artikel wie Quarzsandhandschuhe, Stacheldrahtrollen und Baseballschläger an. Der 2003 gegründete Versand unter Leitung von Timo Schubert gehörte zu den zuletzt sieben extrem rechten Vertrieben, die in Niedersachsen ansässig sind. Schubert geriet 2008 besonders ins Licht der Öffentlichkeit, weil sich der Neonazi das Wort „Hardcore“ als Wortmarke für Kleidungsstücke sichern wollte.
Vor seinem Wechsel nach Südniedersachsen spielte Schubert bei den Rechtsrock-Bands „Violent Solution“ sowie „Hauptkampflinie“ und gründete später das Neonazi-Trio „Agitator“. Deren erste zwei CDs waren von dem rechtsextremen Multifunktionär Thorsten Heise produziert worden, mit dem Schubert ein enges Verhältnis pflegte. Die Rechtsrock-Gruppe war berüchtigt für Texte wie: „Ich bin mit Leib und Seele Nazi und ich weiß mit Sicherheit: für mich kann’s nix Schöneres geben, ich bleib Nazis für alle Zeit.“ Aushilfsweise spielte Schubert auch bei der Bremer Hooligan-Band „Kategorie C“ um Hannes Ostendorf Schlagzeug und war Teil von Ostendorfs Sideprojekt „Hungrige Wölfe“. Doch die Verbindung zu „Kategorie C“ war nicht nur musikalischer Natur: So war Schubert neben Ostendorf sieben Jahre lang Geschäftsführer der Zweigniederlassung von „KC Music ltd“ mit Sitz in Bovenden, bis der Eintrag im Juni 2015 aus dem Handelsregister gelöscht wurde. Die Firma war für die Vermarktung der Musik und des Merchandisings von „Kategorie C“ zuständig und hatte ihren Hauptsitz im englischen Birmingham.

via bnr: „Der Versand“ an neuem Standort

Deutsch-polnischer Rechtsrock

In der Region Ostsachsen wird für Samstag ein braunes Musikevent unter dem Titel „German-Polish Friendship“ angekündigt. Dass deutsche und polnische Neonazis keineswegs nur nationalistisch feindselig gegeneinander eingestellt sind, zeigen regelmäßige gemeinsame Rechtsrock-Konzerte. Solch ein Event mit mehreren Bands wird jetzt für den 14. Dezember in der Region Ostsachsen angekündigt. Beworben wird der braune Auftritt unter dem Titel „German-Polish Friendship“. Solche länderübergreifenden Konzerte hatte es in den vergangenen Jahren in Polen unter dem Motto „Night of Terror“ gegeben. Im Vorjahr hatte man dann die Reihe mit dem Namen „Night of Identity“ versehen. Aus dem Konzert nahe dem Datum des Hitler-Geburtstags wurde dann allerdings nichts, weil ein Großaufgebot an Sicherheitskräften es verhinderten. (bnr.de berichtete) Als federführende Organisatoren galten jeweils polnische Aktivisten von „Blood&Honour“. Auch diesmal könnten B&H-Verbindungen in die geplante Veranstaltung eingebunden sein, auch wenn der deutsche Ableger des internationalen Netzwerks bereits seit dem Jahr 2000 verboten ist. Für die Veranstaltung am 14. Dezember heißt es in einem Flyer „Einlass nur über vorherige Anmeldung“. Dann ist noch eine Mobilnummer als Informationskontakt angegeben. Beworben wird unter anderem „Oidoxie“ aus Dortmund. Der 1995 gegründeten Band von Marko Gottschalk wird seit Jahren eine Nähe zu B&H-Strukturen nachgesagt, auch wenn der Sänger dies immer abstreitet.

via bnr: Deutsch-polnischer Rechtsrock

SS-Glorifizierung und antisemitische Hetze

Der rechtsextreme Schelm-Verlag hat eine Neuausgabe der 1943 erschienenen SS-Propagandaschrift „Rassenpolitik“ veröffentlicht. Das neu erschienene Machwerk „Rassenpolitik“ umfasst 97 Seiten und ist zum Preis von 20 Euro erhältlich. Die Hetzschrift wurde in der NS-Zeit vom Reichsführer SS Heinrich Himmler und dem SS-Hauptamt herausgegeben. Der Schelm versendet als „bekennender Humanist“ in alle Länder dieser Erde versandkostenfrei, so die Eigenwerbung. Laut Impressum hat der offen antisemitisch und nationalsozialistisch agierende Schelm-Verlag seinen Sitz vom sächsischen Leipzig nach Tschechien verlegt. Verlegt und vertrieben wird übelste NS- und SS-Propaganda sowie Holocaust-Leugner-Agitation. Auf seiner Homepage wirbt der Schelm Verlag für die Neuauflage der Hetzschrift „Rassenpolitik“ einleitend mit einem Zitat von Hitler: „Die Sünde wider Blut und Rasse ist die Erbsünde dieser Welt und das Ende einer sich ihr ergebenden Menschheit.“ (…) Der Faksimileverlag Der Schelm wurde 2014 von dem gebürtigen Oberfranken Adrian Preißinger gegründet. Bislang hatte der Verlag seinen Sitz in einem Wohnhaus in Leipzig-Gohlis. Als Sitz des Schelm Verlags weist das Impressum jetzt die tschechische Grenzstadt Aš (dt.: Asch) aus. Das Städtchen zählt 13.000 Einwohner und war bis 1945 überwiegend von Deutschböhmen besiedelt. Aš liegt wenige Fahrminuten vom oberfränkischen Selb entfernt.

via bnr: SS-Glorifizierung und antisemitische Hetze

#ADL Devastated by Attack on #Kosher Jewish #Supermarket in #Jersey City – #terror #newjersey

ADL (the Anti-Defamation League) CEO Jonathan Greenblatt issued the following statement regarding Tuesday’s attack on a Kosher Jewish supermarket in Jersey City that resulted in the deaths of at least three civilians and one police officer: While the investigation is ongoing and new details come to light, it is becoming more and more clear that the Jewish supermarket in Jersey City was targeted by these two individuals for violence. We are absolutely devastated by the loss of life and stand side-by-side with the Jewish community, as well as law enforcement who are mourning the loss of one of their own. If this incident was motivated by hate, which news reports indicate, then this is another incident in a long line of violent incidents targeting the Jewish community. This hatred is a disease and right now we are experiencing an epidemic. Leaders must lead and call out hate wherever and whenever it rears its ugly head – regardless of politics. This is about principle. The Jewish people deserve better. The families and loved ones of those killed by these cowards deserve better. We all deserve better.

via adl: ADL Devastated by Attack on Kosher Jewish Supermarket in Jersey City

siehe auch: Jersey City mayor says attack at kosher store was a hate crime against Jewish community – #terror #newjersey. A rampage that killed a veteran police detective and three people at a kosher grocery store in Jersey City was a hate crime, Jersey City Mayor Steve Fulop said Wednesday afternoon. “There’s no question it was an attack on the Jewish community,” Fulop said at a news conference from the crime scene. Fulop said his assessment of the assault was based on security camera footage. A clip showed the two shooters pull up in a U-Haul van and walk into the store with rifles while passing others on a busy block.

Dieser Twitter-Account gibt sich als syrischer Flüchtling aus

Seit Monaten verbreitet ein angeblicher Flüchtling auf Twitter provozierende Beiträge. Regelmäßig werden diese für echt gehalten, auch kürzlich wieder. Es handelt sich jedoch um einen Fake-Account. Dahinter steht eine Gruppe namens „Zusammen gegen Intoleranz“, die Beiträge unter falscher Flagge veröffentlicht. Auf Facebook verbreitete die Seite „Gegen Masseneinwanderung 2“ am 4. Dezember einen Screenshot eines Twitter-Beitrags, angeblich veröffentlicht von einem syrischen Flüchtling namens „Dawuhd Nabil“, der in Berlin lebe. In dem Tweet steht, die Wohnungsnot betreffe vor allem Flüchtlinge, es sei nicht sozial, dass viele keine eigene Wohnung oder ein eigenes Haus hätten, deshalb müsse auch über Enteignung geredet werden. „Gegen Masseneinwanderung 2“ kommentierte das so: „Migrant fordert die Enteignung von Deutschen, damit Zuwanderer endlich eigene Häuser etc. bekommen.“ Der Facebook-Beitrag wurde bisher 188 Mal geteilt. Unsere Recherche zeigt: Der Twitter-Account und seine Beiträge dienen allein der Provokation. (…) ZGI hat keine Webseite und kein Impressum, deshalb ist nicht klar, wer dahinter steckt und wie die Initiative organisiert ist. Die Aktivisten betreiben einen Twitter-Account und eine Facebook-Seite, die auf den ersten Blick so aussehen, als sollten sie für Vielfalt und Weltoffenheit werben und sich gegen Hass und Rassismus stellen. In den Beiträgen werden jedoch zum Beispiel Menschen lächerlich gemacht, die sich für Flüchtlinge oder den Klimaschutz einsetzen. (…) Laut Mimikama gab es früher auf der Facebook-Seite von ZGI den Hinweis, dass es sich um Satire handele. Diesen findet man dort allerdings nicht mehr. Über „Nabil“ schreibt Mimikama, es handele sich um einen Fake-Account, der „einzig dazu ins Leben gerufen wurden, um Meinung zu machen, Ressentiments zu schüren, Angst zu verbreiten“. Und die Tagesschau schrieb im August in einem Artikel über ZGI und „Dawuhd Nabil“ („Unter falscher Flagge“): „Seine Tweets machen ‘Nabil’ zum idealen Feindbild für rechte Hetze. So ideal, dass ‘Nabil’ selbst höchstwahrscheinlich nur ausgedacht ist.“

via correctiv: Dieser Twitter-Account gibt sich als syrischer Flüchtling aus

Partei-Austritt: Helmut Witter lässt AfD hinter sich

Mitinitiator der Bundesarbeitsgruppe „Alternative Mitte Deutschland“ (AM) und ehemaliger Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Südthüringen, Helmut Witter, ist aus der AfD ausgetreten. Er wolle kein Feigenblatt für AfD-Landeschef Björn Höcke und AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz sein. Wie der MDR im Magazin „exakt“ berichtet, ist Helmut Witter aus der AfD ausgetreten. In seinem Austrittsschreiben, das dem Sender vorliege, begründet der ehemalige Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Südthüringen diesen Schritt mit einem Rechtsruck seiner Partei. “Ich bin überzeugt, die AfD wird gebraucht, aber ich möchte nicht weiter als Feigenblatt für die beiden Nazis Höcke und Kalbitz herhalten“, wird er zitiert.

via insüdthüringen: Partei-Austritt: Helmut Witter lässt AfD hinter sich

Nach Angriff auf jüdisches Restaurant – Polizei durchsucht Wohnung eines Verdächtigen

Im Zuge der Ermittlungen zu dem Angriff auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz im August 2018 hat die Polizei die Wohnung eines Verdächtigen im Bereich Stade (Niedersachsen) durchsucht. Den 28-Jährigen trafen die Ermittler dabei nicht an, wie das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilten. Die Beamten stellten Handys, ein Tablet sowie Sturmhauben sicher. Der Verdächtige soll zusammen mit noch unbekannten Komplizen das „Schalom“ angegriffen und dessen Inhaber mit einem Steinwurf an der Schulter verletzt haben. Der Mann wurde anhand einer DNA-Spur auf Gegenständen vom Tatort identifiziert. Die Ermittlungen wegen Verdachts des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung dauern an. Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen am Vortag waren am 27. August 2018 auch Hooligans und Rechtsextreme bei einer aggressiven Demonstration durch die Stadt gezogen. Eine Gruppe Vermummter soll das „Schalom“ mit Flaschen und Steinen angegriffen und dabei antisemitische Parolen gerufen haben. Der Fall hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt.

via mz web: Nach Angriff auf jüdisches Restaurant Polizei durchsucht Wohnung eines Verdächtigen

siehe auch: Durchsuchung bei Beschuldigten. Angriff auf das Restaurant “Schalom” am 27.08.2018 in Chemnitz – Durchsuchung bei Beschuldigten. In dem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden wegen des Verdachts des Landfriedenbruchs und der gefährlichen Körperverletzung im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Restaurant “Schalom” am 27.08.2018 in Chemnitz durchsuchten Polizeibeamte der Soko REX* des Landeskriminalamtes Sachsen, der Polizeidirektion Chemnitz sowie der örtlichen Polizei in einem gemeinsamen Einsatz am 11.12.2019 die Wohnung eines 28 jährigen Tatverdächtigen im Bereich der Polizeiinspektion Stade. Der Beschuldigte wurde bei der Durchsuchung nicht angetroffen.

Nationalismus: Lutscht doch Tannenharz!

Matteo Salvini will kein Nutella mehr essen, da die Nüsse nicht aus Italien kommen. Nationalisten haben eben die besten Ideen. Dürfen die eigentlich Weihnachten feiern? Das Schöne am Nationalismus ist, dass er von allen -ismen der strunzdümmste ist. Solange er nicht zum beherrschenden Diktat wird, schaut man amüsiert zu, denn nichts ist so unterhaltsam wie Nationalisten, die nationalistische Forderungen stellen. Matteo Salvini, Chef der faschistischen Lega, hat während eines Wahlkampfauftritts mitgeteilt, dass er künftig die Nussnougatcreme des italienischen Lebensmittelkonzerns Ferrero boykottieren wird. Die Begründung dafür ist, dass er entdeckt habe, dass Nutella türkische Nüsse verwendet. Man fragt sich, was Hobby-Columbus Salvini machen wird, wenn er “entdeckt”, dass das ganze Produkt des italienischen Unternehmens mithilfe unitalienischer Lebensmittel zusammengerührt wird. Nutella ist, wie viele andere Süßwaren auch, das Ergebnis von Invasion und open-border. Weder das Palmöl noch die Schokolade, auch der Zucker stammen nicht aus Italien. Jemand muss Salvini auch vorsichtig beibringen, dass Espresso nicht aus Kaffeefrüchten vom ligurischen Lavazzastrauch besteht, sondern ein original afrikanisches Produkt ist. (…) Klerikale Hardcore-Nationalisten, wie es sie gerade wieder in Ungarn, Polen, in Italien sowieso und inzwischen häufiger auch wieder in Deutschland gibt, haben übrigens mehrere Spezialitäten. Eine davon ist neben ihrem allgemeinen Rassismus, ihr ausgeprägter Hang zum Antisemitismus. Man kann eigentlich nicht guten Gewissens ein antisemitischer Nationalist sein, der Weihnachten feiert. Es sei denn, man ist völlig plemmplemm. Schließlich feiert man die Geburt eines Juden. Jesus kam als Jude auf die Welt und starb als Jude. Er war ein Orientale und er hatte mit Sicherheit keine blonden Haare und helle Haut, sondern ähnelte phänotypisch eher einem Nafri als einem Deutschen, Tschechen oder Polen. (…) Wer etwas originär Polnisches, Ungarisches, Italienisches oder Deutsches anbeten will, müsste einen Altar um eine Handvoll Eicheln bilden. Vielleicht vermischt mit etwas keltischem Klimmbimm. Das wäre in der Tat heimisch. Mehr war hier auf der europäischen Kontinentalplatte erst mal nicht drin. Ist es nicht seltsam, dass die deutschen Faschisten sogar noch zu fantasielos waren, um sich ein eigenes nationalistisches Symbol auszudenken? Selbst dabei mussten sie sich noch von den Ausländern beleihen. Das Hakenkreuz, das man jetzt wieder besonders häufig im öffentlichen Raum sieht, ist das religiöse Symbol der Hindus und davor war es das Sonnenzeichen der Inder. Regelmäßig doziert man den hohlen Fahnenstangen ihre eigene Kultur, leitet sie geduldig ab, aber es bringt nichts. Sollen sie halt auf Nutella verzichten und Tannenharz lutschen.

via zeit: Nationalismus: Lutscht doch Tannenharz!