Der Kölner Neonazi Paul Breuer ist tot

Der Kölner Neonazi Paul Breuer, wohl 1972 in Köln-Zollstock geboren und aufgewachsen, gehörte lange zur „harten“ Neonaziszene. Nun ist er im Alter von 47 Jahren verstorben, wie die Spitze der Neonazipartei „Die Rechte“ mitteilt. In deren von außergewöhnlicher Unaufrichtigkeit geprägtem „Nachruf“ wird der militante Neonazi als „Kämpfer“ bezeichnet, der „einen Hang zu merkwürdigen Verschwörungen” entwickelt habe. Eine szeneinterne Formulierung der Neonazi-Sekte, die bedeutet, dass Breuer ausgeschlossen wurde. In den letzten Jahren war es ruhig um den Neonazi geworden.

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Paukenschlag: Altenburger #AfD-Direktkandidat Rückert darf nicht antreten – #schauhin #nichtregierungsfähig #stümperverein

Die AfD im Altenburger Land tritt bei der Thüringer Landtagswahl nur mit einem statt den vorgesehenen zwei Direktkandidaten an. Uwe Rückert, der für den Raum Altenburg in Position gegangen war, fliegt aus dem Rennen – wegen einer innerparteilichen Nachlässigkeit. Paukenschlag bei der AfD im Altenburger Land: Die Partei tritt bei der Landtagswahl im Oktober ohne Direktkandidaten im Altenburger Wahlkreis an. Uwe Rückert, der für diesen Spitzenposten vorgesehen war, kommt nicht zum Zuge – wegen einer Nachlässigkeit. „Mein eigener Wahlvorschlag wurde nicht fristgerecht beim Kreiswahlleiter eingereicht“, berichtete Rückert am Freitagnachmittag in einer Pressemitteilung. (…) Normalerweise werde der Wahlvorschlag durch benannte Vertrauenspersonen an den Landesvorstand der Partei gegeben, dort bestätigt und dann von eben jener Vertrauensperson an den Kreiswahlleiter weitergereicht. „Hier ist im Prozess einiges schief gelaufen und Termine wurden nicht gehalten. In der Folge wurde für meinen Wahlvorschlag der Stichtag zur Abgabe versäumt.“

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#Nazi-Kontakte des #AfD-Politikers Andreas #Kalbitz und sein enger Draht zu #HDJ und Horst #Mahler – #schauhin #antisemitismus #holocuatsleugner

Auf einem Lager der rechtsextremen HDJ war Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz schon. Jetzt tauchen E-Mails an ihn auf – vom HDJ-Chef und von Horst Mahler. Der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz war noch tiefer in die rechtsextremistische Szene verstrickt, als bislang bekannt. Sechs Wochen nach dem Verbot der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) im Jahr 2009 hat Kalbitz eine E-Mail vom damaligen HDJ-Bundesführer Sebastian Räbiger erhalten. Dem Tagesspiegel liegen die E-Mails vor, zuerst hatte der „Spiegel“ berichtet. Räbiger hatte die E-Mail am 12. Mai 2009 an sechs Empfänger verschickt, darunter waren weiter Führungskräfte der HDJ, eine Frau von der rechtsextremistischen Gemeinschaft Deutscher Frauen und ein NPD-Mitglied. Räbiger schrieb in der E-Mail: „moin, für die, die es interessiert. mittwoch 19-21 Uhr www.netzradio-germania.de noch ein paar Dinge zur hdj und zum drum herum. ich hoffe, es nichts wichtiges geschnitten wurde, gruß s”. In dem Radiobeitrag erklärte Räbiger laut „Spiegel“, dass alle Mitglieder „aus dem nationalen Lager“ nicht an Schulen geworben hätten. Kalbitz sagte dem Spiegel: „Mir ist eine entsprechende Mail von vor zehn Jahren nicht bekannt.“ Dem Tagesspiegel sagte Kalbitz in dieser Woche auf die Frage, ob er Kontakt zu hochrangigen Führungskräften der HDJ und der Neonazi-Szene gehabt habe, daran könne er sich nicht erinnern. Erst im Frühjahr 2018 war bekannt geworden, dass Kalbitz im Jahr 2007 bei einem Pfingstlager der HDJ dabei war. Auf Fotos von dem Lager ist Kalbitz mit Lederhose und militär-grünem T-Shirt in dem Lager zu sehen. (…) Die HDJ war eine verschworene Gemeinschaft, zahlreiche Führungskader waren in Brandenburg aktiv. Und das Pfingstlager galt als Höhepunkt des Jahres für die HDJ. 200 Teilnehmer, teilweise ganze Familien mit Kindern waren es damals in Eschede auf dem Hof eines NPD-Mannes. Die HDJ-Mitglieder verstanden sich als paramilitärische Elite, als „politische Soldaten“, die Drill und ideologische Schulung für die Jüngsten anboten: Rassenkunde, Hitler-Verehrung, Antisemitismus, Blut- und Boden-Ideologie und NS-Brauchtum. Das Bundesinnenministerium hatte die HDJ 2009 wegen ihrer „dem Nationalsozialismus wesensverwandten Ideologie“ und einer „aktiv-kämpferischen, aggressiven Grundhaltung“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verboten – auch weil sie Jugendliche zu „fanatischen nationalistischen Freiheitskämpfern“ erziehen wollte. Aber Kalbitz bringt nicht nur die jetzt aufgetauchte HDJ-E-Mail in Bedrängnis. Außerdem erhielt Kalbitz am 10. August 2008 eine E-Mail von Horst Mahler. Diese liegt dem Tagesspiegel ebenfalls vor. Der Rechtsextremist hatte die NPD als Anwalt im Verbotsverfahren vertreten. In der E-Mail berichtete Mahler vom ersten Verhandlungstag am Landgericht Potsdam, dort wurde er ein halbes Jahr später wegen Volksverhetzung zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Mahler hatte den Holocaust geleugnet. Aufgrund des Urteils sitzt er weiter Haft. Die Mail nach dem Prozessauftakt ging an einen Verteiler von 276 E-Mail-Adressen – darunter die von Andreas Kalbitz.

via tagesspiegel: Nazi-Kontakte des AfD-Politikers Andreas Kalbitz und sein enger Draht zu HDJ und Horst Mahler

Rechtsradikale Umtriebe: 28 Polizisten unter Verdacht

In der Affäre um rechtsradikale Umtriebe bei der hessischen Polizei gibt es jetzt allein bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft schon 28 Beschuldigte. Gegen einen Beamten, der Drohbriefe an eine Anwältin verschickt haben soll, wird weiter ermittelt. POLAS wird das Computersystem der Polizei abgekürzt, das von Beamten auch in Hessen vor allem bei Personenkontrollen bemüht wird, um festzustellen, ob gegen den Betreffenden etwas vorliegt. Nicht immer werden aber Informationen zu rein dienstlichen Zwecken abgerufen. So haben laut Landespolizeipräsident Udo Münch nach einem Konzert von Helene Fischer noch in der Nacht 83 Polizisten den Namen des Schlagerstars eingegeben, um – wohl aus Neugier – Daten über sie zu erhalten. Sehr viel ernster ist im Vergleich dazu die missbräuchliche Abfrage von Informationen über die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yilidz, die seitdem vier mit “NSU 2.0” gezeichnete Schreiben mit Drohungen gegen sie selbst, das Leben ihrer zweijährigen Tochter und weiterer Familienangehöriger erhalten hat. Das erste davon traf bereits im Sommer vorigen Jahres per Fax bei der Juristin ein, die Nebenklägerin im Münchner Prozess um die Morde des rechtsextremistischen “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) war. Es enthielt nicht nur ihre Adresse, sondern auch den Namen des mit dem Tod bedrohten Kindes, also persönliche Informationen, die öffentlich gar nicht zugänglich waren. Dass die Infos kurz davor von einem Polizeirevier in der Frankfurter Innenstadt ohne erkennbaren Anlass aus den Polizeisystem abgefragt worden waren, fanden die Ermittler bald heraus.
Polizisten in Hessen schicken sich Hitler-Bilder Und entdeckten bei der Gelegenheit, dass sich sechs Beamte eben jenen Reviers in einer Chatgruppe unter anderem Hakenkreuze und Hitler-Bilder zugeschickt hatten. Die mittlerweile vom Hessischen Landeskriminalamt übernommenen Ermittlungen dauern noch immer an, ohne dass Anklage gegen einen Beschuldigten erhoben wurde. Allein bei der Frankfurter Staatsanwalt sind nach aktuellen Angaben derzeit 16 Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit rechtsradikalen Umtrieben bei der hessischen Polizei anhängig, davon zwei gegen Unbekannt. Da einige der Verfahren mehrere Personen umfassen, beläuft sich die Zahl der Beschuldigten nach Angaben des stellvertretenden Justizsprechers Sinan Akdogan sogar auf 28. Darunter sind 18 Polizeibeamte, sieben Polizeianwärter, also Beamte auf Widerruf, ein angestellter Wachpolizist und zwei Privatpersonen. Neue Zahlen für ganz Hessen liegen bislang nicht vor. Landesinnenminister Peter Beuth (CDU) hatte im Mai im zuständigen Ausschuss des Landtags von landesweit 38 Polizeiangehörigen gesprochen, bei den es in den letzten vier Jahren zumindest Hinweise auf eine mögliche rechte Gesinnung gab. In 14 Fällen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, sechs Polizisten seien inzwischen gekündigt oder entlassen worden, ein weiterer kam bei einem Verkehrsunfall ums Leben. In 17 der 38 Verdachtsfälle werde noch intensiv ermittelt. Die Zahl von jetzt 28 Beschuldigten allein bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt, darunter 26 Polizeiangehörige, lässt vermuten, dass der Kreis der Verdächtigen in der Zwischenzeit zumindest nicht kleiner geworden ist.

via fnp: Rechtsradikale Umtriebe: 28 Polizisten unter Verdacht

Grau-braunes Farbenspiel

Die 2014 gegründete Band Kotten aus Solingen gehört sicherlich nicht zu den Stars des RechtsRock. Ein Blick auf ihre Aktivitäten offenbart jedoch Überraschendes: ein Auftritt in Brasilien, enge Verbindungen zur allgäuer Neonazi-Organisation Voice of Anger und Konzerte mit bekannten Bands des RechtsRock.Dass Kotten bestens in die Netzwerke des RechtsRock eingebunden ist, dürfte nicht zuletzt an ihrem Bandleader und Sänger Stefan Leucht liegen. Der 40-Jährige gehört seit vielen Jahren der neonazistischen Szene an. Bis Ende 2006 betrieb er in Bergisch Gladbach bei Köln den rechten Skinhead-Klamotten-Versand Commieknockers Streetwear. In den 2000er Jahren war er zudem Schlagzeuger der im Raum Leverkusen angesiedelten RechtsRock-Band Säd but Trüe. Nicht selten war er auch im Kreis der Düsseldorfer RechtsRock-Band Non Plus Ultra anzutreffen. Neben der Teilnahme an überregionalen RechtsRock-Konzerten — bis heute — war Leucht aber auch immer wieder auf neonazistischen Aufmärschen in NRW präsent. Er gehörte zudem zu denjenigen Neonazis, die am 1. Mai 2009 nach einem Angriff auf eine DGB-Demonstration in Dortmund festgenommen wurden. Eine weitere Konstante in der Band ist der aus Solingen stammende Schlagzeuger Christoph Runkel. Darüber hinaus treten als Band-Mitglieder Andreas Schwarz aus Solingen als Gitarrist und »Gessi«, der vor einiger Zeit aus Brandenburg nach NRW gezogen ist, als Bassist in Erscheinung. »Gessi« spielte bereits in diversen RechtsRock-Bands, beispielsweise Kraft durch Froide, bewegt sich aber immer auch in nach rechts offenen Oi-Bands.

via allgäu rechtsaußen: Grau-braunes Farbenspiel

Massiver Polizeieinsatz bei Poggenburg-Demo

Nur wenige Teilnehmer folgen dem Aufruf des früheren AfD-Landesvorsitzenden André Poggenburg nach Leipzig. Dafür kommen 500 Gegendemonstranten und ein Polizeiaufgebot aus mehreren Bundesländern. Begleitet von großem Protest und einem massiven Polizeiaufgebot hat der Ex-AfD-Politiker André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Leipzig demonstriert. Zu der Versammlung im Leipziger Süden kamen laut dpa keine zehn Teilnehmer. Angemeldet waren 100. Abgesichert wurde die Kundgebung von Polizisten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg sowie der Bundespolizei, wie ein Polizeisprecher sagte. Ein Hubschrauber kreiste über der Stadt. Zum Gegenprotest, zu dem unter anderem das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ aufgerufen hatte, kamen Behördenschätzungen zufolge mehr als 500 Menschen.

via faz: Massiver Polizeieinsatz bei Poggenburg-Demo

Umfrage von Plan International: Instagram & Co. fördern überalterte Rollenklischees

Soziale Netzwerke fördern “völlig überalterte Rollenbilder”: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von Plan International unter 1.000 jungen Frauen und Männern. 57 Prozent der Männer, die täglich soziale Medien nutzen, finden es nicht besonders schlimm, wenn Frauen weniger verdienen. Die Ergebnisse im Überblick “Je intensiver junge Menschen soziale Medien nutzen, desto stärker denken sie in stereotypen Rollenbildern” – das ist die Kernbotschaft einer Umfrage der Kinderrechtsorganisation Plan International. Die hat 1.000 junge Frauen und Männer in Deutschland zwischen 14 bis 32 Jahren zu ihrem Nutzerverhalten bei Instagram, YouTube und Facebook sowie zu ihren Ansichten zu Rollenbildern und Gleichberechtigung befragt. Laut Studie sagt ein Drittel der befragten Mädchen und Frauen sowie über die Hälfte der Jungen und Männer, die täglich soziale Netzwerke nutzen, dass es in Ordnung sei, dass Frauen für die gleiche Arbeit weniger verdienen als Männer. Bei den Befragte, die sozialen Medien nicht täglich nutzen, haben lediglich 17 Prozent der Frauen bzw. 29 Prozent der Männern dieser Aussage zugestimmt. Bei der Rollenverteilung im Alltag ist eine ähnliche Tendenz zu erkennen: 57 Prozent der Männer und 35 Prozent der Frauen meinen, dass Hausarbeit auch im Jahr 2019 Aufgabe des weiblichen Geschlechts sei. In der Vergleichsgruppe, die Instagram, YouTube und Co. nicht täglich nutzt, sind es bei den Frauen 31 und bei den Männern 47 Prozent. Völlig überalterte Rollenbilder im Digitalen “Ausgerechnet in den sozialen Medien, dem modernen digitalen Zuhause der Millennials und Centennials, begegnen wir völlig überalterten Rollenbildern”, kommentierte Maike Röttger die Ergebnisse. Die Geschäftsführerin von Plan International Deutschland fügte hinzu: “Das ist beunruhigend, denn Gleichberechtigung ist die wichtigste Voraussetzung dafür, um Armut nachhaltig zu bekämpfen. Diesem UN-Nachhaltigkeitsziel hat sich die Weltgemeinschaft, und damit auch Deutschland, verpflichtet. Doch nach wie vor ist in keinem Land der Welt echte Gleichberechtigung erreicht, auch bei uns nicht.”

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Dieses Medium schaltet Facebook-Werbung für Trump im Wert von 1,5 Mio. Dollar – nur das Wahlkampfteam gibt mehr aus

Die “Epoch Times”, ein eher rechtes, weltweit aktives Propaganda-Medium, hat auf Facebook angeblich 1,5 Millionen Dollar für Trump-Werbung ausgegeben. Wie Recherchen der “NBC” zeigen, sollen allein in den vergangenen sechs Monaten 11.000 Anzeigen für den amtierenden US-Präsidenten gelaufen sein. Nur Trumps Wahlkampf-Team selbst gab mehr für Werbung auf Facebook aus. Hinter der “Epoch Times” stehen der chinesischen Falun Gong-Sekte nahestehende Aktivisten. Die Bewegung wird in China verfolgt und setzt sich gegen die kommunistische Regierung ein. Aus diesem Ansatz heraus rührt wohl auch die Trump-freundliche Berichterstattung der Zeitung. Ein ehemaliger “Epoch Times”-Mitarbeiter erzählt gegenüber “NBC“, dass die Falun Gong-Anhänger glaubten, Trump sei “vom Himmel gesandt, um die kommunistische Partei zu zerstören”. Die Anzeigen des Mediums werben für Berichte, die Trump unterstützen und außerdem für zweifelhafte Artikel über den Sonderermittler Robert Mueller, der die Russlandaffäre des Präsidenten untersuchte. Die “Epoch Times” unterstellt Mueller darin, gelogen zu haben und wirbt für eine angebliche investigative Geschichte über die wahren Begebenheiten während seiner Untersuchung. Darüber hinaus gibt es immer wieder auch medienkritische Anzeigen. Getarnt seien die Anzeigen als Werbung für die “Epoch Times” selbst. Die Urheberseite der Werbung nennt sich: “Coverage of the Trump presidency by The Epoch Times“.

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Extremists creep into Roblox, an online game popular with children

NBC News was able to find more than 100 accounts that featured extremist and racist content. It’s become an almost inevitable problem on the internet: If you build it, they will troll. That is, if a company builds a successful gaming or social media platform, trolls, extremists and other users spouting noxious speech will find a way to those online locations. This week, a Twitter user by the name of @lululemew started to find neo-Nazi references on Roblox, a popular online game that has more than 100 million active users worldwide and is popular with children. While such disturbing user names, profiles and content in Roblox aren’t new, they got renewed attention from this woman’s tweets. “My kid plays Roblox,” she wrote in an attempt to alert the company. “Did you know you have members on your site promoting #WhitePowerExtremist #DomesticTerrorism groups?” Roblox, like Minecraft, allows users to create avatars and virtual worlds for those characters to roam around in. While most people use the game’s platform to create fun, innocuous characters, some have used it to try to spread hateful messages. The game has become yet another frontier in the ongoing battle over content moderation and appropriate lines of speech on private platforms that are now often spaces where people congregate. For years, YouTube, Reddit, Instagram, Facebook and many other sites and services have faced similar struggles. “There are so many kids that play that game, and the company should be more careful and be aware of the content that’s on their site,” the woman, who asked that her name be withheld for fear of real-world harassment, said in a phone interview with NBC News. NBC News quickly located and identified four hateful profile accounts, one of which included clear anti-Semitic language. Another showed a model of a Nazi-era uniform, and two others were Proud Boys-related profiles and included an avatar of its founder, Gavin McInnes. The Proud Boys organization has been identified as a hate group by the Southern Poverty Law Center.

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Frequently asked questions about hate groups

What is a hate group? What is the SPLC’s hate map? Why does the SPLC compile a list of hate groups? How do I read the hate map? What does “statewide” mean? How does the SPLC’s Hatewatch blog differ from the hate map? How often does the SPLC publish its hate map? How does the SPLC categorize hate groups? Does violence play a role in designating hate group? Can organizations operating in the mainstream be hate groups? Why is there no specific category for antisemitism? What does the SPLC consider an anti-immigrant hate group? What does the SPLC consider an anti-LGBT hate group? Does the SPLC list any anti-white hate groups? What is a black nationalist hate group? Why doesn’t the SPLC list Black Lives Matter? Why doesn’t the SPLC list Islamist terrorist groups like ISIS?
Why doesn’t the SPLC list antifa as a hate group? Does the SPLC list any far-left hate groups? What is the difference between a hate group and an antigovernment “Patriot” group? What are the Extremist Files?

via splcenter: Frequently asked questions about hate groups