ND – Verbotene SSS findet Erben – 22.08.05

In Sachsens NPD-Hochburg nehmen rechte Überfälle wieder zu
In der Sächsischen Schweiz strebt die NPD ein Direktmandat an. Sie wirbt mit Sozialpopulismus. Dass sich Überfälle häufen und Mitglieder der verbotenen SSS erneut angeklagt werden, passt aber nicht ins Konzept.
Den vorerst letzten Überfall gab’s bei der »Pirnaer Hofnacht«. Mehr als ein Dutzend Jugendliche aus der rechtsextremen Szene fielen bei dem Fest über einen Teenager her, dessen Äußeres ihnen offenbar nicht in den Kram passte. Die Attacke ist kein Einzelfall. Immer wieder gingen größere Gruppen von Rechtsextremen in den vergangenen Monaten in der Sächsischen Schweiz auf Jagd. Am 19. Juni lauerten sie am Bahnhof Pirna vermeintlichen Linken auf; die meisten Täter waren dabei vermummt. Zuvor waren bereits am Himmelfahrtstag Jugendliche an einem Kiessee überfallen worden – insgesamt dreimal. Jedes Mal gab es eine größere Anzahl Verletzter. (…) Für die organisierten Übergriffe gibt es Vorbilder. Die meist 15 bis 18 Jahre alten Täter orientierten sich offenkundig an den Aktionen der Kameradschaft »Skinheads Sächsische Schweiz«, sagt Lutz Richter, Kreisgeschäftsführer der Linkspartei.PDS. Die militärisch organisierte SSS, deren Ziel die »Säuberung« der Sächsischen Schweiz von Linken und Ausländern war, sei für ihre Härte berüchtigt gewesen: »Um sich zu profilieren, wollen die jungen Schläger jetzt noch härter sein.«
Der Ruf der SSS hat in der Szene offenbar auch durch den Umstand nicht gelitten, dass die Vereinigung im Jahr 2001 vom sächsischen Innenministerium verboten und vor Gericht als kriminelle Vereinigung eingestuft wurde, weshalb mehrere Mitglieder verurteilt wurden. Dessen ungeachtet, wurden die Aktivitäten anscheinend fortgesetzt. Nach einer Razzia im Dezember erhob die Staatsanwaltschaft zunächst Anklage gegen Thomas S., einen Kopf der SSS; seither folgten drei weitere Anklagen wegen Fortführung der kriminellen Organisation. Gegen 22 weitere Personen werde ermittelt, sagt Oberstaatsanwalt Jürgen Schär, der überzeugt ist, dass die SSS »konspirativ fortgesetzt« wird.

e110 \ Crime Aktuell – Gomondai-Gedenkstein mit SS-Runen beschmiert

Der Gedenkstein zur Erinnerung an den vor 14 Jahren durch Skinheads zu Tode gekommenen Mosambikaner Jorge Gomondai auf dem Dresdner Albertplatz ist geschändet worden. Das Mahnmal sei mit einem weißen Stofftuch mit rechtsradikaler Propaganda umwickelt worden, sagte ein Sprecher der Dresdner Polizei. Zudem seien auf den Stein mit weißer Farbe SS-Runen aufgetragen worden. Die Polizei ermittle wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Der 1993 aufgestellte Gedenkstein ist schon mehrere Male geschändet worden. Zudem wurden in der Nacht in Dresden, Sebnitz und Pirna Plakate aufgehängt, die den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess glorifizieren.

suedkurier.de – Polizei hält Skinheads in Schach

Ein Warnschuss, Pfefferspray und Festnahmen – Verstärkter nächtlicher Einsatz in der Innenstadt
Mit einem Warnschuss, Pfefferspray und Festnahmen hielt die Polizei in der Nacht zum Sonntag an die 50 Skinheads in der Innenstadt in Schach. Sie waren der Aufforderung der Polizei, die Innenstadt zu verlassen, nicht nachgekommen. Vorausgegangen waren zahlreiche Beschwerden von Bewohnern über Ruhestörungen. Erst nach mehreren Festnahmen und der Ingewahrsamnahme von nach Angaben der Polizei über zehn gewaltbereiten Skinheads kehrte in der Nacht zum Sonntag wieder Ruhe in die Innenstadt ein. Den Polizeiangaben zufolge hatten sich bereits am Samstagabend 40 bis 50 Personen aus dem Bodenseekreis und dem Raum Konstanz, die Polizeiangaben zufolge alle der Skinheadszene zugerechnet werden, zu einer angeblichen Party getroffen.

russland.RU – Langjährige Haftstrafen für Skinheads in Surgut

In der Stadt Surgut im Ural wurde das Urteil in der Strafsache einer Gruppe von Skinheads verkündet, denen die Ermordung einiger Asiaten zur Last gelegt wurde, teilte der föderale Richter, Alexander Ochrimenko, mít.
Auf der Anklagebank saßen fünf Personen, die der vorsätzlichen schweren Körperverletzung mit Todesfolge sowie des Schürens von nationaler Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit angeklagt worden waren. Ihnen waren drei Übergriffe auf Personen aus Zentralasien und aus dem Kaukasus mit Todesfolge in den Jahren 2003 – 2004 zur Last gelegt worden.
“Das Gericht verurteilte Iwan Polowinkin zu neun Jahren Freiheitsentzug in einer Besserungskolonie des allgemeinen Strafvollzug, Anton Plochotnjuk zu acht Jahren und sechs Monaten in einer Erziehungskolonie, Andrej Kransow zu acht Jahren und sechs Monaten in einer Besserungskolonie des allgemeinen Strafvollzugs, Grigori Baranenko zu acht Jahren und sechs Monaten in einer Erziehungskolonie sowie Alexej Tereschtschenko zu neun Jahren Haftstrafe”, sagte der Richter.

siehe auch: Langjährige Haftstrafen für Skinheads in Surgut

Die Presse.com – Russland: Neonazis weiter auf Vormarsch

Bei der russischen Mittelklasse fällt extrem nationalistisches Gedankengut auf besonders fruchtbaren Boden.
Ausgerechnet in Russland, das im Kampf gegen den Faschismus die meisten Opfer erbringen musste, tummeln sich weltweit die meisten Neonazis. Experten gehen momentan von mindestens 50.000 aus – Tendenz: stark steigend. Allein im letzten Jahr wuchs das Heer der Skinheads um etwa 50 Prozent. Der russische Präsident Wladimir Putin schämte sich dafür öffentlich bei der Gedenkfeier zum 60. Jahrestag der Befreiung des früheren Konzentrationslagers Auschwitz.
Menschenrechtler warnen seit langem vor der rechten Gefahr; jetzt legte auch das staatsnahe “Zentrum zur Erforschung der öffentlichen Meinung” die alarmierenden Ergebnisse von Umfragen vor: Diesen zufolge vertreten 43 Prozent der russischen Bevölkerung nationalistische Positionen, 16 Prozent sogar radikal-nationalistische. Während 1998 knapp 30 Prozent die Losung “Russland den Russen” bejahten, sind es jetzt schon mehr als 40 Prozent.

Wiesbadener Kurier · “Anbiederung an Sprache der Neonazis” – Sächsischer CDU-Abgeordneter wegen Wahlkampfmottos immer stärker in der Kritik

Sächsischer CDU-Abgeordneter wegen Wahlkampfmottos immer stärker in der Kritik
Schon wieder gibt es Ärger um politische Wahlkampf-Äußerungen von Unions-Abgeordneten. Diesmal sorgen jedoch – wie im Falle von Edmund Stoiber, Günther Oettinger und Jörg Schönbohm – nicht Äußerungen über Ostdeutsche für Aufregung, sondern das Wahlmotto eines ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten. Der Sachse Henry Nitzsche gerät wegen seines umstrittenen Wahlkampfmottos “Arbeit, Familie, Vaterland” immer stärker in die Kritik. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Wolfgang Thierse warf ihm am Samstag “Anbiederung an die Sprache und Argumente der Neonazis” vor. CDU-Chefin Angela Merkel müsse diesem Treiben sofort Einhalt gebieten. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Stephan Hilsberg und Michael Müller verlangten Nitzsches Rückzug. Der umstrittene Spruch ist auch bei Rechtsextremen eine beliebte Parole.
Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten, Hilsberg, sagte der “Netzeitung”, Nitzsches Haltung sei für die CDU wie für jede andere demokratische Partei “untragbar”: Es sei beängstigend, dass Nitzsche mit seinen “Sprüchen jede Distanz zu Rechtsradikalen vermissen” lasse. Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionsvize Michael Müller. Er forderte die CDU auf, sich “möglichst schnell davon zu distanzieren und Klarheit zu schaffen”. Wenn ein Abgeordneter aus Sachsen, wo die NPD im Landtag sitzt, solche Sätze sage, gebe es keine Entschuldigung.

siehe auch: CDU-Abgeordneter wegen Wahlkampfmottos in der Kritik. Thierse: «Anbiederung an die Sprache und Argumente der Neonazis»,
Kritik an sächsischem CDU-Abgeordneten Nitzsche wird schärfer
, Das personifizierte Chaos. Von Stoiber bis Althaus: Wahlkämpfer bringen die Union in Not, Thierse: Rechtsradikales Gedankengut in der CDU

Rundfunk Berlin-Brandenburg | Rechte Szene in Berlin selbstbewusster

Die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, hat ein gewachsenes Selbstbewusstsein in der rechten Szene festgestellt.
“Dies zeigt sich in Störaktionen und auch darin, dass Neonazis öfter bei Veranstaltungen das Wort ergreifen”, sagte Schmid der “Berliner Zeitung” (Montag). Außerdem registriere der Verfassungsschutz eine “Professionalisierung” des Datensammelns über Gegner der Rechtsextremisten. Es gebe eine Zunahme von Neonazi-Aktivitäten, fast täglich fänden in der Stadt Aufmärsche statt.

derStandard.at: Deutsches Zollamt versteigerte Rechner mit Kinderpornos und Nazi-Musik

War zuvor beschlagnahmt und offenbar nur halbherzig “gesäubert” worden – Computerzeitschrift ersteigerte die Geräte
Außerst unachtsam dürfte das deutsche Hauptzollamt in Erfurt teilweise mit beschlagnahmten Rechnern umgegangen sein: So fanden sich auf einem der unlängst über zoll-auktion.de versteigerten Geräte neben Neonazi-Musik auch Kinderpornos.
Auktion
Insgesamt acht zuvor beschlagnahmte Computer hatte die Zeitschrift Computerbild in einer Auktion erworben und überprüft. Dabei stellte sich heraus, dass auf einem der Rechner das Material nur mit einer schnellen Formatierung gelöscht wurde, und sich leicht wiederherstellen ließ. Dabei fanden sich neben privaten Fotos des ehemaligen Besitzers auch Kinderpornos sowie zahlreiche MP3s der Neonazi-Gruppe “Landser”.