ZDF.de – Zwischen Staatsakt und Stammtisch

Wie stark sind die neuen Nazis?
Die NPD brauchte keine 100 Tage, um im Landtag ihr wahres Gesicht zu zeigen: das einer rechtsextremen Kadertruppe. Sie hatte das Gedenken zum 60. Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden am 13. Februar 1945 zum Landtagsthema gemacht und es kam, wie es kommen musste: Fraktionschef Holger Apfel nannte die Alliierten “Massenmörder” und das Ende des Krieges am 8. Mai 1945 die “vermeintliche” Befreiung Deutschlands. Der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel sprach sogar vom “Bomben-Holocaust” gegen Dresden.
Späte Einsichten sind nun als Reaktion auf den Eklat zu hören: “Diese Leute sind unvergleichlich ernster zu nehmen als die DVU vor Jahren in Sachsen-Anhalt.” Für den sächsischen SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss ist die NPD sogar “auf ekelhafte Weise intelligent”.

Weltwoche.ch – Mal nach den Rechten sehen

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wird von Leuten geführt, die genau wissen, wie weit sie ihren Kopf aus dem Nazisumpf rausstrecken dürfen, ohne ihn zu verlieren. Braune Gefahr erkannt, braune Gefahr gebannt? So einfach ist es nicht.
Deutschland hat wieder eine legal operierende nationalsozialistische Partei. Sie heisst natürlich anders als Hitlers Staatspartei, nämlich, ganz unverfänglich, Nationaldemokratische Partei Deutschlands, kurz NPD. Auch ähnelt sie mit ihrem Gemisch aus völkischem Nationalismus, Antiwestlertum und dezidiertem Antikapitalismus mehr der frühen NSDAP der zwanziger Jahre als der ausgewachsenen Nazipartei nach 1933. Ihre offen ausgesprochenen Ziele und ihr strategisch-taktisches Vorgehen decken sich aber in wesentlichen Punkten mit dem historischen Vorbild. Sachsen ist das erste Bundesland, in dem sie seit den Landtagswahlen vom vergangenen September nun auch – mit zwölf Abgeordneten – parlamentarisch präsent ist.

Weltwoche.ch – Mal nach den Rechten sehen

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wird von Leuten geführt, die genau wissen, wie weit sie ihren Kopf aus dem Nazisumpf rausstrecken dürfen, ohne ihn zu verlieren. Braune Gefahr erkannt, braune Gefahr gebannt? So einfach ist es nicht.
Deutschland hat wieder eine legal operierende nationalsozialistische Partei. Sie heisst natürlich anders als Hitlers Staatspartei, nämlich, ganz unverfänglich, Nationaldemokratische Partei Deutschlands, kurz NPD. Auch ähnelt sie mit ihrem Gemisch aus völkischem Nationalismus, Antiwestlertum und dezidiertem Antikapitalismus mehr der frühen NSDAP der zwanziger Jahre als der ausgewachsenen Nazipartei nach 1933. Ihre offen ausgesprochenen Ziele und ihr strategisch-taktisches Vorgehen decken sich aber in wesentlichen Punkten mit dem historischen Vorbild. Sachsen ist das erste Bundesland, in dem sie seit den Landtagswahlen vom vergangenen September nun auch – mit zwölf Abgeordneten – parlamentarisch präsent ist.

freiepresse.de: Kultusministerium ohne Erkenntnisse über NPD-Werbung an Schulen

Das Kultusministerium hat nach eigenen Angaben keine neuen Erkenntnisse über Veranstaltungen der rechtsextremen NPD an Schulen. Darstellungen der Partei, wonach bereits NPD-Werbung an Schulen betrieben worden sei, könnten nicht bestätigt werden, sagte Ministeriumssprecher Dirk Reelfs am Mittwoch auf ddp-Anfrage. Generell gelte in Sachsen für alle Parteien ein Werbeverbot an Schulen, das mit aller Härte durchgesetzt werde.
Die rechtsextreme NPD hatte zuvor in Dresden erklärt, in Sachsen verstärkt Jugendliche für ihre Politik interessieren zu wollen. Hierzu seien Informationsveranstaltungen etwa in Jugendclubs geplant, sagte der NPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx.

freiepresse.de: Kultusministerium ohne Erkenntnisse über NPD-Werbung an Schulen

Das Kultusministerium hat nach eigenen Angaben keine neuen Erkenntnisse über Veranstaltungen der rechtsextremen NPD an Schulen. Darstellungen der Partei, wonach bereits NPD-Werbung an Schulen betrieben worden sei, könnten nicht bestätigt werden, sagte Ministeriumssprecher Dirk Reelfs am Mittwoch auf ddp-Anfrage. Generell gelte in Sachsen für alle Parteien ein Werbeverbot an Schulen, das mit aller Härte durchgesetzt werde.
Die rechtsextreme NPD hatte zuvor in Dresden erklärt, in Sachsen verstärkt Jugendliche für ihre Politik interessieren zu wollen. Hierzu seien Informationsveranstaltungen etwa in Jugendclubs geplant, sagte der NPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx.

moz.de – Gedenkstätte verhängt Hausverbot gegen DVU

Die rechtsextreme Brandenburger DVU darf nicht an der zentralen Gedenkfeier des Landtags zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 60 Jahren in der Gedenkstätte Sachsenhausen teilnehmen. Das vom Leiter der Gedenkstätte, Günther Morsch, ausgesprochene Hausverbot sei politisch vom Präsidenten des Landtags, Gunter Fritsch und seinem Stellvertreter Lothar Bisky unterstützt, sagte Landtagssprecher Gernot Schmidt. Damit soll eine Störung des Feierlichkeiten am Donnerstag verhindert werden.
“Ein Auftritt der DVU hätte auch die Gefühle von Überlebenden und Hinterbliebenen schwer verletzt”, sagte ein Sprecher der Gedenkstätte. Die Provokation einer Auseinandersetzung sei der Erklärung der Partei zu entnehmen gewesen.

siehe auch: Sachsenhausen: Hausverbot für die DVU

moz.de – Gedenkstätte verhängt Hausverbot gegen DVU

Die rechtsextreme Brandenburger DVU darf nicht an der zentralen Gedenkfeier des Landtags zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 60 Jahren in der Gedenkstätte Sachsenhausen teilnehmen. Das vom Leiter der Gedenkstätte, Günther Morsch, ausgesprochene Hausverbot sei politisch vom Präsidenten des Landtags, Gunter Fritsch und seinem Stellvertreter Lothar Bisky unterstützt, sagte Landtagssprecher Gernot Schmidt. Damit soll eine Störung des Feierlichkeiten am Donnerstag verhindert werden.
“Ein Auftritt der DVU hätte auch die Gefühle von Überlebenden und Hinterbliebenen schwer verletzt”, sagte ein Sprecher der Gedenkstätte. Die Provokation einer Auseinandersetzung sei der Erklärung der Partei zu entnehmen gewesen.

siehe auch: Sachsenhausen: Hausverbot für die DVU

IDGR – Showdown bei der “Deutschen Partei”

Die Rechtsaußen-Kleinpartei “Deutsche Partei” (DP) wird seit einigen Tagen von heftigen Flügelkämpfen erschüttert. Der bisherige Vorsitzende Heiner Kappel wurde abgesetzt, die neue Parteispitze will offenbar bei der NPD-geführten “Volksfront” unterschlüpfen, in der sich rechtsextreme Gruppen von Neonazi-Kameradschaften bis hin zu abtrünnigen Republikanern zusammenfinden.
Kappel hatte im Oktober des letzten Jahres eine “Frankfurter Erklärung” initiert, mit der die DP (bundesweit etwa 500 Mitglieder), die Republikaner und die DSU eine enge Kooperation beschlossen hatten. Diese Erklärung entstand als Reaktion auf die von der NPD und der DVU verkündete “Volksfront”; die drei Organisationen lehnten eine Zusammenarbeit mit der NPD ab. Diese Ablehnung geriet jedoch schnell innerhalb der DP unter Beschuss und wurde im November vom DP-Bundesvorstand zurückgezogen.

taz 27.1.05 Nazis können nicht singen

Das Amtsgericht Dortmund erhebt Anklage gegen Mitglieder der Neonazi-Bands “Weisse Wölfe” und “Oidoxie”: Volksverhetzung und Darstellung von Gewalt. Gefahr durch Rechtsrock-Bands steigt
Gegen Mitglieder der Neonazi-Bands Oidoxie und Weisse Wölfe wird vor dem Amtsgericht Dortmund Anklage wegen Volksverhetzung und Darstellung von Gewalt erhoben. Dies bestätigte Gerichtssprecher Jürgen Twittmann auf Anfrage der taz. Bei den Angeklagten handele es sich um den Dortmunder Marko Gottschalk, Sänger der Band Oidoxie und Schlagzeuger der Weissen Wölfe, den Arnsberger Stjepan Jus, Sänger der Weissen Wölf und “einen Herr Eggeling”. Zur letzten Person gibt es keine weiteren Angaben. Ein Termin für die Anklageerhebung steht noch nicht fest.
Der Anklage vorausgegangen war ein Strafanzeige der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) vom März 2003. In der Anzeige (…) wurde unter anderem auf die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und die öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Volksverhetzung hingewiesen: “Juda verrecke und Deutschland erwache” und “Für unser Fest ist nichts zu teuer – 10.000 Juden für ein Freudenfeuer”, heißt es im Weisse Wölfe-Lied “Unsere Antwort”. Im vom texanischen Neonazi-Label NS88 vertriebenen Video “Kriegsberichter Vol. V” wird von Oidoxie unter anderem das “Hakenkreuzlied” der Neonazi-Band Radikahl gespielt: “Hißt die rote Fahne mit dem Hakenkreuz”, lautet der Text.

taz 27.1.05 Nazis können nicht singen

Das Amtsgericht Dortmund erhebt Anklage gegen Mitglieder der Neonazi-Bands “Weisse Wölfe” und “Oidoxie”: Volksverhetzung und Darstellung von Gewalt. Gefahr durch Rechtsrock-Bands steigt
Gegen Mitglieder der Neonazi-Bands Oidoxie und Weisse Wölfe wird vor dem Amtsgericht Dortmund Anklage wegen Volksverhetzung und Darstellung von Gewalt erhoben. Dies bestätigte Gerichtssprecher Jürgen Twittmann auf Anfrage der taz. Bei den Angeklagten handele es sich um den Dortmunder Marko Gottschalk, Sänger der Band Oidoxie und Schlagzeuger der Weissen Wölfe, den Arnsberger Stjepan Jus, Sänger der Weissen Wölf und “einen Herr Eggeling”. Zur letzten Person gibt es keine weiteren Angaben. Ein Termin für die Anklageerhebung steht noch nicht fest.
Der Anklage vorausgegangen war ein Strafanzeige der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) vom März 2003. In der Anzeige (…) wurde unter anderem auf die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und die öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Volksverhetzung hingewiesen: “Juda verrecke und Deutschland erwache” und “Für unser Fest ist nichts zu teuer – 10.000 Juden für ein Freudenfeuer”, heißt es im Weisse Wölfe-Lied “Unsere Antwort”. Im vom texanischen Neonazi-Label NS88 vertriebenen Video “Kriegsberichter Vol. V” wird von Oidoxie unter anderem das “Hakenkreuzlied” der Neonazi-Band Radikahl gespielt: “Hißt die rote Fahne mit dem Hakenkreuz”, lautet der Text.