BerlinOnline: Anschlag auf Büro von Nazi-Gegnern in Wurzen

In Wurzen bei Leipzig ist am Wochenende offenbar ein Sprengstoffanschlag auf das Büro des Netzwerks Demokratische Kultur verübt worden. Es entstand Sachschaden. An der Scheibe der Eingangstür des Büros und einem Fenster seien mit Klebeband zwei “unkonventionelle Sprengvorrichtungen” befestigt worden, teilte die Polizei mit. In dem Büro sind ein mobiles Beratungsteam gegen rechte Gewalt und eine Beratungsstelle der Initiative AMAL zur Beratung von Opfern rechtsextremistischer Übergriffe untergebracht.

siehe auch: Sprengstoff-Anschlag in Wurzen, Neue Qualität der Gewalt

ND- Neonazis versuchen es mit schlagenden Argumenten

Demonstration der NPD und Prügel für Linke in Sachsen-Anhalt
Die NPD will heute in Eisleben protestieren. Der Stadtrat der Lutherstadt fordert zum »Boykott« der Demonstration auf. Anfang der Woche haben in Magdeburg Neonazis Antifaschisten angegriffen.
Eine »Initiative gegen Sozialabbau und Einwanderung ins soziale Netz« erwartet mindestens 150 Teilnehmer am heutigen Samstag in Eisleben. Anmelder der Demonstration ist Steffen Hartmann, Landesvorstandsmitglied der NPD in Sachsen-Anhalt. Neben dem 31-jährigen soll Carola Holz, ebenfalls Landesvorstandsmitglied, auf der Kundgebung »gegen Hartz IV und Sozialraub« sprechen. Auch der NPD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Andreas Karl, will in die Kleinstadt kommen.
Verschiedene Boykottformen
Geschlossen forderte der Stadtrat von Eisleben seine 22000 Bürger dazu auf, die rechtsradikale Demonstration zu boykottieren. CDU-Bürgermeister Peter Pfützner sprach laut Presseberichten davon, die Veranstaltung der NPD zu ignorieren, um ihr eine »menschenleere Stadt« zu überlassen. Die PDS-Ratsmitglieder dagegen forderten dazu auf, aktiv gegen den rechten Anti-Hartz-Protest zu demonstrieren.
Am vergangenen Montag waren im Anschluss an die Demonstration gegen Sozialabbau in Magdeburg mehrere linke Jugendliche von 15 Neonazis angegriffen worden. Mindestens drei der Jugendlichen wurden dabei verletzt. Die rechten Schläger sollen u.a. mit einem Axtstiel zugeschlagen haben. Die Polizei nahm fünf von ihnen vorrübergehend fest und ermittelt gegen sie wegen gefährlicher Körperverletzung. Es war eine gezielte Aktion der Neonazigruppe »Kameradschaft Festungsstadt«, meint Zissi Sauermann von der »Mobilen Beratung für Opfer rechtsextremer Gewalt«. »Es ist sicherlich kein Zufall, dass am Rande der Demonstration zwei Anti-Antifa-Aktivisten gesichtet wurden und dann im Anschluss der Überfall stattfand«, sagte sie.

ND- Neonazis versuchen es mit schlagenden Argumenten

Demonstration der NPD und Prügel für Linke in Sachsen-Anhalt
Die NPD will heute in Eisleben protestieren. Der Stadtrat der Lutherstadt fordert zum »Boykott« der Demonstration auf. Anfang der Woche haben in Magdeburg Neonazis Antifaschisten angegriffen.
Eine »Initiative gegen Sozialabbau und Einwanderung ins soziale Netz« erwartet mindestens 150 Teilnehmer am heutigen Samstag in Eisleben. Anmelder der Demonstration ist Steffen Hartmann, Landesvorstandsmitglied der NPD in Sachsen-Anhalt. Neben dem 31-jährigen soll Carola Holz, ebenfalls Landesvorstandsmitglied, auf der Kundgebung »gegen Hartz IV und Sozialraub« sprechen. Auch der NPD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Andreas Karl, will in die Kleinstadt kommen.
Verschiedene Boykottformen
Geschlossen forderte der Stadtrat von Eisleben seine 22000 Bürger dazu auf, die rechtsradikale Demonstration zu boykottieren. CDU-Bürgermeister Peter Pfützner sprach laut Presseberichten davon, die Veranstaltung der NPD zu ignorieren, um ihr eine »menschenleere Stadt« zu überlassen. Die PDS-Ratsmitglieder dagegen forderten dazu auf, aktiv gegen den rechten Anti-Hartz-Protest zu demonstrieren.
Am vergangenen Montag waren im Anschluss an die Demonstration gegen Sozialabbau in Magdeburg mehrere linke Jugendliche von 15 Neonazis angegriffen worden. Mindestens drei der Jugendlichen wurden dabei verletzt. Die rechten Schläger sollen u.a. mit einem Axtstiel zugeschlagen haben. Die Polizei nahm fünf von ihnen vorrübergehend fest und ermittelt gegen sie wegen gefährlicher Körperverletzung. Es war eine gezielte Aktion der Neonazigruppe »Kameradschaft Festungsstadt«, meint Zissi Sauermann von der »Mobilen Beratung für Opfer rechtsextremer Gewalt«. »Es ist sicherlich kein Zufall, dass am Rande der Demonstration zwei Anti-Antifa-Aktivisten gesichtet wurden und dann im Anschluss der Überfall stattfand«, sagte sie.

BerlinOnline: Besuch bei den Hammerskins

Polizei beendet Neonaziparty
Mehrere hundert Polizisten haben am Freitagabend in Friedrichshain eine Veranstaltung der rechten Szene beendet. Unterstützt vom SEK, stürmten sie gegen 19 Uhr ein Lokal an der Petersburger/ Ecke Straßmannstraße. Nach Angaben der Polizei hatten sich dort zahlreiche Neonazis zum Jahrestreffen der Hammerskins versammelt, einer internationalen Organisation, die in Deutschland verboten ist. Die Polizisten trafen auch Mitglieder der Berliner Nazi-Rocker-Gruppe Vandalen an.

BerlinOnline: Besuch bei den Hammerskins

Polizei beendet Neonaziparty
Mehrere hundert Polizisten haben am Freitagabend in Friedrichshain eine Veranstaltung der rechten Szene beendet. Unterstützt vom SEK, stürmten sie gegen 19 Uhr ein Lokal an der Petersburger/ Ecke Straßmannstraße. Nach Angaben der Polizei hatten sich dort zahlreiche Neonazis zum Jahrestreffen der Hammerskins versammelt, einer internationalen Organisation, die in Deutschland verboten ist. Die Polizisten trafen auch Mitglieder der Berliner Nazi-Rocker-Gruppe Vandalen an.

Neonazi-Demos: Polizeigewerkschaft warnt vor tödlicher Gewalt

Die Gewerkschaft der Polizei rechnet in Zukunft bei gewalttätigen Demonstrationen von Neonazis mit Verletzten und möglicherweise auch Toten. “Die neue vereinte Rechte und die Neonazis wollen Weimarer Verhältnisse”, warnte GdP-Chef Konrad Freiberg.
Schon jetzt sei erkennbar, dass die Neonazis fast jedes Wochenende auf die Straße gingen, um den Staat und Gegendemonstranten zu provozieren, sagte Freiberg. Ziel sei es offensichtlich, dass “linke Chaoten die Nerven verlieren und sie angreifen” und die Polizei mittendrin steckt. “Irgendwann wird es passieren und dann gibt es Verletzte, möglicherweise kommt sogar jemand zu Tode.” Die rechten Demonstranten wollten nicht zuerst zuschlagen, sondern angegriffen werden, “um nach außen eine saubere Weste zu behalten und sich als Opfer von Chaoten und Polizei darstellen zu können”.

siehe auch: Polizei befürchtet tödliche Gewalt bei Neonazi-Demos; “Nazis wollen Weimarer Verhältnisse”

Neonazi-Demos: Polizeigewerkschaft warnt vor tödlicher Gewalt

Die Gewerkschaft der Polizei rechnet in Zukunft bei gewalttätigen Demonstrationen von Neonazis mit Verletzten und möglicherweise auch Toten. “Die neue vereinte Rechte und die Neonazis wollen Weimarer Verhältnisse”, warnte GdP-Chef Konrad Freiberg.
Schon jetzt sei erkennbar, dass die Neonazis fast jedes Wochenende auf die Straße gingen, um den Staat und Gegendemonstranten zu provozieren, sagte Freiberg. Ziel sei es offensichtlich, dass “linke Chaoten die Nerven verlieren und sie angreifen” und die Polizei mittendrin steckt. “Irgendwann wird es passieren und dann gibt es Verletzte, möglicherweise kommt sogar jemand zu Tode.” Die rechten Demonstranten wollten nicht zuerst zuschlagen, sondern angegriffen werden, “um nach außen eine saubere Weste zu behalten und sich als Opfer von Chaoten und Polizei darstellen zu können”.

siehe auch: Polizei befürchtet tödliche Gewalt bei Neonazi-Demos; “Nazis wollen Weimarer Verhältnisse”

BerlinOnline: Staatsanwalt gegen “Thor Steinar”-Bekleidung

Firma aus Zeesen benutzt angeblich NS-Symbole – Justiz zerstritten über weiteres Vorgehen
Das ist bisher ohne Beispiel in Deutschland: Es gibt eine offiziell zugelassene Bekleidungsfirma, die Jacken, Pullover und anderes vertreibt. Und es gibt eine Staatsanwaltschaft, die das Tragen dieser Kleidungsstücke unter Strafe stellt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin begründet dies mit altgermanische Runen, die als Markenzeichen auf den Jacken und Pullovern der Marke “Thor Steinar” prangen: “Das Logo der Bekleidungsmarke ,Thor Steinar’ ist als ein Kennzeichen zu behandeln, das dem einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zum Verwechseln ähnlich ist”, so die Staatsanwaltschaft. Die Behörde hat das altgermanische Runenalphabet äußerst akribisch studiert: Demnach ist jene pfeilähnliche Tyr-Rune einst Abzeichen der SA-Reichsführerschulen gewesen und die Gibor-Rune, einer Wolfsangel gleich, ist von der Waffen-SS benutzt worden. Und deshalb steht laut Staatsanwaltschaft Neuruppin das Tragen dieser Kleidungsstücke mit Logo unter Strafe. Ein 23-jähriger Mann hat vom Amtsgericht Prenzlau in diesem Jahr einen inzwischen rechtskräftigen Strafbefehl erhalten. Er muss 30 Tagessätze a 10 Euro zahlen, weil er einen Pullover mit dem Runen-Logo getragen hat. Zwei weitere Verfahren stehen an.
Nun ist es in Sicherheitskreisen längst bekannt, dass die Marke “Thor-Steinar” der Firma Mediatex aus Zeesen in der rechtsradikalen Szene bevorzugt getragen wird. Auf Sweatshirts der Marke steht mitunter das martialische “Division Thor Steinar”, laut Staatsanwaltschaft eine Anspielung auf die von einem General Steiner geführte SS-Division. Beim jüngsten Neonazi-Aufmarsch in Potsdam machte es die Polizei zur Auflage, dass die Rechtsradikalen keine Thor-Steinar-Kleidung tragen dürfen. Und Mediatex vertrieb Pullover, auf denen der Drohspruch “Hausbesuche” abgedruckt war. Matthias Adrian vom Zentrum demokratische Kultur in Berlin sagt: “Die rechtsradikale Szene geht weg vom Glatzen-Outfit hin zum Livestyle-Look von ,Thor Steinar'”. Damit bestimme man in manchen Regionen die Jugendkultur.

BerlinOnline: Staatsanwalt gegen “Thor Steinar”-Bekleidung

Firma aus Zeesen benutzt angeblich NS-Symbole – Justiz zerstritten über weiteres Vorgehen
Das ist bisher ohne Beispiel in Deutschland: Es gibt eine offiziell zugelassene Bekleidungsfirma, die Jacken, Pullover und anderes vertreibt. Und es gibt eine Staatsanwaltschaft, die das Tragen dieser Kleidungsstücke unter Strafe stellt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin begründet dies mit altgermanische Runen, die als Markenzeichen auf den Jacken und Pullovern der Marke “Thor Steinar” prangen: “Das Logo der Bekleidungsmarke ,Thor Steinar’ ist als ein Kennzeichen zu behandeln, das dem einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zum Verwechseln ähnlich ist”, so die Staatsanwaltschaft. Die Behörde hat das altgermanische Runenalphabet äußerst akribisch studiert: Demnach ist jene pfeilähnliche Tyr-Rune einst Abzeichen der SA-Reichsführerschulen gewesen und die Gibor-Rune, einer Wolfsangel gleich, ist von der Waffen-SS benutzt worden. Und deshalb steht laut Staatsanwaltschaft Neuruppin das Tragen dieser Kleidungsstücke mit Logo unter Strafe. Ein 23-jähriger Mann hat vom Amtsgericht Prenzlau in diesem Jahr einen inzwischen rechtskräftigen Strafbefehl erhalten. Er muss 30 Tagessätze a 10 Euro zahlen, weil er einen Pullover mit dem Runen-Logo getragen hat. Zwei weitere Verfahren stehen an.
Nun ist es in Sicherheitskreisen längst bekannt, dass die Marke “Thor-Steinar” der Firma Mediatex aus Zeesen in der rechtsradikalen Szene bevorzugt getragen wird. Auf Sweatshirts der Marke steht mitunter das martialische “Division Thor Steinar”, laut Staatsanwaltschaft eine Anspielung auf die von einem General Steiner geführte SS-Division. Beim jüngsten Neonazi-Aufmarsch in Potsdam machte es die Polizei zur Auflage, dass die Rechtsradikalen keine Thor-Steinar-Kleidung tragen dürfen. Und Mediatex vertrieb Pullover, auf denen der Drohspruch “Hausbesuche” abgedruckt war. Matthias Adrian vom Zentrum demokratische Kultur in Berlin sagt: “Die rechtsradikale Szene geht weg vom Glatzen-Outfit hin zum Livestyle-Look von ,Thor Steinar'”. Damit bestimme man in manchen Regionen die Jugendkultur.

TP: Rechtextreme Schulhof-CD nun virtuell erhältlich

Produzenten sehen von den geplanten Verteilaktionen ab und bringen das Gros der CD-Inhalte online unters Volk
Das Bündnis aus rechtsextremen Kameradschaften, Versandhandels- und Musikfirmen, das vor den Sommerferien gratis eine “Schulhof-CD” mit Rechtsrock an Schüler und Jugendliche verteilen wollte, hat die Inhalte der CD nun via Internet veröffentlicht. Der Grund dafür sei eine wegen Jugendgefährdung erlassene Verbots- und Beschlagnahmeverfügung durch das Amtsgericht Halle/Saale (vgl. [Local Link] Verteilung rechter Gratis-CD bundesweit strafbar). Das Verteilen der CD namens “Anpassung ist Feigheit ­ Lieder aus dem Untergrund” ist seitdem unter Strafe gestellt.
Auf rechtsextremen Homepages schreiben die Initiatoren der CD nun dazu: “Da sicherlich viele interessierte junge Menschen dennoch gerne mal ein Ohr riskieren würden (…) wurde nun eben eine Onlinepräsenz geschaffen auf der man neben etlichen MP3s auch Kontaktmöglichkeiten findet.” Auf dieser speziellen Seite werden jedoch einige Songs, deretwegen das Projekt rechtlich verhindert werden konnte, nicht veröffentlicht. Mit etwas Geschick dürfte sich das übrige Material indes im Web durchaus finden lassen, so dass jeder Interessierte bald seine eigene “Schulhof-CD” im Schrank haben dürfte.

siehe auch: “Aktion Schulhof” findet im Internet statt. Rechtsextreme stellen verbotene CD ins Netz