Telegraph | News | Neo-Nazis tap into Russian patriotism

Except for the huge white flag emblazoned with a black swastika that almost covered the far wall, the one-room flat in a grim northern suburb of St Petersburg was typically Russian: bare and dingy.
Beneath the symbol of their creed four young men drank beer, the only legitimate alcohol of the Aryan race, they said, and began to boast.
“I have beaten Jews and Negroes,” said Mikhail, at 22 the oldest present, before fixing his eyes on Lev, a pimply 17-year-old and the cell’s youngest member. “I have made sure an old Chechen man will never see again. I have even killed a gipsy girl.

de.indymedia.org | Neonazistische Umtriebe in Mittelfranken

Nachdem im Januar 2004 die neonazistische FAF (Fränkische Aktionsfront) vom bayrischen Innenministerium verboten wurde, sind viele ihrer Mitglieder mittlerweile in der NPD untergekommen.
So ist zum Beispiel der laut Verfassungsschutzbericht vorbestrafte ehemalige FAF-Führungskader Matthias Fischer der Direktkandidat der rechtsextremen Partei im Wahlkreis Fürth. Auf der Kandidatenliste tauchen auch noch einige andere altbekannte Gesichter auf. Auch die Gebrüder Martin und Michael Paulus, die ihren Rosa-Farbenen Bus gerne auch für 100 Euro als Lautsprecherwagen verleihen (im süddeutschen Raum auf fast jeder Neonazi-Kundgebung zu beobachten), treten als Direktkandidaten für Roth und Erlangen an.

de.indymedia.org | Aktion gegen Naziinternetcafe in Wolgast

Am 23.August fand in Wolgast eine Kundgebung gegen das mitten in der Innenstadt gelegene Internetcafé von Neonazi Christian Deichen statt. Kurz nach seiner Eröffnung im Juli wurde der Laden schon ein wenig farblich verschönert und auch in der Lokalpresse wurde dieses Problem schon thematisiert.
Der Landkreis Ostvorpommern in Mecklenburg/Vorpommern, ganz hoch im Norden D.lands, entwickelt sich in letzten Jahren immer mehr in einen brauen Sumpf. So wird offensiv versucht, national befreite Zone zu erschaffen. In diesem Zusammenhang funktioniert das Bündnis zwischen organisierten und den freien Nazis gut. So wurde Ostvorpommern nicht nur von der NPD sondern auch von den freien Arschlöchern als Versuchsobjekt Nr. eins ausgewählt, um die Übernahme des ländlichen Raumes zu probieren. Das sie dies teilweise schaffen, zeigt das Beispiel Anklam: dort gibt es seit mehreren Jahren den Naziladen „New Dawn“ (Geschäftsführer: Marcus Thielke) – der nicht nur als Basis des KS Anklam dient, sondern auch finanziell in der Lage ist z.B: der HNG mehrere tausend Euro Spenden zukommen zu lassen. Ein anderes Beispiel wäre der Dachdeckerbetrieb von Mirko Gudath (Blesewitz), der als Jungunternehmer in der Region angesehen und etabliert ist. Gudath ist dem Kameradschaftsbund Anklam sowie dem Heimatbund Pommern zu zuordnen.
Ein weiterer Versuch wird jetzt in Wolgast von Christian Deichen unternommen, der mitten in der City eine „Internet Stube“ (wwwx.is-wolgast.de) aufgemacht hat und dort ebenfalls unter wwwx.alkoholnotruf.de Serviceleistungen anbietet. Deichen ist der NPD zugehörig und kooperiert mit Heimatbund Pommern und ist äußerst neonazistisch.

junge welt vom 26.08.2005 – Warnung vor Neonazi-CD

Bremen: Rechtsextremisten wollen Propagandaplatte auf Schulhöfen verteilen. Bildungssenator mahnt zur »Wachsamkeit«. Behörden und Polizei hilflos
Zum gestrigen Schulbeginn nach den Sommerferien wurden die Lehrerkollegien an den Bremer Schulen von der Bildungsbehörde der Hansestadt per Rundschreiben zu »erhöhter Wachsamkeit« aufgefordert, da es zur Verteilung einer Neonazi-CD kommen könne. Gemeint ist ein Sampler, der unter dem Titel »Anpassung ist Feigheit – Lieder aus dem Untergrund« angeblich in 250000 Exemplaren bundesweit verteilt werden soll.
Die nicht überprüfbare Information über die Auflagenhöhe entstammt einer neofaschistischen Website, auf der es heißt: »Jetzt geht’s los – Das Projekt Schulhof startet in allen Teilen Deutschlands und ist nicht mehr zu stoppen!« Die Rechtsextremisten kündigen dort an, daß »in den nächsten Wochen Aktivisten des Nationalen Widerstands in Form von kleinen, schnell durchgeführten Propagandaaktionen« die CD verteilen werden. Allerdings solle das nicht nur auf Schulhöfen geschehen, sondern auch in »Schwimmbädern, Straßenbahnen, Zügen, Jugendklubs«. (…) Nach Hinweisen aus Informantenkreisen des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz hatte die Polizei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in der vorletzten Woche eine Wohnung durchsucht und dabei 320 Exemplare des Samplers beschlagnahmt, von dem im Bundesgebiet bereits vorher schon rund 1000 Exemplare bei Durchsuchungen sichergestellt worden waren. Polizei-Pressesprecher Dirk Siemering bestätigte die Beschlagnahme, betonte aber, daß die Ermittler von größeren Mengen ausgingen, die in Bremen noch zur Verteilung bereitgehalten würden.

Justiz: NPD-Vorsitzender zu Bewährungsstrafe verurteilt – FAZ.NET – Politik

Der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt ist in einem Berufungsverfahren vom Stralsunder Landgericht wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Gericht sah es am Donnerstag als erwiesen an, daß Voigt 1998 in einer Wahlkampfrede in Greifswald zum Haß gegen die etablierten Politiker aufgestachelt hat. Damit sei der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Die Verteidigung sprach von einem Skandalurteil und kündigte Revision an. Das Landgericht hob mit seinem Urteil einen Freispruch des Amtsgerichtes Greifswald auf. Das Gericht hatte 2002 den Freispruch mit Mangel an Beweisen begründet.
Voigt hatte die Rede vor Jugendlichen und heranwachsenden Zuhörern vor den Landtagswahlen 1998 in Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Die frühere ZDF-Sendung „Kennzeichen D” hatte Teile der Rede dokumentiert, später waren die Bänder jedoch vernichtet worden. In der Verhandlung räumte Voigt ein, vor rund 50 bis 60 Zuhörern gesagt zu haben, daß er als 14 Jahre alter Jugendlicher zur Zeit des Kalten Krieges zur Waffe gegriffen hätte, wenn Deutschland in Gefahr gewesen wäre. „Das erwarte ich von Euch auch.” In einer späteren Passage seiner Rede hatte Voigt darauf verwiesen, daß der Feind in den Köpfen der etablierten Politiker sei. Der 53 Jahre NPD-Politiker sagte vor Gericht, er habe den Kampf mit geistigen Waffen gemeint.

siehe auch: NPD-Chef zu Bewährungsstrafe verurteilt. NPD-Chef Udo Voigt ist wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Stralsunder Landgericht sah es in einem Berufungsverfahren als erwiesen an, dass Voigt in einer Wahlkampfrede zum Hass gegen Politiker aufgestachelt hatte, Prädikat: bedenklich. Der Gerichtstermin in Stralsund hätte für den NPD-Vorsitzenden Udo Voigt ein Wahlkampf-Highlight werden sollen. Stattdessen wurde er wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt

IDGR – Günter Deckert Vertriebsschef für ‘Mäxchen Treuherz

Wie aus einer Mitteilung des NPD-Landesverbands Baden-Württemberg hervorgeht, betätigt sich Günter Deckert neuerdings als Vertriebsschef eines juristischen Ratgebers für rechte Kameraden. Die Broschüre mit dem Titel “Mäxchen Treuherz” erschien erstmals unter der Ägide des “Deutschen Rechtsschutzkreises”. Als Autorin wird in der Literatur mehrfach die Hamburger Rechtsanwältin Gisa Pahl genannt, im bürgerlichen Leben Gisela Sedelmayer.
Auch in der Neuauflage finden Aktivisten der rechtsextremen Szene zahlreiche Hinweise für das Verhalten gegenüber Justiz und Polizei. Die verschiedenen Fallbeispiele sind mit Karikaturen illustriert. Daneben bietet der Ratgeber eine Reihe von Musterbriefen an, “die leicht abzuschreiben sind”.

Studie: Bei Arbeitslosigkeit gedeiht Rechtsextremismus

Bei hoher Arbeitslosigkeit gedeiht einer deutsch- schweizerischen Studie zufolge der Rechtsextremismus. Die Bereitschaft, Opfern rechtsextremer Übergriffe zu helfen, nehme bei ökonomischen Probleme ab, erklärte Professor Armin Falk vom Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) der Universität Bonn.
So sei auch zu erklären, warum es in Ostdeutschland jährlich drei Mal so viele rechtsextreme Straftaten pro Einwohner gebe wie im Westen. Schuld sei vor allem die höhere Arbeitslosenquote in den neuen Ländern. Mit der unterschiedlichen Sozialisation, also der Einordnung des Einzelnen in die Gesellschaft in Ost und West habe das nichts zu tun.
Bei wirtschaftlichen Problemen kämen versteckte rassistische Vorbehalte an die Oberfläche und die Bereitschaft sinke, sich für ausländische Mitbürger einzusetzen, sagte Falk. «In einem solchen Klima gedeihen rechtsextreme Straftaten.» Das bedeute aber nicht, dass vor allem Arbeitslose rechtsextreme Straftaten begingen. Wenn die Bereitschaft abnehme, Zivilcourage zu zeigen und gegen rechtsextreme Ausschreitungen einzutreten, dann wirke das wie eine zusätzliche Ermutigung für die eigentlichen Täter, sagte Falk.

e110 \ Crime Aktuell – Angriff auf Asylbewerberheim im Westerwald

Unbekannte haben ein Asylbewerberheim in Derschen im Kreis Altenkirchen angegriffen. Dabei wurden insgesamt 16 Fenster des Gebäudes mit Pflastersteinen eingeworfen, wie die Polizei in Betzdorf mitteilte. Zudem hätten die Täter, von denen bislang noch jede Spur fehlt, ausländerfeindliche Parolen gerufen.
Der Angriff überraschte die zwei zu diesem Zeitpunkt anwesenden Bewohner im Schlaf. Sie blieben unverletzt. Die beiden Hausbewohner hörten laut Polizeiangaben lediglich Stimmen, sahen aber keinen der Täter. Es wird vermutet, dass es sich um drei junge Männer im Alter von Anfang bis Mitte 20 Jahren handelt.

Politik | Reuters.co.de: Rechte Europakritiker in Polen machen gegen Euro mobil

Eine rechtsextreme Partei in Polen macht gegen die Einführung des Euro mobil und richtet sich dabei besonders gegen Deutschland.
Da die Europäische Zentralbank ihren Sitz in Frankfurt habe, werde die Einführung des Euro die polnische Geldpolitik in die Hände Deutschlands geben, begründete die polnische Familienpartei LPR ihre Kampagne mit dem Titel “”Zloty, Ja!”. Der Kandidat der LPR für die Präsidentenwahl im Oktober, Maciej Giertych, gab am Donnerstag den Startschuss für die Kampagne. “Die Gemeinschaftswährung, der Euro, hat ihren Hauptsitz in Frankfurt und nicht in Brüssel. Es ist ein neuer Name für die Mark, nicht für den Franc oder die Lira.”

LR-Online – Rechtsextreme Gewalt nimmt wieder zu

Neonazi-Banden verunsichern Sächsische Schweiz
In der Sächsischen Schweiz wollen die Behörden verstärkt gegen den Rechtsex-tremismus vorgehen. Eine gezielte Repressions- und Präventionsarbeit „ist unerlässlich“, sagte der Pirnaer Oberbürgermeister Markus Ulbig (CDU) gestern in Pirna. Dazu werde eine Steuerungsgruppe ab September ihre Arbeit aufnehmen. Zu den Mitgliedern gehören neben Ulbig der Landrat für die Sächsische Schweiz, Michael Geisler (CDU), sowie Vertreter der Polizei, von Schul- und Jugendbehörden sowie der sächsischen Staatsregierung.
Die Mitarbeiter der Linkspartei in Pirna bekommen in jüngster Zeit häufiger Besuch, auf den sie gern verzichten würden: Opfer von Überfällen rechtsextremer Schlägertruppen, die in der Sächsischen Schweiz erneut ihr Unwesen treiben. War es bis nach der Landtagswahl vorigen Herbst um die Neonazi-Banden stiller geworden, häufen sich inzwischen wieder brutale Zwischenfälle. „Jede Woche kommt ein neues Opfer“, sagt Lutz Richter, Kreisgeschäftsführer der Linkspartei.
Eine Dresdner Opferberatungsstelle registrierte bis Ende Juli 32 Überfälle mit rechtsextremem Hintergrund in dem Landkreis – 2004 wurden dort insgesamt nur 24 Angriffe gezählt. Die Opfer sind meist junge Leute. Jüngstes Beispiel: Auf der Pirnaer „Hofnacht” Mitte August wird ein 18-Jähriger von etlichen Rechtsextremen misshandelt. Auch die Polizei registrierte im ersten Halbjahr einen Anstieg rechtsextremer Straftaten. Staatsanwaltschaft und Soko Rex des Landeskriminalamtes haben daher im Juni in Pirna eine gemeinsame Ermittlungsgruppe stationiert. Er habe deutliche Anzeichen dafür, dass es zunehmend zu organisierten Gewalttaten komme, sagt Oberstaatsanwalt Jürgen Schär. So hätten Gruppen von 20 bis 30 Vermummten nachts anders Denkende angegriffen. „So etwas passiert nicht spontan“, so der Leiter der Staatsschutzkammer. Er hat bereits den früheren Rädelsführer der seit 2001 verbotenen Skinheads Sächsische Schweiz (SSS), Thomas S., und Ende Juli drei weitere Köpfe der militanten Organisation erneut angeklagt. Sie sollen mit einem Dutzend Kameraden konspirativ weitergearbeitet haben.