Gedenkfeier zur Befreiung des KZ Dachau

Mit einem Gottesdienst und einem Festakt haben Politiker, Kirchenvertreter, ehemalige Häftlinge sowie Veteranen der US-Armee an den 60. Jahrestag der Befreiung erinnert
Im Beisein von mehr als 1000 Überlebenden ist am Sonntag an die Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor 60 Jahren erinnert worden. In Gottesdiensten und mit einem Festakt gedachten Geistliche, Politiker und ehemalige Häftlinge der Opfer des Holocausts. Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) riefen zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit auf.

mzbern.ch: Holocaust-Leugner in Aarau angezeigt

Der Holocaust-Leugner Bernhard Schaub ist wegen seiner Rede bei einer Demonstration Rechtsextremer in Aarau von der Polizei angezeigt worden. Seine antisemitischen Parolen liessen einen Verstoss gegen das Antirassismusgesetz vermuten. Eine weitere Strafanzeige an das Bezirksamt Aarau ist vom Aargauischen Gewerkschaftsbund (AGB) unterwegs. Für AGB-Präsident und SP-Nationalrat Urs Hofmann steht aufgrund von Medienberichten und eines an der Demo verteilten Flugblattes fest, dass gegen das Antirassismusgesetz verstossen wurde.

siehe auch: Bernhard Schaub wegen Hetzrede angezeigt. Der Holocaust-Leugner Bernhard Schaub ist wegen seiner 1.Mai-Rede bei einer Demonstration Rechtsextremer in Aarau von der Polizei angezeigt worden

mzbern.ch: Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme

Im Vorfeld der Maifeier ist es am Sonntagnachmittag in Solothurn zu einem Polizeieinsatz gegen eine Gruppe von gegen 120 Rechtsextremen gekommen. Die Polizei setzte Gummischrot ein, drei Personen wurden verletzt, rund 40 verhaftet. (…) Die Polizei habe versucht, das Eindringen der Gruppe in die Altstadt zu verhindern, sei jedoch «durch die aggressive Haltung der Rechten überrascht worden». Kleinen Gruppen sei es gelungen, in die Altstadt zu gelangen, wo es zu Sachbeschädigungen und Zusammenstössen mit der Polizei gekommen sei.
Dank dem Einsatz von Gummischrot habe die Lage gegen 15 Uhr unter Kontrolle gebracht werden können. Die Stadtpolizei Solothurn und die Kantonspolizei Solothurn sei von einer Einheit der Kantonspolizei Bern unterstützt worden.

siehe auch: 46 Klagen gegen Rechtsextreme. Nach dem rechtsextremen 1. Mai-Aufmarsch in Solothurn haben 46 Personen, die vorübergehend festgenommenen worden waren, mit einer Anzeige wegen Landfriedensbruch zu rechnen, Rechtsextreme in Solothurn: Anzeigen wegen Landfriedensbruch

Reuters: Polizeigewerkschaft befürchtet wachsende Gewalt von Extremisten

Wenige Tage vor einer geplanten NPD-Kundgebung am 60. Jahrestag des Kriegsendes in Berlin hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von Links- und Rechtsextremisten gewarnt. “Die rechte Szene tritt immer ungenierter auf und bringt immer mehr Anhänger auf die Straße. Die Bereitschaft auf Gegendemonstrationen mit Gewalt zu reagieren, wächst” erklärte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg am Montag nach Krawallen bei einer Leipziger Neonazi-Demonstration. Die Polizei habe immer mehr Mühe, Links- und Rechtsextremisten zu trennen. Die Ereignisse vom Sonntag böten einen Vorgeschmack auf kommende Auseinandersetzungen. “Wir sehen den angemeldeten Aufzügen am 8. Mai in Berlin mit Sorge entgegen und hoffen, in ausreichender Personalstärke präsent sein zu können.”

siehe auch: Polizeigewerkschaft warnt vor Gewaltspirale
nach Krawallen in Leipzig und Worms
. Die rechte Szene trete immer ungenierter auf, bei Gegendemonstrationen wachse die Bereitschaft, mit Gewalt zu reagieren, sagte GdP-Chef Freiberg. Er sehe den Aufzügen am 8. Mai mit Sorge entgegen.

derStandard.at: Ausschreitungen bei Neonazi-Aufmarsch in Leipzig

Rangeleien mit Polizei – Auch Auseinander­setzungen mit linken Gegendemonstranten – 40 Verletzte – Mehr als 100 Festnahmen
Bei einem Neonazi-Aufmarsch mit rund 800 Teilnehmern ist es am Sonntag in Leipzig im deutschen Bundesland Sachsen zu heftigen Ausschreitungen zwischen Rechten und linken Gegendemonstranten gekommen. Mit Wasserwerfern und Reiterstaffeln versuchten die Einsatzkräfte, die Lager voneinander fern zu halten, wie die Polizei mitteilte. 30 Beamte und zehn Demonstranten wurden den Angaben zufolge bei den Krawallen verletzt. (…) Es entstand Sachschaden in der Höhe von rund 64.000 Euro unter anderem an Polizeiautos, Müllcontainern sowie einem Gebäude der Polizei.
Barrikaden
Der Neonazi Christian Worch hatte gerichtlich eine Routenführung durch die als linksalternativ geltende Südvorstadt erzwungen. Dies versuchten Linke mit Sitzblockaden zu verhindern. In Connewitz wurden Barrikaden errichtet und angezündet. Weil die Behörden die Sicherheit der Rechten am Abend nicht mehr garantieren konnten, bewegten sie Worch letztlich zur Umkehr.

siehe auch: Mehr als 70 Verletzte nach Krawallen bei Neonazi-Aufmarsch. Leipzig: Höhe des Sachschadens wird mit rund 64 000 Euro angegeben, Ausschreitungen bei Neonazi-Aufmarsch. Bei Aufmarsch von rund 1000 Neonazis in Leipzig ist es am Sonntag zu Ausschreitungen gekommen. Nach stundenlangem Warten provozierten Rechtsextreme am Hauptbahnhof Rangeleien mit der Polizei und mussten zurückgedrängt werden, Mai-Krawalle: Gespannte Ruhe in der Hauptstadt. Rund 1000 Neonazis demonstrieren in Leipzig, Gewalttätige Auseinandersetzungen bei Demonstrationen zum 1. Mai. Bei Demonstrationen zum 1.Mai ist es am Sonntag in Berlin, Leipzig und Worms zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen

derStandard.at: Ausschreitungen bei Neonazi-Aufmarsch in Leipzig

Rangeleien mit Polizei – Auch Auseinander­setzungen mit linken Gegendemonstranten – 40 Verletzte – Mehr als 100 Festnahmen
Bei einem Neonazi-Aufmarsch mit rund 800 Teilnehmern ist es am Sonntag in Leipzig im deutschen Bundesland Sachsen zu heftigen Ausschreitungen zwischen Rechten und linken Gegendemonstranten gekommen. Mit Wasserwerfern und Reiterstaffeln versuchten die Einsatzkräfte, die Lager voneinander fern zu halten, wie die Polizei mitteilte. 30 Beamte und zehn Demonstranten wurden den Angaben zufolge bei den Krawallen verletzt. (…) Es entstand Sachschaden in der Höhe von rund 64.000 Euro unter anderem an Polizeiautos, Müllcontainern sowie einem Gebäude der Polizei.
Barrikaden
Der Neonazi Christian Worch hatte gerichtlich eine Routenführung durch die als linksalternativ geltende Südvorstadt erzwungen. Dies versuchten Linke mit Sitzblockaden zu verhindern. In Connewitz wurden Barrikaden errichtet und angezündet. Weil die Behörden die Sicherheit der Rechten am Abend nicht mehr garantieren konnten, bewegten sie Worch letztlich zur Umkehr.

siehe auch: Mehr als 70 Verletzte nach Krawallen bei Neonazi-Aufmarsch. Leipzig: Höhe des Sachschadens wird mit rund 64 000 Euro angegeben, Ausschreitungen bei Neonazi-Aufmarsch. Bei Aufmarsch von rund 1000 Neonazis in Leipzig ist es am Sonntag zu Ausschreitungen gekommen. Nach stundenlangem Warten provozierten Rechtsextreme am Hauptbahnhof Rangeleien mit der Polizei und mussten zurückgedrängt werden, Mai-Krawalle: Gespannte Ruhe in der Hauptstadt. Rund 1000 Neonazis demonstrieren in Leipzig, Gewalttätige Auseinandersetzungen bei Demonstrationen zum 1. Mai. Bei Demonstrationen zum 1.Mai ist es am Sonntag in Berlin, Leipzig und Worms zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen