Jungle World ··· 20/2004 Euro ··· Schwule nach Sib…

Jungle World ··· 20/2004 Euro ··· Schwule nach Sibirien!
Streit um schwul-lesbisches Festival in Krakow

Auf der Ulica Golebia, mitten in Krakows schöner Altstadt, steht ein gewisser Jaruslaw Kazubowski. Er sammelt Unterschriften und verteilt Flugblätter mit dem Slogan: »Sag Nein zur Anpreisung von Homosexualität in Krakow!« Dem vorbeischlendernden Touristenpärchen aus Deutschland wird kaum auffallen, was da in der »schönen Königsstadt an der Weichsel« dieser Tage vor sich geht. Nicht unerhebliche Personen des öffentlichen Lebens stellen derzeit unter Beweis, dass Krakow sich nicht nur vom heimlichen Reisetipp der neunziger Jahre zum Touristenziel für große Massen entwickelt hat, sondern gleichzeitig eine Hochburg der Homophobie und Intoleranz in Polen ist. Deutlich wurde das, als die Kampagne gegen Homophobie in Krakow für den Zeitraum vom 4. bis zum 9. Mai 2004 ein Festival unter dem Motto »Kultur für Toleranz« ankündigte. Geplant ist ein Programm mit Kunstaktionen, Performances, Filmen, Diskussionen, akademischen Vorträgen, Partys und Konzerten, um die Einwohner Krakows mit Kunstformen zu konfrontieren, die von der LGBT (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender)-Community geschaffen werden. Es sind auch ein Marsch für die Rechte von Homosexuellen vorgesehen sowie eine Gedenkveranstaltung in Auschwitz an der Mauer des Todes, gewidmet allen von den Nazis getöteten Menschen, inklusive der oft vergessenen Homosexuellen.

junge welt vom 05.05.2004: Neonazirouten freigeprü…

junge welt vom 05.05.2004: Neonazirouten freigeprügelt
Brutale Polizeieinsätze gegen Antifaschisten in Berlin und Leipzig. Eine Nachlese zum 1. Mai

Zahlreiche Einzelpersonen und Initiativen haben gegen das unverhältnismäßig harte Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten, die sich dem Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Berlin entgegengestellt hatten, protestiert. Augenzeugen berichteten jW von einer Einkesselung mehrerer hundert Antifaschisten in der Nähe des Bahnhofes Lichtenberg, die mehr als fünf Stunden dauerte. Kurzzeitig gehörte auch die PDS-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch zu den Eingeschlossenen. Nur mit Hilfe ihres Bundestagsausweises habe sie den Kessel verlassen können, so Lötzsch am Dienstag gegenüber jW. Eine Sprecherin der Berliner Polizei bestätigte gegenüber jW, daß insgesamt 450 Personen eingeschlossen worden seien. Zu konkreten Gründen und rechtlicher Grundlage des Einsatzes konnte sie noch keine Angaben machen. Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, deren Mitarbeiter die Neonazidemo beobachten wollten, erklärte, diese seien ebenfalls in den Kessel geraten. Nach ihren Angaben wurden die Betroffenen sogar bis zu sieben Stunden festgehalten. Beamte aus Nordrhein-Westfalen hätten die Eingekesselten gefilmt und per Richtmikrofon Gespräche abgehört, so Klose. Nach Auflösung des Kessels seien einzelne Personen »aus nicht ersichtlichen Gründen« festgenommen worden.

Jungle World 20/2004: Aus dem Reich des IQ Der Hu…

Jungle World 20/2004: Aus dem Reich des IQ
Der Humangenetiker Volkmar Weiss will intelligente weiße Menschen züchten

Sicher glauben die meisten Politiker, dass sie die Welt bewegen.« Ein Irrglaube, wie der literarische Protagonist Herbert in Volkmar Weiss’ Sciencefictionroman »Der Clan aus Geld und Genen. Ein erster Bericht aus dem Reich Artam« weiß. Denn allein die »Naturwissenschaftler und Erfinder«, erklärt der junge Humangenetiker, »veränderten nachhaltig die Welt«. In dem im vergangenen Jahr erschienenen utopischen Roman versucht eine Gruppe Forscher, mittels »allgemeiner Theorien der Hauptgene« die »Evolution zu beschleunigen« und den »Menschen mit dem IQ (Intelligenzquotienten) 200 zu schaffen«, um zu verhindern, dass die Menschheit »in den sozialen Kämpfen der Geschichte untergeht«. Dass die »Frage der Vererbung psychischer und insbesondere intellektueller Eigenschaften die brisanteste ist«, beschäftigt den Protagonisten weniger als die Frage, ob man »den anderen das Lebensrecht« absprechen dürfe. »Es geschieht, was geschehen muss.« Mit diesen Worten räumt der ältere Leiter der Forschungsgruppe die Bedenken des jungen Forschers aus, der sich nun daran erinnert, was er gelernt hat: »Die naturwissenschaftlichen Tatsachen und Einsichten haben wir auf unserer Seite. Die anderen haben stattdessen Phantome und Utopien.« Oder auch: »Die Linksaußen wissen, wer ihr konsequentester Gegner ist. Weil wir eben nachweisen, dass die Menschen ungleich sind. Und was biologisch ungleich ist, ist eben zwangsläufig auch sozial ungleich.« Mittels seiner Fiktion bringt der Humangenetiker Weiss seine akademischen Thesen und politischen Positionen unter die Leute. Bereits seit Ende der sechziger Jahre setzt sich der heutige Leiter der Deutschen Zentralstelle für Genealogie in Leipzig mit den genetischen Grundlagen der Intelligenz auseinander, die er Individuen wie auch Kollektiven zuspricht. Mehr als 150 Arbeiten will Weiss, dessen wissenschaftliche Karriere in der DDR nach seiner Dissertation über die Vererbung mathematisch-technischer Hochbegabung von staatlichen Institutionen behindert wurde, nach eigenem Bekunden zur Genetik der Intelligenz und zur Genealogie verfasst haben. Doch all die Studien des umtriebigen Forschers verfolgen nur eine Intention: den Beweis zu erbringen, dass Intelligenz biochemische Grundlagen hat.

Antisemitische Welle erfasst Frankreich Delikte n…

Antisemitische Welle erfasst Frankreich
Delikte nehmen im ersten Quartal um 60 Prozent zu – Paris will gegen Neonazis und radikale Imame vorgehen

Nach der Schändung von 127 jüdischen und 22 christlichen Gräbern im Elsass hat der französische Premierminister Jean-Pierre Raffarin zugesichert, alle dem Staat zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um dem Vandalismus Einhalt zu gebieten und die Täter zur Strecke zu bringen. Peinlich sind die Vorfälle für die Regierung vor allem deshalb, weil erst in der letzten Woche Wirtschafts- und Finanzminister Nicolas Sarkozy der sozialistischen Vorgängerregierung vorgehalten hatte, den Antisemitismus in Frankreich nicht entschieden genug bekämpft und damit das Ansehen der Republik beschädigt zu haben. Jüngste Zahlen belegen indes, dass im ersten Vierteljahr in Frankreich bei antisemitischen Gewaltakten eine Zunahme von 60 Prozent registriert worden ist. In dieser Zeit war Sarkozy noch als Innenminister für die innere Sicherheit verantwortlich.

junge welt vom 10.05.2004 – Schwur von ’45 bleibt …

junge welt vom 10.05.2004 – Schwur von ’45 bleibt aktuell
Berlin: Empfang der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer zum Tag der Befreiung

Zu einem ersten »politischen Empfang« seit dem zu Jahresbeginn erfolgten Umzug von Wien nach Berlin lud die Fédération Internationale des Resistants (FIR) am Sonnabend in die Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin. Wie der im Herbst 2003 neugewählte Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer, Ulrich Schneider, einleitend versicherte, habe man dieses Datum des 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Faschismus, natürlich ganz bewußt gewählt. Neben dem Angehörigen der französischen Résistance Peter Gingold und dem ehemaligen Spanienkämpfer Kurt Julius Goldstein war auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano, die zuvor ihr Buch »Wir leben trotzdem« vorgestellt hatte, der Einladung gefolgt. Begrüßt wurden Vertreter der polnischen Botschaft sowie der nationalen FIR-Mitgliedsorganisationen aus Ungarn und den Niederlanden und nicht zuletzt das Gros der Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) um Cornelia Kerth und Heinrich Fink. Bezugnehmend auf den Tag der Befreiung, den er selbst noch, vier Wochen nach der Selbstbefreiung, im KZ Buchenwald erlebt hatte, erinnerte Kurt Goldstein an den historischen Schwur der Häftlinge, der gewissermaßen auch die gesamte Tätigkeit der Föderation prägte: »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Eine bessere Welt ist unser Ziel.« Der langjährige Sekretär der FIR resümierte noch einmal wichtige Stationen, Appelle und Initiativen der 1951 von nationalen Widerstandsverbänden aus 13 Ländern Europas gegründeten Organisation. Allerdings sei die Aufgabe, Kriege für immer aus dem Leben der Menschheit zu verbannen und den Faschismus mit allen seinen Wurzeln auszurotten, immer noch aktuell, seine Generation müsse sie an die Nachgeborenen delegieren.

junge welt vom 10.05.2004 – Lizenz zum Foltern Ru…

junge welt vom 10.05.2004 – Lizenz zum Foltern
Rumsfeld erlaubte systematische Mißhandlungen. Bundesaußenminister Fischer: USA bleiben Verbündete

Das Foltern von Gefangenen in US-amerikanischem Militärgewahrsam ist von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld persönlich erlaubt worden. Wie die Washington Post am Wochenende berichtete, ließ das Pentagon im April vergangenen Jahres besondere »Verhörmethoden« wie Schlafentzug für Häftlinge auf dem US-Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba zu. Gefangene seien dort zudem mit Kälte- und Hitzebehandlung sowie lauter Musik und grellem Licht malträtiert worden. Insgesamt etwa 20 Foltermethoden wurden demnach auf höchster Ebene im Verteidigungs- und Justizministerium gebilligt. Für einige sei die Genehmigung von Rumsfeld erforderlich gewesen. Das Erniedrigen und Quälen von Gefangenen war offensichtlich auch in Afghanistan und im Irak die Regel. Während die politische Führung in Washington weiter an der Version festhält, einzelne Soldaten hätten sich im Irak an einigen Gefangenen vergangen, geht das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) davon aus, daß im gesamten Besatzungsgebiet – bei US-Amerikanern wie Briten – systematisch gefoltert wurde. Bei den bekanntgewordenen Mißhandlungen von Gefangenen handele es sich nicht um isolierte Fälle, sondern um systematische Aktionen, erklärte das IKRK in Genf. Die Quälerei von Gefangenen durch Besatzungstruppen beschränkt sich den Angaben zufolge auch nicht auf das Gefängnis von Abu Ghraib. Ähnliche Vorwürfe erhob die US-amerikanische Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Amnesty International warf der US-Regierung vor, »Kriegsverbrechen« begangen zu haben. Im Irak und in Afghanistan seien Gefangene regelmäßig mißhandelt worden. Die Verantwortlichen müßten »ungeachtet ihrer Position oder ihres Ranges« bestraft werden, forderte die Menschenrechtsorganisation in einem offenen Brief an US-Präsident George W. Bush.

IDGR: Waffenarsenal in Frankreich ausgehoben – Ver…

IDGR: Waffenarsenal in Frankreich ausgehoben – Verbindungen zum FN

Die französische Polizei hat am 30. März sowie 2. April dieses Jahres eine Neonazigruppe in der Region Centre (um Orléans) ausgehoben und dabei beeindruckende Mengen von Waffen sowie Propagandamaterial beschlagnahmen können, wie am 7. April landesweit bekannt wurde. Inzwischen wurden Strafverfahren gegen 14 vorwiegend jüngere Personen wegen Bildung einer illegalen ‘Kampfgruppe’ und unerlaubtem Waffenbesitz eröffnet, wie der Staatsanwalt von Châteauroux, Pierre Valleix, vor der Presse erklärte. Der mutmaßliche Chef wurde in Untersuchungshaft genommen. Es handelt sich um den Besitzer einer Kneipe in Saint-Maur, einem Vorort der Bezirkshauptstadt Châteauroux; die Kneipe muss eines der wichtigsten Anlaufzentren der Gruppe dargestellt haben. Bereits Anfang des Jahrzehnts hatten die örtlichen Behörden aufgrund über ihren Betreiber vorliegender Informationen zunächst die Eröffnungsgenehmigung verweigert. Die Polizei war ab 2001 auf die Gruppe aufmerksam geworden. Sie verteilte Flugblätter vor Schulgebäuden und beschmierte die Wohnhäuser bestimmter aus ihrer Sicht unliebsamer Lehrkräfte. Die Durchsuchungen der Kneipe im Vorort von Châteauroux sowie eines Bauernhofs in Mézières-en-Beauce im gleichen Bezirk förderten ein ganzes Waffenarsenal zutage: ein ‘perfekt unterhaltenes’ Maschinengewehr aus dem Zweiten Weltkrieg, Jagdgewehre, mehrere hundert Schuss Munition für Jagd- und auch Kriegswaffen, Handgranaten, Gasmasken und Militärkleidung. Beschlagnahmt wurde auch umfangreiche geschichtsrevisionistische Literatur sowie mehrere Exemplare der Zeitschrift ‘L¹Epervier’ (Der Sperber), die durch den inhaftierten Kneipenwirt vertrieben wurde.

MSNBC – A Racist On the Rise After a post-9/11 sl…

MSNBC – A Racist On the Rise
After a post-9/11 slump, hate groups see a surge

May 10 issue – September 11 wasn’t kind to the white-power movement. After the terrorist attacks, several of the nation’s largest hate groups lost members and money, and some all but collapsed after bitter internal power struggles. At the same time, many of the movement’s high-profile leaders left the scene: Former Klansman David Duke went to prison for tax evasion and mail fraud. William Pierce, head of the National Alliance, the country’s largest white nationalist organization, died of cancer. World Church of the Creator head Matthew Hale was arrested in 2002 for plotting to kill a federal judge; he was convicted last week and now faces up to 50 years behind bars.

But in recent months a new leader has given the movement a burst of momentum. Billy Roper, a 32-year-old former schoolteacher from Arkansas, has spent months quietly reaching out to disenfranchised racists and neo-Nazis across the country, uniting them under his new group, White Revolution. “Billy Roper is clearly a rising star among hard-core racists,” says Mark Pitcavage of the Anti-Defamation League.