KSTA.DE – Sich endlich der Vergangenheit stellen

Das kollektive Vergessen soll ein Ende haben. Eine Kommission sucht nach verschollenen Massengräbern und will die Opfer rehabilitieren.
Wenigstens 150 000 Regimegegner wurden hingerichtet. Rund 500 000 politische Häftlinge wurden in Kerkern gefoltert und zur Zwangsarbeit in staatlichen wie privaten Betrieben verpflichtet. Die Liste der Gräueltaten der rechtsgerichteten Franco-Diktatur, die Spanien nach einem blutigen Bürgerkrieg (1936-1939) bis 1975 im eisernen Griff hatte, ist lang. Und die Menschenrechtsverbrechen der Franco-Schergen sind bis heute ungesühnt.
Fast 30 Jahre sind die Untaten der spanischen Diktatur und die Leiden der Opfer totgeschwiegen worden, um den gesellschaftlichen Frieden nicht zu gefährden. Nun wagt Spaniens sozialdemokratischer Regierungschef José Luis Zapatero, das wohl dunkelste Kapitel der jüngeren spanischen Geschichte zu öffnen – nicht zuletzt aus eigener Betroffenheit – sein Großvater war ebenfalls ermordet worden. Zapateros konservativer Vorgänger José María Aznar hatte dieses brisante Thema noch unter den Teppich gekehrt, wohl auch, weil die Franco-Anhänger Zuflucht in Aznars konservativer Volkspartei fanden.
„Es ist an der Zeit, sich der Vergangenheit zu stellen“, fordern Spaniens Sozialdemokraten, die gerade eine Regierungskommission einsetzten, um die Opfer der Diktatur „moralisch und juristisch“ zu rehabilitieren. Man müsse das historische Gedächtnis dieses Landes wiederbeleben. „Die Wunden heilen mit der Gerechtigkeit, mit der Entschädigung und nicht mit dem Vergessen. Wir haben noch eine Schuld zu begleichen mit jenen, die für die Freiheit kämpften.“

Die Zeit – Der braune Pop

Die Wahlerfolge von NPD und DVU in Ostdeutschland lassen sich nicht allein mit Protest erklären. Die Rechte hat eine Jugendkultur hervorgebracht, die viele anzieht
Vergessen wir für einen Moment die Wahlergebnisse des vergangenen Wochenendes und schauen uns einen Pullover an, denn er sagt mehr über den Rechtsextremismus in Ostdeutschland als die Prozente von NPD und DVU: Wer als Neonazi wirklich etwas auf sich hält (und wer es sich leisten kann), trägt neuerdings Thor Steinar. So heißt die erste Designermarke von und für Rechte, gegründet vor zwei Jahren von ein paar Jungmännern aus der brandenburgischen Provinz. Die Qualität der Strickwaren hebt sich ab von den vielen üblichen Billigimporten. Die Schnitte sehen wirklich gut aus. Die Bestellseite im Internet macht einen edlen Eindruck. Und das Markenlogo ist so gestaltet, dass es nur Insider entschlüsseln können: Zwei altgermanische Runen sind darin zusammengesetzt, die Tyr- und die Gibor-Rune. Die erste ist nach dem nordischen Kriegsgott benannt und wurde unter Hitler im Abzeichen der Reichsführerschulen verwandt. Die zweite Rune war das Erkennungszeichen der Nazi-Werwolf-Einheiten. Solche Anspielungen machen den Reiz der Marke aus: Wer sie trägt, gibt sich diskret als Insider zu erkennen. Und läuft bislang kaum Gefahr, von irgendeinem Polizisten oder Antifa-Aktivisten belästigt zu werden. (…)
Die rechte Szene bietet alles, was für Jugendliche attraktiv ist. Jeder kann klein einsteigen – zum Beispiel – mit einer CD rechter Musik. Wer ein größeres Abenteuer sucht, fährt zu einem verbotenen Konzert. Rechtsextreme Kameradschaften organisieren Fußballturniere und Fantasieschlachten in Germanenkostümen. Beim nächsten Mal sitzt man vielleicht schon auf einem Schulungsabend. In Sachsen steigt laut Verfassungsschutzbericht die Zahl der Kameradschaften nicht mehr – allerdings aus einem unerfreulichen Grund: Sie sind »mittlerweile in allen Regionen des Freistaates präsent«. Udo Voigt, der Bundesvorsitzende der NPD, bekennt in der Woche vor der Wahl freimütig bei einer Tasse Kaffee: »Ich kenne in Sachsen keine Kameradschaft, die nicht mit uns zusammenarbeitet.«

BerlinOnline: Nach der Schule geht’s zur Kameradschaft

Rechtsradikale in Berlin bauen feste Strukturen auf / Besonders für Jugendliche haben sie verlockende Angebote
Günter Piening, Ausländerbeauftragter des Senats, nutzte gestern die Aufmerksamkeit, die nach den NPD- und DVU-Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen für das Thema Rechtsextremismus besteht. Seine Warnung: Rechtsextremismus dürfe nicht als Strohfeuer gesehen werden, das auf Grund der Zuspitzung der derzeitigen sozialen Probleme nur kurz aufflackere und nach einiger Zeit wieder verlösche. “Es geht um mehr als Protest”, sagte Piening.
Nach Umfragen des Rechtsextremismusexperten der Freien Universität, Richard Stöss, ist Berlin zwar “nicht die Hauptstadt des Rechtsextremismus”. Etwa zehn Prozent der Bevölkerung besitzen seinen Studien zufolge eine verfestigte rechtsextreme Einstellung (siehe Grafik), in Brandenburg sind es 24 Prozent. (…) “Die NPD-Leute gehen mit Jugendlichen aufs Arbeitsamt, spielen mit ihnen Fußball oder gehen in Boxvereine”, so Klose. Man erobere und besetze in Gruppen bestimmte öffentliche Plätze, an die sich dann kein Ausländer mehr trauen könne. Die Rechten kauften ihre Ausstattung in Szeneläden ein und gingen in bestimmte Musikklubs. Kloses Fazit: “Es gibt in Berlin eine rechtsextreme Erlebniskultur mitten in der Gesellschaft. Jugendliche, die sich darin aufhalten, brauchen sich kaum noch mit einem demokratischen Umfeld auseinander zu setzen.”

AP Wire | 09/21/2004 | Man Charged With Recruiting Teens for Hate

A man has been arrested on charges he used alcohol and pornography to recruit teenagers to deface a Westchester County train station and synagogue with anti-Semitic stickers, prosecutors said Monday. The man, Thomas Zibelli, 33, met the teenagers in his neighborhood, Westchester District Attorney Jeanine Pirro said. He allegedly bought them alcohol and showed them porn videos in exchange for their participation in what Pirro called an “organized ring.”
“Young people can be very vulnerable, and that’s why we have to make sure that we prosecute these cases to the full extent of the law,” Pirro said by telephone. Zibelli allegedly directed the teenagers, who were mostly 14 or 15, to put stickers bearing the terms “White Power,” “Hitler was Right” and “Stop Non-White Immigration” around the Metro-North Fleetwood station in mid-August. About 65 stickers were found on the station, Pirro’s office said.
The teenagers also put stickers on the windows and front doors of the Fleetwood Synagogue and on signs owned by the synagogue, the DA’s office said.

siehe auch: NAZI’S SICK RITES, Man charged with recruiting teens for hate crimes

de.indymedia.org | NPD – Partei für Neonazikader

Kurz vor dem Wahlerfolg der NPD in Sachsen verkündeten drei führende Köpfe der “Freien Kameradschaften” ihren Eintritt in die NPD. Wird die NPD erneut ein Sammelbecken für militante Neonazis?
Nach mehreren Verboten neonazistischer Parteien etablierte sich die NPD ab Mitte der Neunziger Jahre als Sammelbecken für militante Neonazis. Diese traten nach und nach wieder aus dem starren Parteigefüge aus und gründete sogenannte “Freie Kameradschaften” und agierten fortan ohne Parteistruktur und waren weniger anfällig für Parteiverbote.
Nachdem es immer wieder zu gemeinsamen Aufmärschen von NPD und freien Kameradschaften kam und einige Neonazikader in Sachsen für die NPD auf Wahlkampf gingen, verkündeten am 18. September Thomas Wulff (Steiner), Thorsten Heise, Ralph Tegethoff ihren Eintritt in die NPD.
Aus diesem Anlaß wurde extra ein Website geschaltet, auf der sich neben eienn Text der drei neuen Parteimitglieder auch eine Stellungnahme des Parteipräsidium der NPD findet.
In der mit “Volksfront statt Gruppenegoismus” überschriebenen Stellungnahme wird eine neue Gemeinschaft von Neonazis heraufbeschworen. Es werden Fehler der Partei eingeräumt und gezielt wird um die Aktiven der Freien Kameradschaften geworben. Die NPD erhebt nicht mehr einen Alleinvertretungsanspruch für den “Nationalen Widerstand”, sondern will sich in Zukunft als ein Teil davon sehen. Sie wirbt für ihre Parteiarbeit und bekräftigt gleichzeitig, wie wichtig ihr neben dem Kampf um die Parlamente auch der Kampf um die Straße sei.
Die drei neuen Parteimitglieder betonen in ihrer Erklärung ebenfalls die Wichtigkeit einer neuen Einheit im Neonazilager. Sie sehen sich “aber nach wie vor in einer herausragenden Verantwortung gegenüber der GESAMTBEWEGUNG.” Ihre Erklärung beenden die drei mit der Parole “Nichts für uns ? Alles für Deutschland!”
In einer weiteren Erklärung der Homepage ist ebenfalls immer wieder die Rede davon eine Einheit unter den Neonazis zu schaffen und “Gruppenegoismen, persönliche Animositäten oder berechtigte Kritikpunkte im Verhalten des jeweils Anderen ? eine mit pseudorevolutionärem Gehabe verbrämte ?Sich-gegeneinander-ausschließende-Debatte?” zu beenden. Die NPD wird zu “Teil des nationalen Widerstandes” erklärt. Sie wird als “eine entscheidende parteipolitische Kraft im parlamentarischen Kampf”. Ihre Vertreter hätten ” glaubwürdig deutlich gemacht, daß es nunmehr auch Ihnen um die Gestaltung einer wirklichen Gesamtbewegung geht.”. Die Erklärung endet mit dem Bekenntnis “Wir stehen mit unserem Handeln als freie Nationalisten für die Schaffung einer Bewegung des nationalen Widerstandes ? ob in freien Zusammenhängen oder in einer Partei !”
Nur einer wird bei dem Ganzen nicht mitmachen wollen – Christian Worch. Mit seinem altem Freund Thomas Wulff mit dem er zusammen der “Nationale Liste” vorstand liegt er schon lange im Streit. Auch an ihn dürfte der Appell des NPD-Präsidiums “an alle volkstreuen Deutschen, die sich unserem Gedanken einer ?Volksfront von rechts? nicht anschließen können, nach der Devise ?Getrennt marschieren, aber vereint schlagen?, nicht das Heil in einem kräftezehrenden Gegeneinander zu suchen, sondern sich auf den eigenen Weg zu konzentrieren, ohne andere Konzeptionen zu diskreditieren”, gerichtet sein.

de.indymedia.org | Nazis feiern ungestört in Hamburg-Wandsbek

Am Samstag fand in Hamburg-Wandsbek völlig ungestört ein Rechtsrock-Konzert statt. Niemand den ich kenne wusste im Vorfeld davon.
Die Polizei wollte auch nicht stören. (…) Mehr als 200 Besucher auf Rechtsrockkonzert in Wandsbek. Polizei sieht wenig Handlungsbedarf
Die Bässe schallen bis zur Hammer Straße. Auf einem etwas abseits liegenden Gelände im Stadtteil Wandsbek stehen etliche glatzköpfige Männer, dazu einige blondgefärbte Frauen. Am Haus auf dem Anwesen hängt ein Dauertransparent, “Kroatische Kulturgemeinschaft e. V.”. Nur wer von den Torwächtern kontrolliert wurde, darf das Rechtsrockkonzert besuchen. Der Einladung zufolge sollten am Sonnabend “Blutstahl”, “Donnerhall”, “Schall & Rauch” sowie eine Überraschungsband in Wandsbek auftreten. In den frühen Abendstunden waren bereits mehr als 200 Rechtsrockfans auf dem Gelände eingetroffen. Beworben worden war das als Geburtstagsparty getarnte Konzert per E-Mail-Verteiler. Am Sonnabendvormittag konnte telefonisch der “Vorabtreffpunkt” erfragt werden. “Kommt zwischen 19 und 19.45 Uhr zum Park-and-Ride-Platz an der Hammer Straße”, hieß es.
Die Fahrzeuge konnten dort stehen bleiben, denn die Veranstaltung fand keine 500 Meter weiter statt. Und nicht nur der kurze Weg erfreute das Publikum: “Bullen sind auch nicht da”, so ein Konzertbesucher. Tatsächlich kamen zwei Streifenwagen – aber erst, nachdem Journalisten das zuständige Kommissariat angerufen hatten. “Was soll denn hier los sein?”, fragte ein Polizist. Von einem Konzert wisse man nichts. “Wir leiten das weiter”, so der Einsatzleiter, während seine Kollegen einige Personalien feststellten. Das Konzert bemerkten die Beamten nicht. “Es gab keinen weiteren Einsatz”, bestätigte das Kommissariat gestern der taz.
Für rechte Anhänger seichterer Klänge gab es ein alternatives Programm: Im schleswig-holsteinischen Heilshoop, in der Gaststätte des “Bündnis Rechts”-Vorsitzenden Dieter Kern, sollte zeitgleich die Liedermacherin Anett aufspielen.

de.indymedia.org | Einstweilige Verfügung gegen puk e.V.

Der als Junge-Freiheit-Autor und juristische Vertreter von Rechtsradikalen bekannte Rechtsanwalt Klaus Kunze aus Uslar hat beim Landgericht Göttingen eine einstweilige Verfügung gegen den Verein „Perspektive unabhängige Kommunikation (puk) e.V.“ als Betreiber der Internet-Gemeinschaft für Politik und Kultur, www.puk.de erwirkt.
Das Landgericht Göttingen kommt in seiner einstweiligen Verfügung vom 26.8.2004, die den Verein puk e.V. erst am 7.9. erreichte, dem Antrag von RA Kunze nach.. Danach wird puk e.V. unter Androhung eines Zwangsgeldes von 6000 € untersagt
Einstweilige Verfügung gegen puk e.V.
Der als Junge-Freiheit-Autor und juristische Vertreter von Rechtsradikalen bekannte Rechtsanwalt Klaus Kunze aus Uslar hat beim Landgericht Göttingen eine einstweilige Verfügung gegen den Verein „Perspektive unabhängige Kommunikation (puk) e.V.“ als Betreiber der Internet-Gemeinschaft für Politik und Kultur, www.puk.de erwirkt.
Das Landgericht Göttingen kommt in seiner einstweiligen Verfügung vom 26.8.2004, die den Verein puk e.V. erst am 7.9. erreichte, dem Antrag von RA Kunze nach.. Danach wird puk e.V. unter Androhung eines Zwangsgeldes von 6000 € untersagt,
„1. (…) einen Link zu einer Webseite zu legen, auf welcher das mit den Worten „Timo S.. mit Freundin Mandy, Sängerin bei Agitator“ unterschriebene Foto der Antragstellerin zu erkennen ist“
„2. öffentlich, insbesondere im Internet, zu verbreiten, die auf vorgenanntem Lichtbild erkennbare Antragstellerin sei Sängerin der Musikgruppe Agitator“

de.indymedia.org | Radikalkur in Bad Salzuflen

In Bad Salzuflen hat sich in den letzten Jahren eine rege Neonaziszene etabliert. Die örtliche Kameradschaft “Boot Bois Lippe” bekennt sich in ihren Veröffentlichungen klar zum Nationalsozialismus. Auf Rechtsrockkonzerten rund um die Kleinstadt wurden Hakenkreuze zur Schau gestellt, die Szene-Band “Knock out” versucht gezielt Fußballfans anzusprechen. Die Aktivitäten der Kameradschaft zielen auf die Schaffung einer extrem rechten Jugendsubkultur. Sie ist nicht nur bei bundesweiten Neonaziaufmärschen präsent, sondern auch auf der Bielefelder Alm, bei Parties, der Organisation von Rechtsrockkonzerten im Ortsteil Lockhausen und dem Versand neonazistischer CD’s, etwa durch den ehemals in Bad Salzuflen ansässigen “H8 Rock“ Versand. Damit wird gerade für Jugendliche eine neonazistische Erlebniswelt geschaffen. Sie ermöglicht einen idealen, vorerst unverbindlichen Einstieg in die Szene, denn die Übergänge zwischen Rechtsrock, Naziskinheadszene und organisierten Kameradschaften sind fließend. (…) Das in Bad Salzuflen erscheinende “Herrlich Hermannsland” ist zwar nur eine kleines Neonazifanzine mit einer Auflage von rund 500 Exemplaren, dafür sind die Aussagen um so deutlicher. Die Hefte enthalten Berichte von Neonazikonzerten. Strafbare NS-Symbole werden mit Aufklebern überklebt. Andere Artikel behandeln zum Beispiel “Himmlers Kultstätten”, den “SS-Totenkopfring”, die Vita des ehemaligen Hitlerstellvertreters Rudolf Hess oder befassen sich mit einem Vergleich “Sozialer Nationalismus/germanisches Heidentum”. Es gelte “die geistigen Verunreinigungen unserer Art durch vermeintliche Ideologien des Judeo-Christentum und des herrschenden okkupierten Systems auszuwaschen”, heißt es da. An anderer Stelle wird den Angehörigen der NS-Wehrmacht gehuldigt, die bis zuletzt für das verbrecherische Regime kämpften. Die “Niederlage” des Nationalsozialismus als Akt der Befreiung zu verstehen, so schreiben die Neonazis, könne nur “als kollektive Geisteskrankheit, als paranoide Gefühlsregung weitere Bevölkerungskreise nach fünf Jahrzehnten systematischer Gehirnwäsche” gedeutet werden.
Sympathien und Kontakte der “Boot Bois Lippe” gehen dabei bis ins Umfeld von Terrorgruppen. Das kommt in der Werbung für das deutsche Combat 18 Magazin “Stormer” zum Ausdruck. Die in Grossbritannien entstandene Terrortruppe “Combat 18” gilt als bewaffneter Arm der “Blood & Honour” Bewegung. Zahlreiche Morde und Mordanschläge gehen auf ihr Konto. “Stormer” wird darum nicht offen gehandelt und vor allem auf Neonazikonzerten verkauft, “beim Händler deines Vertrauens”, wie es in “Herrlich Hermannsland” heißt.

Medien – Geschichtsrevisionisten rechnen die Zahl der Auschwitz-Opfer herunter – Die Zeitschrift Sezession hat keine Berührungsängste gegenüber dem ei

Auch sechzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges lässt Adolf Hitler die Deutschen nicht los. Die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus trägt vielerlei Gesichter. In vielen Politiker-Reden ist das Gedenken an die Opfer des “Dritten Reiches” zum öden Ritual erstarrt. Die persönliche Betroffenheit ist zur Maske geworden, die man aufsetzt, wenn man einen Kranz ablegt. Vergangenheitsbewältigung wird nur noch geschäftsmäßig abgehandelt. Angesichts der erschreckenden Stimmengewinne der DVU und NPD in Brandenburg und Sachsen üben sich viele Medien- und Kirchenvertreter und auch diverse Politiker in so genannter Schadensbegrenzung. Dass in Sachsen fast zehn Prozent der Stimmen auf die NPD entfielen, wird als reiner Protest deklariert. In opportunistischer Heuchelei versichern Politiker jeglicher Couleur, selbstverständlich hätten die NPD-Wähler die braune Partei nicht deshalb gewählt, weil sie ausländerfeindlich, antisemitisch und antidemokratisch ist. Es habe sich um reinen Protest gehandelt. Das Instrument der Wahlenthaltung als Ausdruck des Protestes oder der “Politikverdrossenheit” scheint diesen Beobachtern nicht geläufig zu sein.
Der aktuelle Film “Der Untergang” zeigt, wie man sich dem Phänomen Hitler nähern kann, ohne ins Pädagogisieren und Moralisieren zu verfallen. Allerdings kann dieses Werk auch auf ein Buch von Joachim Fest zurückgreifen, der als bester Kenner der Person Hitlers gilt. Joachim Fest hat häufig davon berichtet, dass sein Vater das “Dritte Reich” für ein “Gossenthema” gehalten haben. Bei dem ehemaligen Herausgeber der FAZ waren Bedenken selbstverständlich unbegründet, er würde dem “Tausendjährigen Reich” und seinen “Helden” zu viel Ehre antun. Was allerdings geschehen kann, wenn sich keine seriösen Historiker mit der Thematik auseinandersetzen, sondern Revisionisten im Umfeld der “Neuen Rechten”, belegt die Kontroverse um einen Aufsatz des langjährigen Spiegel-Redakteurs Fritjof Meyer, über den die Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de in ihrer heutigen Ausgabe berichtet. Ausgangspunkt der Kontroverse war ein im Sommer 2002 veröffentlichter Aufsatz von Meyer in der Fachzeitschrift Osteuropa, in dem er die Zahl der Auschwitz-Opfer gegenüber der Schätzung der meisten seriösen Experten halbierte, wie Sven Felix Kellerhoff, Redakteur für Zeitgeschichte bei der Welt, schreibt.

Rechtsextreme wollen sich gemeinsam zur Wahl stellen

Bündnis für Bundestag – Verfassungsschutz beobachtet NPD-Abgeordnete weiter
Nach den Wahlerfolgen der rechtsextremen Parteien in Ostdeutschland strebt die NPD auch bei der Bundestagswahl eine Kooperation mit anderen rechtsextremen Parteien an. Ziel sei es, als “starke nationale Fraktion” 2006 in den Bundestag einzuziehen, sagte der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt im sächsischen Freital. Zuvor hatte die NPD die Journalisten unter ungewöhnlichen Umständen in die Cocktailbar “Wolfshöhle” führen lassen, dem früheren Klubhaus des Edelstahlwerks Freital.
“Wir haben gesehen, dass der Schlüssel zum Erfolg darin liegt, dass jeweils nur eine nationale Partei auf dem Stimmzettel steht”, so NPD-Chef Voigt weiter. Ziel seiner Partei sei es, das “liberalkapitalistische System der BRD” zu überwinden und die multikulturelle Gesellschaft abzuschaffen. Der sächsische NPD-Spitzenkandidat Holger Apfel fügte hinzu, er sei guter Hoffnung, dass das bisherige Gegeneinander ein Ende habe. Mit der DVU gebe es bereits Sondierungsgespräche über eine Kooperation auch bei künftigen Wahlen. NPD und DVU waren am vergangenen Sonntag bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg in jeweils nur einem Bundesland angetreten und hatten die Fünfprozenthürde überwunden