Neonazi-Eklat: Politik streitet über neuen NPD-Verbotsantrag – SPIEGEL ONLINE

Nachdem die NPD im sächsischen Landtag Nazi-Parolen gespuckt hat, wirbt die PDS für einen neuen Verbotsantrag gegen die Rechtsextremen. Die etablierten Parteien aber zeigen sich unschlüssig – sie wollen eine Blamage wie beim letzten Verbotsversuch auf jeden Fall vermeiden. (…) NPD-Abgeordnete hatten am Freitag unter anderem die Bombenangriffe auf Dresden zum Ende des Zweiten Weltkrieges mit dem Massenmord der Nazis an den Juden verglichen und von einem “Bomben-Holocaust von Dresden” gesprochen. Die britisch-amerikanischen Luftangriffe nannten sie einen “kaltblütig geplanten, industriellen Massenmord”. Zudem verweigerte sich die NPD einer Schweigeminute für die Opfer des Naziregimes.
Wegen dieser Äußerungen schaltete sich die Dresdner Staatsanwaltschaft ein. “Wir prüfen den Verdacht der Volksverhetzung wegen des Ausdrucks ‘Bombenholocaust'”, sagte Oberstaatsanwalt Andreas Feron. Auch die jüdische Gemeinde von Dresden prüft eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung, sagte deren Vorsitzende Nora Goldenbogen am Samstag.

Neonazi-Eklat: Politik streitet über neuen NPD-Verbotsantrag – SPIEGEL ONLINE

Nachdem die NPD im sächsischen Landtag Nazi-Parolen gespuckt hat, wirbt die PDS für einen neuen Verbotsantrag gegen die Rechtsextremen. Die etablierten Parteien aber zeigen sich unschlüssig – sie wollen eine Blamage wie beim letzten Verbotsversuch auf jeden Fall vermeiden. (…) NPD-Abgeordnete hatten am Freitag unter anderem die Bombenangriffe auf Dresden zum Ende des Zweiten Weltkrieges mit dem Massenmord der Nazis an den Juden verglichen und von einem “Bomben-Holocaust von Dresden” gesprochen. Die britisch-amerikanischen Luftangriffe nannten sie einen “kaltblütig geplanten, industriellen Massenmord”. Zudem verweigerte sich die NPD einer Schweigeminute für die Opfer des Naziregimes.
Wegen dieser Äußerungen schaltete sich die Dresdner Staatsanwaltschaft ein. “Wir prüfen den Verdacht der Volksverhetzung wegen des Ausdrucks ‘Bombenholocaust'”, sagte Oberstaatsanwalt Andreas Feron. Auch die jüdische Gemeinde von Dresden prüft eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung, sagte deren Vorsitzende Nora Goldenbogen am Samstag.

de.indymedia.org | Nazikader J. Fröhlich hetzt gegen Antifademo

Bereits vor zwei Tagen wurde auf Indymedia bekannt gegeben, dass Nazis im Internet gegen die bundesweite Antifa-Demo “break the silence. Naziläden abreissen – Deutsche Zustände angreifem” mobilisieren. Im Naziforum auf der Website “www.aryan88.com” wird seit Wochen gegen die Demo am 29. Januar 2005 in Gera gehetzt. So lautete ein am 5. Januar veröffentlichter Beitrag:
“am 29.01.2005 soll in gera eine antifa – demo mit dem motto “break the silence” stattfinden. die demo richtet sich v.a. gegen sog. “nazi-läden” und ist somit teil der kampagne “schöner leben ohne naziläden”, welche in chemnitz mehr schlecht als recht durch eine demo aufgetacktet wurde. damals gab’s mächtig rangelei und die afa-kinder hatten so einiges einzustecken. auch in pirna, wo die 2. demo startete, gab’s alternative aktionen wie z.B. eine “egg-attack”grosses Lachen
wir wollen die kids von der afa doch in gera nicht enttäuschen und ihnen deshalb zahlreich beiwohnen!
auf nach gera!!! linker hetze entgegen Treten!!!”
Der Geraer Nazikader Jens Fröhlich eröffnete am 18. Januar unter dem Synonym “Weissglut88” einen weiteren Thread mit dem Titel “am 29.1.05 demo gegen naziläden”.

de.indymedia.org | Nazikader J. Fröhlich hetzt gegen Antifademo

Bereits vor zwei Tagen wurde auf Indymedia bekannt gegeben, dass Nazis im Internet gegen die bundesweite Antifa-Demo “break the silence. Naziläden abreissen – Deutsche Zustände angreifem” mobilisieren. Im Naziforum auf der Website “www.aryan88.com” wird seit Wochen gegen die Demo am 29. Januar 2005 in Gera gehetzt. So lautete ein am 5. Januar veröffentlichter Beitrag:
“am 29.01.2005 soll in gera eine antifa – demo mit dem motto “break the silence” stattfinden. die demo richtet sich v.a. gegen sog. “nazi-läden” und ist somit teil der kampagne “schöner leben ohne naziläden”, welche in chemnitz mehr schlecht als recht durch eine demo aufgetacktet wurde. damals gab’s mächtig rangelei und die afa-kinder hatten so einiges einzustecken. auch in pirna, wo die 2. demo startete, gab’s alternative aktionen wie z.B. eine “egg-attack”grosses Lachen
wir wollen die kids von der afa doch in gera nicht enttäuschen und ihnen deshalb zahlreich beiwohnen!
auf nach gera!!! linker hetze entgegen Treten!!!”
Der Geraer Nazikader Jens Fröhlich eröffnete am 18. Januar unter dem Synonym “Weissglut88” einen weiteren Thread mit dem Titel “am 29.1.05 demo gegen naziläden”.

Stephan Braun warnt vor Verharmlosung der NPD: ‘Mehr als nur Protest'”

Stephan Braun warnt vor Verharmlosung der NPD: “Stephan Braun warnt vor Verharmlosung der NPD:
Die Erfolge rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind ein deutliches Alarmsignal für die deutsche Demokratie. “Ich warne ausdrücklich davor, dieses Wahlergebnis als reinen Protest abzutun”, kommentiert Stephan Braun, Sprecher der SPD-Fraktion für Verfassungsschutzangelegenheiten und Fragen des Extremismus, das Ergebnis.
“Der Begriff Protestwähler verharmlost das Problem. Immerhin ist in Deutschland ein stabil zweistelliger Prozentsatz der Bevölkerung anfällig für rechtsextremes Gedankengut. Es stehen zwar nicht hinter jeder Stimme für die NPD rechtsextreme Motive – bei dem größten Teil ihrer Wähler aber leider doch.” (…) Das Problem sei aber keineswegs auf den deutschen Osten begrenzt, meint der Rechtsextremismusexperte. Auch in Baden-Württemberg versuchen seinen Worten nach Organisationen wie die Jungen Nationaldemokraten, derzeit massiv Mitglieder zu werben. Diese laden im Internet zu obskuren Mittelalterfesten, auch zu Feierstunden rechtsextremer Zeitungsverlage oder zur Teilnahme am Rudolf-Hess-Gedenkmarsch ein.
Vor allem die szenentypische Musik diene oft als Einstiegsdroge in die rechten Cliquen. Dabei schrecken die Extremisten nicht einmal davor zurück, ihre Hörproben an Schulhöfen zu verteilen.

Stephan Braun warnt vor Verharmlosung der NPD: ‘Mehr als nur Protest'”

Stephan Braun warnt vor Verharmlosung der NPD: “Stephan Braun warnt vor Verharmlosung der NPD:
Die Erfolge rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind ein deutliches Alarmsignal für die deutsche Demokratie. “Ich warne ausdrücklich davor, dieses Wahlergebnis als reinen Protest abzutun”, kommentiert Stephan Braun, Sprecher der SPD-Fraktion für Verfassungsschutzangelegenheiten und Fragen des Extremismus, das Ergebnis.
“Der Begriff Protestwähler verharmlost das Problem. Immerhin ist in Deutschland ein stabil zweistelliger Prozentsatz der Bevölkerung anfällig für rechtsextremes Gedankengut. Es stehen zwar nicht hinter jeder Stimme für die NPD rechtsextreme Motive – bei dem größten Teil ihrer Wähler aber leider doch.” (…) Das Problem sei aber keineswegs auf den deutschen Osten begrenzt, meint der Rechtsextremismusexperte. Auch in Baden-Württemberg versuchen seinen Worten nach Organisationen wie die Jungen Nationaldemokraten, derzeit massiv Mitglieder zu werben. Diese laden im Internet zu obskuren Mittelalterfesten, auch zu Feierstunden rechtsextremer Zeitungsverlage oder zur Teilnahme am Rudolf-Hess-Gedenkmarsch ein.
Vor allem die szenentypische Musik diene oft als Einstiegsdroge in die rechten Cliquen. Dabei schrecken die Extremisten nicht einmal davor zurück, ihre Hörproben an Schulhöfen zu verteilen.

derStandard.at: Kreiskys braune Minister

Sechs frühere Nazis in der Regierung, drei davon aus dem BSA
Dass gerade Bruno Kreisky sechs ehemalige Nationalsozialisten mit Ministerämtern betraut hat, wurde im In- und Ausland massiv kritisiert. Neben den drei Landwirtschaftministern Johann Öllinger, Oskar Weihs und Günther Haiden hatten auch Innenminister Otto Rösch, Bautenminister Josef Moser und Verkehrsminister Erwin Frühbauer eine NS-Vergangenheit.

derStandard.at: Kreiskys braune Minister

Sechs frühere Nazis in der Regierung, drei davon aus dem BSA
Dass gerade Bruno Kreisky sechs ehemalige Nationalsozialisten mit Ministerämtern betraut hat, wurde im In- und Ausland massiv kritisiert. Neben den drei Landwirtschaftministern Johann Öllinger, Oskar Weihs und Günther Haiden hatten auch Innenminister Otto Rösch, Bautenminister Josef Moser und Verkehrsminister Erwin Frühbauer eine NS-Vergangenheit.

SZOn – Skins planen Demo in Laupheim

Der “Freundeskreis Alb-Donau”, der von der Polizei der rechtsextremen Skinhead-Szene zugerechnet wird, plant am Samstag, 22. Januar, eine Demonstration in Laupheim. Anlass ist offenbar das durch die Polizei verhinderte Skin-Konzert in Untersulmetingen an Silvester. (…) Veranstalter der Demo ist der “Freundeskreis Alb-Donau”, eine Gruppierung, die bereits vor einigen Wochen von sich reden machte. Zum 60. Todestag des als “Wüstenfuchs” bekannten Generalfeldmarschalls Erwin Rommel hatte der “Freundeskreis Alb-Donau” im Blausteiner Stadtteil Herrlingen zu einer Gedenkfeier aufgerufen. (…) Laupheim wird nun bereits zum wiederholten Male das Ziel von Rechtsextremen. Am Karsamstag 2004 kamen rund 200 Personen zu einem Skinkonzert, an Silvester verhinderte die Polizei ein solches. Offensichtlich, so die Polizei, fühlen sich die Veranstalter durch die Auflösung des Silvesterkonzerts ungerecht behandelt. Grund für die Auflösung war die Vorspiegelung falscher Tatsachen – im Mietvertrag in Untersulmetingen war von einem “Balladenabend” die Rede gewesen. Der Vertrag wurde mit sofortiger Wirkung gekündigt. (…)
Bisher war in Laupheim des Öfteren von der rechten Gruppierung “Widerstand Schwaben” die Rede. Deren Mitglieder seien teilweise identisch mit denen des “Freundeskreis Alb-Donau”, sagt die Polizei. Sie stuft beide Gruppen als rechtsextrem ein, Mitglieder nahmen auch schon an NPD-Veranstaltungen teil. Dasselbe gilt laut Polizei auch für Mitglieder der Skinband “Act of Violence”.

SZOn – Skins planen Demo in Laupheim

Der “Freundeskreis Alb-Donau”, der von der Polizei der rechtsextremen Skinhead-Szene zugerechnet wird, plant am Samstag, 22. Januar, eine Demonstration in Laupheim. Anlass ist offenbar das durch die Polizei verhinderte Skin-Konzert in Untersulmetingen an Silvester. (…) Veranstalter der Demo ist der “Freundeskreis Alb-Donau”, eine Gruppierung, die bereits vor einigen Wochen von sich reden machte. Zum 60. Todestag des als “Wüstenfuchs” bekannten Generalfeldmarschalls Erwin Rommel hatte der “Freundeskreis Alb-Donau” im Blausteiner Stadtteil Herrlingen zu einer Gedenkfeier aufgerufen. (…) Laupheim wird nun bereits zum wiederholten Male das Ziel von Rechtsextremen. Am Karsamstag 2004 kamen rund 200 Personen zu einem Skinkonzert, an Silvester verhinderte die Polizei ein solches. Offensichtlich, so die Polizei, fühlen sich die Veranstalter durch die Auflösung des Silvesterkonzerts ungerecht behandelt. Grund für die Auflösung war die Vorspiegelung falscher Tatsachen – im Mietvertrag in Untersulmetingen war von einem “Balladenabend” die Rede gewesen. Der Vertrag wurde mit sofortiger Wirkung gekündigt. (…)
Bisher war in Laupheim des Öfteren von der rechten Gruppierung “Widerstand Schwaben” die Rede. Deren Mitglieder seien teilweise identisch mit denen des “Freundeskreis Alb-Donau”, sagt die Polizei. Sie stuft beide Gruppen als rechtsextrem ein, Mitglieder nahmen auch schon an NPD-Veranstaltungen teil. Dasselbe gilt laut Polizei auch für Mitglieder der Skinband “Act of Violence”.