Kriegsverbrechen in Vietnam: Apocalypse Now Die…

Kriegsverbrechen in Vietnam: Apocalypse Now

Die Männer der Tiger Force mähten wehrlose Bauern nieder, schnitten ihren Opfern die Ohren ab und enthaupteten Babys: Monatelang recherchierten Journalisten der amerikanischen Lokalzeitung ‘Toledo Blade’ die blutige Spur der US-Eliteeinheit im Vietnam-Krieg. SPIEGEL ONLINE hat den Report übersetzt, der jetzt mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnet wurde.

Terrorismus: Bin Ladens Oklahoma-Connection Ein…

Terrorismus: Bin Ladens Oklahoma-Connection

Eine alte Theorie bekommt wieder Aufwind: War al-Qaida in den Bombenanschlag von Oklahoma City 1995 verwickelt? Bisher galt das Attentat als das alleinige Werk zweier rechter US-Waffennarren. Doch jetzt gibt es neue Zweifel an dieser offiziellen Version.
Sie nennen sie die ‘Königin des Südens’. Cebu City, die älteste Stadt der Philippinen, ist heute nicht nur Universitätssitz und Wirtschaftszentrum, sondern auch eine der beliebtesten Touristenattraktionen des Inselstaates. Jedes Jahr strömen Millionen Besucher nach Cebu, um die Tempel, Strände und feinen Golfplätze am Pazifik zu genießen. In der letzten Novemberwoche 1994 befanden sich darunter auch ein Amerikaner und ein Exil-Iraker. Der Amerikaner besuchte seine Ehefrau, eine philippinische ‘Katalogbraut’. Der Exil-Iraker traf sich mit alten Freunden in Cebu. Beide Männer wurden gleichzeitig an Cebus Southwestern University gesichtet, wo sowohl die Gattin des Amerikaners als auch die Freunde des Irakers studierten. Beide Männer hatten ihre Visa in derselben Woche beantragt. Beide Männer buchten denselben Rückflug nach Los Angeles, Northwest Airlines Flug 30.
Und hier wird die Geschichte spannend. Der Amerikaner war Terry Nichols, der sich fünf Monate später in die Geschichte einschrieb, als Komplize beim Bombenanschlag von Oklahoma City, einer angeblichen Einzelaktion zweier rechtsextremer US-Waffennarren. Der Exil-Iraker war Ramsi Ahmed Jussuf, der Drahtzieher des ersten Attentats auf das World Trade Center von 1993 – ein islamischer Fundamentalist und Bombenbauer unter Obhut des Qaida-Gründers Osama Bin Laden.

de.indymedia.org: Angriff auf Bund der Vertriebene…

de.indymedia.org: Angriff auf Bund der Vertriebenen

Am Osterwochenende wurde bei der Zentrale des Bundes der Vertriebenen in Bonn eingebrochen, Akten gestohlen und die Büros beschädigt. Abgriff auf Zentrale des Bund der Vertriebenen in Bonn Am 12. April 2004 meldete der Bonner Generalanzeiger, dass Unbekannte irgendwann zwischen Gründonnerstag und Ostersonntag in die Geschäftsstelle des Bundesverbandes der Vertriebenen in Bonn – Bad Godesberg (Plittersdorf) eingebrochen waren. Mehrere Waschbecken seien zerschlagen und die Wasserhähne aufgedreht worden, so dass das Wasser auf den Boden lief. Dadurch seien erhebliche Wasserschäden entstanden, die dann von SpaziergängerInnen entdeckt wurden. Diese riefen dann die Polizei, die feststellte, dass ausserdem Akten gestohlen worden seien. Der Polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. Die Zeitung verbreitete ausserdem Vermutungen, dass ein möglicher Hintergrund für den Einbruch die Repressionen gegen die Demonstration am 9. November 2003 in Frankfurt/Main seien. Die Vorsitzende des Vertriebenenbundes und Frankfurter Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) wurde anlässlich der Antifa-Demo gegen den Bund der Vertriebenen auf einer Fotomontage gezeigt, wie sie in einer SS-Uniform mit Hakenkreuzbinde auf Gerhard Schröder sitzt. Anfang 2004 wurden in Frankfurt deshalb von der Polizei Privaträume und ein Cafe durchsucht.

junge welt vom 16.04.2004 – Da ist mehr im Bush P…

junge welt vom 16.04.2004 – Da ist mehr im Bush
Pentagon spielte mehrfach vor dem 11. September 2001 Terrorangriff mit entführtem Flugzeug durch

»›Was wußte der Präsident, und wann wußte er es?‹ lautet die berühmte Watergate-Frage, deren öffentliche Beantwortung Richard Nixon, der alles notorisch abgestritten hatte, zu Fall brachte. Was den 11.9.2001 und die Warnungen vor einem Al-Qaida-Anschlag betrifft, lautet die Frage jetzt ›Was wußte der Präsident – und warum wollte er davon nichts wissen?‹« Mit diesen Sätzen hat Matthias Bröckers die aktuellen Vorgänge im Untersuchungsausschuß des US-Kongresses zum 11. September kommentiert – aber nur im Internet-Portal »Telepolis« und nicht in seinem früheren Hausblatt, der Tageszeitung (taz). Das Berliner Blatt und die übrige Mainstream-Presse halten Distanz zu dem Investigativjournalisten, der mittlerweile schon zwei Bücher über die Terroranschläge auf World Trade Center und Pentagon veröffentlicht hat. Die Fernsehsender Phoenix und WDR sowie der Spiegel hatten ihm gar schon die Antisemitismus-Schelle umgehängt. Die Message ist klar: Wer heute das Weiße Haus beleidigt, zündet morgen Synagogen an. Seit dem gestrigen Donnerstag ist klar, daß Bröckers zumindest in einem wichtigen Punkt recht hatte. Die Nachrichtenagentur AP meldete um 6.44 Uhr: »Wenige Monate vor den Anschlägen vom 11. September haben US-Militärexperten ein Manöver vorgeschlagen, bei dem der Absturz eines entführten Passagierflugzeuges auf das Pentagon simuliert werden sollte. Mit der Übung sollte der Generalstab im April 2001 auf einen etwaigen Ausfall des Operationszentrums im US-Verteidigungsministerium vorbereitet werden, wie ein Sprecher des Pentagon am Mittwoch (Ortszeit) bestätigte.«

junge welt vom 15.04.2004 – Rassisten und Faschist…

junge welt vom 15.04.2004 – Rassisten und Faschisten
Überführte Verbrecher aus den Diktaturen Südafrikas und Chiles kämpfen im Irak als Söldner für die USA

Ehemalige Angehörige der chilenischen Armee, die für US-Söldnerfirmen in Irak tätig sind, gelten als potentielles Ziel militanter Widerstandskämpfer. Dies verlautet aus den Kreisen, die für die Ermordung von vier Angehörigen eines der »US-Sicherheitsunternehmen« in Falludscha Ende März verantwortlich sind. Die vier US-Amerikaner, deren Leichen von einer wütenden Menschenmenge durch die Straßen geschleift wurden, arbeiteten für die US-Söldnertruppe Blackwater, die den US-amerikanischen Besatzern im Irak zur Seite steht. Und eben für Blackwater sind auch 122 ehemalige chilenische Militärangehörige tätig. Ihre Präsenz im besetzten Zweistromland stößt jedoch auf Verärgerung bei der chilenischen Regierung, die sich als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat gegen den Irak-Einsatz ausgesprochen hatte.
Die chilenischen Sicherheitskräfte wurden im vergangenen Oktober über Annoncen durch lokale Vertreter von Blackwater in Chile angeheuert. Presseberichten zufolge arbeiten sie direkt oder indirekt für den amerikanischen Geheimdienst CIA. Bei den 122 Söldnern handelt es sich um ehemalige Soldaten, die im Zuge einer politischen Säuberungskampagne nach dem Ende der faschistischen Gewaltherrschaft von General Augusto Pinochet (1973–90) aus dem aktiven Dienst entfernt worden waren. Insgesamt wurden seit Beginn der Irak-Invasion 15 000 Söldnern eingesetzt.
Blackwater, mit Sitz im US-Bundesstaat North Carolina, ist eines von 25 privaten Sicherheitsunternehmen, die von den lukrativen Verträgen mit der führenden Besatzungsmacht profitieren. Für diesen Posten geben die USA jeden Monat durchschnittlich vier Milliarden US-Dollar aus. Die Firma wurde von ehemaligen Marines und »Green Berets«, einer Spezialeinheit der US-Armee, gegründet und hat aktuell rund 3 000 Mann in Irak stationiert. Rund 18 000 Dollar für einen sechsmonatigen Einsatz versprach die Anzeige der US-Firma, die im Oktober von der sogenannten »Grupo Téctico«, der lokalen Vertretung von Blackwater, in der chilenischen Tageszeitung El Mercurio erschien. Gesucht wurden ehemalige Militärangehörige mit Englischkenntnissen. Es meldeten sich mehr als 400 chilenische Marines und ehemalige Angehörige der »Black Berets« – eine Sondereinheit der chilenischen Armee, die in den letzten Jahren, zum Teil aufgrund ihrer politischen Vergangenheit während der Diktatur von Augusto Pinochet, in den Ruhestand versetzt worden waren. Dem Leiter des chilenischen Rekrutierungsbüros, José Miguel Pizarro, wiederum werden Kontakte zum US-Geheimdienst CIA nachgesagt. Eine Vorauswahl an Söldnern fand in San Bernardo, südlich der Hauptstadt Santiago, statt – zum Ärger des chilenischen Verteidigungsministeriums, das Ermittlungen zu einer möglichen Umgehung des chilenischen Kriegswaffenkontrollgesetzes aufnahm. Die 122 verbliebenen Soldaten wurden später in das Blackwater-Trainingscamp nach North Carolina (USA) und dann über Kuwait nach Irak entsandt.

junge welt vom 15.04.2004: Symbol des Widerstandes…

junge welt vom 15.04.2004: Symbol des Widerstandes
Gegen die Todesstrafe, für Freiheit: Weltweite Aktivitäten zum Geburtstag von Mumia Abu-Jamal

Am 24. April wird der Gefangene mit der Nummer AM 8335 im Todestrakt des US-Hochsicherheitsgefängnisses von Waynesburg, Pennsylvania, seinen 50. Geburtstag begehen: Mumia Abu-Jamal, der Bürgerrechtler, Buchautor und Journalist, im vierten Jahr Kolumnist der jungen Welt, hat die vergangenen 22 Jahre unschuldig im Todestrakt verbracht. In vielen Ländern wird dieser Geburtstag ein Tag des Protestes sein. Zentrum der Aktivitäten der weltweiten Kampagne, die Abu-Jamals Freilassung und die Abschaffung der Todesstrafe fordert, wird am 24. April seine Heimatstadt Philadelphia sein. Der Aufruf zu einer zentralen Demonstration wird unterstützt von einem landesweiten Bündnis aus afroamerikanischen Organisationen, von Antikriegs- und Gewerkschaftsbewegung sowie Menschenrechtsgruppen und Kulturschaffenden. Die New Yorker Frauenbewegung organisiert Mitfahrgelegenheiten zur Demonstration nach Philadelphia, um von dort einen Tag später zum »Women’s Lives March« nach Washington DC weiterzufahren. Ein weiteres starkes Kontingent bildet »[email protected] For Mumia«, ein Bündnis der puertoricanischen Unabhängigkeitsbewegung in den USA und in Puerto Rico. Auch Delegationen aus Europa werden teilnehmen, die stärkste aus Frankreich, wo Abu-Jamal im Oktober Ehrenbürger von Paris wurde. Am 23. April wird das Philadelphia Freedom Theatre das gefeierte Theaterstück »A Love Song for Mumia« aufführen, derweil am Geburtstag selbst die Buchpremiere des neuesten Titels von Abu-Jamal ansteht. »We Want Freedom – A Life in The Party: The Story of the Black Panthers« soll im Herbst auch in deutscher Sprache vorliegen. Zu weiteren Demonstrationen und Veranstaltungen wird auch in anderen Städten der USA und Kanadas aufgerufen. In San Francisco findet vor der regionalen Demo das »First Internationalist Mumia Abu-Jamal Film Festival« statt.

Bieler Tagblatt: In Bern vor Gericht Ein früherer…

Bieler Tagblatt: In Bern vor Gericht
Ein früherer Rechtsradikaler muss sich seit gestern wegen eines Pistolenschusses vor einer Disco an derAarbergergasse in Bern vor Gericht verantworten. Der Mann bereut heute die Tat.

Im Februar 2002 hatte der angeschuldigte 28-jährige Gründer der rechtsextremen Nationalen Partei Schweiz (NPS) im Zuge einer Pöbelei vor der Disco «Tonis the Club» an der Berner Aarbergergasse eine Pistole auf einen Disco-Besucher und dessen Begleiter gerichtet. Er gab einen Schuss ab, der nahe der beiden einschlug. Vor dem Kreisgericht Bern-Laupen bekannte der 28-Jährige gestern, er habe damals politisch «völlig verkehrt gedacht», was ihm «Morddrohungen von Linksextremen» auf dem Internet eingebracht habe. Aus Angst habe er sich einen Revolver angeschafft – mangels Waffenschein auf illegalem Weg. Ausserdem habe er es für «cool» gehalten, mit einer Waffe herumzugehen.

presseportal.at: Antirassismus-Seminar für Exekuti…

presseportal.at: Antirassismus-Seminar für Exekutivbeamte in Mauthausen
Strasser: ‘Exekutivbeamte sind gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit besonders sensibilisiert.’

20 Exekutivbedienstete besuchten gestern und heute im Besucherzentrum der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein ADL-Seminar im Rahmen des Programms ‘A world of difference’. Bei diesen Lehrveranstaltungen lernen Polizisten und Gendarmen verstärkt Verantwortung zu entwickeln für das Engagement gegen Vorurteile, Diskriminierung und jede Art von institutioneller Unterdrückung. 120 derartige Seminare für die Exekutive haben bisher stattgefunden; für heuer sind 40 Veranstaltungen geplant, zehn davon in der Gedenkstätte Mauthausen.

Eine Ansammlung antijüdischer Klischees Die Bunde…

Eine Ansammlung antijüdischer Klischees
Die Bundeszentrale für politische Bildung zog den April-Band ihres ‘Deutschland-Archivs’ zurück

Was hat Antisemitismus zu tun mit Paragraph 218 des Strafgesetzbuches, was deutscher Nationalstolz mit der Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik im Kalten Krieg? Richtig: gar nichts. Dennoch bringt Konrad Löw, emeritierter Politologe der Universität Bayreuth, diese Reizthemen und weitere vermeintlich ‘unbequeme Wahrheiten’ in einem Aufsatz in der April-Nummer der Zeitschrift ‘Deutschland-Archiv’ in Verbindung. Daraufhin hat die Bundeszentrale für politische Bildung das Heft kurz vor Ostern zurückgezogen und sich ‘aufs Schärfste’ von Löws Text distanziert.
Ein Skandal? Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit? Schon hebt Geraune an, bestimmte ‘Tatsachen’ dürfe ‘man’ eben hier zu Lande nicht publizieren, weil ‘man’ sofort vom (‘man’ sagt es nicht, meint es aber: ‘jüdischen’) ‘Meinungskartell’ in die ‘rechtsextreme Ecke’ gestellt werde.
Doch bevor lamentiert wird, sollte ‘man’ den strittigen Text lesen. Denn was Konrad Löw unter dem Titel ‘Deutsche Identität in Verfassung und Geschichte’ auf zehn Seiten darbietet, ist ziemlich kruder Unsinn. So krude, dass er aus Gründen des Selbstschutzes hätte hoffen müssen, die Redaktion des ‘Deutschland-Archivs’ werde den Abdruck ablehnen. Leider hat sie es nicht getan.

Deutschland: Urteil gegen Hamburger Anwalt wegen V…

Deutschland: Urteil gegen Hamburger Anwalt wegen Volksverhetzung bestätigt
Gericht weist Revision zurück – Sechsjähriger Rechtsstreit um Auschwitz-Lüge beendet

Ein Hamburger Anwalt ist am Mittwoch vom Bundesgerichtshof (BGH) rechtskräftig wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt worden. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des BGH wies die Revision des Anwalts Jürgen R. [Jürgen Rieger; dok] gegen ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Hamburg am Donnerstag zurück, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. Das Bundesgericht zog damit einen Schlussstrich unter einen sechsjährigen Rechtsstreit. Der Anwalt war zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er im Frühjahr 1997 bei der Verteidigung des wegen Volksverhetzung angeklagten damaligen NPD-Bundesvorsitzenden Günther Deckert in Beweisanträgen behauptet hatte, die Konzentrationslager Auschwitz und Auschwitz-Birkenau seien keine Vernichtungslager gewesen, in denen Menschen durch Giftgas getötet worden seien.

Zum Urteil gegen den Rechts-Anwalt Jürgen Rieger siehe auch: Presseerklärung BGH