Mehrere Gruppen von Neonazis haben sich am Montag in Meißen zu einer spontanen Demonstration getroffen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, hätten sich die Rechtsextremisten per SMS verabredet. Schließlich hätten sich 28 Neonazis in der Stadt versammelt. Die Polizei habe ihre Identitäten festgestellt und Platzverweise ausgesprochen.
viaNeonazis marschieren in Meißen auf – Yahoo! Nachrichten Deutschland.
Auf die Haushalte in Oberhavel rollt einem Bericht der Märkischen Allgemeinen zufolge möglicherweise eine braune Propagandawelle zu. Die NPD habe damit begonnen, Flugblätter zu verteilen, in denen die Erinnerungspolitik der Gedenkstätte Sachsenhausen kritisiert und der gescheiterte Hitler-Attentäter Georg Elser als „Mehrfachmörder“ diffamiert wird. Nach Angaben ihres Sprechers Thomas Salomon wollen die rechten Marschierer in den nächsten Tagen angeblich mehr als Zehntausend ihrer Schriften in die Briefkästen im Landkreis werfen. Dabei geht die NPD mit der Geschichte einmal mehr nicht sonderlich genau um. Die NPD kritisierte laut MZ, dass es am 15. Februar in der Gedenkstätte keine Veranstaltung zum Ende des sowjetischen Speziallagers gegeben hätte – jenem Tag vor 60 Jahren, an dem laut NPD die letzten Häftlinge das Speziallager verlassen hätten. Während die NPD davon spricht, dass der „politischen Klasse“ der „moralische Kompass endgültig abhanden“ gekommen sei, sieht der Sprecher der Gedenkstättenstiftung, Horst Seferens, die Angelegenheit deutlich pragmatischer. Eine Gedenkveranstaltung habe es gestern nicht gegeben, weil die letzten Häftlinge das Lager auch nicht am 15. Februar 1950 verlassen hätten, sagte er der MZ. „Das ist schlicht unzutreffend.“ Die letzten Häftlinge seien von Mitte Januar bis Ende März 1950 entlassen worden. Es gebe also kein eindeutiges Ende des Speziallagers – weshalb man sich auf den 16. August, den Tag der Lager-Einrichtung, als zentralen Gedenktag geeinigt habe. Seferens nannte die NPD-Flugblattaktion einen Versuch, Geschichtsklitterung auf dem Rücken der Opfer des Stalinismus zu betreiben.
viaNPD-BLOG.INFO » Blog Archive » NPD-Propaganda-Kampagne in Brandenburg.
Der DGB-Regionalverband Niedersachsen-Mitte will gemeinsam mit dem Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ noch in diesem Jahr eine wissenschaftliche Dokumentation über das britische Internierungslager im Wincklerbad vorlegen. Die Arbeiten laufen, Geld kommt aus verschiedenen Quellen. Nur die Stadt Bad Nenndorf hat im Haushalt 2010 bisher keinen Zuschuss für das Projekt veranschlagt. Rückschläge beim Protest gegen die rechtsextremen Aufmärsche sind die Mitglieder im Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ gewohnt. Es dauerte vier Jahre, ehe es im vergangenen Sommer gelang, eine breite Masse gegen die Neonazis auf die Straße zu holen. Auch die Politik erließ damals einstimmig eine Resolution, demonstrierte mit für die Demokratie und freute sich über den Erfolg. Doch offenbar findet der Bad Nenndorfer Rat erst zu breitem Widerstand, wenn die braunen Kameradschaften vor der Tür stehen. Während die rechtsextremen Veranstalter schon jetzt bundesweit um Teilnehmer für ihren nächsten sogenannten Trauermarsch am 7. August werben, ruhen in Bad Nenndorf die Aktivitäten. Nicht einmal zur Trauerfeier am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wurde eingeladen, auf die Veranstaltung aus Termin- und Wettergründen verzichtet. Stadt und Samtgemeinde ließen lediglich ein Gesteck zum Gedenkstein in der Kurhausstraße bringen.
Der 13. Februar 2010 war für Dresden aus vielen Betrachtungswinkeln ein bemerkenswertes Datum. Der größte Neonazi-Aufmarsch Europas wurde erstmals blockiert. Sowohl bürgerlicher stiller Protest in Form einer Menschenkette, als auch aktive überwiegend friedliche Blockade gingen Hand in Hand. Zentrales Informationsmedium wurde dabei für viele Aktivisten der Kurznachrichtendienst Twitter. (…) Pro Stunden wurden mehrere Hundert Tweets mit den beiden Hashtags verfasst. Gerüchte und gezielte Desinformation Neben vielen aktuellen Meldungen direkt von den Brennpunkten, wurden via Twitter auch immer wieder Gerüchte oder sogar gezielt Desinformationen verbreitet.
viaTwitter: Der 13. Februar in #Dresden – “So etwas gab’s noch nicht” » reDDakteur.
Wie berichtet [1], haben auch in diesem Jahr Neonazis aus der Region den jährlich stattfindenden „Trauermarsch“ der rechtsextremen Szene in Dresden anlässlich des Jahrestages der verheerenden Bombenangriffe 1945 angesteuert. Der größte deutsche Aufmarsch von Rechtsextremen, Judenhassern, Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten fand indes nicht wirklich statt – Massenblockaden und Gegenproteste hinderten die rund 6.000 Rechtsextremisten daran, regulär durch die Stadt zu marschieren [2]. Da wegen verschiedener Straßen- und Gleisblockaden die Anreise behindert wurde, sollen sich jedoch zwischen 1.500 und 3.500 Neonazis am Samstagnachmittag von einem Busparkplatz aus zu einem Spontanaufmarsch formiert haben, um geschlossen zum Ort der eigentlichen Auftaktkundgebung zu gelangen. Auf dem Weg dorthin kam es teilweise zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten. Liest man manchen Neonazi-Text, drängt sich unweigerlich der Verdacht auf, der oder die Texter haben seit Jahren keine andere Lektüre mehr „genossen“, als Abschriften von Wochenschau-Berichten, „Der Stürmer“-Texte und Hitler- oder Goebbels-Reden. So berichtet die Neonazi-Schlägerbande „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) in einem ersten Bericht von eben jenen Auseinandersetzungen fast so, als habe in Dresden ein Krieg getobt. Auffallend ist an dem Text, dass es darin kaum um das „Gedenken“ oder die „Trauer“ geht, sondern vielmehr der „Feindkontakt“ mit Gegendemonstranten und den „Faschisten in Uniform“ (Polizei) sowie die damit verbundene Hooligan- und Streetfighter-Erlebniswelt glorifiziert werden soll (…) Als Redner fungierte auf der Kundgebung in Dresden auch der Düsseldorfer Rechtsanwalt Björn Clemens, laut „Spiegel Online“ ebenso stellvertretender Bundesvorsitzende der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO), die den Aufmarsch mit den mehreren tausend Rechtsextremen organisiert hatte. Clemens war noch im Mai 2009 als Vortragender von der Aachener Burschenschaft „Libertas Brünn“ angekündigt worden und sollte demnach „auf“ deren Haus gastieren [5]. Laut Medienberichten [6] hat Clemens in Dresden bei seiner Rede die „Freiheit“ für den inhaftierten Holocaust-Leugner Horst Mahler [7] gefordert. Laut eines Szenevideos sagte Clemens überdies vor den rund 6.000 Neonazis, Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) und ihre ganze „heuchlerischen Christenunion“ betrieben „Gotteslästerung“.
Two weeks ago, Nick Griffin declared outside court, where he was being forced to amend the BNP’s whites-only policy, that “coloured people” would be allowed to join his party. It was hardly the sentiment of a leader willing to embrace members of all cultures and creeds. (…) Despite facing criticism from the party’s hard core, who believe he has acquiesced too easily to demands by the Equality and Human Rights Commission for constitution changes, Mr Griffin clearly sees great electoral opportunity in the BNP losing its “racist” tag. It was telling, however, that his proposed membership changes – which were tendered at January’s court hearing – were still considered to be “indirectly discriminatory” by the Commission. The proposal allowed members of all ethnicities but required that they oppose the promotion of integration, and work for the “continued creation, fostering, maintenance and existence of the unity and of the integrity of the indigenous British”. Mr Griffin is understood to have made further changes before yesterday’s meeting in Essex, in a bid to comply with race laws. However this raises a further issue of whether the vote is even valid under the BNP’s constitution, as members have not been given the required 14 days notice of any amendments.
viaAnalysis: BNP U-turn on ethnic members will not change membership base – Times Online.
Depuis l’adhésion, en 2007, de la Roumanie et de la Bulgarie, l’Union européenne compte quelque dix millions de citoyens roms. Partout indésirables, partout ostracisés, ils sont devenus, à leur insu, comme l’a reconnu la Commission européenne, «une menace pour la cohésion sociale en Europe». La minorité rom de Roumanie, estimée à environ deux millions d’âmes, est la plus importante d’Europe. La plus misérable aussi. La mendicité organisée, la prostitution et divers trafics (vols à la tire ou de cartes bancaires) ont permis aux réseaux criminels qui l’exploitent de prospérer. Bien qu’identifiés et localisés, ces réseaux, le plus souvent claniques, jouissent jusqu’ici d’une impunité quasi totale. Plus ou moins assimilés sous le communisme, les Roms d’Europe de l’Est ont subi de plein fouet le coût social de la transition économique dans les années 1990. L’élargissement de l’Union européenne a entraîné une prise de conscience institutionnelle sur leur condition. L’UE, la Banque mondiale, des ONG telles que la Fondation Soros ont débloqué des fonds et mené des campagnes d’information.
viaLe Figaro – International : L’Europe de l’Est peine à intégrer les Roms.