Seit dem 13. Februar 2010 werden in der rechtsextremen Szene große Wunden geleckt. Ganz besonders hat es dabei offenbar den NPD-Kreisverband Barnim-Uckermark erwischt. Ein Schreiberling konnte das Wasser nicht halten und ließ seiner NS-Nostalgie freien Lauf. Über so viel Dummheit schüttelt man nun selbst auf rechtsextremen Internetseiten den Kopf.
Chemnitz: Bürgermeister verbietet „Trauermarsch“
Am 5. März, an dem sich die Bombardierung von Chemnitz zum 65. Mal jährt, wollte die NPD in Chemnitz demonstrieren. Der Kreisverband Chemnitz hatte einen Marsch durch die Innenstadt angemeldet. Diesen hat Rechtsbürgermeister Miko Runkel nun verboten. Ob dies die endgültige Entscheidung ist, bleibt abzuwarten. „Wir verbieten die gesamte Veranstaltung. Das Gefahrenpotenzial ist zu groß.“ Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren hätten dies gezeigt. „Besonders hoch ist das Risiko, dass Linke und Rechte aufeinandertreffen, es zu Straftaten kommt.“ (…) Wie schon in der Landeshauptstadt hat sich wegen der geplanten Demo in Chemnitz ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis „Kein Platz für Nazis“ gegründet, zahlreiche Politiker haben schon unterzeichnet. „Lassen Sie nicht zu, dass Nazis der Bombardierung gedenken, um ihre menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten“, heißt es in dem Papier, das unter anderem von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD), Gewerkschaftern und Vertretern von Linke, SPD, Grünen und FDP unterzeichnet wurde
viaChemnitz: Bürgermeister verbietet „Trauermarsch“.
siehe auch: NPD plant Aufmarsch in Chemnitz am 5. März. Nachdem der „Trauermarsch“ von Neonazis in Dresden am 13. Februar gescheitert ist, kündigt die NPD eine Veranstaltung am 5. März in Chemnitz an. An diesem Tag jährt sich zum 65. Mal die Zerstörung der Stadt durch alliierte Luftangriffe. Gegenüber der „Freien Presse“ bestätigt Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (parteilos), dass der Chemnitzer Kreisverband der NPD für den 5. März einen „Trauermarsch“ durch die Innenstadt beantragt hat; Angst vor Randalen in Chemnitz. Rote Karte für die Braunen: Rechtsbürgermeister Miko Runkel (49, parteilos) hat am Freitag die geplante Nazi-Demo am 5. März verboten. An diesem Märztag, an dem sich die Bombardierung von Chemnitz zum 65. Mal jährt, will die NPD in Chemnitz demonstrieren. „Der Kreisverband Chemnitz hatte einen Marsch durch die Innenstadt angemeldet“, so Bürgermeister Runkel. Start sollte um 18 Uhr am Hauptbahnhof sein. „Angemeldet waren 200 bis 300 Teilnehmer.“
“Sie wussten, was sie taten”
Details zur Klage gegen die ungarische Staatsbahn. Mitgemordet: Details der Klage gegen die ungarische Staatsbahn. Die Milliarden-Sammelklage gegen die ungarische Staatsbahn MÁV wegen deren Beteiligung an der Deportation der ungarischen Juden 1944, die vor einigen Tagen in den USA bei einem Gericht in Illinois zugelassen worden ist, führt zu Diskussionen in der ungarischen Öffentlichkeit. Während sich die Bahn selbst noch bedeckt hält und behauptet, man habe davon überhaupt erst in den Medien gehört, nimmt sogar die jüdische Gemeinde die Bahn in Schutz. Die Kläger drücken sich jedoch deutlich aus: die MÁV habe aktiv die Deportation organisiert, Bahnangestellte haben gemordet. (…) “Die MÁV wusste genau, was sie tat. Sie haben alle verfügbaren Züge Tag und Nacht eingesetzt um die One-Way-Transporte nach Auschwitz zu realisieren. Ohne die Züge der MÁV wäre der Massentransport der hundertausenden Menschen nicht möglich gewesen.” Weiter heißt es: “Die MÁV wusste, dass die Bedingungen auf den Zügen bereits den Tod für viele bedeuten würden.” Die Klagsschrift dokumentiert und beschreibt weiterhin zahlreiche Fälle von enormer Brutalität von MÁV-Mitarbeitern gegenüber den Deportierten, egal ob es “Kinder, schwangere Frauen, Alte oder Babys” waren. Während der Reise machte der Zug regelmäßig halt, damit Bahnarbeiter Leichen entsorgen konnten. “Personen, die Zeichen von starker Schwäche oder Erkrankungen zeigten wurden von den Wagen geholt und von MÁV-Angestellten erschossen”, heißt es in der Anklageschrift.
Schulausgrenzung von Roma in Ungarn vor Straßburger Gericht für Menschenrechte
Nachdem bereits in der Vorwoche über die Klage einer Nichtregierungsorganisation gegen das ungarische Bildungsministerium wegen der fortgesetzten Ausgrenzung von Romakindern aus dem regulären Bildungswesen berichtet wurde, bringt nun ein weiterer Fall Bewegung in diese unhaltbaren Zustände. Der in Straßburg ansässige Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage von zwei ungarischen Roma angenommen, deren Kinder von Schulbehörden als lernbehindert eingestuft und von 1994 bis 2002 in eine Sonderschule gesteckt wurden. (…) Die Väter hielten ihre Kinder für völlig normal entwickelt und betrachteten die Einstufung in die Sonderklassen als diskriminierende Ausgrenzung wegen ihrer Romaherkunft. Der Anwalt der Kläger hat ein Gutachten erstellen lassen, das der Lernrückstand der Kinder gar nicht auf deren geistige Möglichkeiten, sondern lediglich auf die mangelende Unterrichtsqualität der “Sonderklasse” zurückzuführen sei.
via07klageroma.
Thousands take to streets of Edinburgh in anti-fascist protest
THOUSANDS of people marched through the centre of Edinburgh on an anti-fascist protest this afternoon. Supporters of the Scotland United rally gathered in Princes Street Gardens to hear addresses from politicians including Justice Minister Kenny MacAskill and city leader Jenny Dawe. They then marched up The Mound and along George IV Bridge to The Meadows.
viaThousands take to streets of Edinburgh in anti-fascist protest – Scotsman.com News.
siehe auch: Campaigners stage anti-racism demo in Edinburgh. Thousands of anti-racism campaigners have staged a demonstration and march through the centre of Edinburgh. It was arranged in response to a threatened protest by the Scottish Defence League – a right-wing group claiming to oppose Islamic militancy. There were minor skirmishes as anti-fascist protesters tried to enter a bar on the Royal Mile where they believed members of the SDL had gathered.
siehe auch: Police urged to ban Scottish Defence League march. ORGANISERS of an anti-racism demonstration in Edinburgh tomorrow are demanding the police ban right-wing activists from marching anywhere in the city. They say they want officers to corral “Nazi and fascist” protesters and bus them out of the city if they attempt to stage any kind of protest or parade.
“Wilde Sau” bei der DVU: Aufstand gegen Faust
Das langsame Sterben der DVU geht weiter: In einem kleinen Ort an der schleswig- holsteinischen Ostseeküste fassten die Landesverbände Schleswig-Holstein und Niedersachsen Beschlüsse, die das politische Ende des DVU- Bundesvorsitzenden Matthias Faust herbeiführen sollen. (…) Insgesamt müssen fünf DVU-Landesverbände für einen Abwahl-Bundesparteitag stimmen. Am Sonntag tagt der DVU- Landesverband Nordrhein-Westfahlen. Er hat den Weltkrieges- Jagdflieger Hajo Herrmann als Gastredne eingeladen, der den DVUlern wieder einmal von dem von ihm erfundenen Flugmanöver ” Wilde Sau” vorschwärmen wird. Hintergrund des Machtkampfs: Der Neonazi Christian Worch, der sich für die DVU engagiert, hatte gegenüber NPD-BLOG.INFO gesagt, Parteichef Faust habe angekündigt, bei der nächsten Parteivorstandssitzung gegen den DVU-Landesvorsitzenden von Niedersachsen, Hans-Gerd Wiechmann, Ordnungsmaßnahmen wegen “angeblicher Unkorrektheiten im finanziellen Bereich” beantragen zu wollen.
viaNPD-BLOG.INFO » Blog Archive » “Wilde Sau” bei der DVU: Aufstand gegen Faust.
Wenn die Konserve zur Tupperdose wird – Hanns-Seidel-Stiftung über den Konservatismus
Zugute halten muss man der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung, dass sie sich im Gegensatz zur CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung überhaupt noch mit dem Konservatismus befasst. Dass aber auch sie in einer aktuellen Studie vor der Verwendung des Begriffes in der politischen Auseinandersetzung abrät, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Unions-Parteien.
viaWenn die Konserve zur Tupperdose wird – Hanns-Seidel-Stiftung über den Konservatismus.